Meine Nachbarschaft: Thiotmannstraße
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Höchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4114 entstanden aus Vorlage: OF 901/6 vom 17.12.2018 Betreff: Höchst: Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße Der Magistrat wird gebeten, 1. die im Jahr 2017 aufgrund der Baustelle in der Palleskestraße geänderte Verkehrsführung in der Konrad-Glatt-Straße in eine Einbahnstraße in Richtung Zuckschwerdtstraße und die damit verbundenen Auswirkungen auf die umliegenden Gebiete (Zuckschwerdtstraße und Hospitalstraße) zu bewerten; 2. zu beurteilen, ob eine Umkehrung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße zu weniger Staus in der Zuckschwerdtstraße und in Richtung Gotenstraße führen würde, wenn der aus dem Lindenviertel kommende Verkehr in Richtung Höchster Altstadt oder Industriepark will; 3. einen Fahrradweg o. Ä. bei Beibehaltung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße zur Zuckschwerdtstraße für die Radfahrerinnen und Radfahrer, die die Straße in Richtung Königsteiner Straße nutzen, zu markieren; 4. bei Umkehrung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße zur Königsteiner Straße zu prüfen, ob Radfahrerinnen und Radfahrer in Gegenrichtung den "Bürgersteig" der Bahndammseite nutzen können, alleine oder mit Fußgängerinnen und Fußgängern zusammen; 5. ob bei Befürwortung von Ziffer 4. die Parallelparkplätze in Schrägparkplätze umgewandelt werden können; 6. gegebenenfalls einen Verkehrsversuch mit Umkehrung der Fahrtrichtung der Einbahnstraße durchzuführen. Begründung: Seit der Baustelle in der Palleskestraße ist die Konrad-Glatt-Straße Einbahnstraße in Richtung Zuckschwerdtstraße bei gleichzeitiger Freigabe des Radverkehrs für die Gegenrichtung. Im Oktober 2016 fand ein Ortstermin statt, der die Konflikte zwischen Rad- und Autoverkehr thematisiert hatte, als noch Zweirichtungsverkehr herrschte. Eine kurze Phase, bei Zweirichtungsverkehr die Parkplätze halb auf den "Bürgersteig" (nach Aussage der Straßenverkehrsamtes ist der Weg am Bahndamm zu schmal, um die rechtlichen Anforderungen eines Gehwegs zu erfüllen) zu verlegen, ergab etwas mehr Platz für den Radfahr- und Begegnungsverkehr, führte aber zu Missmut bei Fußgängern und Besitzern geparkter Autos. Die Beschädigungen an ihren Autos fänden nicht mehr auf der Straßenseite, sondern jetzt auf der Bahndammseite statt. Die danach eingerichtete Einbahnstraße in Richtung Zuckschwerdtstraße führt für Autos aus dem Lindenviertel und Umgebung zu Umwegen und damit zu mehr Verkehrsaufkommen in der Zuckschwerdtstraße mit Rückstaus an der Ampel Zuckschwerdt-/Bauhofstraße und erhöhtem Verkehrsaufkommen in der Goten- und Liebknechtstraße. Radfahrerinnen und Radfahrer, die erlaubterweise gegen die Fahrtrichtung der Einbahnstraße zur Königsteiner Straße fahren, treffen auf entgegenkommende unverständige Autofahrerinnen und Autofahrer. Zur Geschwindigkeitsreduzierung, Sicherung des Radverkehrs und Verminderung des Staus ist es sinnvoll, die Verkehrsführung zu überprüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4272 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 890 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Einrichtungsverkehr auf einem Teilstück der Gotenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4066 entstanden aus Vorlage: OF 854/6 vom 12.11.2018 Betreff: Unterliederbach: Einrichtungsverkehr auf einem Teilstück der Gotenstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie sich der Verkehrsfluss ändert, wenn man die Gotenstraße auf dem Teilstück zwischen der Abbiegung in den Burgunderweg und dem Chattenweg zur Einbahnstraße mit Fahrtrichtung vom Chattenweg zum Burgunderweg ausweist. Der Magistrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, eine Verkehrsflusssimulation durchzuführen und diese dem Ortsbeirat 6 ausführlich vorzustellen. Begründung: Die Gotenstraße, der Chattenweg und die Engelsruhe werden immer öfter als Schleichweg genutzt, um schneller auf der Autobahn beziehungsweise auf der B 8 zu sein. Um diesen Schleichweg zu schließen, kamen die Bürger auf den Ortsbeirat zu und baten, die Möglichkeit der Einrichtung einer Einbahnstraße prüfen zu lassen. Die Buslinie 59 kann auch nach der Umsetzung der Einbahnregelung weiter auf dem Teilstück verkehren. Der Ortsbeirat 6 begrüßt die Initiative der Bürger und möchte deren Idee so transparent wie möglich geprüft und vorgestellt haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 419 Aktenzeichen: 61 1
Querungshilfe in der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2018, OF 876/6 Betreff: Querungshilfe in der Zuckschwerdtstraße Vorgang: V 776/18 OBR 6; ST 1037/18 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, die in ST1037/2018 angekündigte Verkehrszählung durchzuführen, sowie bei Bedarf, eine Querungshilfe für Fußgänger in Höhe der Hausnummer 35, in der Zuckschwerdtstraße einzurichten. Begründung: Durch den Zuzug vieler neuer Anwohner in das Gebiet um die Zuckschwerdtstraße, sieht der Ortsbeirat hier die dringende Notwendigkeit eine Querungshilfe anzulegen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.03.2018, V 776 Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1037 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage OF 876/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 6 am 22.01.2019, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 876/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Westumgehung in die Planung der Parkstadt