Meine Nachbarschaft: Alt-Sindlingen
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Sindlingen: Zu den Arbeiten und Planungen an der Villa Meister und am Park
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.04.2025, OF 1202/6 Betreff: Sindlingen: Zu den Arbeiten und Planungen an der Villa Meister und am Park Es ist begrüßenswert, dass die Sanierung der Villa Meister in Sindlingen beginnt. Aus der Presse konnte man u.a. folgende Informationen entnehmen: Die Stadt Frankfurt hat der Cairos-Gruppe um den Unternehmer Markus Bube die Genehmigung für die Sanierung und den Umbau der Gründerzeitvilla erteilt. Geplant sind dort sechs Mietwohnungen sowie zwei Büroeinheiten. Die Arbeiten sollen bis Ende 2026 abgeschlossen sein. Die Sanierung erfolgt in Abstimmung mit dem Denkmalamt, wobei historische Elemente erhalten bleiben sollen. Es sind umfangreiche Modernisierungen vorgesehen, darunter ein neuer Aufzug, eine barrierefreie Rampe und eine moderne Heizungsanlage. Ursprünglich wollte Bube den Erhalt der Anlage durch den Bau von sieben Wohnhäusern mit 36 Wohnungen entlang der Allesinastraße finanzieren, was jedoch von der Stadt blockiert wurde. Ein entsprechender Bauantrag wurde 2022 abgelehnt, woraufhin Bube Klage einreichte. Eine Entscheidung steht noch aus. Wie geht es mit dem Gelände weiter? Dies vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, zu folgenden Fragen Auskunft zu erteilen: - Wird es möglich sein, im denkmalgeschützten Hauptgebäude bei der Aufteilung in 6 Wohn-einheiten und 2 Gewerbeeinheiten, so behutsam vorzugehen, dass die inneren Strukturen des Gebäudes mit ihrer herrschaftlichen Raumeinteilung und die historische Substanz mit ihrem ursprünglichen Charakter und ihre Ausstrahlung erhalten bleiben? - Gibt es Absprachen, die im Zusammenhang stehen zwischen der Sanierung des Hauptgebäudes und einem vom Investor gewünschten Neubau im Park? - Das bereits sanierte Gärtnerhaus scheint nun als Gewerbeimmobilie genutzt zu werden. Wie verträgt sich das mit der vorherigen Wohnnutzung und der Stellungnahme (ST 1028 2021), dass das Bestandsgebäude als Wohnfläche genutzt werden soll? - Ist geplant, den Park auf lange Sicht der Öffentlichkeit zugänglich zu machen? - Wann sind Sanierungsarbeiten an der (halbhohen) Stützmauer, die marode scheint, am Feierabendweg geplant? Begründung: In der Bevölkerung in Sindlingen ist nicht nur der Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum groß, sondern auch der, die Villa Meister mit ihrem Park weiterhin als besonderen kulturhistorischen Ort erleben zu können. Es besteht ein Informationsbedürfnis über die Zukunft des Geländes. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 6 am 22.04.2025, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1160 2025 Die Vorlage OF 1202/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSindlingen: Tischtennisplatten am Spielplatz im Feierabendweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2024, OM 5971 entstanden aus Vorlage: OF 1086/6 vom 24.09.2024 Betreff: Sindlingen: Tischtennisplatten am Spielplatz im Feierabendweg Der Magistrat wird gebeten, die zwei Tischtennisplatten auf dem Spielplatz im Feierabendweg zu sanieren. Dabei soll insbesondere das Fundament so korrigiert werden, dass die Tischtennisplatten wieder gerade und auf Soll-Höhe bespielt werden können. Begründung: Derzeit sind die Platten schief und sichtbar abgesackt. Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.01.2025, ST 32 Aktenzeichen: 67-2
Illegales Linksabbiegen von der Farbenstraße in die Westenbergerstraße durch Installation von Leitschwellen mit Minibaken verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.09.2024, OM 5796 entstanden aus Vorlage: OF 1063/6 vom 15.08.2024 Betreff: Illegales Linksabbiegen von der Farbenstraße in die Westenbergerstraße durch Installation von Leitschwellen mit Minibaken verhindern Der Magistrat wird gebeten, auf der Farbenstraße im Bereich zwischen Fußgängerfurt und Huthmacherstraße (vor der Pizzeria Da Renato) eine Leitschwelle mit Minibaken anbringen zu lassen, um das illegale und gefährliche Linksabbiegen von Fahrzeugen in die Westenbergerstraße zu verhindern. Begründung: Immer wieder wird beobachtet, dass Kraftfahrzeuge alle Art verkehrswidrig von der Farbenstraße in die Westenbergerstraße einbiegen und die Fahrzeugfahrer dabei die durchgezogene weiße Linie missachten. Sie gefährden dadurch den Gegenverkehr aus der Sindlinger Bahnstraße, wie auch querende Fußgänger und Radfahrer erheblich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2025, ST 101 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 14.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Wurzelschäden des Rad- und Fußweges am Sindlinger Mainufer im Bereich des Spielplatzes Feierabendweg beseitigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2024, OM 5651 entstanden aus Vorlage: OF 1038/6 vom 10.06.2024 Betreff: Wurzelschäden des Rad- und Fußweges am Sindlinger Mainufer im Bereich des Spielplatzes Feierabendweg beseitigen Vorgang: OM 6478/20 OBR 6; ST 2165/20 Der Magistrat wird gebeten, die bereits bekannten Wurzelschäden am Rad- und Fußweg am Spielplatz Feierabendweg zu beseitigen. Wie der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 14.12.2020, ST 2165, mitteilte, sollte die Überarbeitung des Weges eigentlich längst erfolgt sein. Begründung: Bereits im Jahre 2020 wurde der Magistrat vom Ortsbeirat gebeten, die Wurzelschäden der Wege am Sindlinger Mainufer zu beseitigen. Diese Wurzelschäden sind eine Gefahr für Radfahrer, Menschen mit eingeschränkter Mobilität und Fußgänger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020, OM 6478 Stellungnahme des Magistrats vom 14.12.2020, ST 2165 Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2024, ST 1733
Bus Chaos an der Endhaltestelle „Friedhof Sindlingen“: Untragbare Zustände und Verkehrsblockade beenden!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2024, OM 5652 entstanden aus Vorlage: OF 1039/6 vom 10.06.2024 Betreff: Bus-Chaos an der Endhaltestelle "Friedhof Sindlingen": Untragbare Zustände und Verkehrsblockade beenden! Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen von traffiQ aufzufordern, das seit Monaten zu beobachtende und zunehmende Bus-Chaos an der Endhaltestelle "Friedhof Sindlingen" durch bauliche oder organisatorische M aßnahmen zu beenden. Eine mögliche Lösung wäre die Anlage von zusätzlichen Wartepositionen und Aufstellflächen auf dem angrenzenden Wiesengelände. Begründung: Die Endhaltestelle "Friedhof Sindlingen" ist für maximal zwei Busse ausgelegt. Die Fahrer nutzen die Warteposition für ihre Ruhepausen und zum Gang auf die Toilette. Seit Monaten ist zu beobachten, dass zum Teil bis zu sechs Gelenkbusse diese Haltestelle gleichzeitig anfahren. Wegen fehlendem Warteraum parken die Busse auf den angrenzenden landwirtschaftlichen Nutzflächen oder Verkehrsinseln, auf dem unbefestigten Randstreifen der Farbenstraße oder sie blockieren die Ausfahrt der Farbenstraße (Einbahnstraße) an der Einmündung zur Westenbergerstraße komplett. Behinderungen und Gefährdungen anderer Verkehrsteilnehmer sind die Folge. Mehrmals mussten in den letzten Monaten Abschleppfahrzeuge die Busse aus den aufgeweichten Wiesen auf die Fahrbahn ziehen. Aktuell ist zu beobachten, dass auch die reguläre Bushaltestelle "Westenbergerstraße" vor der Bäckerei Schäfer als temporäre Warteposition genutzt wird, um die Endhaltestelle zu entlasten. Dadurch wird das Aussteigen der Fahrgäste der nachfolgenden Busse außerordentlich erschwert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2024, ST 1797 Beratung im Ortsbeirat: 6
Spielplatz „Alter Friedhof Zeilsheim“ in Zeilsheim nach dem letzten Zeilsheimer Bürgermeister Johann Anton Fleck benennen
