Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc. 2015

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 22.04.2016, B 108 Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc. 2015 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1859 Ziff. I.1a-c - NR 326/12 GRÜNE, l. B 303/15 - zu Ziffer I.1 a) und b) Als großflächig gelten Einzelhandelsbetriebe ab einer Verkaufsfläche von 800 m2. 2015 wurden für die folgenden großflächigen Einzelhandelsvorhaben Bauanträge eingereicht bzw. genehmigt: B-2015-1404-3, Berner Straße 44, Verkaufsflächenerweiterung an einem Lebensmittel-Discounter Verkaufsfläche Einzelhandel Bestand: 1.365 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel neu: 144 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel gesamt: 1.509 m2 Bauantrag eingereicht am 03.09.2015; Baugenehmigung erteilt am 15.10.2015 B-2015-319-3, Arolser Straße 8, Erweiterung der Verkaufsfläche des bestehenden Lebensmittelmarktes Verkaufsfläche Einzelhandel Bestand: 916 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel neu: 90 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel gesamt: 1.006 m2 Bauantrag eingereicht am 05.03.2015, Baugenehmigung erteilt am 26.05.2015 B-2015-125-4, Junghofstraße 14, Nutzungsänderungen für EG und 1. OG eines Büro- und Geschäftshauses in Einzelhandelsflächen Verkaufsfläche Einzelhandel neu: 2.389 m2 Bauantrag eingereicht am 29.01.2015, Baugenehmigung erteilt am 08.06.2015 B-2015-32-4, Neue Rothofstraße 15-19, Nutzungsänderung in Laden im EG und 1. OG, Errichtung von Anbauten zur Erweiterung Verkaufsfläche Einzelhandel neu: 2.051 m2 Bauantrag eingereicht am 08.01.2015, Baugenehmigung erteilt am 08.05.2015 B-2015-1529-4, Alt-Niederursel 2, Rückbau Autohaus und Errichtung eines Lebensmittelmarktes EG mit Kita im Staffelgeschoss Verkaufsfläche Einzelhandel Bestand: 288 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel neu: 1.575 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel gesamt: 1.863 m2 Bauantrag eingereicht am 22.09.2015 B-2015-2058-4, Maybachstraße 24, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit einem Laden Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 937 m2 Bauantrag eingereicht am 15.12.2015 B-2015-1143-4, Zeil 112-114, Entkernung und teilweise Rückbau der Zeilgalerie, Neuerrichtung eines Geschäftshauses mit Verkaufsflächen von 1.UG - 7.OG und 4 Einzelhandelsflächen von 1. UG - 1.OG Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 20.093 m2 Bauantrag eingereicht am 30.07.2015 B-2015-303-4, Karl-Von-Drais-Straße 13, Neubau eines REWE Lebensmittelmarktes Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 1.977 m2 Bauantrag eingereicht am 02.03.2015, Baugenehmigung erteilt am 22.07.2015 B-2015-308-5, Breitlacherstraße 78-88, Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit einem großflächigen Einzelhandelsbetrieb und 3 Läden im EG Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 2.205 m2 Bauantrag eingereicht am 09.03.2015, Baugenehmigung erteilt am 27.08.2015 B-2015-633-5, Hahnstraße 37-41, Errichtung eines Wohn-und Geschäftshauses mit 3 Einzelhandelsflächen im Erdgeschoss Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 2.977 m2 Bauantrag eingereicht am 23.04.2015, Baugenehmigung erteilt am 02.09.2015 B-2015-2108-5, Kuhwaldstraße 61, Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit einem großflächigen Einzelhandel im EG Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 1.628 m2 Bauantrag eingereicht am 18.12.2015 B-2015-780-5, Dreieichstraße 59, Erweiterung des vorhandenen Lebensmittelmarktes durch Zusammenlegung von 4 Verkaufsflächen im Erdgeschoss des Hochhauses Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 1.095 m2 Bauantrag eingereicht am 12.05.2015, Baugenehmigung erteilt am 23.10.2015 B-2015-1553-5, Lorscher Straße 80, Nachtrag zu B-2014-1876-5: Errichtung eines Windfangs, Erweiterung der Verkaufsfläche um 53 m2 Verkaufsfläche Einzelhandel Bestand: 2.180 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel neu: 53 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel gesamt: 2.233 m2 Bauantrag eingereicht am 01.10.2015, Baugenehmigung erteilt am 26.11.2015 B-2015-1267-6, Königsteiner Straße 6, Erweiterung der Verkaufsfläche eines Wohn- und Geschäftshauses durch Anbau, Innere Umbauten und Schließung