Meine Nachbarschaft: Brandenburger Weg
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Vorlagen
Befestigter Untergrund für Glascontainer
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 900 entstanden aus Vorlage: OF 61/13 vom 31.01.2012 Betreff: Befestigter Untergrund für Glascontainer Der Magistrat wird gebeten, den schwer zugänglichen Untergrund des Altglascontainers in der Niedereschbacher Straße gegenüber des REWE-Markts zu befestigen und besser zugänglich zu machen, um damit die Benutzer des Containers vor dem Straßenverkehr und etwaigen Verletzungen durch den unbefestigten Untergrund zu schützen. Begründung: Der Altglascontainer in der Niedereschbacher Straße ist ein hoch frequentierter Container in Nieder-Erlenbach. Leider steht er auf einem nicht befestigten Untergrund, der darüber hinaus auch noch leicht abfällig ist. Gerade bei nassem Wetter und im Winter ist der Container nur schwer zu erreichen, sodass viele Benutzer ihre Flaschen zum Teil gar nicht in den Container werfen, sondern neben diesem abstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012, ST 757 Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2012, ST 1874 Aktenzeichen: 66 5
Änderung des Bebauungsplans Nr. 417
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 897 entstanden aus Vorlage: OF 56/13 vom 30.01.2012 Betreff: Änderung des Bebauungsplans Nr. 417 Der Bebauungsplan Nr. 417 sieht gegenwärtig nur die Nutzung als Friedhof und Kleingärten vor. Im Flächennutzungsplan 2010 des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain ist diese Fläche als Siedlungsfläche ausgewiesen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, den Bebauungsplan Nr. 417 dahin gehend zu ändern, dass innerhalb dieser Siedlungsfläche das Baurecht für den Bau einer dringend benötigten Sporthalle an der Straße Alt-Erlenbach im Anschluss an den Friedhof geschaffen werden kann. Begründung: Nieder-Erlenbach ist nach wie vor der einzige Stadtteil Frankfurts, der über keine eigene Sporthalle verfügt. Aus diesem Grund wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GRÜNEN vereinbart, in Nieder-Erlenbach eine Sporthalle zu bauen. Der im Bebauungsplan Nr. 417 ausgewiesene Friedhof ist inzwischen angelegt und die Restfläche wird nicht mehr zu diesem Zweck benötigt. Als wachsender, kinderreicher und einziger Stadtteil ohne Turnhalle fordert der Ortsbeirat seit Jahrzehnten den Bau einer Sporthalle für den Schulsport und die Sportangebote der Nieder-Erlenbacher Vereine. Nachdem die vormals dafür vorgeschlagenen Standorte an der Saalbau/Grundschule sowie in der Straße Zur Obermühle durch den Erweiterungsbau der Grundschule bzw. den Bau eines neuen Kinderzentrums nicht mehr zur Verfügung stehen, bleibt als geeigneter Standort nur noch das im Flächennutzungsplan 2010 als Siedlungsfläche ausgewiesene Gebiet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 819 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 61 00
Aufstellen einer mobiler Tempotafel in Höhe der Kindertagesstätten an der Hauptstraße Alt Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 899 entstanden aus Vorlage: OF 60/13 vom 31.01.2012 Betreff: Aufstellen einer mobiler Tempotafel in Höhe der Kindertagesstätten an der Hauptstraße Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, in der Hauptstraße Alt-Erlenbach zwischen den beiden Kindertagesstätten "Erlenburg" (Alt-Erlenbach 50) und "Wiesenwichtel" (Alt-Erlenbach 65) eine mobile Tempotafel aufzustellen. Begründung: Die Hauptstraße Alt-Erlenbach ist die zentrale Verkehrsader in Nieder-Erlenbach. Sie ist ab Alt-Erlenbach 38 (Volksbank) in Richtung Niedereschbacher Straße breit ausgebaut und der Verkehr kann frei fließen. Nicht wenige Kraftfahrer lassen ihrer Erleichterung, den engen