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2024, OF 1042/6 Betreff: Spielplatz "Alter Friedhof Zeilsheim" in Zeilsheim nach dem letzten Zeilsheimer Bürgermeister Johann Anton Fleck benennen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3, Absatz 3, Satz 2, Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, den Spielplatz "Bartholomäusgasse/Am Alten Friedhof " in Zeilsheim nach dem letzten Zeilsheimer Bürgermeister "Johann Anton Fleck" zu benennen. Die Namensgebung wird vom Zeilsheimer Heimat- und Geschichtsverein unterstützt. Begründung: Im Jahre 1917 erfolgte die Eingemeindung Zeilsheims nach Höchst, 1928 die Eingemeindung von Groß-Höchst nach Frankfurt. Der letzte Bürgermeister der selbständigen Gemeinde Zeilsheim war Johann Anton Fleck, der dieses Amt 25 Jahre lang von 1892 bis 1917 bekleidete. Während in Griesheim (Benno-Schubert-Anlage) in Höchst (Bruno-Asch-Anlage), in Nied (Ferdinand-Scholling-Ring) und in Sindlingen (Huthmacherstraße) an die Bürgermeister der ehemals selbständigen Gemeinden erinnert wird, fehlt eine solche Würdigung für Johann Anton Fleck bisher in Zeilsheim. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 6 am 25.06.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Initiative OI 59 2024 Die Vorlage OF 1042/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Spielplatz wie folgt heißen soll: "Johann-Anton-Fleck-Spielplatz" Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSindlingen: Falschparken auf dem Sperrstreifen der Westenbergerstraße an der Einmündung Farbenstraße verhindern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4366 entstanden aus Vorlage: OF 833/6 vom 10.08.2023 Betreff: Sindlingen: Falschparken auf dem Sperrstreifen der Westenbergerstraße an der Einmündung Farbenstraße verhindern Radfahrende berichten, dass die Radquerung an der Westenbergerstraße/Einmündung Farbenstraße oft nicht gefahrlos zu nutzen ist, weil Falschparkende den Weg versperren und zudem die Sicht behindern. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, an der Einmündung der Westenbergerstraße in die Farbenstraße durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass das Parken bis in die Straßeneinmündung hinein und besonders auf dem Sperrstreifen verhindert wird. Neben verstärkten Kontrollen soll die Aufstellung von Fahrradbügeln oder Pollern auf dem Sperrstreifen in Erwägung gezogen werden. Dabei ist zu beachten, dass auch Lastenräder weiterhin gut passieren können. Begründung: Der oben beschriebene Bereich ist eine gern genutzte Verbindung des Radfahrverkehrs in Sindlingen. Es wird berichtet, dass die Radquerung regelmäßig zugeparkt wird. Selbst auf dem aktuellen Ausschnitt auf Google Maps ist ein Falschparker zu erkennen. Radfahrende, die die Westenbergerstraße in östlicher Richtung befahren, müssen sich deswegen an einer sehr unübersichtlichen Stelle in den Verkehr auf der Farbenstraße unnötigerweise vortasten. Quelle: Google Maps Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2024, ST 30 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32-1
Grundsanierung der Sindlinger Bahnstraße zwischen Farbenstraße und Sindlinger Kreisel
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.06.2023, OF 803/6 Betreff: Grundsanierung der Sindlinger Bahnstraße zwischen Farbenstraße und Sindlinger Kreisel Vorgang: EA 97/20 OBR 6; ST 1369/20 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann mit einer Grundsanierung der Sindlinger Bahnstraße im Abschnitt zwischen Farbenstraße und Sindlinger Kreisel gerechnet werden kann. Begründung: In seiner Stellungnahme vom August 2020 wies der Magistrat darauf hin, dass "eine Grunderneuerung in den kommenden ein bis zwei Jahren nicht erforderlich sei". Der Zustand der Fahrbahn hat sich seitdem weiterhin erheblich verschlechtert. Provisorische Maßnahmen wurden erneut im Frühjahr 2023 durchgeführt, um die gröbsten Schlaglöcher und Aufbrüche zu verschließen und damit den Status "verkehrssicherer Zustand" zu begründen. Das mag für Autos gelten, nicht jedoch für andere Verkehrsteilnehmer: Besonders betroffen sind Zweiradfahrer mit oder ohne Motor, für die die Benutzung abenteuerlich und nicht zuletzt gefährlich ist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 21.01.2020, EA 97 Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1369 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 6 am 04.07.2023, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 706 2023 Die Vorlage OF 803/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHundekotbeutelspender für Sindlingen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3523 entstanden aus Vorlage: OF 686/6 vom 23.01.2023 Betreff: Hundekotbeutelspender für Sindlingen Sindlinger Bürger haben gemeinsam mit dem Quartiersmanagement eine Liste mit Standorten für Hundekotbeutelspender in Sindlingen erarbeitet. Der Magistrat wird gebeten, die Hundekotbeutelspender an den folgenden Stellen aufstellen zu lassen: 1. Feierabendweg/Wendehammer Farbenstraße; 2. Allesinastraße/Feierabendweg; 3. Ende Lehmkautstraße/Ecke Küferstraße; 4. Grimoldweg/Höhe Fußgängerüberweg; 5. Fußgängerampel Hoechster-Farben-Straße; 6. Richard-Weidlich-Platz; 7. am Parkplatz des Hauses Sindlingen zu den Kleingärten hin; 8. Albert-Blank-Straße/Hugo-Kallenbach-Straße hin zur Grünfläche; 9. Paul-Kirchhof-Platz; 10. Unterführung der S-Bahn-Strecke in Höhe Hermann-Küster-Straße. Die erforderlichen Paten sind dem Quartiersmanagement bekannt und haben die Betreuung der Hundekotbeutelspender zugesagt. Die Spender sollen mit umweltfreundlichen Tüten entsprechend der "Belloo"-Zuckerrohrtüten ausgestattet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2023, ST 1150 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66-0
Stationsbasiertes Carsharing im Frankfurter Westen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.09.2022, OM 2584 entstanden aus Vorlage: OF 562/6 vom 28.07.2022 Betreff: Stationsbasiertes Carsharing im Frankfurter Westen Vorgang: OM 877/21 OBR 6; ST 233/22; NR 343/22 Der Magistrat wird gebeten, Anbietern von Carsharing-Stationen auf Basis des Antrages NR 343 folgende Stellplätze im Frankfurter Westen vorzuschlagen: Zeilsheim: West-Höchster Straße/Annabergstraße (Nähe Aldi, Buslinie M55, 53, 57) Pfaffenwiese 49 oder 51 (Nähe REWE, Buslinie M55, 53) Siedlung Taunusblick/Rombergstraße/Lenzenbergstraße (Nähe Haltestelle Buslinie 57) Pfortengartenweg: - Nähe Neu-Zeilsheim (Buslinie M55, 53) oder - Nähe Wendehammer (Durchgang zur Lenzenbergstraße/Rombergstraße, Haltestelle Buslinie 57) Sindlingen: S-Bahnhof Zeilsheim (S2, Buslinie 57) Hermann-Küster-Straße/Albert-Blank-Straße oder Hugo-Kallenbach-Straße (zwei S-Bahnhöfe, S1, S2, Buslinie M55, 53) Hermann-Brill-Straße, Sindlinger Bahnstraße oder Farbenstraße (Buslinie M55, 54) Sossenheim: Otto-Brenner-Siedlung/Otto-Brenner-Straße (Buslinie M55, 50) Carl-Sonnenschein-Siedlung/Carl-Sonnenschein-Straße (Buslinie M55, 50) Robert-Dißmann-Siedlung/Toni-Sender-Straße (Buslinie M55, 50, 58) Henri-Dunant-Siedlung/Dunantring (Stellungnahme ST 233, Buslinie M55, 50) Unterliederbach: Sossenheimer Weg/Teutonenweg (Nähe Lidl, Buslinie 50, 58, 59) Loreleystraße/Johannisallee (Buslinie 50, 58, 59) Hortensienring 131 (Bahnhof Unterliederbach) Höchst: Bahnhof Höchst (zwei bis drei Fahrzeuge) Kurmainzerstraße/Zuckschwerdtstraße/Auerstraße (Buslinie M55, 50, Tram 11) Sossenheimer Weg am Sossenheimer Bahnhof Melchiorstraße (Nähe Marktplatz/Hallenbad) Nied: Oeserstraße/Neumarkt Oeserstraße/Parkplatz Friedhof (Nähe S-Bahnhof) Birminghamstraße (Nähe Seniorenwohnanlage) Dürkheimer Straße/Alzeyer Straße Griesheim: Jägerallee 21 (Tram 11, 21) Waldschulstraße 20 (Buslinie 59, Tram 11, 21, Bahnhof Griesheim S1, S2) Waldschulstraße/Ecke Mainzer Landstraße Bingelsweg Linkstraße 71 Schwanheim/Goldstein: Am Waldgraben (Tram 12) Rheinlandstraße östlich Hausnummer 16 (Buslinie 51) Geisenheimer Straße 41 (Buslinie 51) Diese Stellplätze sollen deutlich sichtbar und leicht verständlich beschildert sein, auch damit sie nicht irrtümlich falsch beparkt werden. Begründung: Siehe Antrag NR 343: "Stationsbasiertes-Carsharing ist ein wichtiger Baustein für eine klimaverträgliche und flächensparsame Mobilität der Zukunft. Die stationsbasierte Carsharing-Variante hat sich in verschiedenen Studien immer wieder als besonders verkehrsentlastend erwiesen. Allerdings dürfen stationsbasierte Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum nur auf dafür vorgesehenen Stellplätzen bereitgestellt werden. Durch das ,Zweite Gesetz zur Änderung straßenrechtlicher Vorschriften' ist es nun für Städte möglich, auf Landesstraßen, Kreisstraßen und Gemeindestraßen Stellplätze für Carsharing einzurichten. Diese Möglichkeit wollen wir nutzen, das bisher limitierte Stellplatzangebot deutlich auszuweiten. Dadurch ergeben sich mehr Chancen für einen stärkeren Mobilitätsmix und eine langfristige Reduzierung des Autoverkehrs durch das Umsatteln von privaten Pkws auf Carsharing-Autos." Auch in den Stadtteilen im Frankfurter Westen ist mittlerweile ein großer Bedarf vorhanden, Carsharing zu nutzen. Daher sollten in jedem Stadtteil zwei bis drei Standorte vergeben werden, die bei höherem Bedarf auch ausgeweitet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 877 Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2022, ST 233 Antrag vom 06.04.2022, NR 343 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2022, ST 2766 Antrag vom 16.07.2023, OF 843/6 Auskunftsersuchen vom 12.09.2023, V 745 Antrag vom 11.02.2024, OF 954/6 Antrag vom 03.03.2024, OF 957/6 Auskunftsersuchen vom 05.03.2024, V 888 Anregung an den Magistrat vom 11.03.2024, OM 5251 Antrag vom 18.01.2025, OF 1162/6 Auskunftsersuchen vom 11.02.2025, V 1122 Aktenzeichen: 61 1
