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Verwendung der Stellplatzablösemittel 2019

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2019 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 40.535.325 €, Zugänge 4.201.000 €, Abgänge -3.638.192 €, Rücklage Jahresende 41.098.133 €. Im Jahr 2019 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken 43.606 €, Unterhaltung Parken 0 €, Investitionen ÖPNV 1.399.995 €, Investitionen Radverkehr 2.194.591 €, Insgesamt 3.638.192 €. Die Investitionen für den Radverkehr machen im Jahr 2019 den größten Anteil der Förderung aus und liegen mit 60,3 % über dem per Stadtverordnetenbeschluss festgesetzten Wert. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Radroute 12 Innenstadt-Fechenheim - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Offenbacher Landstraße. Zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wurden rund 38 % der Mittel verwendet. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau des Aufzugs Miquelallee - Stadtbahnanschluss Riedberg - B+R-Anlagen. Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße geleistet. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2019 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Bau von Radverkehrsanlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Anlagen für den ruhenden Verkehr.

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

41
41. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

40
40. Sitzung OBR 6
TO I
✓ Angenommen

40
40. Sitzung OBR 7
TO II
✓ Angenommen

41
41. Sitzung OBR 4
TO II
✓ Angenommen

41
41. Sitzung OBR 13
TO I
✓ Angenommen

41
41. Sitzung OBR 10
TO I
✓ Angenommen

SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
FDP
Alle:
SPD CDU GRÜNE LINKE. BFF
39
39. Sitzung OBR 8
TO I
✓ Angenommen

40
40. Sitzung OBR 15
TO I
✓ Angenommen

41
41. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

40
40. Sitzung OBR 12
TO I
✓ Angenommen

41
41. Sitzung OBR 14
TO I
✓ Angenommen

39
39. Sitzung OBR 11
TO II
✓ Angenommen

38
38. Sitzung OBR 16
TO I
✓ Angenommen

WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
BFF
Alle:
WBE CDU SPD GRÜNE LINKE. FDP
41
41. Sitzung OBR 2
TO II
✓ Angenommen

40
40. Sitzung OBR 9
TO II
✓ Angenommen

40
40. Sitzung OBR 3
TO II
✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
ÖkoLinX-ARL
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP
40
40. Sitzung Verkehrsausschuss
TO I
✓ Angenommen

41
41. Sitzung OBR 12
TO I
✓ Angenommen