Ortskern passiert zu haben, freien Lauf und geben auf der langen geraden Strecke mehr Gas, als die in ganz Nieder-Erlenbach geltende Tempo-30-Zone eigentlich zulässt. Etwa 200 Meter vom Ortskern entfernt liegen zwei Kindertagesstätten, die direkt an der Hauptstraße liegen. Eine dritte Kindertagesstätte in unmittelbarer Nachbarschaft zu den beiden bestehenden ist in Planung. Die Kinder sind mit Eltern oder Betreuern und Betreuerinnen ganztags entlang der Straße zu beobachten. Nicht selten sind Auto- oder Busfahrer zu schnell, um für am Zebrastreifen stehende Kinder anzuhalten. Um die Kinder zu schützen, ist es notwendig, die Kraftfahrer, insbesondere in diesem Streckenabschnitt, auf die Einhaltung der Tempo-30-Zone Nieder-Erlenbachs aufmerksam zu machen. Da es ausgesprochen positive Erfahrungen mit der verkehrsberuhigenden Wirkung von mobilen Tempotafeln gibt, wären sie ideal geeignet, die Selbstkontrolle von Einwohnern wie Besuchern zu fördern und zur Einhaltung der Tempo-30-Zone Nieder-Erlenbachs anzuregen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2012, ST 872 Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2012, ST 1836 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2013, ST 779 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 32 1
Aufstellung von Tütenspendern für Hundekot in Parkanlagen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 663 entstanden aus Vorlage: OF 48/13 vom 15.11.2011 Betreff: Aufstellung von Tütenspendern für Hundekot in Parkanlagen Der Magistrat wird gebeten, an vier Standorten in den Grünflächen Nieder-Erlenbachs Tütenspender für Hundekot inklusive Mülleimer aufzustellen: Am Eingang zum Park am Erlenbach an der Straße "Zum Schäferköppel", am Eingang zum Park am Parkplatz "Im Sauern", im Park am großen Spielplatz "an den Bergen" und in der Grünanlage zwischen "Alt-Erlenbach" und "Lochmühlstraße". Begründung: Die Parkanlagen Nieder-Erlenbachs werden von Bürgern aller Altersgruppen intensiv genutzt und viele Hundebesitzer entfernen den Kot ihrer Tiere. Aber Hundekot auf Wegen und Wiesen ist trotzdem immer wieder Anlass für Ärger. Tütenspender für Hundekot sind dazu geeignet 1) Hundebesitzer daran zu erinnern, die Hinterlassenschaft ihrer Tiere zu entfernen, 2) sie helfen den Hundebesitzern, die Grünanlagen sauber zu halten, falls eine geeignete Tüte vergessen wurde und 3) Hundebesitzer, die den Kot ihrer Tiere nicht entfernen, können direkt angesprochen und auf die Spender aufmerksam gemacht werden - eine Diskussion um das Fehlen einer geeigneten Tüte entfällt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2012, ST 432 Aktenzeichen: 67 0
Unser Stadtteil kann schöner werden hier: Mehr Grün in den Ortskern an der Straße Alt-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 548 entstanden aus Vorlage: OF 42/13 vom 04.10.2011 Betreff: Unser Stadtteil kann schöner werden hier: Mehr Grün in den Ortskern an der Straße Alt-Erlenbach Der Magistrat wird gebeten, die Bemühungen der Bürger für mehr Grün in der Straße Alt-Erlenbach zu unterstützen. Eine einfache, aber schöne Möglichkeit wäre, direkt an privaten als auch öffentlichen Gebäuden (z.B. am Rathaus) Pflanzlöcher mit Schutzgittern für Rankpflanzen, z.B. Rosen, zu schaffen. Viele schöne Beispiele hierfür können im Rheingau besichtigt werden. Begründung: Seit vielen Jahren bemühen sich die Erlenbacher Bürger um mehr Grün und Bäume in der Straße Alt-Erlenbach. Dies wurde bisher immer mit der Begründung abgelehnt, in der Straße lägen zu viele Leitungen. Als Alternativen kommen daher nur wenig stark wurzelnde Pflanzen in Betracht. Eine attraktive Möglichkeit sind von der Stadt am jeweiligen Hausrand in den Gehweg anzulegende Pflanzlöcher mit Rankgittern, in denen von den Hausbesitzern