Sindlingen: Sanierung der Kreuzungsbereiche Allesinastraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 149 entstanden aus Vorlage: OF 53/6 vom 12.05.2021 Betreff: Sindlingen: Sanierung der Kreuzungsbereiche Allesinastraße Vorgang: OM 3103/18 OBR 6; ST 1565/18 Der Magistrat wird gebeten, die mit Stellungnahme vom 10.08.2018, ST 1565, zugesagte sukzessive Sanierung der gefährlichen Basalt-Aufpflasterungen mittels "Street-Print"-Verfahren in den Kreuzungsbereichen der Straßen Krümmling, Weinbergstraße und Huthmacherstraße endlich zu realisieren. Begründung: Die Sanierungsmaßnahmen wurden in 2018 (!) dem Ortsbeirat 6 vom Magistrat fest zugesagt, jedoch bis heute ohne Begründung nicht durchgeführt. Die besonders in den Nachtstunden schlafstörenden Rollgeräusche, die Rutschgefahr für Zweiradfahrer sowie die Reparaturanfälligkeit des Pflasterbelags sollten durch den Einbau eines Asphaltbelags mit Kopfsteinpflaster-Muster ("Street-Print") jetzt endlich beseitigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3103 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1565 Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2021, ST 1562 Aktenzeichen: 66 5
Spielplätze erhalten
S A C H S T A N D : Anregung vom 04.05.2021, OA 7 entstanden aus Vorlage: OF 25/6 vom 16.04.2021 Betreff: Spielplätze erhalten Vorgang: OIB 2/16 OBR 6; OIB 15/16 OBR 6; OIB 78/17 OBR 6; OIB 87/17 OBR 6; OIB 90/17 OBR 6; OIB 158/17 OBR 6; OIB 193/18 OBR 6; OIB 228/18 OBR 6; OIB 229/18 OBR 6; OIB 230/18 OBR 6; OIB 263/18 OBR 6; OIB 291/19 OBR 6; OIB 292/19 OBR 6; OIB 293/19 OBR 6; OIB 321/19 OBR 6; OIB 322/19 OBR 6; OIB 323/19 OBR 6; OIB 324/19 OBR 6; OIB 325/19 OBR 6; OIB 326/19 OBR 6; OIB 330/19 OBR 6; OIB 350/19 OBR 6; OIB 351/19 OBR 6; OIB 362/19 OBR 6; OIB 408/20 OBR 6; OIB 455/20 OBR 6; OIB 527/21 OBR 6 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die öffentlichen Spielplätze, insbesondere die Spielgeräte, in ihrer Substanz zu erhalten. Zeitnah sind defekte Spielgeräte und sonstige in den letzten Jahren entstandene Schäden entweder zu reparieren oder zu ersetzen. Begründung: Spielgeräte auf den öffentlichen Spielplätzen im Frankfurter Westen werden, falls defekt, immer öfter nicht zeitnah oder gar nicht ersetzt. Dafür gab es in den vergangenen Jahren im Wesentlichen zwei Begründungen. Zunächst diente die Beseitigung der Dürreschäden als Begründung dafür, dass Budgetmittel umgeschichtet werden mussten. Der Ortsbeirat hat Verständnis dafür, dass die Sicherheit der Menschen Vorrang hat. Leider muss er feststellen, dass bereits seit längerer Zeit bei der Ausstattung und Unterhaltung vorhandener Spielplätze gespart wird. Dafür kann er kein Verständnis aufbringen. Zumindest die bereits vorhandenen Geräte sollten zeitnah repariert bzw. ersetzt werden. Aktuell dienen Einsparnotwendigkeiten aufgrund der Coronapandemie als Begründung dafür, dass bereits beschlossene Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Auch hier hat der Ortsbeirat Verständnis für notwendige Einsparungen. Das Gremium hat selbst die Initiative ergriffen, Vereine und Institutionen im Ortsbezirk 6 aus seinem eigenen Ortsbeiratsbudget zu unterstützen, aber wieder wird auf Kosten der Kinder gespart. Dieses Sparen auf Kosten der Kinder führt z. B. dazu, dass auf dem großen Spielplatz am Griesheimer Mainufer vor einigen Wochen die beiden Schatten spendenden Schirme aufgestellt und Bäume gepflanzt wurden. Leider beschirmen sie aktuell nur eine seit Monaten defekte Spielanlage. Gerade in von der Coronapandemie bestimmten Zeiten waren Familien mit Kindern darauf angewiesen, die Spielplätze zu nutzen und trafen dort viel zu oft auf defekte Geräte. In der letzten Wahlperiode hat der Ortsbeirat bisher circa 165.000 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget bewilligt, um die Ausstattung der Spielplätze zu verbessern, weitere 53.000 Euro wurden für Reparaturzwecke bewilligt. Der Ortsbeirat sieht es nicht als seine Aufgabe an, vorhandene Spielgeräte zu reparieren oder zu ersetzen. Bei allem Verständnis für vorhandene Sparnotwendigkeiten - wenigstens die Substanz der Spielplätze sollte erhalten bleiben. Hinzu kommen die in der Februarsitzung beschlossenen 25.000 Euro für den Ersatz defekter Spielgeräte. Folgende Maßnahmen wurden ab 2016 finanziert bzw. bezuschusst (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): OIB 527 25.000 Euro Ersatz defekter Spielgeräte OIB 455 10.000 Euro Schatten Spielplatz im Höchster Stadtpark OIB 408 8.000 Euro maroder Zaun Waldspielpark Schwanheim OIB 362 4.000 Euro Fallschutzplatten Spielplatz am Feierabendweg OIB 351 5.000 Euro Spielanlage Minna-Specht-Schule OIB 350 12.000 Euro Schatten Spielplatz am Griesheimer Mainufer OIB 330 15.000 Euro neues Gerät Spielplatz in der Hermann-Brill-Anlage OIB 326 3.000 Euro Bänke Sindlinger Spielplätze OIB 325 3.000 Euro Schaukel Spielplatz in der Therese-Herger-Anlage OIB 324 3.000 Euro neues Gerät Spielplatz in der Adelonstraße OIB 323 7.000 Euro neues Gerät Spielplatz Im Eichwäldchen OIB 322 15.000 Euro neues Gerät Spielplatz Am Gemeindegarten OIB 321 3.000 Euro neues Gerät Spielplatz im Schwarzerlenweg OIB 293 10.000 Euro Aufwertung Spielplatz im Liederbachpark OIB 292 10.000 Euro Aufwertung Spielplatz im Graubnerpark OIB 291 5.000 Euro Bäume Spielplatz am Ferdinand-Scholling-Ring OIB 263 11.800 Euro neues Gerät Spielplatz Feierabendweg OIB 230 15.000 Euro Ersatzgerät Spielplatz Marderweg OIB 229 15.000 Euro neue Geräte Spielplatz Frankenthaler Weg OIB 228 11.500 Euro Erneuerung zweier Spielgeräte OIB 193 10.000 Euro neue Geräte Spielplatz Im Eichwäldchen OIB 158 10.000 Euro neues Gerät Spielplatz in den Sulzbachwiesen OIB 90 10.000 Euro Ausstattung Spielplatz am Mainberg OIB 87 5.000 Euro Wiederherstellung Spielplatz "Pflugspfad" OIB 78 4.000 Euro neue Geräte Spielplatz am Griesheimer Mainufer OIB 15 4.000 Euro neue Geräte Spielplatz in der Alzeyer Straße OIB 2 10.000 Euro neue Geräte Goldsteinschule Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 03.05.2016, OIB 2 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 28.06.2016, OIB 15 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 14.03.2017, OIB 78 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.04.2017, OIB 87 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.05.2017, OIB 90 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 05.12.2017, OIB 158 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.03.2018, OIB 193 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.08.2018, OIB 228 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.08.2018, OIB 229 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.08.2018, OIB 230 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 04.12.2018, OIB 263 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 291 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 292 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 293 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 321 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 322 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 323 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 324 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 325 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 326 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.08.2019, OIB 330 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.10.2019, OIB 350 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.10.2019, OIB 351 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2019, OIB 362 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 12.05.2020, OIB 408 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 27.10.2020, OIB 455 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 23.02.2021, OIB 527 Stellungnahme des Magistrats vom 01.10.2021, ST 1809 Antrag vom 31.10.2021, OF 259/6 Anregung vom 23.11.2021, OA 104 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 12.05.2021 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.07.2021, TO I, TOP 243 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 7 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021, TO II, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage OA 7 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION, IBF und Gartenpartei (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 408, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021 Aktenzeichen: 67 2
Spielplätze erhalten