II aufnehmen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.10.2018, OM 3782 entstanden aus Vorlage: OF 803/6 vom 12.09.2018 Betreff: Unterliederbach: Westumgehung in die Planung der Parkstadt II aufnehmen Der Ortsbeirat weiß um den Bedarf an finanziell erschwinglichem Wohnraum. Grundsätzlich wird die Erweiterung der Parkstadt im Rahmen einer maßvollen Bebauung befürwortet. Jedoch stellen weitere/neue Wohneinheiten die bereits heute völlig überlastete Verkehrsinfrastruktur des Stadtteiles vor große Herausforderungen. Um das Straßennetz nicht noch weiter zu strapazieren, wird der Magistrat gebeten, den Bau der Westumgehung Unterliederbach in das Planungsvorhaben zur Parkstadt II aufzunehmen. Begründung: Der tägliche Straßenverkehr lähmt den Stadtteil Unterliederbach. Es ist nicht unbekannt, dass sowohl die Königsteiner Straße als auch die Gotenstraße bereits an ihre Grenzen stoßen. Auch die Schmalkaldener Straße und die Hunsrückstraße sind bereits jetzt ausgelastet. Es bedarf dringend der Westumgehung, um Unterliederbach nicht weiter zu belasten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2019, ST 312 Aktenzeichen: 61 1
Ampelschaltung der Fußgängerampel vor dem Klinikum Höchst verändern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3615 entstanden aus Vorlage: OF 786/6 vom 14.08.2018 Betreff: Ampelschaltung der Fußgängerampel vor dem Klinikum Höchst verändern Der Magistrat wird gebeten, die Grünphase für Fußgänger an der Lichtsignalanlage über die Gotenstraße (Ecke Liebknechtstraße) zu verlängern. Begründung: Aufgrund vermehrter Hinweise aus der Bevölkerung ist zu erkennen, dass die Grünphase für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen zu kurz ist. Insbesondere da es sich um den Straßenübergang zwischen dem Parkhaus des Krankenhauses und der Klinik handelt, benötigen an dieser Stelle viele Menschen eine ausreichend lange Zeit, um die Straße sicher überqueren zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2213 Antrag vom 29.01.2019, OF 928/6 Anregung an den Magistrat vom 19.02.2019, OM 4273 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Fahrradbügel in der Rugierstraße aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3609 entstanden aus Vorlage: OF 776/6 vom 21.08.2018 Betreff: Unterliederbach: Fahrradbügel in der Rugierstraße aufstellen Der Magistrat wird gebeten, Fahrradbügel im Bereich zwischen dem Fußgängerüberweg an der Kreuzung Rugierstraße/Alemannenweg und dem Beginn der Parkplätze aufzustellen. Begründung: Leider werden Autos in der Rugierstraße oft bis an den Fußgängerüberweg geparkt. Hierdurch ist die Sicht auf die Straßenüberquerung von der Gotenstraße aus kommend schlecht. Im Gespräch mit dem zuständigen Fachamt hat man sich für die Aufstellung von Bügeln zur Sicherung des Überweges ausgesprochen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2363 Aktenzeichen: 66 2
Unterliederbach: Erweiterung des Silogebietes um die Parkstadt II
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.09.2018, OF 801/6 Betreff: Unterliederbach: Erweiterung des Silogebietes um die Parkstadt II Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat weiß um den Bedarf an finanziell erschwinglichem Wohnraum. Grundsätzlich steht er der weiteren Entwicklung des Silogebietes, d.h. einer Erweiterung der Parkstadt, um Mehrfamilienhäuser positiv gegenüber. Die geplanten 1.000 Wohneinheiten stellen die bereits sehr ausgelastete Infrastruktur des Stadtteiles in vielerlei Hinsicht vor große Herausforderungen. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, bei der gegenwärtigen Erstellung des Bebauungsplanes ausreichend Fläche für Kindergärten, Schulen und Räumlichkeiten zur Nachmittagsbetreuung einzuplanen. Gleichzeitig darf mit dem neuen Bebauungsplan, die bereits jetzt überlastete verkehrstechnische Infrastruktur nicht noch weiter strapaziert werden. So fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, den Bau der Westumgehung Unterliederbach in das Planungsvorhaben zur Parkstadt 2 aufzunehmen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat weiter, bei der Planung der Parkstadt 2 die Verlängerung der Straßenbahnlinie 11 bis zur Jahrhunderthalle, die Anbindung der Parkstadt mit Bussen sowie eine mögliche Unterführung der S-Bahn-Haltestelle "Höchst Farbwerke" in Betracht zu ziehen. Begründung: Im Stadtteil Unterliederbach mangelt es an Raum für Kindergärten, Schulen und der Nachmittagsbetreuung. Eine Erleichterung kann die weitere Bebauung des ehemaligen Silogebietes, der sogenannten Parkstadt 2, bringen. Der tägliche Straßenverkehr lähmt den Stadtteil. Es ist nicht unbekannt, dass die Königsteiner - und Gotenstraße bereits an ihre Grenzen stoßen. Auch die Schmalkaldener - und Hunsrückstraße sind bereits jetzt ausgelastet. Es bedarf dringend der Westumgehung um den Stadtteil nicht weiter zu belasten. Auch der öffentliche Nahverkehr in Unterliederbach bedarf der Überarbeitung. Die Erweiterung der Parkstadt sollte daher mit Bedacht und Weitsicht erfolgen. Antragsteller: SPD fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 6 am 11.09.2018, TO I, TOP 56 Beschluss: Die Vorlage OF 801/6 wird so lange zurückgestellt, bis der entsprechende Vortrag des Magistrats (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Silogebiet") zur Beratung und Beschlussfassung auf der Tagesordnung des Ortsbeirates 6 steht. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 6 am 23.10.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 801/6 wurde zurückgezogen.