Pflanzen gesetzt und gepflegt werden können. Die genannten Pflanzlöcher nehmen wenig Platz auf dem Gehweg ein und setzen schöne Farb- und Grünakzente, die im Verlauf der Straße bisher fehlen. In den Orten des Rheingaus, z.B. in Nieder-Walluf, wurden die Pflanzlöcher und Gitter von der Kommune gesetzt, da die zuständigen Ämter den Leitungsverlauf kennen. Die Bürger müssten hinsichtlich der Pflanzen und deren Wurzelraumsbedarfs sowie der jeweilig notwendigen Rankhilfen beraten werden. Geeignete Pflanzen könnten sicher von den Nieder-Erlenbacher Gartenbaubetrieben genannt und auch günstig beschafft werden. Teile der Maßnahme könnten ggf. aus dem Ortsbeiratsbudget oder dem Budget für ein schöneres Frankfurt finanziert werden. An der Herstellung würden sich sicher auch Erlenbacher Bürger beteiligen. Der Ortsbeirat bittet daher darum, die Bemühungen der Bürger, wie oben beschrieben, zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2012, ST 176 Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2012, ST 1186 Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1371 Anregung vom 30.10.2012, OA 279 Aktenzeichen: 66 0
Verstärkte Überprüfung des Plätzchens am Bürgerbrunnen und des Spielplatzes Alt-Erlenbach durch Stadtteilstreifen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 111 entstanden aus Vorlage: OF 14/13 vom 15.05.2011 Betreff: Verstärkte Überprüfung des Plätzchens am Bürgerbrunnen und des Spielplatzes Alt-Erlenbach durch Stadtteilstreifen Vorgang: ST 129/11 Der Magistrat wird gebeten, die angekündigte verstärkte Überprüfung Nieder-Erlenbachs durch so genannte Stadtteilstreifen schwerpunktmäßig freitag- und samstagabends nach 22 Uhr zu veranlassen. Zudem sollen auch an den Tagen angemeldeter Festveranstaltungen in Nieder-Erlenbach, insbesondere der Kerb, verstärkte Kontrollen nicht nur an den Festplätzen, sondern auch an den oben benannten Orten nach 22 Uhr durchgeführt werden. Begründung: Die Beschwerden der Anwohner des Plätzchens am Bürgerbrunnen sowie des Spielplatzes Alt-Erlenbach (mit Grünfläche) konzentrieren sich vor allem auf die Wochenenden (Freitag- und Samstagabend) nach 22 Uhr sowie auf Abende während Festveranstaltungen in Nieder-Erlenbach. Bei der Kontrolle sollte beachtet werden, dass der Spielplatz von der Straße (Alt-Erlenbach und Lochmühlstraße) aus bei Dunkelheit kaum einsehbar ist, so dass die Jugendlichen, die sich in den Klettertürmen des Spielplatzes aufhalten, aus einem langsam passierenden Fahrzeug nicht notwendigerweise erkannt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2011, ST 889
Verlegung des Straßenverkehrsschilds „Tempo-30-Zone“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 108 entstanden aus Vorlage: OF 10/13 vom 15.05.2011 Betreff: Verlegung des Straßenverkehrsschilds "Tempo-30-Zone" Der Magistrat wird gebeten, das am Ortseingang Ost befindliche Straßenverkehrsschild "Tempo-30-Zone" um ca. 200 Meter Richtung Ortsausgang Ost zu verlegen - deutlich vor Alt-Erlenbach 15. Begründung: Das Straßenverkehrsschild "Tempo-30-Zone" am Ortseingang Ost steht nicht vor dem bebauten Ortsrand Nieder-Erlenbachs, sondern deutlich hinter der beginnenden Bebauung. Daher fahren die Autofahrer mit zu hoher Geschwindigkeit auf der leicht abschüssigen Einfallstraße in den Ort hinein und gefährden damit die Anwohner der randständigen Häuser. Das Schild steht dadurch zudem zu dicht an einer Rechts-vor-Links-Kreuzung von "Alt-Erlenbach" und "Am Steinberg" (an der ehemaligen Agip-Tankstelle), so dass die Autos zu schnell auf diese Kreuzung zufahren. Insbesondere die Kinder, die von Dortelweil in Gruppen mit dem Fahrrad zur Anna-Schmidt-Schule fahren, sowie die Kinder aus Nieder-Erlenbach, die die Kreuzung Richtung Bad Vilbel zum Gymnasium überqueren