Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!

Vorlagentyp: B

Bericht

Die Toilettenanlage am Höchster Bahnhof steht im Eigentum der Deutschen Bahn und wird weiterhin ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durch den Magistrat betrieben. Die Toilettenanlage ist demnach weiterhin geöffnet und der Betrieb ist somit sichergestellt. Es konnten bislang keine zielführenden Gespräche mit der Eigentümerin geführt werden. Allerdings steht der Magistrat derzeit im Rahmen der geplanten Sanierungen an der S-Bahn Haltestelle Westbahnhof in regelmäßigem Kontakt mit der Deutschen Bahn. Der Magistrat ist an einer dauerhaften Lösung, verbunden mit der Klarstellung der Zuständigkeiten, interessiert, wird diese Bestrebungen weiterverfolgen und in den nächsten Gesprächen mit der Deutschen Bahn thematisieren. Sollten trotz der Bemühungen keine zielführenden Ergebnisse erkennbar sein, ist die Mittelverfügbarkeit für die dauerhafte Aufrechterhaltung des Betriebes ggfs. nochmal zu prüfen.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 36
OBR 6
TO I, TOP 31
Angenommen
Die Vorlage B 10 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 22
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 10 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION VOLT