Parteien: SPD, fraktionslos
Weiter lesenÖffnung der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3407 entstanden aus Vorlage: OF 763/6 vom 01.08.2018 Betreff: Öffnung der Zuckschwerdtstraße Vorgang: OM 2846/18 OBR 6; V 934/18 OBR 6 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Erstellung des Stadtteilverkehrsplans die Öffnung der Zuckschwerdtstraße in nördlicher Richtung zu prüfen. Begründung: Bei dem Runden Tisch zum Thema "Verkehrskonzept für die Höchster Altstadt" wurde dieser Vorschlag von Bürgern gemacht. Da der Ortsbeirat mit der Vorlage OM 2846 den Magistrat bereits aufgefordert hat, ein Verkehrskonzept für Höchst vorzulegen, wäre es sinnvoll, diese Überlegung in das Verkehrskonzept mit einzubinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2846 Auskunftsersuchen vom 07.08.2018, V 934 Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2019, ST 48
Unterliederbach: Engpässe für FES und Rettungsfahrzeuge im Verbindungsweg zwischen Hospitalstraße und Windthorststraße beseitigen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3223 entstanden aus Vorlage: OF 713/6 vom 20.05.2018 Betreff: Unterliederbach: Engpässe für FES und Rettungsfahrzeuge im Verbindungsweg zwischen Hospitalstraße und Windthorststraße beseitigen Der Magistrat wird gebeten, die im Rahmen des Ortstermins am 26.04.2018 gemeinsam mit Vertretern städtischer Ämter erarbeiteten Vorschläge umzusetzen. 1. Im Bereich der Einmündung des Verbindungswegs zwischen der Hospitalstraße und der Windthorststraße in die Hospitalstraße wird ein liegendes Kreuz auf der Fahrbahn der Hospitalstraße markiert. 2. Die Parkplätze im Verbindungsweg werden im Bereich der Einmündung so markiert, dass klar erkennbar ist, dass hier nur längs und nicht schräg geparkt werden darf. 3. Die Markierungen an der Einmündung des Verbindungswegs in die Windthorststraße werden so verändert, dass vom Verbindungsweg aus gesehen links in der Windthorststraße ausreichend Platz für die Fahrzeuge der FES und für Rettungsfahrzeuge geschaffen wird. Dafür kann rechts neben der Einmündung der für Parken zulässige Bereich etwas erweitert werden. Begründung: Der Ortstermin wurde einberufen, weil die FES über zunehmende Probleme bei der Mülltonnenleerung im Bereich der Liegenschaften Hospitalstraße 13a und 13b sowie der gegenüberliegenden Häuser geklagt hatte. Teilweise konnten die Tonnen nicht mehr abgeholt werden. Die Fahrbahn ist durch die dort parkenden Fahrzeuge auf eine Restbreite von höchstens 2,6 Meter verengt. Dies ist nicht nur für die Fahrzeuge der FES zu eng, sondern auch für Rettungsfahrzeuge und die Feuerwehr. Beim Ortstermin wurde ebenfalls festgestellt, dass außerdem an den Einmündungen des Verbindungswegs die Kurvenradien für größere Fahrzeuge nicht ausreichen. Die anwesenden Vertreterinnen/Vertreter verschiedener Ämter sowie die Vertreterinnen/Vertreter des Ortsbeirats konnten sich auf die vorgeschlagene Lösung einigen. Bei diesen Maßnahmen wird die Anzahl der Parkplätze so wenig wie möglich reduziert, es wird jedoch genug Platz geschaffen, damit die Fahrzeuge der FES sowie Rettungsfahrzeuge in Zukunft den Bereich passieren können. Dies kann im Notfall lebenswichtig sein. Deswegen sollten die Maßnahmen baldmöglichst umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1828 Aktenzeichen: 32 1
Unterliederbach: Fußgängerüberweg in der Sieringstraße vor Elterntaxis sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2962 entstanden aus Vorlage: OF 658/6 vom 18.03.2018 Betreff: Unterliederbach: Fußgängerüberweg in der Sieringstraße vor Elterntaxis sichern Der Magistrat wird gebeten, den Fußgängerüberweg in der Sieringstraße/Ecke Gotenstraße vor parkenden Autos zu sichern. Begründung: In unmittelbarer Nähe der Kreuzung befinden sich zwei Kinderbetreuungseinrichtungen und somit entsprechend viel Fußgängerverkehr. Durch die parkenden Fahrzeuge auf der rot markierten Fläche wird die Sicht auf Kinder am Zebrastreifen eingeschränkt. Zwei Arztpraxen befinden sich ebenfalls in unmittelbarer Nähe. Personen mit Gehhilfen, Rollstuhlfahrer, aber auch Personen mit Kinderwagen haben oftmals Schwierigkeiten, an den parkenden Pkws vorbeizukommen. Quelle: Google Earth Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.07.2018, ST 1241 Aktenzeichen: 66 2
Sossenheim: Ortstermin zur Schulwegsicherung für die Henri-Dunant-Schule durchführen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2853 entstanden aus Vorlage: OF 629/6 vom 25.02.2018 Betreff: Sossenheim: Ortstermin zur Schulwegsicherung für die Henri-Dunant-Schule durchführen Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin zur Sicherung des Schulwegs zur Henri-Dunant-Schule während des Baustellenverkehrs durchzuführen. Dieser Termin sollte möglichst morgens, wenn die Kinder auf dem Weg zur Schule sind, in der Lindenscheidstraße stattfinden. Begründung: Seitdem Ende letzten Jahres mit dem Abriss des alten Schulgebäudes begonnen wurde, fahren neben den Bussen, die die Kinder jeden Tag in die Palleskestraße bringen, auch die Baustellenfahrzeuge durch die Lindenscheidstraße. Der Ortsbeirat 6 begrüßt, dass es mit dem Neubau der Grundschule nun endlich vorangeht. Jedoch berichten Eltern immer wieder von gefährlichen Situation für die kleinen Kinder, die durch den Baustellenverkehr bedingt werden. Hier sollte im Rahmen eines Ortstermins nach Lösungen geschaut werden, wie die Situation sicherer gestaltet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2018, ST 1627 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Höchst: Verteilerkasten an der Haltestelle „Bolongaropalast“ verlegen