müssen, sind an dieser Stelle stark gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.11.2011, ST 1184 Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2012, ST 610 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 13 am 25.10.2011, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Rekonstruktion der Begrenzungspfähle auf den Straßen Alt-Erlenbach, Niedereschbacher Straße und Erlenbacher Stadtweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2011, OM 109 entstanden aus Vorlage: OF 11/13 vom 15.05.2011 Betreff: Rekonstruktion der Begrenzungspfähle auf den Straßen Alt-Erlenbach, Niedereschbacher Straße und Erlenbacher Stadtweg Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbegrenzungspfähle auf den Straßen Alt-Erlenbach, Niedereschbacher Straße und Erlenbacher Stadtweg wieder instand zu setzen. Begründung: Bei Reinigungsabläufen, Mäharbeiten am Straßenrand und durch Mutwillen sind diverse Straßenbegrenzungspfähle an den genannten Straßen defekt oder fehlen ganz. Besonders im Herbst, Winter und Frühjahr kann der Straßenraum bei Dunkelheit und Bodennebel schlecht erkannt werden und führt zu Gefährdungssituationen. Aus gegebenem Anlass sollten die Wartungsfirmen darauf hingewiesen werden, dass bei verrichteter Arbeit die Begrenzungspfähle auch funktionsfähig bleiben müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2011, ST 937 Anregung an den Magistrat vom 30.10.2012, OM 1658 Antrag vom 04.10.2013, OF 176/13 Antrag vom 16.05.2016, OF 17/13 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2016, OM 175 Aktenzeichen: 66 0
Schulwegsicherung in der Niedereschbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2011, OM 22 entstanden aus Vorlage: OF 2/13 vom 18.04.2011 Betreff: Schulwegsicherung in der Niedereschbacher Straße Der Magistrat wird gebeten, das Straßenverkehrsamt mit der Anlegung einer Querungshilfe auf der Niedereschbacher Straße in Höhe des REWE-Markts zu beauftragen, um das Neubaugebiet "New Erlenbach" an das Schulwegesystem anzuschließen. Begründung: In Höhe des REWE-Markts wird auf der Niedereschbacher Straße eine Querungshilfe (Zebrastreifen) zu einer Notwendigkeit. Nicht nur die Kunden des anliegenden REWE-Markts, sondern auch die Anwohner der Kurmarkstraße müssen in vielen Fällen die viel befahrene Niedereschbacher Straße ohne Hilfe überqueren. Diese Brisanz wird in Zukunft verschärft durch das Neubaugebiet "New Erlenbach" und die hier ansässigen jungen Familien mit schulpflichtigen Kindern. Der Weg durch die Kurmarkstraße und über die Niedereschbacher Straße wird damit zu einem Schulweg. Des Weiteren würde eine Querungshilfe an dieser Stelle zur Verkehrsberuhigung, insbesondere zur Geschwindigkeitsminderung auf dieser Straße beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2011, ST 884 Aktenzeichen: 32 1
Das Ortsbild verschönern: Straße Alt-Erlenbach durch Bepflanzung aufwerten!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.11.2010, OM 4752 entstanden aus Vorlage: OF 198/13 vom 08.11.2010 Betreff: Das Ortsbild verschönern: Straße Alt-Erlenbach durch Bepflanzung aufwerten! Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Ortsbild in der Straße Alt-Erlenbach im Abschnitt vom Bürgerbrunnen bis zur Straße Am Schäferköppel durch eine geeignete Bepflanzung - als Flachwurzler oder in Pflanzwannen - aufgewertet und in einen lebendigeren Raum für die Bürgerinnen und Bürger Nieder-Erlenbachs verschönert werden kann. Begründung: Dieser Abschnitt der Grundnetzstraße Alt-Erlenbach ist die "Hauptstraße" Nieder-Erlenbachs, an der u.a. das ehemalige Rathaus, ein Hotel, mehrere Gaststätten, eine Bäckerei und zwei Kindertageseinrichtungen gelegen sind. Für das Ortsbild ist dieser Straßenabschnitt nicht gerade ein Aushängeschild. Er könnte durch Straßengrün deutlich aufgewertet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2011, ST 447 Aktenzeichen: 66 0
