Verwendung der Stellplatzablösemittel 2016

Bericht des Magistrats vom 13.03.2017, B 85

Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2016 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592/02 GRÜNE, l. B 80/16 - Zugänge und Abgänge Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2016 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 55.733.466,00 € Zugänge 2.746.000,00 € Abgänge 7.151.221,07 € Rücklage Jahresende 51.328.244,93 € Verwendung der Mittel Innerhalb des Berichtszeitraumes wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken 31.848,14 € Unterhaltung Parken 0,00 € Investitionen ÖPNV 6.552.024,15 € Investitionen Radverkehr 567.348,78 € Insgesamt 7.151.221,07 € Prozentuale Verteilung auf die einzelnen Förderbereiche Nach den einzelnen Förderbereichen unterteilt, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden im Zusammenhang mit dem Bau der Straßenbahnlinie 18 nach Preungesheim Ost geleistet. Die Investitionen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) machen auch im Jahr 2016 den größten Anteil der Förderung aus. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Bushaltestellen - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Stadtbahnanbindung Europaviertel Rund 8 % aller in 2016 ausgezahlten Mittel wurden für Maßnahmen zur Radverkehrsförderung verwendet, womit dieser Anteil über dem per Stadtverordnetenbeschluss festgesetzten Wert liegt. Folgende Maßnahmen wurden dabei unter anderem berücksichtigt: - Radwegebau im Zusammenhang mit der Straßenbahnanbindung von Preungesheim Ost - Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Fahrradabstellanlage Neu-Isenburg Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2016 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Barrierefreier Ausbau weiterer Bushaltestellen (Umsetzung Etatantrag E3/2013) - Bau von Radverkehrsanlagen Anlage _Massnahmenliste (ca. 34 KB)