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.02.2018, OF 623/6 Betreff: Höchst: Verteilerkasten an der Haltestelle "Bolongaropalast" verlegen Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob der Stromverteilerkasten an der Straßenbahnhaltestelle "Bolongaropalast" etwas versetzt werden kann - möglichst so, dass er nicht direkt vor einem Ladengeschäft steht (s. Bild 2). Begründung: Das Haus Zuckschwerdtstraße 1 wurde erst neu errichtet und zwischenzeitlich sind auch schon Ladengeschäfte eingezogen. Nun wurde direkt vor einem der Ladengeschäfte die Straßenbahnhaltestelle (wieder) eingerichtet und ein Stromverteilerkasten installiert (s. Bild 1). Das erst neu eröffnete Ladengeschäft wird verdeckt und gerade der Stromverteilerkasten trägt nicht gerade zu einem einladenden Gesamtbild bei. Möglicher neuer Standort? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 778 2018 Die Vorlage OF 623/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenHöchst: Parksituation in der Windthorststraße nach der Eröffnung des Klinikneubaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2772 entstanden aus Vorlage: OF 610/6 vom 25.01.2018 Betreff: Höchst: Parksituation in der Windthorststraße nach der Eröffnung des Klinikneubaus Der Magistrat wird gebeten, für die Windthorststraße ein Parkkonzept in zwei Stufen zu entwickeln: 1. Zunächst zum Zeitpunkt der Eröffnung des Klinikneubaus bis zur Fertigstellung des geplanten Parkhauses in der Windthorststraße; 2. anschließend nach der Fertigstellung des Klinik-Parkhauses in der Windthorststraße. Begründung: Die Anwohner des Gebietes berichten bereits ohne den Klinikneubau über Parkprobleme. Durch die Krankenhausbaustelle hat sich die Situation weiter verschärft. Nun wird befürchtet, dass nach der Fertigstellung des Neubaus erheblich mehr Pkws in der Nähe des neuen Klinikeingangs einen Parkplatz suchen werden. In der ersten Phase steht das geplante Parkhaus für die Besucher des Krankenhauses noch nicht zur Verfügung, da die alte Bebauung erst abgebrochen und das Parkhaus errichtet werden muss, was erst nach einem Probebetrieb des neuen Hauses möglich sein wird. Während dieser Zeit könnten die Flächen, auf welchen aktuell die Baucontainer der Bauleitung und der Arbeiter stehen, zwischengenutzt werden. Auch wenn das neue Parkhaus in Betrieb genommen wird, ist damit zu rechnen, dass die Besucher zuerst einen kostenfreien Parkplatz im öffentlichen Verkehrsraum suchen, bevor sie das Parkhaus anfahren. Aufgrund der Verkehrsführung ist in dem gesamten Wohngebiet (Windthorststraße/Hospitalstraße/Herbesthaler Straße) mit erheblichem Parkplatzsuchverkehr zu rechnen. Es bleibt für die Anwohner zu befürchten, dass die Chance, einen Parkplatz zu finden, fast unmöglich wird. Hier müssen im Vorfeld Lösungen erarbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2018, ST 1014 Antrag vom 05.01.2019, OF 902/6 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4115 Aktenzeichen: 61 1
Querungshilfe in der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.01.2018, OF 619/6 Betreff: Querungshilfe in der Zuckschwerdtstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist auf der Zuckschwerdtstraße in etwa Höhe der Robert-Bunsen-Straße eine Querungshife einzurichten. Begründung: Zwischen der Bedarfsampel an der Einmündung der Gerlachstraße und dem Fußgängerüberweg an der Palleskestraße gibt es keine Möglichkeit für die Fußgänger die Straße gefahrlos zu queren. Da dieser Bereich durch mehrere Kurven sehr unübersichtlich ist möchte der Ortsbeirat, dass hier geprüft wird, wie man die Situation verbessern kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 776 2018 Die Vorlage OF 619/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenHöchst: Parkplatzmarkierungen in der Thiotmannstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2589 entstanden aus Vorlage: OF 575/6 vom 21.12.2017 Betreff: Höchst: Parkplatzmarkierungen in der Thiotmannstraße Der Magistrat wird geb eten, im verkehrsberuhigten Bereich der Thiotmannstraße in Frankfurt-Höchst Pkw-Stellplätze zu markieren. Begründung: Durch den hohen Parkdruck in dem Quartier wird die oben genannte Straße zurzeit regelwidrig beparkt. Die Straßenbreite erlaubt die einseitige Markierung von Stellplätzen, ohne die anderen Verkehrsteilnehmer einzuschränken. In der nahe gelegenen Gerlachstraße befindet sich ein Spielplatz, sodass die Thiotmannstraße kaum von spielenden Kindern benutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.03.2018, ST 659 Aktenzeichen: 32 1
Ein neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in „Adorno-Gymnasium“ umbenennen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2017, OF 530/6 Betreff: Ein neuer Name für das Gymnasium Nied: Gymnasium Nied in "Adorno-Gymnasium" umbenennen Der Magistrat wird gebeten, gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte dem Wunsch der Schule entsprechend das Gymnasium Nied in Adorno-Gymnasium umzubenennen. Begründung: Das sog. Gymnasium Nied hat seinen Namen aufgrund des ursprünglich geplanten Standortes in Nied. Leider steht mittlerweile fest, dass das Gymnasium, das derzeit noch in der Palleskestraße in Höchst untergebracht ist, nicht nach Nied ziehen wird. Der Ortsbeirat möchte nun das Gymnasium bei der Umbenennung in einen neuen Namen unterstützen und befürwortet, dass das Gymansium dem Wunsch der Schule entsprechend nach Theodor W. Adorno in "Adorno-Gymnasium" umbenannt wird. Theodor W. Adorno (* 11.09.1903 in Frankfurt am Main; † 06.08. 1969 in Visp, Schweiz) war ein deutscher Philosoph, Soziologe, Musiktheoretiker und Komponist. Er wurde als Theodor Ludwig Wiesengrund geboren. Adorno war der Name seiner Mutter, er hat die Namensergänzung später auf Wunsch seiner Mutter vorgenommen. Mit der Umbenennung soll einerseits der gesellschafts- und naturwissenschaftlichen Ausrichtung des Gymnasium Ausdruck verliehen werden, als auch die Nähe zu dem neuen Standort (UNI-Campus) und dem dort stehenden Adorno-Denkmal verdeutlicht werden. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 67 Beschluss: Initiative OI 11 2017 Die Vorlage OF 530/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Ankauf der Liegenschaft „Kath. Gemeindehaus St. Johannes Apostel“ in der Gotenstraße 40