Konservierung des Brunnenbeckens auf dem Plätzchen Alt-Erlenbach/Neue Fahrt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2010, OM 4526 entstanden aus Vorlage: OF 185/13 vom 28.08.2010 Betreff: Konservierung des Brunnenbeckens auf dem Plätzchen Alt-Erlenbach/Neue Fahrt Der Magistrat wird gebeten, durch einen Mitarbeiter des Hochbauamts, der sich mit Steinkonservierung befasst, für den Brunnen auf dem o. g. Platz in Nieder-Erlenbach Vorschläge zur Behandlung des gesprungenen Beckens erarbeiten zu lassen. Begründung: Wie auf den Fotos zu erkennen ist, zieht sich von innen nach außen durchgehend ein Sprung um die Hälfte des Beckenumfangs. Obwohl man ursprünglich davon ausgegangen ist, dass der Stein witterungsbeständig ist, hat man nun den Eindruck, dass der Riss sich vergrößert hat. Daher stellt sich die Frage, ob eine Konservierung erforderlich und möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2010, ST 1492 Aktenzeichen: 65 2
Platanenschnitt in der Lochmühlstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2010, OM 4527 entstanden aus Vorlage: OF 186/13 vom 28.08.2010 Betreff: Platanenschnitt in der Lochmühlstraße Der Magistrat wird gebeten, die Kronen der Platanen in der Lochmühlstraße auf ein für die Anwohner erträgliches Maß zu reduzieren. Begründung: Die Lochmühlstraße in Nieder-Erlenbach ist eine Wohnstraße, an der Platanen stehen, die mit ihren Kronen die Firste der angrenzenden zweigeschossigen Häuser inzwischen hoch überragen. Die Kronen sind auf eine der engen Straße und der Größe der Häuser angepasste Höhe zu reduzieren. Auf diese Weise würden die Bäume ihre Form und ihre Funktion für die Straße behalten, ohne für die Anwohner zum Ärgernis zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2010, ST 1493 Aktenzeichen: 67 0
Entfernung von sechs Parkzonenschildern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4379 entstanden aus Vorlage: OF 176/13 vom 02.08.2010 Betreff: Entfernung von sechs Parkzonenschildern Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt mit der Entfernung von sechs Parkzonenhinweisschildern im Verlauf der Straße "Alt-Erlenbach" zwischen der Einmündung der Straßen "Neue Fahrt" und "Zum Schäferköppel" zu beauftragen. Begründung: Im Rahmen der Einführung der Tempo-30-Zonen wurden im oben genannten Straßenabschnitt auch Parkzonen für das Parken mit Parkscheibe eingerichtet. Da das Parken nicht überwacht wird, ist der eigentliche Sinn dieser Parkzoneneinrichtung bisher nicht realisiert worden. In der Regel belegen Langzeitparker die Parkplätze. Allerdings findet jeder Einkaufswillige fast immer einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe seines zu besuchenden Geschäftes. Die Schilder sind somit überflüssig und können entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2010, ST 1319 Aktenzeichen: 66 7
Grundüberholung der Jugend-Freizeiteinrichtungen am westlichen Ende der Straße Alt-Erlenbach hier: Skater-Anlage, Half-Pipe und Straßenbelag
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4300 entstanden aus Vorlage: OF 170/13 vom 26.05.2010 Betreff: Grundüberholung der Jugend-Freizeiteinrichtungen am westlichen Ende der Straße Alt-Erlenbach hier: Skater-Anlage, Half-Pipe und Straßenbelag Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt mit der Grundüberholung der Jugend-Freizeiteinrichtung am westlichen Ende der Straße Alt-Erlenbach zu beauftragen. Begründung: Nach Kenntnis des Ortsbeirates entspricht die Einrichtung nicht mehr den geltenden Richtlinien und muss daher angepasst werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2010, ST 1153 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2711 Anregung an den Magistrat vom 10.03.2015, OM 3951 Aktenzeichen: 67 0
