Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Magistrat hat zu diesem Sachverhalt bereits mit der Antwort zur OA 182 vom 26.04.2022 Stellung genommen. Die Nutzung der Toilettenanlage am Höchster Bahnhof ist vorläufig sichergestellt. Aus nachfolgenden Gründen können weiterhin keine verbindlichen Aussagen zum Fortgang erteilt werden: Das Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main" wurde überarbeitet und wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Diese hat sich mit Beschluss vom 26.04.2018 (§ 2600) vorbehalten, die Prioritäten festzulegen. Ergebnisse zu den geplanten Gesprächen mit der Deutschen Bahn stehen noch aus.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
17
OBR 6
TO I, TOP 30
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
15
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 20
nicht auf TO Die Vorlage B 470 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
19
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 5
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 470 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
22
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 470 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sitzung
26
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 5
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 470 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION BFF-BIG