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.10.2017, OF 490/6 Betreff: Unterliederbach: Ankauf der Liegenschaft "Kath. Gemeindehaus St. Johannes Apostel" in der Gotenstraße 40 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob 1. die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH die Liegenschaft in der Gotenstraße 40 im Namen der Stadt erwerben kann. 2. wenn Frage 1 positiv beantwortet wird: ob das gegenwärtige Gebäude zu einzelnen Wohnungen umgebaut werden kann oder ob hierfür ein Neubau nötig ist. Bei beiden Optionen ist zu beachten, dass der Kindergarten im Erdgeschoss erhalten bleiben soll (dieser müsste im Falle eines Neubaus in ein Übergangsquartier ausgelagert werden). 3. wenn Frage 1 positiv beantwortet wird: ob im Falle eines Neubaus die Fläche des Kindergartens so vergrößert werden kann, dass auch ein Hort für Schulkinder dort Platz fände. Begründung: Die Kirchengemeinde Sankt Johannes Apostel beabsichtigt ihr Gemeindehaus in der Gotenstraße 40 zu veräußern. Wohnraum in Frankfurt ist teuer geworden, sodass sich ein Ankauf der Liegenschaft anbietet um günstige Wohnungen im Stadtteil zu bauen. Hierbei ist zu beachten, dass der Kindergarten im Erdgeschoss erhalten bleiben soll. Dieser ist für den Stadtteil wichtig und unverzichtbar. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 640 2017 Die Vorlage OF 490/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUnterliederbach: Call-a-Bike-Station der Deutschen Bahn AG im Bereich Engelsruhe/ Ecke Gotenstraße etwas verlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2080 entstanden aus Vorlage: OF 464/6 vom 28.08.2017 Betreff: Unterliederbach: Call-a-Bike-Station der Deutschen Bahn AG im Bereich Engelsruhe/ Ecke Gotenstraße etwas verlegen Der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Bahn AG Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, die Call-a-Bike-Station in der Engelsruhe/Ecke Gotenstraße so zu verlegen, dass die Bordsteinabsenkung nicht zugestellt und der Bürgersteig damit für Rollstuhlfahrerinnen/ Rollstuhlfahrer wieder nutzbar wird (Weg zur Bushaltestelle). Begründung: Die durch u. a. Bild belegte Anregung aus der Bevölkerung sollte unbedingt aufgegriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2439 Aktenzeichen: 66 0
Höchst: Bordsteinabsenkung in der Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2086 entstanden aus Vorlage: OF 471/6 vom 21.08.2017 Betreff: Höchst: Bordsteinabsenkung in der Zuckschwerdtstraße Der Magistrat wird gebeten, den Bordstein gegenüber der Konrad-Glatt-Straße zur Einmündung des Radweges abzusenken. Radfahrern ist es nicht möglich, den Radweg aus der Konrad-Glatt-Straße oder von der Zuckschwerdtstraße kommend zu benutzen, ohne an der hohen Bordsteinkante absteigen und somit auf der Fahrbahn stehen ble iben zu müssen. Begründung: Die Absenkung des Bordsteins sollte zur Förderung einer barrierefreien Straßenüberquerung und des flüssigen Radverkehrs dringend realisiert werden. Quelle: Googlemaps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 251 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Sossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2089 entstanden aus Vorlage: OF 478/6 vom 08.09.2017 Betreff: Sossenheim/Höchst: Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule um das Gelände des Grünflächenamtes Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das gegenüber dem Eingang der Henri-Dunant-Schule (Palleskestraße 60) liegende Grundstück, welches aktuell vom Grünflächenamt zum Abladen von Werkstoffen genutzt wird, als Schulhof genutzt werden kann. Nach Möglichkeit sollte die Umwandlung der Fläche für den Schulhof noch in den kommenden Weihnachtsferien beginnen, sodass diese von den Schülern zu Beginn des neuen Halbjahres genutzt werden kann. Begründung: Aktuell teilen sich die Henri-Dunant-Schule und das Gymnasium Nied den Schulhof auf dem Provisorium in der Palleskestraße 60. Da sich durch die Zunahme der Container, bedingt durch die steigende Schülerzahl, die Schulhoffläche stetig verringert, muss nach Erweiterungsmöglichkeiten gesucht werden. Das Grundstück gegenüber dem Eingang der Schule bietet sich an, da es gut mit dem Schulhof verbunden werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 561 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 6 am 20.02.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 1
Unterliederbach: Entfernung des Unkrauts auf den Gehwegen im Bereich Gotenstraße, Engelsruhe, Cheruskerweg und der anliegenden Straßen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2092 entstanden aus Vorlage: OF 481/6 vom 09.09.2017 Betreff: Unterliederbach: Entfernung des Unkrauts auf den Gehwegen im Bereich Gotenstraße, Engelsruhe, Cheruskerweg und der anliegenden Straßen Der Magistrat wird gebeten, die FES aufzufordern, ihrer vertraglichen Pflicht zur Entfernung des Unkrauts auf den Bürgersteigen in der Gotenstraße (zwischen Engelsruhe und Cheruskerweg), im gesamten Cheruskerweg, im Cimbernweg (zwischen Cheruskerweg und Engelsruhe) und in der Rugierstraße nachzukommen. Begründung: Leider wuchert Unkraut auf den Bürgersteigen der genannten Straßen. Bei Regen besteht die Gefahr, dass ältere Mitbürgerinnen/Mitbürger und jene mit einer Gehbehinderung darauf ausrutschen. Dem Antrag ist ein Foto als Beispiel beigefügt (fotografiert wurde es von Herrn Oliver Göbel). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.12.2017, ST 2398 Aktenzeichen: 79 4