Flüsterasphalt oder Pflaster statt Street-Print
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4302 entstanden aus Vorlage: OF 173/13 vom 19.05.2010 Betreff: Flüsterasphalt oder Pflaster statt Street-Print Der Magistrat wird aufgefordert, das Straßenbauamt zu veranlassen, bei künftigen Straßenbaumaßnahmen in Nieder-Erlenbach auf den Einsatz von Street-Print/Prägeasphalt zu verzichten und, wo möglich und sinnvoll, Flüsterasphalt einzusetzen. Begründung: In der Straße Alt-Erlenbach wurde bei Erneuerungsarbeiten im Shared-Space-Bereich bzw. der Gemeinschaftsstraße Street-Print/Prägeasphalt eingesetzt. Dieser Belag wird von den Bürgern abgelehnt. Die Fugen sind so breit und tief, dass ein Rollator darauf nur schlecht bewegt werden kann. Außerdem ist das Abrollgeräusch der Kraftfahrzeugreifen sehr hoch. Zudem versiegelt Street-Print/Prägeasphalt den Boden wie anderer Asphalt. Es wird daher darum gebeten, bei weiteren Straßenbaumaßnahmen, insbesondere auch in der Straße Erlenbacher Stadtweg, Flüsterasphalt oder ein anderes geräuscharmes Pflaster zu verwenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.07.2010, ST 1038 Aktenzeichen: 66 5
Zusammen(aus)führung von zwei Straßenbaumaßnahmen in Nieder-Erlenbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.08.2009, OM 3460 entstanden aus Vorlage: OF 143/13 vom 10.08.2009 Betreff: Zusammen(aus)führung von zwei Straßenbaumaßnahmen in Nieder-Erlenbach 1. ST 1150 vom 14. Juli 2008 - Amt für Straßenbau und Erschließung - Errichtung eines Fußweges 2. Anregung des Ortsbeirates 13 vom 28.4.2009, OM 3221 - Rückbau einer zu groß geratenen Bushaltestelle Der Magistrat wird gebeten, die beiden Baumaßnahmen - Errichtung eines Fußweges in der Straße Alt-Erlenbach bis zum dahinterliegenden Aufenthaltsbereich für Jugendliche und - Rückbau der neuen Bushaltestelle "Am Riedsteg" zusammenzuführen und sofort mit deren Ausführung zu beginnen. Begründung: Zu 1. Mit OM 2226 vom 06.05.2008 hat der Ortsbeirat die Stadt um Errichtung eines Fußweges vom Ende des bereits vorhandenen Fußweges in der Straße Alt-Erlenbach (vor dem ALDI-Markt) bis zum dahinterliegenden Aufenthaltsbereich für Jugendliche (Skateboard-Bahn, Basketball-Platz, etc.) gebeten, da hier eine viel befahrene Straße nicht gefahrlos überquert werden kann. Die Antwort war die im Betreff genannte ST 1150. Zu 2. Mit Antrag des Ortsbeirates vom 28.04.2009 wurde der sofortige Rückbau einer neu gebauten, aber viel zu groß geratenen Bushaltestelle, welche sich im Bereich des zu Punkt 1. genannten Fußweges befindet, beantragt. Für diesen Antrag liegt dem Ortsbeirat zwar noch keine Antwort seitens der Stadt vor, jedoch ließen sich die beiden Projekte bei gleichzeitigem Bau kostensparend/er umsetzen, da die ausführenden Firmen nur einmal tätig werden müssten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2010, ST 312 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 13 am 19.01.2010, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 13 am 09.02.2010, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Die Ausführungen der Vertreter des Magistrats, Frau Stach-Reinartz und Herrn Auth, dienen zur Kenntnis. b) Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats noch auf dem üblichen Verwaltungsweg zugeleitet wird. c) Der Ortsbeirat stimmt der durch das Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellten Variante "Rückbau der Haltestelle mit Asphaltlösung" zu. Abstimmung: zu a und b) Einstimmige Annahme zu c) CDU, SPD und Freie Wähler gegen GRÜNE (=Ablehnung) Aktenzeichen: 66 0
Rasche Wiedereröffnung des innerörtlichen Verbindungsfußweges zwischen den Straßen .Obere Burggasse. und .Alt-Erlenbach.