einer Überdachung Verkaufsfläche Einzelhandel Bestand: 1.085 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel neu: 500 m2, Verkaufsfläche Einzelhandel gesamt: 1.585 m2 Bauantrag eingereicht am 16.10.2015, Baugenehmigung erteilt am 12.11.2015 B-2015-1978-6, Große Eschenheimer Straße, Errichtung eines Geschäftshauses mit Einzelhandelsbetrieben und eines Wohn- u. Geschäftshauses mit Einzelhandelsbetrieben Verkaufsfläche Einzelhandel neu gesamt: 1.908 m2 Bauantrag eingereicht am 18.12.2015 Begründung: Die Vorhaben in der Junghofstraße, der Neuen Rothofstraße, auf der Zeil sowie der Großen Eschenheimer Straße befinden sich im A-Zentrum Innenstadt, das Vorhaben Königsteiner Straße 6 liegt im B-Zentrum Höchst. Die Neubauten bzw. Erweiterungen der Lebensmittelmärkte in der Breitlacherstraße 78-88 im C-Zentrum Rödelheim, der Dreieichstraße 59 im C-Zentrum Dreieichstraße/Textorstraße/Darmstädter Landstraße sowie der Karl-Von-Drais-Straße 13 im C-Zentrum Eckenheim stärken die Versorgungsfunktion der jeweiligen Zentren. Auch der Lebensmittelmarkt in Alt-Niederursel im D-Zentrum Niederursel verbessert die Versorgungssituation. Weitere Ansiedlungen und Erweiterungen von Lebensmittelmärkten befinden sich außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche, aber in städtebaulich integrierten Lagen und dienen der Nahversorgung. Dies betrifft den Markt in der Arolser Straße 8 in Seckbach, er dient der Nahversorgung im Stadtteil Seckbach, die Erweiterung des Lebensmittelmarktes unterstützt dieses Ziel. Auch in der Maybachstraße 24 dient der Neubau eines in die Wohnbebauung integrierten Lebensmittelmarktes am Standort der alten Batschkapp der Verbesserung der Nahversorgung. Der großflächige Einzelhandel in der Hahnstraße 37-41 (Lebensmittelmärkte und Drogerie) in S-Bahn-Nähe wurde durch den Bebauungsplan 885 "Hahnstraße" ermöglicht, über den im B 404 (2013) berichtet wurden. Er soll den neu entstehenden Bedarf für eine Grundversorgung im mit Wohnnutzungen ergänzten "Lyoner Viertel" (Bürostadt Niederrad) decken. Das beantragte Vorhaben (Lebensmittelmarkt) in der Kuhwaldstraße 61 trägt zur Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs in der City West bei. Aufgrund ihrer Geringfügigkeit wurde den Erweiterungen zweier bestehender, bereits großflächiger Märkte in der Berner Straße (Discounter) in der Dezentralen Agglomeration Berner Straße / Züricher Straße sowie in der Lorscher Straße (Gartencenter) zugestimmt. zu Ziffer I.1 c) Im Jahr 2015 wurde folgender Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans gefasst, welcher die Entwicklung neuer großflächiger Einzelhandelsvorhaben ermöglicht: B715 Ä Güterplatz / Heinrichstraße - 1. Änderung 29.01.2015 Das Änderungsverfahren dient der Stärkung der Wohnnutzung. Großflächiger Einzelhandel ist bereits nach dem geltenden Bebauungsplan zulässig, im Änderungsverfahren wird geprüft, ob auch ein größerer Lebensmittelmarkt an dieser Stelle verträglich ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.06.2012, NR 326 Bericht des Magistrats vom 10.08.2015, B 303 Bericht des Magistrats vom 07.08.2017, B 248 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 15 Versandpaket: 27.04.2016 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 2 am 30.05.2016, TO II, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2016, TO II, TOP 32 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2016, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 8 am 02.06.2016, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 15 am 03.06.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 5 am 03.06.2016, TO I, TOP 57 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 11 am 06.06.2016, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 7 am 07.06.2016, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 1 am 07.06.2016, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des OBR 9 am 09.06.2016, TO II, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.07.2016, TO I, TOP 28 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis) 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 05.07.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF und FRAKTION (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 295, 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 04.07.2016 Aktenzeichen: 63 0