Höchst: Beschilderung zum Parkhaus Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1922 entstanden aus Vorlage: OF 454/6 vom 31.07.2017 Betreff: Höchst: Beschilderung zum Parkhaus Höchst Der Magistrat wird gebeten, die Beschilderung zum Parkhaus Höchst zu verbessern. Die Bekanntheit des Parkhauses und insbesondere der günstigen Parkgebühren könnten optimiert werden. Dies könnte durch entsprechende Hinw eisschilder gelingen, die bereits vor Einfahrt in den Dalbergkreisel angebracht werden könnten. Begründung: Das Parkhaus in der Billtalstraße 2 wird wenig genutzt, obwohl der Parkdruck im Bereich der Königsteiner Straße und der Hostatostraße hoch ist und der Mangel an Parkplätzen immer wieder beklagt wird. Dabei ist der Tarif mit 0,50 Euro/Stunde sehr günstig und wird sogar von einigen Geschäften in der Umgebung erstattet. Ein Grund liegt vermutlich darin, dass keinerlei Hinweise auf dieses Parkhaus am Dalbergkreisel vorhanden sind. Lediglich direkt vor dem Parkhaus befinden sich in der Königsteiner Straße für beide Richtungen sichtbare Hinweisschilder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 254 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1737 entstanden aus Vorlage: OF 409/6 vom 29.05.2017 Betreff: Höchst: Zusätzliche Parkplätze im Bereich Am Stadtpark/Palleskestraße Der Magistrat wird gebeten, nach Möglichkeiten zu suchen, um im Bereich der Palleskestraße/Am Stadtpark zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Begründung: Durch den Wegfall der bisher nutzbaren Abstellmöglichkeiten in der Straße Am Stadtpark hat sich der Parkdruck erhöht. Dort war zwar nie das Parken erlaubt, eine Kontrolle fand aber auch nicht statt. Diese Parkmöglichkeiten nutzten die Schulen und Kleingärtner, die städtischen Betriebshöfe, die "Kirche im Grünen", Nachbarn aus der Breuerwiesenstraße sowie Kunden und Angestellte der umliegenden Gewerbebetriebe. Das Ausweichquartier für "Barock am Main" wird die Parkplatznot in der Straße weiter erhöhen und für Unmut bei allen Beteiligten sorgen. Daher hält es der Ortsbeirat für sinnvoll, im Bereich von Palleskestraße/Am Stadtpark nach Möglichkeiten für die Schaffung zusätzlicher Parkplätze zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2017, ST 2249 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Unterliederbach: Verkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1509 entstanden aus Vorlage: OF 352/6 vom 07.04.2017 Betreff: Unterliederbach: Verkehr durch die Engelsruhe, Gotenstraße, Chattenweg etc. unattraktiv machen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wenn ja, wie viel Schleichverkehr von der Königsteiner Straße kommend nach Sossenheim über die Engel sruhe und den Chattenweg (sowie die weiteren anliegenden Straßen) fließt und wie er gegebenenfalls unterbunden werden kann. Hierzu wird der Magistrat gebeten, unter anderem folgende Möglichkeiten zu prüfen bzw. mit dem Regierungspräsidium Darmstadt zu klären: 1. Durchführung einer Verkehrszählung, durch die ermittelt wird, wie viele Fahrer diese Schleichwege nutzen. Diese Zählung soll außerhalb der Ferien montags bis freitags zwischen 16:00 Uhr und 19:00 Uhr stattfinden; 2. Einführung von versetztem Parken in den genannten Straßen samt dem Teutonenweg und Mitteilung, wie viele Parkplätze bei einem versetzten Parken entfallen würden. Insbesondere soll auch die Möglichkeiten der Nutzung von Parkbuchten berücksichtigt werden; 3. Abschaffung des Linksabbiegens von der Königsteiner Straße aus in die genannten Wege. Die Ergebnisse sollen im Rahmen eines erneuten Ortstermins den Bürgerinnen und Bügern und dem Ortsbeirat präsentiert werden. Begründung: Während des Ortstermins am 6. April einigten sich die Mitglieder der Ortsbeirats 6 mit den Vertretern der Ämter sowie den Bürgerinnen und Bürgern auf das oben genannte Vorgehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1463 Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 116 Antrag vom 17.03.2018, OF 653/6 Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2959 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrskonzept für den Osten von Höchst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1242 entstanden aus Vorlage: OF 308/6 vom 29.01.2017 Betreff: Verkehrskonzept für den Osten von Höchst Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 6 vorzustellen, das den durch zahlreiche Veränderungen und Baumaßnahmen zunehmenden Verkehr im Osten von Höchst (im Bereich um die Palleskestraße) aufnimmt und berücksichtigt. Begründung: Es ist gut und sinnvoll, dass das Areal im Osten von Höchst zunehmend verdichtet wird. Hier gab es einige nur ungenügend genutzte Flächen, weitere stehen nun zur Bebauung an. Genannt seien nur die bereits erfolgte Bebauung des ehemaligen Wesner-Geländes, die IGS West, aber auch die in der 8. Sitzung des Ortsbeirats 6 vorgestellten Verlagerungen und Vergrößerungen der Betriebshöfe der Stadt Frankfurt. Weitere Wohnbebauungen in dem genannten Bereich wären vorstellbar und wünschenswert. Damit hat sich aber die Verkehrsbelastung auf den umliegenden Straßenzügen deutlich erhöht und wird sich wahrscheinlich noch weiter erhöhen. Dabei rollt der Verkehr bisher entlang eines Schulwegs. Es wird Zeit, dass sich die Verkehrsplaner dieser Problematik stellen und präventiv ein Konzept erarbeiten, statt hinterher überrascht nachzubessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 813 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2017, ST 1809 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2018, ST 625 Aktenzeichen: 61 1
Höchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1244 entstanden aus Vorlage: OF 311/6 vom 29.01.2017 Betreff: Höchst: Neubau des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße Vorgang: OM 617/16 OBR 6; ST 44/17 Der Magistrat wird gebeten, bei den weiteren Detailplanungen für die Gebäude- und Raumaufteilung des Betriebshofes des Grünflächenamtes in der Palleskestraße auch dem Bezirksleiter ein ordentliches Büro einzurichten, mit dem dieser vor Ort die Möglichkeit hat, bei seinen Mitarbeitern arbeiten zu können und für die Belange in seinem Bezirk West ansprechbar zu sein. Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt die Pläne der BSMF/KEG zur Neuerrichtung der Bauhöfe des Amtes für Straßenbau- und Erschließung, des Grünflächenamtes und der FES. Es wird respektiert, dass Personalentscheidungen und Fragen der Organisation der einzelnen Ämter nicht Bestandteil der Aufgaben der Ortsbeiräte sind. Jedoch zeigte die Vorstellung der Pläne in der 8. Sitzung des Ortsbeirates 6 am 17.01.2017, dass hier Unverständnis über die Entscheidung, kein Büro für den Bezirksleiter vorzusehen, herrscht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Stellungnahme des Magistrats vom 19.05.2017, ST 948 Aktenzeichen: 67 0
Gymnasium Nied und Holzhausenschule wie geplant auf den Unicampus Westend!