S A C H S T A N D : Anregung vom 19.01.2021, OA 668 entstanden aus Vorlage: OF 1465/6 vom 01.01.2021 Betreff: Spielplätze erhalten Vorgang: OIB 2/16 OBR 6; OIB 15/16 OBR 6; OIB 78/17 OBR 6; OIB 87/17 OBR 6; OIB 90/17 OBR 6; OIB 158/17 OBR 6; OIB 193/18 OBR 6; OIB 228/18 OBR 6; OIB 229/18 OBR 6; OIB 230/18 OBR 6; OIB 263/18 OBR 6; OIB 291/19 OBR 6; OIB 292/19 OBR 6; OIB 293/19 OBR 6; OIB 321/19 OBR 6; OIB 322/19 OBR 6; OIB 323/19 OBR 6; OIB 324/19 OBR 6; OIB 325/19 OBR 6; OIB 326/19 OBR 6; OIB 330/19 OBR 6; OIB 350/19 OBR 6; OIB 351/19 OBR 6; OIB 362/19 OBR 6; OIB 408/20 OBR 6; OIB 455/20 OBR 6 Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die öffentlichen Spielplätze, insbesondere die Spielgeräte, in ihrer Substanz zu erhalten. Zeitnah sind defekte Spielgeräte und sonstige in den letzten Jahren entstandene Schäden entweder zu reparieren oder zu ersetzen. Begründung: Spielgeräte auf den öffentlichen Spielplätzen im Frankfurter Westen werden, falls defekt, immer öfter nicht zeitnah oder gar nicht ersetzt. Dafür gab es in den vergangenen Jahren im Wesentlichen zwei Begründungen. Zunächst diente die Beseitigung der Dürreschäden als Begründung dafür, dass Budgetmittel umgeschichtet werden mussten. Der Ortsbeirat hat Verständnis dafür, dass die Sicherheit der Menschen Vorrang hat. Leider muss er feststellen, dass bereits seit längerer Zeit bei der Ausstattung und Unterhaltung vorhandener Spielplätze gespart wird. Dafür kann er kein Verständnis aufbringen. Zumindest die bereits vorhandenen Geräte sollten zeitnah repariert bzw. ersetzt werden. Aktuell dienen Einsparnotwendigkeiten aufgrund der Corona-Pandemie als Begründung dafür, dass bereits beschlossene Maßnahmen nicht durchgeführt werden. Auch hier hat der Ortsbeirat Verständnis für notwendige Einsparungen. Das Gremium hat selbst die Initiative ergriffen, Vereine und Institutionen im Ortsbezirk 6 aus seinem eigenen Ortsbeiratsbudget zu unterstützen, aber wieder wird auf Kosten der Kinder gespart. Dieses Sparen auf Kosten der Kinder führt z. B. dazu, dass auf dem großen Spielplatz am Griesheimer Mainufer vor einigen Wochen die beiden Schatten spendenden Schirme aufgestellt und Bäume gepflanzt wurden. Leider beschirmen sie aktuell nur eine seit Monaten defekte Spielanlage. Gerade in von der Corona-Pandemie bestimmten Zeiten waren Familien mit Kindern darauf angewiesen, die Spielplätze zu nutzen und trafen dort viel zu oft auf defekte Geräte. In der aktuellen Wahlperiode hat der Ortsbeirat bisher circa 165.000 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget bewilligt, um die Ausstattung der Spielplätze zu verbessern, weitere 53.000 Euro wurden für Reparaturzwecke bewilligt. Der Ortsbeirat sieht es nicht als seine Aufgabe an, vorhandene Spielgeräte zu reparieren oder zu ersetzen. Bei allem Verständnis für vorhandene Sparnotwendigkeiten - wenigstens die Substanz der Spielplätze sollte erhalten bleiben. In der aktuellen Wahlperiode hat der Ortsbeirat aus seinen Mitteln folgende Maßnahmen finanziert bzw. bezuschusst (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): OIB 455 10.000 Euro Schatten Spielplatz im Höchster Stadtpark OIB 408 8.000 Euro maroder Zaun Waldspielpark Schwanheim OIB 362 4.000 Euro Fallschutzplatten Spielplatz am Feierabendweg OIB 351 5.000 Euro Spielanlage Minna-Specht-Schule OIB 350 12.000 Euro Schatten Spielplatz am Griesheimer Mainufer OIB 330 15.000 Euro neues Gerät Spielplatz in der Hermann-Brill-Anlage OIB 326 3.000 Euro Bänke Sindlinger Spielplätze OIB 325 3.000 Euro Schaukel Spielplatz in der Therese-Herger-Anlage OIB 324 3.000 Euro neues Gerät Spielplatz in der Adelonstraße OIB 323 7.000 Euro neues Gerät Spielplatz Im Eichwäldchen OIB 322 15.000 Euro neues Gerät Spielplatz Am Gemeindegarten OIB 321 3.000 Euro neues Gerät Spielplatz im Schwarzerlenweg OIB 293 10.000 Euro Aufwertung Spielplatz im Liederbachpark OIB 292 10.000 Euro Aufwertung Spielplatz im Graubnerpark OIB 291 5.000 Euro Bäume Spielplatz am Ferdinand-Scholling-Ring OIB 263 11.800 Euro neues Gerät Spielplatz Feierabendweg OIB 230 15.000 Euro Ersatzgerät Spielplatz Marderweg OIB 229 15.000 Euro neue Geräte Spielplatz Frankenthaler Weg OIB 228 11.500 Euro Erneuerung zweier Spielgeräte OIB 193 10.000 Euro neue Geräte Spielplatz Im Eichwäldchen OIB 158 10.000 Euro neues Gerät Spielplatz in den Sulzbachwiesen OIB 90 10.000 Euro Ausstattung Spielplatz am Mainberg OIB 87 5.000 Euro Wiederherstellung Spielplatz "Pflugspfad" OIB 78 4.000 Euro neue Geräte Spielplatz am Griesheimer Mainufer OIB 15 4.000 Euro neue Geräte Spielplatz in der Alzeyer Straße OIB 2 10.000 Euro neue Geräte Goldsteinschule Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 03.05.2016, OIB 2 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 28.06.2016, OIB 15 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 14.03.2017, OIB 78 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.04.2017, OIB 87 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 16.05.2017, OIB 90 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 05.12.2017, OIB 158 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.03.2018, OIB 193 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.08.2018, OIB 228 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.08.2018, OIB 229 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.08.2018, OIB 230 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 04.12.2018, OIB 263 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 291 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 292 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 07.05.2019, OIB 293 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 321 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 322 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 323 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 324 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 325 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 18.06.2019, OIB 326 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 13.08.2019, OIB 330 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.10.2019, OIB 350 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 22.10.2019, OIB 351 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2019, OIB 362 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 12.05.2020, OIB 408 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 27.10.2020, OIB 455 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 27.01.2021 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 18.02.2021, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 668 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Aktenzeichen: 67 2
Sindlingen: Gehwege behindertengerecht gestalten - Randsteine absenken
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2020, OM 6894 entstanden aus Vorlage: OF 1402/6 vom 08.11.2020 Betreff: Sindlingen: Gehwege behindertengerecht gestalten - Randsteine absenken Der Magistrat wird gebeten, Randsteinabsenkungen an folgenden Bürgersteigen durchzuführen: 1. Westenbergerstraße/Ecke Johann-Sittig-Straße; 2. Am Lachgraben/Ecke Farbenstraße; 3. Horles/Ecke Okrifteler Straße; 4. Huthmacherstraße/Ecke Stichweg Altenwohnanlage Zehnthof; 5. Krümmling/Ecke Schreinerstraße. Begründung: An den oben angegebenen Kreuzungsbereichen sind einige Randsteine nicht abgesenkt und bereiten Rollstuhlfahrern, Bürgern mit Rollatoren sowie Eltern mit Kinderwagen Probleme. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.03.2021, ST 682 Aktenzeichen: 66 2
Sindlingen: Wurzelschäden des Rad- und Fußweges am Sindlinger Mainufer im Bereich des Spielplatzes Feierabendweg beseitigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020, OM 6478 entstanden aus Vorlage: OF 1356/6 vom 26.08.2020 Betreff: Sindlingen: Wurzelschäden des Rad- und Fußweges am Sindlinger Mainufer im Bereich des Spielplatzes Feierabendweg beseitigen Der Magistrat wird beauftragt, erhebliche Wurzelschäden auf dem Rad- und Fußweg eines circa 20 Meter langen Wegeabschnitts am Kinderspielplatz (Rutschturm) des Sindlinger Mainufers zu beseitigen. Begründung: Im genannten Bereich gibt es erhebliche Wurzelaufbrüche auf der gesamten Wegbreite. Sie stellen eine nicht unerhebliche Gefahr für Fußgänger und Radfahrer (hessischer Radfernweg R3/Nordufer) dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.12.2020, ST 2165 Antrag vom 10.06.2024, OF 1038/6 Anregung an den Magistrat vom 25.06.2024, OM 5651 Aktenzeichen: 67 0
Höchst: Linksabbiegen mit dem Rad zum Höchster Bahnhof