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.08.2009, OM 3462 entstanden aus Vorlage: OF 145/13 vom 10.08.2009 Betreff: Rasche Wiedereröffnung des innerörtlichen Verbindungsfußweges zwischen den Straßen "Obere Burggasse" und "Alt-Erlenbach" Der Magistrat wird gebeten, eine Klärung der Sachlage zum innerörtlichen Verbindungsfußweg zwischen den Straßen "Obere Burggasse" und "Alt-Erlenbach" sowie dessen Wiedereröffnung rasch herbeizuführen. Begründung: Ende 2008 ereignete sich in der Liegenschaft "Obere Burggasse 8-14 b" ein Großbrand, welchem ein Teil der Liegenschaft zum Opfer fiel. Der ausgebrannte Teil der Liegenschaft grenzt mit seiner Außenmauer an den im Betreff genannten öffentlichen Verbindungsfußweg. Dieser ist seit dem Brand, also seit acht Monaten, gesperrt. Da es sich nicht nur um einen "allgemeinen öffentlichen" und stark frequentierten innerörtlichen Verbindungsfußweg, sondern auch um einen "Schulweg" handelt, welcher nun bei Schulneubeginn nicht zur Verfügung steht, und die Sperrung auch zu großen innerörtlichen Umwegen führt, soll der Eigentümer des Weges, die Stadt Frankfurt am Main und hier das zuständige Amt, für eine rasche Klärung der Sachlage und die Wiedereröffnung des Fußweges sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.11.2009, ST 1591 Aktenzeichen: 60 3
Sofortige/r Umgestaltung/Rückbau der neuen Bushaltestelle .Am Riedsteg.
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.04.2009, OM 3221 entstanden aus Vorlage: OF 135/13 vom 27.04.2009 Betreff: Sofortige/r Umgestaltung/Rückbau der neuen Bushaltestelle "Am Riedsteg" Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt umgehend mit der im Betreff genannten Maßnahme zu beauftragen. Begründung: In der vergangenen Woche (17. KW) wurde ohne Abstimmung mit dem Ortsbeirat oder dessen Kenntnis die neue o. g. Bushaltestelle mittels massiver Baumaßnahmen (Straßenaufbruch, hohe Bordsteine etc.) an der nordwestlichen Ortsaus-/-einfahrt von Nieder-Erlenbach errichtet. Hierbei wurde die vorhandene Straße "Alt-Erlenbach" in Höhe des Aldi-Marktes stark eingeengt. Dies führte umgehend und zu Recht zu heftigen Protesten der Anlieger und Nutzer (Aldi-Markt, Autohaus Rottmair, Landwirte Cost und Riedhof, Firma Münch + Münch etc.), da hierdurch die bisherige Straßenbreite erheblich eingeschränkt wurde. Alle vorgenannten und natürlich weitere Nutzer verfügen über große Fahrzeuge (Autotransporter, 40-Tonnen-Liefer-Lkw sowie überbreite Landwirtschaftsmaschinen), welche nun erhebliche Schwierigkeiten mit der Passage dieser Stelle haben und u. U. sogar auf dem Bürgersteig fahren müssen, da sich unmittelbar kurz hinter der neuen Haltestelle die Ein-/Ausfahrten zum Aldi-Markt bzw. in die Straße "Am Riedsteg" befinden. In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass die Firma Aldi diese Ortsein-/Ausfahrt zwischen der L 3008 und der Straße "Alt-Erlenbach" seinerzeit vorfinanziert und somit eine Ein-/Ausfahrt vom/zum Gewerbegebiet geschaffen hat, welche den Stadtteil vom durchfahrenden Schwerlastverkehr befreit hat. Auch haben weitere Firmen (z. B. Münch + Münch) bei ihrer kürzlich durchgeführten erheblichen Betriebserweiterung mit dieser leistungsfähigen Ein-/Ausfahrt gerechnet. Da diese Ein-/Ausfahrt in einer scharfen Rechtskurve an die L 3008 mündet und der weitere Straßenverlauf nicht einsehbar ist, ist hier außerdem eine Unfallgefahr geschaffen worden, wenn z. B. ein Groß-Kfz quasi auf der linken Straßenseite fährt/fahren muss und von der L 3008 ein anderes Kfz entgegenkommt. Ferner muss unbedingt verhindert werden, dass durch diese Maßnahme der Schwerverkehr in das Gewerbegebiet wieder die dann bequemere Ein-/Ausfahrt Nieder-Erlenbach-West benutzt und somit wieder durch den Stadtteil fährt. Daher ist die neue Haltestelle durch Umgestaltung bzw. Rückbau umgehend wieder so zu gestalten, dass den Anliegern eine einwandfreie Nutzung wie bisher möglich ist und eine Unfallstelle vermieden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2009, ST 1235 Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2010, ST 312 Beratung im Ortsbeirat: 13 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 13 am 25.08.2009, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 13
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