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Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 163

Betreff: Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. VI - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 58/16 OBR 11, M 82/16 - Die Einhausung der Autobahn A 661 ist ein Kernelement bei der Verwirklichung der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ziele für das "Ernst-May-Viertel". In dem Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 82 vom 22.04.2016, Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen, wurde eine Einhausungslänge von 400 Metern als zielführende Variante L 4 empfohlen. Mit dem Beschluss der StVV vom 23.02.2017, § 1053, wurde der Magistrat beauftragt, die Empfehlung zur 400 Meter Einhausung zu überprüfen und erneut auch die längeren Einhausungsvarianten L 2 und L 3 neu zu bewerten. Die Einhausungsvariante L 1 (Volleinhausung zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Talbrücke mit Schließung des Galeriebauwerkes Seckbacher Talbrücke) wurde in diesem Beschluss verworfen. Weder über die tatsächliche Länge der Einhausung noch über die Realisierung des Wohnbaugebietes nördlich Seckbach (Bereich Friedrich Ebert Schule) sind abschließende Beschlussfassungen durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Je nach Länge der Einhausung nach Festlegung auf die Realisierung eines neuen Quartieres werden die in der OA 58 dargelegten ökologischen und klimatologischen Belange bewertet.

Beratungsverlauf 7 Sitzungen

Sitzung 13
OBR 10
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne FDP
Ablehnung:
Linke BFF
Sitzung 13
OBR 11
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 163 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu BFF
Sitzung 13
OBR 4
TO II, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne Cdu Und Dffm
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Sitzung 13
OBR 3
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage B 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 13
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 31
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF FRAKTION
Ablehnung:
Linke Frankfurter
Sitzung 13
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 15
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung 14
OBR 3
TO I, TOP 20
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 163 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne ÖkoLinX-ARL

Verknüpfte Vorlagen