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2020, OM 6474 entstanden aus Vorlage: OF 1352/6 vom 06.08.2020 Betreff: Höchst: Linksabbiegen mit dem Rad zum Höchster Bahnhof Der Magistrat wird gebeten, das Linksabbiegen von der Liederbacher Straße in die Adolf-Haeuser-Straße zum Höchster Bahnhof für Radfahrerinnen und Radfahrer deutlich zu markieren und a) entweder über die Linksabbiegerbusspur oder b) über die Auffahrt auf den Bürgersteig und die Ampelanlage auf dänische Weise mit dem von rechts kommenden Verkehr zu führen. Begründung: Wenn Radfahrerinnen und Radfahrer von Unterliederbach die Liederbacher Straße entlangfahren und an der Kreuzung Farbenstraße/Adolf-Haeuser-Straße zum Höchster Bahnhof abbiegen wollen, ist keine Wegeführung erkenntlich, nur Eingeweihte wissen, dass ein Radweg auf dem rechten Bürgersteig ohne Markierung der Auffahrt kurz vor der Kreuzung beginnt und über die ampelgeregelte Kreuzung nach links die Einfahrt in die Adolf-Haeuser-Straße ermöglicht. Bis man das beim Fahren erkennt, ist man schon vorbeigefahren. Eine optimale Radabbiegemöglichkeit wäre allerdings eine Führung über die Linksabbiegebusspur. Bis zur Umgestaltung der Kreuzung im Zusammenhang mit der Regionaltangente West lohnt es sich, die Markierung anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 257 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2021, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Für Navigationsgeräte: Zufahrtsstraße zu der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Schlammverbrennungsanlage (SEVA) am Roten Weg in Sindlingen benennen
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.08.2020, OF 1357/6 Betreff: Für Navigationsgeräte: Zufahrtsstraße zu der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Schlammverbrennungsanlage (SEVA) am Roten Weg in Sindlingen benennen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß § 3, Absatz 2, Punkt 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Zufahrtsstraße zur Abwassereinigungsanlage (ARA) und der Schlammentwässerungs- und Verbrennungsanlage (SEVA) - soweit sie auf Frankfurter Gebiet verläuft - als "Klärwerksstraße" zu benennen. Durch die offizielle Namensgebung soll es dem Andienungsverkehr (Lastkraftwagen, zum Teil mit Gefahrengut) ermöglicht werden, die Anlagen in den Navi einzugeben und somit die engen Sindlinger Wohnstraßen ( Sindlinger Bahnstraße, Westenbergerstraße, Huthmacherstraße, Steinmetzstraße, Okrifteler Straße) zu meiden. Begründung: Seit dem Bau der Abwasserreinigungs- und Schlammverbrennungsanlagen wird der Andienungsverkehr über eine provisorische sog. "Baustraße" geführt. Diese Straße Ist unbenannt und taucht in keinem Navigationssystem auf mit der Folge, dass ortsunkundige Fahrer von LKW, Chemikalientransportern (u.a. Gefahrgut !) und andere Versorgungsfahrzeuge ihren Weg durch Sindlinger Wohnstraßen nehmen und Anlieger gefährden. Die Straßenbenennung sollte dazu beitragen, diese unbefriedigende Situation wesentlich zu verbessern. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 15.09.2020, TO I, TOP 16 Beschluss: Initiative OI 28 2020 Die Vorlage OF 1357/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenErsatz defekter Spielgeräte
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5971 entstanden aus Vorlage: OF 1292/6 vom 26.04.2020 Betreff: Ersatz defekter Spielgeräte Der Magistrat wird gebeten, Ersatz für folgende im Jahr 2019 abgebaute Spielgeräte im Ortsbezirk 6 zu beschaffen: Stadtpark Höchst 1 Trampolin 10.412,50 Euro Am Salusbach 1 Drehspiel 2.737,00 Euro Feierabendweg 3 Balancierbalken 1.963,50 Euro Carl-Sonnenschein-Siedlung 1 Balancierbalken 1.309,00 Euro Adelonstraße 1 Federwippe 1.487,50 Euro Batterie an der Fähre Höchst 1 Federwippe 1.487,50 Euro Am Mainberg 1 Federwippe 1.487,50 Euro Luciuspark 1 Federwippe 1.487,50 Euro Eichhörnchenpfad 2 Federwippen 2.350,00 Euro Kurt-Blaum-Straße 1 Doppelschaukel 2.677,50 Euro Fookenstraßen 1 Doppelschaukel 2.677,50 Euro --------------------- Gesamtsumme 30.077,00 Euro Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1391 Aktenzeichen: 67 2
Fahrbahn der Farbenstraße verengen und damit Parkplätze schaffen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5958 entstanden aus Vorlage: OF 1270/6 vom 28.02.2020 Betreff: Fahrbahn der Farbenstraße verengen und damit Parkplätze schaffen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die überbreiten Fahrstreifen und die Verkehrsinsel der Farbenstraße an der Einmündung zur Sindlinger Bahnstraße ("Dalles") so zurückzubauen, dass dringend benötigter Parkraum im Zentrum Sindlingens geschaffen werden kann (siehe - nicht maßstabsgerechte - Skizze). Begründung: Im Zuge der Einrichtung von zwei sogenannten Fahrrad- und Fußgängerfurten sind im Zentrum von Sindlingen circa acht Parkplätze weggefallen. Hiervon betroffen sind neben den ansässigen Geschäften besonders die Kunden der Apotheke, einer ärztlichen sowie einer zahnärztlichen Praxisgemeinschaft sowie einer Praxis für Physiotherapie. Aus deren Reihen kam der Vorschlag, die überbreite, trichterförmige Einmündung der östlichen Farbenstraße (bestehend aus drei Fahrstreifen und einer Verkehrsinsel) so zu verändern, dass im Bereich der Apotheke mehrere Schrägparkplätze eingerichtet werden können. Die bestehenden Fahrbahnbreiten wurden zu einer Zeit angelegt, als erheblicher Verkehr noch über die - inzwischen geschlossene - Werksbrücke West des Industrieparks geleitet wurde. Inzwischen endet dieser Abschnitt der östlichen Farbenstraße als Sackgasse und hat für die überörtliche Verkehrsführung keine Bedeutung mehr. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1587 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 3
Haushalt 2020/2021 Sindlingen: Grunderneuerung der Sindlinger Bahnstraße zwischen Kreisel und Farbenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.12.2019, OF 1185/6 Betreff: Haushalt 2020/2021 Sindlingen: Grunderneuerung der Sindlinger Bahnstraße zwischen Kreisel und Farbenstraße Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, Mittel zur Grunderneuerung der Sindlinger Bahnstraße zwischen Sindlinger Kreisel und Farbenstraße bereit zu stellen. Begründung: Die Sindlinger Bahnstraße befindet sich im Abschnitt zwischen Farbenstraße ( Ortskern) und dem Sindlinger Kreisel in einem sehr schlechten Zustand. Die hohe Fahrzeugbelastung durch PKW - und Omnibusverkehr sowie diverse Werksaufbrüche haben den Fahrbahnbelag stark beschädigt. Die Verkehrssicherheit insbesondere für den Fahrradverkehr ist kaum gewährleistet. Eine Ende Januar 2019 erfolgte kurzfristige Notfall-Sanierung mit Flüssigasphalt mit dem Ziel, die Straße in verkehrssicherem Zustand zu halten und sie vor weiteren Zerstörungen durch Witterungseinflüsse zu schützen, war jedoch nur provisorischer Natur und ist nicht nachhaltig. Auf Sicht ist nur eine grundlegende Erneuerung der Fahrbahn auch wirtschaftlich vertretbar. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 8 Beschluss: Etatanregung EA 97 2020 Die Vorlage OF 1185/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSindlingen: Fallschutzplatten für den Basketballplatz am Spielplatz am Mainufer
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.11.2019, OF 1153/6 Betreff: Sindlingen: Fallschutzplatten für den Basketballplatz am Spielplatz am Mainufer Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den bestehenden Basketballplatz auf dem Spielplatz am Feierabendweg mit Fallschutzplatten auszustatten. Dafür stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Betrag von 4.000 Euro zur Verfügung. Begründung: Der Spielfläche um den Basketballkorb ist unbefestigt (Sand und Kies) und besonders auch bei feuchter Witterung nur sehr eingeschränkt nutzbar. Die unebene und rutschige Spielfläche birgt zudem eine erhöhte Verletzungsgefahr. Diese Initiative wurde im Vorfeld mit dem Fachamt abgestimmt und wird von diesem befürwortet. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 6 am 26.11.2019, TO I, TOP 8 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 362 2019 Die Vorlage OF 1153/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSindlingen: Bank- und Tischgarnituren für Sindlinger Spielplätze
