Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Verwendung der Stellplatzablösemittel 2019

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2019 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 40.535.325 €, Zugänge 4.201.000 €, Abgänge -3.638.192 €, Rücklage Jahresende 41.098.133 €. Im Jahr 2019 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken 43.606 €, Unterhaltung Parken 0 €, Investitionen ÖPNV 1.399.995 €, Investitionen Radverkehr 2.194.591 €, Insgesamt 3.638.192 €. Die Investitionen für den Radverkehr machen im Jahr 2019 den größten Anteil der Förderung aus und liegen mit 60,3 % über dem per Stadtverordnetenbeschluss festgesetzten Wert. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Radroute 12 Innenstadt-Fechenheim - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Offenbacher Landstraße. Zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wurden rund 38 % der Mittel verwendet. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau des Aufzugs Miquelallee - Stadtbahnanschluss Riedberg - B+R-Anlagen. Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße geleistet. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2019 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Bau von Radverkehrsanlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Anlagen für den ruhenden Verkehr.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 41
OBR 1
TO I, TOP 49
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 6
TO I, TOP 39
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 7
TO II, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 4
TO II, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 13
TO I, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 10
TO I, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke BFF
Ablehnung:
FDP
Sitzung 39
OBR 8
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 15
TO I, TOP 35
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 5
TO I, TOP 53
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 12
TO I, TOP 60
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 14
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 11
TO II, TOP 39
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 38
OBR 16
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
WBE CDU SPD Grüne Linke FDP
Ablehnung:
BFF
Sitzung 41
OBR 2
TO II, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 9
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 3
TO II, TOP 51
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 29
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 41
OBR 12
TO I, TOP 61
Angenommen
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle