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Erweiterungsflächen des Markuskrankenhauses nur für den Klinikbetrieb, Wohnungen für Beschäftigte und direkt mit dem Krankenhausbetrieb verbundene Dienstleistungen nutzen

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Beschluss ist derzeit noch nicht umgesetzt, da der Vertragsentwurf weiterhin mit dem Vertragspartner abgestimmt wird. Parallel zu den andauernden Vertragsverhandlungen haben sich in Bezug auf die Projektbeteiligten Änderungen ergeben. Der involvierte Projektentwickler und Investor ist nun nicht mehr Teil des Projektes, da er seine Teilflächen an AGAPLESION verkauft hat. Damit liegen alle künftigen Klinikflächen in einer Hand. Nicht zuletzt wegen sich ändernder gesetzlicher Bestimmungen strebt das Markuskrankenhaus eine Anpassung des Planungsrechts über die Gesamtflächen zur "Kliniknutzung" an. Dies wird voraussichtlich auch eine Fortschreibung des M-Vortrags vom 26.09.2022, M 157, notwendig machen. Hierzu führt der Magistrat die notwendigen Klärungen herbei und erarbeitet die Grundlagen.

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 31
OBR 2
TO II, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 160 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 28
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 88
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF BFF-BIG AFD FRAKTION Gartenpartei
Sitzung 31
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 16
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 160 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU Linke AFD FRAKTION BFF-BIG
Sitzung 30
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 160 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU Linke ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
AFD

Verknüpfte Vorlagen