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.06.2019, OF 1034/6 Betreff: Sindlingen: Bank- und Tischgarnituren für Sindlinger Spielplätze Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Spielplätze - Hermann-Brill-Straße ( Bereich Kleinsportplatz/ Trimm-Dich-Geräte) - Sindlinger Bahnstraße (" Ampelspielplatz" ) - Spielplatz am Feierabendweg ( Mainufer ) mit je einer Sitzgruppe bestehend aus 2 Bänken, Holztisch und Abfallbehälter auszustatten. Dafür stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Gesamtbetrag von 3.000,00 EUR zur Verfügung. Begründung: Nutzer der oben genannten Kinderspielplätze haben den Wunsch an die Antragsteller herangetragen, Möglichkeiten zur Durchführung z.B. von Tischspielen, zum Kaffeetrinken sowie zu gemeinsamem Picknick zu schaffen. Diese Initiative wurde im Vorfeld mit dem Fachamt abgestimmt und wird von diesem befürwortet. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 6 am 18.06.2019, TO I, TOP 31 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 326 2019 Die Vorlage OF 1034/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSindlingen: Erreichbarkeit für Kunden der Geschäfte im Bereich der Sindlinger Bahnstraße zwischen Lehmkautstraße und der Westenberger Straße verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4532 entstanden aus Vorlage: OF 994/6 vom 16.04.2019 Betreff: Sindlingen: Erreichbarkeit für Kunden der Geschäfte im Bereich der Sindlinger Bahnstraße zwischen Lehmkautstraße und der Westenberger Straße verbessern Der Magistrat wird gebeten, die Erreichbarkeit der Sindlinger Geschäfte im Bereich des Sindlinger Dalles mit Hilfe einer Kurzparkzone zu verbessern. Als Bereich für die Kurzparkzone ist besonders der Straßenabschnitt der Sindlinger Bahnstraße zwischen der Lehmkautstraße und der Westenbergers traße zu bewerten. Begründung: Die Parkplatzsituation ist im Stadtteil Sindlingen für Anwohner und Geschäftskunden sichtbar schwieriger geworden. Als Folge der eingeschränkten Erreichbarkeit leidet die Attraktivität des Einkaufens und damit die Konkurrenzfähigkeit gegenüber großen Supermärkten und Einkaufszentren in der Umgebung. Im Interesse eines lebendigen und ansprechenden Ortskernbereiches ist die Einrichtung einer Kurzparkzone während der Geschäftsöffnungszeiten sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1602 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Sindlingen: Grunderneuerung der Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4278 entstanden aus Vorlage: OF 934/6 vom 31.01.2019 Betreff: Sindlingen: Grunderneuerung der Sindlinger Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, Mittel zur Grunderneuerung der Sindlinger Bahnstraße zwischen Sindlinger Kreisel und Farbenstraße bereitzu stellen. Begründung: Die Sindlinger Bahnstraße befindet sich im Abschnitt zwischen der Farbenstraße (Ortskern) und dem Sindlinger Kreisel in einem sehr schlechten Zustand. Die hohe Fahrzeugbelastung durch Pkw- und Omnibusverkehr hat den Fahrbahnbelag in großen Teilen stark beschädigt und zu großflächigen Aufbrüchen geführt. Um die Straße in einem verkehrssicheren Zustand zu halten und sie vor weiteren Zerstörungen durch Witterungseinflüsse zu schützen, erfolgte Ende Januar 2019 eine kurzfristige Notfall-Sanierung mit Flüssigasphalt, die jedoch nur provisorischer Natur und nicht nachhaltig ist. Auf Sicht ist nur eine grundlegende Erneuerung der Fahrbahn auch wirtschaftlich vertretbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 938 Aktenzeichen: 66 5
Sindlingen: Sinnvolle, wohnungsnahe Zuordnung der Wählerinnen und Wähler zu den Wahllokalen 601-01/Meisterschule und 601-02/kath. Gemeindehaus bereits zur Europawahl 2019 dringend erforderlich
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4081 entstanden aus Vorlage: OF 889/6 vom 12.11.2018 Betreff: Sindlingen: Sinnvolle, wohnungsnahe Zuordnung der Wählerinnen und Wähler zu den Wahllokalen 601-01/Meisterschule und 601-02/kath. Gemeindehaus bereits zur Europawahl 2019 dringend erforderlich 1. Der Magistrat wird gebeten, eine sinnvolle, wohnungsnahe Zuordnung der Wählerinnen und Wähler zu den beiden in Sindlingen-Süd verbliebenen Stimmbezirken 601-01 und 601-02 zu veranlassen. 2. Die Änderung ist im Hinblick auf die kommende Europawahl unverzüglich vorzunehmen. 3. Die Korrektur ist mit dem Ortsbeirat abzustimmen. 4. Die Korrekturen sind auf den Wahlbenachrichtigungen kenntlich zu machen. Begründung: Die Zahl der Stimmbezirke in Sindlingen-Süd ist zur Landtagswahl 2018 von früher drei auf jetzt zwei Bezirke verändert worden. Viele Wählerinnen und Wähler sahen sich unsinnigen Zuordnungen gegenüber. So mussten die Bewohnerinnen und Bewohner der Seniorenanlage in der Huthmacherstraße an ihrem bisherigen Wahllokal im katholischen Gemeindezentrum vorbeigehen, um quer durch Sindlingen-Süd zu dem ihnen neu zugeordneten Wahllokal in der Meisterschule zu gelangen. Wählerinnen und Wähler aus der Herrmann-Brill-Straße waren wiederum gezwungen, an ihrem bisherigen Wahllokal im katholischen Gemeindezentrum vorbeizulaufen, um zum neuen Wahllokal in der Meisterschule zu gelangen. Unterwegs begegneten sich dann Wählerinnen und Wähler der beiden unsinnig zugeordneten Bereiche. Am Wahltag war auch zu erkennen, dass viele Wahlberechtigte die neuen Zuordnungen nicht erkannt hatten. Allein am weggefallenen Wahllokal in der Gustavsallee erschienen schätzungsweise mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2019, ST 491 Aktenzeichen: 12 1
Sindlingen: Spielgerät für den Spielplatz Feierabendweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.11.2018, OF 888/6 Betreff: Sindlingen: Spielgerät für den Spielplatz Feierabendweg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz am Feierabendweg mit dem Spielgerät "Holländerscheibe" auszustatten. Dafür stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Betrag von 11.800 Euro zur Verfügung. Begründung: Der Spielplatz in den Sindlinger Mainuferanlagen am "Feierabendweg" ist außerordentlich beliebt und wird von vielen Kindern frequentiert. Die vorhandenen Spielgeräte sind in der Regel stark ausgelastet und sollen durch die "Holländerscheibe" sinnvoll ergänzt werden. Diese Initiative wurde im Vorfeld mit dem Fachamt abgestimmt und wird von diesem befürwortet. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 52 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 263 2018 Die Vorlage OF 888/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenSindlingen: Sanierung der Kreuzungsbereiche in der Allesinastraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3103 entstanden aus Vorlage: OF 675/6 vom 18.04.2018 Betreff: Sindlingen: Sanierung der Kreuzungsbereiche in der Allesinastraße Der Magistrat wird gebeten, die Aufpflasterungen in der Allesinastraße in den Kreuzungsbereichen mit den Straßen Goldgewann und Krümmling sowie mit der Weinbergstraße und der Huthmacherstraße durch einen Asphaltbelag im sogenannten "Street-Print"-Verfahren zu ersetzen. Begründung: Die vor Jahren im Zuge der Verkehrsberuhigung in der Allesinastraße vorgenommenen Aufpflasterungen in den oben genannten Kreuzungsbereichen haben sich nicht wirklich bewährt: Fußgänger klagen über gefährliche Stolperstellen und Radfahrer über Rutschgefahr bei Nässe. Darüber hinaus werden besonders in den Nachtstunden die Rollgeräusche der Kraftfahrzeuge von den Anwohnern als ausgesprochen schlafstörend empfunden. Es kommt hinzu, dass die Pflasterungen - wie auch vom Amt für Straßenbau und Erschließung bestätigt wird - den Belastungen des Verkehrs nicht gewachsen sind und sich Pflastersteine immer wieder aus dem Verbund lösen. Diese Schäden werden zwar regelmäßig ausgebessert, verursachen jedoch erhebliche Kosten. Der Einbau von Asphalt mit Kopfsteinpflaster-Muster (zum Beispiel in der Dottenfeldstraße in Sossenheim) würde die oben genannten Probleme beseitigen und auf Sicht zu erheblichen Kosteneinsparungen führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1565 Antrag vom 12.05.2021, OF 53/6 Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 149 Aktenzeichen: 66 5
Baumfällungen entlang der Hoechster-Farben-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.03.2018, OF 645/6 Betreff: Baumfällungen entlang der Hoechster-Farben-Straße Vorgang: V 707/17 OBR 6; ST 580/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 folgende Fragen zu beantworten: 1. Wieso wurden die Robinien entlang der Hoechster Farbenstraße zwischen Ortsausgang Höchst und S-Bahnhof Farbwerke komplett gefällt? 2. Wieso wurde der Ortsbeirat hierüber nicht im Vorhinein informiert? 3. Wieso sah sich der Magistrat nicht imstande, auf die Anfrage des Ortsbeirats 6 V 707 vom 5.12. 2017 zeitnah eine Antwort zu geben, obwohl offensichtlich das Fällen aller verbliebenen Bäume längst in Planung gewesen sein muss? 4. In wessen Auftrag wurde die Fällung vorgenommen (Stadt Frankfurt, Deutsche Bahn)? 5. Handelt es sich um Gelände der Bahn oder der Stadt? 6. Wieso war die Untere Naturschutzbehörde (Umweltamt) über die Fällaktion offensichtlich nicht informiert? 7. Welches Konzept besteht für eine Nachpflanzung? Begründung: Bis Dezember 2017 waren es erst wenige Bäume in diesem Bereich, die gefällt worden waren. Der Ortsbeirat 6 stellte hierzu und zu Pappeln auf der anderen Straßenseite am 5.12. 2017 eine Anfrage, die als V 707 an den Magistrat gegeben wurde. Dieser beantwortete die Anfrage in seiner Stellungnahme ST 580 vom 9.3.2018 nur bezüglich der Pappeln, erklärte aber, was die Frage nach den Robinien angeht, noch mehr Zeit zur Beantwortung der Frage zu benötigen. Zitat aus der ST 580: "Zu den Bäumen auf der nordwestlichen Straßenseite konnte das Umweltamt, Untere Naturschutzbehörde, in der zur Verfügung stehenden Zeit keine Einzelheiten in Erfahrung bringen." Wenige Tage nach Veröffentlichung dieser Stellungnahme wurden dann alle verbliebenen Bäume komplett gefällt. Da solch großen Fällaktionen einiges an Vorbereitung bedürfen, erscheint die in der ST 580 gegebene Auskunft rätselhaft. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 05.12.2017, V 707 Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2018, ST 580 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 6 am 10.04.2018, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 804 2018 Die Vorlage OF 645/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenWestenbergerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.01.2018, OF 581/6 Betreff: Westenbergerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten wie verhindert werden kann, dass Verkehrsteilnehmer die Westenbergerstraße zwischen Küferstraße und Farbenstraße L3006 entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung befahren. Begründung: Anwohner haben berichtet, dass die Westenbergerstraße im Bereich zwischen Küferstraße und Farbenstraße oft entgegen der Einbahnrichtung in östlicher Richtung befahren wird. In seiner Stellungnahme ST 447/2016 berichtet der Magistrat, dass es sich um Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer handelt. Diese Wahrnehmung wird auch von den Bürgern bestätigt und gerade deshalb möchte der Ortsbeirat, dass hier etwas gegen die Wild West Mentalität getan wird, entweder durch Kontrollen oder andere Maßnahmen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 19.11.2017, OF 552/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 552/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 581/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 552/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 581/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenNachpflanzung für gefällte Bäume in der Hoechster-Farben-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.12.2017, OF 555/6 Betreff: Nachpflanzung für gefällte Bäume in der Hoechster-Farben-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 mitzuteilen, wann, wo und mit welchen Baumarten die Nachpflanzungen für die großen Bäume, die vor über zwei Jahren zwischen Eisenbahnbrücke und Leunakreuzung gefällt wurden, erfolgen sollen. Dabei geht es einmal um große Pappeln im Bereich der Eisenbahnbrücke, Fahrtrichtung Höchst rechts, und um Robinien zwischen Eisenbahnbrücke und Leunakreuzung, Richtung Höchst Fahrtrichtung links. Begründung: Aus der Bevölkerung wird der Wunsch vorgetragen, dass mit Ende der Sanierungsmaßnahmen eine solche Nachpflanzung vorgenommen wird. Es besteht Verständnis dafür, dass dies bis jetzt noch nicht erfolgt ist, weil die Sanierung vorrangig betrachtet wurde. Jetzt wäre es aber an der Zeit, die Baumreihe entlang der Hoechster Farbenstraße wieder zu vervollständigen. Angesichts der Tatsache, dass Robinien und auch Pappeln aufgrund des Klimawandels als Straßenbäume in Frankfurt immer ungeeigneter werden, kann, wenn das Grünflächenamt dies für sinnvoll betrachtete, gerne auf andere Baumarten ausgewichen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 20.11.2017, OF 547/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 707 2017 1. Die Vorlage OF 547/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 555/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 555/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenNachpflanzung für gefällte Bäume in der Hoechster-Farben-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2017, OF 547/6 Betreff: Nachpflanzung für gefällte Bäume in der Hoechster-Farben-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 6 mitzuteilen, wann und wo die Nachpflanzungen für die großen Bäume, die vor über zwei Jahren zwischen Eisenbahnbrücke und Leunakreuzung gefällt wurden, erfolgen sollen. Begründung: Aus der Bevölkerung wird der Wunsch vorgetragen, dass mit Ende der Sanierungsmaßnahmen eine solche Nachpflanzung vorgenommen wird. Es besteht Verständnis dafür, dass dies bis jetzt noch nicht erfolgt ist, weil die Sanierung vorrangig betrachtet wurde. Jetzt wäre es aber an der Zeit, die Baumreihe entlang der Hoechster Farbenstraße wieder zu vervollständigen. Angesichts der Tatsache, dass Robinien aufgrund des Klimawandels als Straßenbäume in Frankfurt immer ungeeigneter werden, kann, wenn das Grünflächenamt dies für sinnvoll betrachtete, gerne auf andere Baumarten ausgewichen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.12.2017, OF 555/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 707 2017 1. Die Vorlage OF 547/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 555/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 555/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSindlingen: Westenbergerstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2017, OF 552/6 Betreff: Sindlingen: Westenbergerstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, wie verhindert werden kann, dass Verkehrsteilnehmer die Westenbergerstraße zwischen Küferstraße und Farbenstraße L3006 entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung befahren. Begründung: Anwohner haben berichtet, dass die Westenbergerstraße im Bereich zwischen Küferstraße und Farbenstraße oft entgegen der Einbahnrichtung in östlicher Richtung befahren wird. Der Ortsbeirat findet, dass hier entweder durch Kontrollen oder andere Maßnahmen entgegengewirkt werden muss. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.2018, OF 581/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 552/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 552/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 581/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 552/6 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 581/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenSindlingen: Radwegmarkierung an der Einmündung Westenbergerstraße/Farbenstraße unverzüglich rückgängig machen und Querungshilfe zum Schutz der Fußgänger verlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1240 entstanden aus Vorlage: OF 304/6 vom 25.01.2017 Betreff: Sindlingen: Radwegmarkierung an der Einmündung Westenbergerstraße/Farbenstraße unverzüglich rückgängig machen und Querungshilfe zum Schutz der Fußgänger verlegen Der Magistrat wird gebeten, a) in der Westenbergerstraße das Radfahren gegen die Fahrtrichtung der Einbahnstraße - entsprechend der Beschlusslage des Ortsbeirates - nicht freizugeben; b) die Radwegemarkierungen auf dem Bürgersteig im Bereich der Einmündung der Westenbergerstraße in die Farbenstraße vollständig entfernen zu lassen; c) die Wegeführung für Radfahrer aus Richtung Westen über die Herbert-von-Meister-Straße oder die Johann-Sittig-Straße in Richtung Sindlinger Ortskern auszuschildern; d) die geplante Querungshilfe für Fußgänger beim REWE-Markt, so wie bei der Ortsbegehung besprochen, umzusetzen; e) zu erläutern, warum der Ortsbeirat bei der Planung der Maßnahme übergangen und nicht informiert wurde sowie seine Mitspracherechte zu den Ortsbezirk betreffenden Angelegenheiten grob missachtet wurden. Begründung: Anfang Dezember 2016 wurde ohne Absprache mit dem Ortsbeirat das Radfahren gegen die Einbahnrichtung durch Markierungen in der Westenbergerstraße vorgesehen. Weil der Einmündungsbereich in die Farbenstraße extrem gefährlich ist, wurde eine Radwegeführung quer über den hoch frequentierten Bürgersteig direkt auf eine neu eingerichtete Querungshilfe für Fußgänger über die viel befahrene Farbenstraße markiert. Diese Maßnahme birgt an dieser Stelle eine hohe Unfallgefahr für alle Verkehrsteilnehmer, da sie im unmittelbaren Kurvenbereich liegt und kaum einsehbar ist. Eine Radwegeführung über die im Tenor unter Punkt c) genannten Straßen ist für die Radfahrer erheblich ungefährlicher und würde die mit der Maßnahme neu geschaffene Gefahrenstelle am Knotenpunkt "Dalles" entzerren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2017, ST 1160 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 6 am 13.06.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 7
Renaturierung des Sindlinger Mainufers
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.12.2016, OF 295/6 Betreff: Renaturierung des Sindlinger Mainufers Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat zu informieren, wann mit den Baumaßnahmen zur Renaturierung des Sindlinger Mainufers begonnen wird. Begründung: Im Oktober 2014 hatten Vertreter des Umweltamtes Maßnahmen zur Strukturverbesserung am Main in Frankfurt erläutert und die Planungen zur "Renaturierung des Sindlinger Mainufers" im Bereich des Feierabendwegs vorgestellt. Eine Realisierung dieser Planungen war für 2017 in Aussicht gestellt worden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2017, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 302 2017 Die Vorlage OF 295/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenUmnutzung des Infraserv-Parkplatzes in Sindlingen
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2016, OF 123/6 Betreff: Umnutzung des Infraserv-Parkplatzes in Sindlingen Sachverhalt: Im Sindlinger Kernbereich wird von den Anwohnern seit geraumer Zeit die Parkplatzknappheit auf öffentlichem Grund bemängelt. Im Besonderen in der Lehmkautstraße, der Farbenstraße, Alt-Sindlingen und Am Lachgraben. Bedingt durch die enge Bebauung ist in diesem Bereich eine Schaffung von Parkplatzflächen nahezu unmöglich. Verschärft wird diese Situation durch Hotelgäste des Hotel Post, in der Sindlinger Bahnstraße 12, die den knappen öffentlichen Parkraum ebenfalls temporär nutzen, was zur Verknappung freier Parkplätze verschärfend beiträgt. Dies führt regelmäßig zu Falschparken in besagtem Straßenbereichen. Im Bereich der Verlängerung der Farbenstraße, Ecke Lehmkautstraße, befindet sich ein ehemaliger Mitarbeiterparkplatz des Industrieparks Höchst, der seit vielen Jahren nicht mehr genutzt wird und dementsprechend verwildert ist. Da es sich hier um Privatgrund handelt, ist die Zufahrt durch eine Schranke verschlossen. In der Sache, vom Antragsteller, geführter Schriftverkehr hat ergeben, dass sich die Firma Infraserv, als Grundverwalter, bereit erklärt, diesen ehemaligen Parkraum der Öffentlichkeit (kostenfrei) zur Verfügung zu stellen. Allerdings müsste die Wiederherstellung des Parkraumes und die Verkehrssicherungspflicht zu Lasten der Stadt Frankfurt vertraglich geregelt werden. Der vorhandene ehemalige Parkraum wäre nach "Entwilderung" durch das Grünflächenamt sofort nutzbar und würde eine Parkmöglichkeit für circa 50 PKW's bieten, was einer wesentlichen Entspannung der Parkplatzsituation im Kernbereich Sindlingens beitragen würde. Antrag (V): Der Ortsbeirat 6 möge beschließen, der Magistrat der Stadt wird gebeten die Umsetzbarkeit der Einrichtung öffentlicher Parkplätze zu prüfen und dem Ortsbeirat zu berichten. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 6 am 30.08.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 104 2016 Die Vorlage OF 123/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenTankstelle in der Hoechster-Farben-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.06.2016, OF 84/6 Betreff: Tankstelle in der Hoechster-Farben-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu überprüfen und zu berichten, wie an den Zufahrten der Tankstelle Hoechster Farbenstraße 5 die Verkehrssicherheit erhöht werden kann. Begründung: An den Zufahrten zu dieser Tankstelle kommt es regelmäßig zu gefährlichen Situationen, da Verkehrsteilnehmer dort trotz Verbots die Mittellinie der Fahrbahn überfahren. Zum Beispiel könnten hier Abweiser auf der Fahrbahn die Situation entschärfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 23 Beschluss: Auskunftsersuchen V 70 2016 Die Vorlage OF 84/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVorgeschriebene Fahrtrichtung in Sindlingen deutlich kenntlich machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4913 entstanden aus Vorlage: OF 1571/6 vom 23.12.2015 Betreff: Vorgeschriebene Fahrtrichtung in Sindlingen deutlich kenntlich machen Der Magistrat wird gebeten, in der Westenbergerstraße/Ecke Küfers traße die Verkehrsteilnehmer, die die Westenbergerstraße aus westlicher Richtung befahren, gut sichtbar und deutlicher als bisher darauf hinzuweisen, dass sie an dieser Einmündung nach links in die Küferstraße einbiegen müssen und nicht geradeaus in der Westenbergerstraße weiterfahren dürfen. Begründung: Trotz angebrachter Hinweise auf das Durchfahrtsverbot in der Westenbergerstraße/Ecke Küferstraße kommt es immer wieder vor, dass Fahrzeuge aus westlicher Richtung kommend weiter geradeaus auf der Westenbergerstraße fahren, um auf die Farbenstraße bzw. Sindlinger Bahnstraße zu gelangen. Dadurch entstehen unübersichtliche und gefährliche Situationen, die leicht zu Unfällen führen können, denn diese Verkehrsteilnehmer fahren zwischen Küferstraße und Sindlinger Bahnstraße entgegen der erlaubten Fahrtrichtung der Einbahnstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 447 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrssicherheit in der Farbenstraße in Sindlingen erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4764 entstanden aus Vorlage: OF 1528/6 vom 17.11.2015 Betreff: Verkehrssicherheit in der Farbenstraße in Sindlingen erhöhen Der Magistrat wird gebeten, in Sindlingen sogenannte Abweiser in der Mitte der Fahrbahn der Farbenstraße in Höhe der Westenbergerstraße anzubringen, um so das verbotswidrige Abbiegen in die Westenbergerstraße wirksam zu verhindern. Begründung: Die Einfahrt in die Westenbergerstraße ist von der Farbenstraße nicht zugelassen. Deshalb ist dort ein durchgezogener Strich in der Fahrbahnmitte zur Verdeutlichung aufgebracht. Trotzdem wird diese Absperrlinie gerade im Berufsverkehr vor allem von Verkehrsteilnehmern aus Richtung Okrifteler Straße bzw. südlicher Farbenstraße missachtet, die in die Westenbergerstraße einbiegen, was regelmäßig zu gefährlichen Situationen führt. Die sogenannten Abweiser wurden schon mit Erfolg an verschiedenen Stellen im Straßenraum aufgestellt, um das Überfahren des Mittelstreifens zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auszuschließen, u. a. in der Mainzer Landstraße in Nied zwischen Nied Kirche und Tillystraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2016, ST 449 Aktenzeichen: 32 1
Ausfahrt aus der Huthmacherstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4645 entstanden aus Vorlage: OF 1497/6 vom 10.10.2015 Betreff: Ausfahrt aus der Huthmacherstraße Der Magistrat wird gebeten, die vorgeschriebene Fahrtrichtung in der Huthmacherstraße bei der Ausfahrt in die Farbenstraße und die Sindlinger Bahnstraße in Frankfurt am Main-Sindlingen so zu ändern, dass die aus der Huthmacherstraße kommenden Verkehrsteilnehmer die Möglichkeit haben, auch nach links abzubiegen. Begründung: Die Verkehrsteilnehmer in der Huthmacherstraße haben freie Sicht in die Farbenstraße und die Sindlinger Bahnstraße. Sie können in beide Straßen gefahrlos einfahren. Zurzeit ist aber nur das Abbiegen nach rechts in die Sindlinger Bahnstraße möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 335 Aktenzeichen: 32 1
Parkplätze erhalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2015, OF 1299/6 Betreff: Parkplätze erhalten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu erläutern, warum der Parkplatz Ost des Industrieparks Höchst an der Farbenstraße/Ecke Leunastraße nicht zur Einrichtung von Park+Ride-Parkplätzen geeignet ist oder für allgemeine Parkplätze zur Verfügung gestellt werden kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.02.2015, B 72 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 10.03.2015, TO I, TOP 41 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1289 2015 1. Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1299/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Verkehrsführung im Bereich der Jahrhunderthalle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3684 entstanden aus Vorlage: OF 1197/6 vom 11.11.2014 Betreff: Höchst: Verkehrsführung im Bereich der Jahrhunderthalle Der Magistrat wird gebeten, die Beschilderung im Umfeld der Jahrhunderthalle zu optimieren und insbesondere den Weg von den Parkplätzen zur Autobahn so zu verdeutlichen, dass die Besucher nicht durch den Stadtteil Zeilsheim zur Anschlussstelle 14 (Zeilsheim/Hofheim-Nord) fahren. Dabei soll auch gemeinsam mit dem Betreiber geprüft werden, ob eine beleuchtete Schilderbrücke an der Parkplatzausfahrt A installiert werden kann, da hier das größte Potenzial zur Verbesserung besteht. In einem zweiten Schnitt soll gemeinsam mit Hessen Mobil geprüft werden, wie die Zufahrt zur Jahrhunderthalle im Bereich der BAB 66 und der B 40a ebenfalls optimiert werden kann. Der Verkehrsfluss über die Silostraße (Richtung Frankfurt) und über die Farbenstraße (Richtung Wiesbaden) ist für den Ortsbeirat wünschenswert. Begründung: Die erfolgreiche Auslastung der Jahrhunderthalle führt leider zur massiven Verkehrserhöhung, unter der vor allem die Anlieger der Pfaffenwiese leiden müssen. Der Verkehr ist nach Veranstaltungsende komplett sich selbst überlassen. Die vorhandene Beschilderung ist unzureichend und die meisten Autofahrer verlassen sich in dem Fall auf ihr Navigationssystem. An der Parkplatzausfahrt A ist nur eine kleine Verkehrstafel auf der gegenüberliegenden Straßenseite vorhanden, die nur der Verkehrsteilnehmer sehen kann, der schon unmittelbar an der Pfaffenwiese steht und sich somit in die falsche Spur eingeordnet hat. Die Beschilderung im Kreuzungsbereich Silostraße ist zusätzlich widersprüchlich. Ziel muss es sein, dass Autofahrer auch mit Navigationssystemen nicht durch Zeilsheim geführt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2015, ST 374 Aktenzeichen: 32 1
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