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 164/2 Betreff: Gymnasium Nied und Holzhausenschule wie geplant auf den Unicampus Westend! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Am 15.10.2015 veröffentlichte das Presse- und Informationsamt (PIA) der Stadt Frankfurt am Main eine Mitteilung des Magistrats zum Gymnasium Nied und der Holzhausenschule (siehe Anlage). Diverse Aussagen eines Magistratsmitglieds in den letzten Tagen lassen die in der erwähnten Mitteilung beschriebene Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt am Main, der Goethe-Universität und dem Land Hessen als hinfällig erscheinen. Daher stellen sich folgende Fragen, um deren Beantwortung der Magistrat gebeten wird: 1. Wird das sogenannte Gymnasium Nied wie vereinbart im Jahre 2018 auf das Grundstück am Unicampus Westend umziehen? 2. Falls 1.) "Nein": a) Warum nicht? b) Wann wird dann das Gymnasium von seinem jetzigen Standort in der Palleskestraße an den Campus Westend umziehen? c) Wird das Gymnasium Nied bis zum Zeitpunkt des Umzuges weiterhin in Containern in der Palleskestraße untergebracht bleiben oder ist bis dahin ein weiterer Umzug geplant? 3. Wird die Holzhausenschule wie vereinbart im Jahre 2018 als sechszügige Grundschule in einen Neubau auf dem Grundstück am Campus Westend umziehen? 4. Falls 3.) "Nein": a) Warum nicht? b) Wie lange wird sich der Neubau und der Umzug der Holzhausenschule verzögern? c) Wie möchte der Magistrat die räumlichen Probleme der Holzhausenschule in der Zwischenzeit lösen? 5. Ist die am 15.10.2015 veröffentlichte Vereinbarung zwischen Stadt Frankfurt am Main, Goethe-Universität und Land Hessen hinfällig? 6. Sieht das Land Hessen keine Nöte der Stadt Frankfurt mehr in Bezug auf Schulstandorte, wie in der Veröffentlichung noch beschrieben? 7. Falls 6.) "Ja": hat sich der Magistrat den Sinneswandel seitens der Landesregierung erklären lassen und kann ihn nachvollziehen? 8. Gibt es, anders als in der Veröffentlichung beschrieben, nun doch konkrete Ausbaupläne für dieses Grundstück von Seiten der Universität? 9. Falls 8.) "Ja": a) Welche? b) Wann werden diese beginnen? 10. Falls 8.) "Nein": Bedeutet dies, dass das besagte Grundstück über mehrere Jahrzehnte brachliegen wird? 11. Falls 10.) "Nein": Wie soll es dann genutzt werden? 12. Was spricht seitens des Magistrats dagegen, die beiden Schulneubauten wie ursprünglich geplant, in Modulbauweise zu errichten, um sie dann, falls die Universität in einem bis drei Jahrzehnten dieses Grundstück für sich nutzen möchte, abzubauen und an einem anderen Standort, für dessen Suche dann ja mehrere Jahrzehnte Zeit war, wieder aufzubauen? Begründung: Die aktuellen Aussagen eines Magistratsmitglieds in Bezug auf die geplante Ansiedlung des Gymnasiums Nied und der Holzhausenschule auf dem Unicampus Westend sind nicht nachzuvollziehen. Sie sind einzig dazu geeignet, auf fahrlässige Art und Weise Verunsicherung bei den betroffenen Eltern und Kinder zu säen. Allen Beteiligten ist seit der Entscheidung für diesen Standort bewusst, dass die Fläche für Erweiterungen der Johann-Wolfgang-Goethe Universität benötigt werden könnte. Allerdings nicht vor Ablauf eines Zeitraums von 20 Jahren! Daran hat sich nichts geändert. Zudem werden die Schulen in Holz-Modulbauweise errichtet, so dass sie, falls die Uni die Flächen in 20 (zwanzig!) Jahren benötigen sollte, abgebaut und an einem anderen Ort wieder aufgebaut werden können. Anlage 1 (ca. 43 KB) Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 28.11.2016, TO I, TOP 20 Die LINKE.-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte. Beschluss: Auskunftsersuchen V 276 2016 1. Der Geschäftsordnungsantrag der LINKE.-Fraktion wird angenommen, 2. Die Vorlage OF 164/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1.: Annahme bei Enthaltung CDU zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenVerkehrsführung Engelsruhe/Chattenweg in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.10.2016, OF 220/6 Betreff: Verkehrsführung Engelsruhe/Chattenweg in Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, im Chattenweg und in der Engelsruhe jeweils zwischen Gotenstraße und Königsteiner Straße, eine Einbahnstraßenregelung einzuführen. Dabei soll im Chattenweg die Einbahnstraße von der Königsteiner Straße in Richtung Gotenstraße, in der Engelsruhe die Einbahnstraße von der Gotenstraße zur Königsteiner Straße führen. Begründung: Anwohner haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil sie - seit der Einführung der Linksabbiegermöglichkeit von der Königsteiner Straße aus Richtung Autobahn kommend in die Engelsruhe und den Chattenweg - immer wieder beobachten, dass sich Autofahrer in den engen Straßen ohne Ausweichmöglichkeit begegnen und es dabei zu kritischen Situationen kommt. Eine Einbahnstraßenreglung könnte hier die Verkehrslage wesentlich entschärfen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 220/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 220/6 wird so lange zurückgestellt, bis der Ortstermin in der Engelsruhe stattgefunden hat (vgl. OM 750/16 OBR 6). Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 220/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenÄnderung der Vorfahrtssituation Gotenstraße - Chattenweg in Unterliederbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.10.2016, OF 219/6 Betreff: Änderung der Vorfahrtssituation Gotenstraße - Chattenweg in Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Vorfahrtsberechtigung der Gotenstraße gegenüber dem Chattenweg aufgehoben werden und stattdessen dort eine "rechts-vor-links - Regelung" eingeführt werden kann. Begründung: Während der Ortsbeiratssitzung am 4. Oktober 2016 sowie einer Begehung mit den AnwohnerInnen der Goten- und den anliegenden Straßen im Juli wurde mehrfach bemängelt, dass die obere Gotenstraße, der Chattenweg sowie die Engelsruhe als Schleichweg benutzt werden und es zu erheblichen Tempoüberschreitungen kommt (30-Zone). Diese Tempoüberschreitungen sorgen für ein erhöhtes Lärmniveau und Sicherheitsrisiko für spielende Kinder. Im Gespräch mit den AnwohnerInnen war man sich einig, dass eine "rechts-vor-links"- Regelung an dieser Stelle die Geschwindigkeit wesentlich mindern und damit zu einer Verminderung der Gefahrenlage beitragen würde. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2016, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 219/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 219/6 wird so lange zurückgestellt, bis der Ortstermin in der Engelsruhe stattgefunden hat (vgl. OM 750/16 OBR 6). Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 427 2017 Die Vorlage OF 219/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenVerkehrskonzept für Gotenstraße und Königsteiner Straße vorstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 614 entstanden aus Vorlage: OF 184/6 vom 19.09.2016 Betreff: Verkehrskonzept für Gotenstraße und Königsteiner Straße vorstellen Vorgang: OM 4654/15 OBR 6; ST 1008/16 Der Magistrat wird gebeten, gemäß seinem Angebot in der Vorlage ST 1008 die dort angesprochenen Prüfergebnisse im Ortsbeirat 6 vorzustellen. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2016, ST 1008, heißt es: "Der Magistrat ist gerne bereit, die in seiner Stellungnahme vom 03.05.2013, ST 606, dargelegten Prüfergebnisse möglicher Lösungsansätze für ein neues Verkehrskonzept für die Königsteiner Straße und die Gotenstraße sowie das Prüfergebnis zur Radverkehrsführung in der Gotenstraße in einer öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates darzulegen." Der Ortsbeirat 6 greift dieses Angebot gerne auf, da die angesprochenen Themen von großem Interesse sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4654 Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2016, ST 1008 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1818 Aktenzeichen: 61 10
Höchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 617 entstanden aus Vorlage: OF 190/6 vom 18.09.2016 Betreff: Höchst: Vorstellung der Pläne für den neuen Standort der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung Vorgang: OM 3387/14 OBR 6; ST 1470/14 Der Magistrat wird gebeten, die bereits den Mitarbeitern der FES, des Grünflächenamtes sowie des Amtes für Straßenbau und Erschließung vorgestellten Pläne für den neuen Standort auch dem Ortsbeirat alsbald zu präsentieren. Begründung: Die KEG ist mit der Planung des neuen Standorts und der Verlagerung von der Breuerwiesen-/Palleskestraße an den neuen Standort betraut. Der Ortsbeirat begrüßt die Verlagerung, da neben einer Aufwertung der Betriebshöfe auch eine neue Wohnbebauung möglich sein wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.09.2014, OM 3387 Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 44 Antrag vom 29.01.2017, OF 311/6 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2017, OM 1244 Aktenzeichen: 66 5
Querungshilfen in der Gotenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.06.2016, OF 92/6 Betreff: Querungshilfen in der Gotenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten im Rahmen der Schulwegsicherung zwei Querungshilfen über die Gotenstraße einzurichten, und zwar an der Einmündung Engelruhe und an der Einmündung Chattenweg. Begründung: In der neuen Wohnbebauung im Karreé zwischen Königsteiner-, Gotenstraße, Chattenweg und Engelsruhe wohnen viele junge Familien mit Kindern die schulpflichtig sind. Ihr Weg zur Walter-Kolb-Schule führt über die Gotenstraße. Dort ist zwar Tempo 30, doch die Gotenstraße ist stark befahren und wegen dem Bus, der dort entlangfährt, auch Vorfahrtstraße. Zudem benutzen viele Autofahrer die Gotenstraße als Schleichweg auf dem Weg von Höchst zur A 66 und B 8 in Richtung MTK und MTZ, um den oft verstopften und damit zeitraubenden Weg über Burgeunderweg und Königsteiner Straße zu umgehen. Deshalb ist hier zur Sicherung der Kinder eine Querungshilfe sinnvoll, so wie sie bereits in der Nähe in der Rugierstraße besteht (ebenfalls eingerichtet als Schulwegsicherung zur Walter-Kolb-Schule). Zwei Querungshilfen sind sinnvoll, weil die Kinder dann an zwei Stellen die Straße sicherer überqueren können und weil dadurch auch für die Autofahrer insgesamt das Signal, vorsichtig und nicht zu schnell zu fahren, zweimal gegeben wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2016, TO I, TOP 31 Beschluss: 1. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, in dieser Angelegenheit einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern im Rahmen der Schulwegsicherung zu organisieren. 2. Die Vorlage OF 92/6 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 6 am 04.10.2016, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 92/6 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenBarrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“ im Jahr 2017 Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90
S A C H S T A N D : Anregung vom 31.05.2016, OA 13 entstanden aus Vorlage: OF 58/6 vom 09.05.2016 Betreff: Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" im Jahr 2017 Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90 Vorgang: OM 2275/13 OBR 6; ST 1299/13; OM 2689/13 OBR 6; ST 400/14 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 90 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die in der Anlage "Direktvergabe Schiene - Leistungsbeschreibung für 2017" unter Ziffer 3. beschriebenen Infrastrukturmaßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Straßenbahnhaltestellen (Ziffer 3.1) noch um die Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" erweitert werden . Begründung: Die Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" ist stark frequentiert. Hier kommen viele Menschen aus den westlichen Stadtteilen mit dem Bus und der Straßenbahn an, steigen um oder wollen etwas in Höchst erledigen, auch viele ältere Menschen und Menschen, die sich mit dem Gehen schwertun und es daher beim Ein- und Aussteigen schwer haben. Der Ortsbeirat hat sich deshalb in den vergangenen Jahren wiederholt dafür eingesetzt, dass diese Haltestelle barrierefrei ausgebaut wird. Verkehrsdezernat und VGF hatten bereits 2013 (siehe ST 1299) und noch einmal 2014 (siehe ST 400) mitgeteilt, dass der Ausbau der Straßenbahnhaltestelle zusammen mit der Bushaltestelle 2017 erfolgen soll. Die Vorlage M 90 listet die Baumaßnahmen auf, die im Jahr 2017 im lokalen Schienenverkehr in Frankfurt zu erbringen sind. Der barrierefreie Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" ist dort nicht enthalten. Deshalb ist die Haltestelle in die Vorlage M 90 noch mit aufzunehmen, um zu gewährleisten, dass sie 2017 - wie bereits zugesagt - barrierefrei ausgebaut wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.06.2013, OM 2275 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1299 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2013, OM 2689 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2014, ST 400 Stellungnahme des Magistrats vom 09.09.2016, ST 1240 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 01.06.2016 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2016, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.06.2016, TO II, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 90 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 13 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2016, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 61 und OA 13); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 90 und OA 13 = Ablehnung, NR 61 = Annahme) 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.07.2016, TO II, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 61 und OA 13); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2016, TO II, TOP 12 Beschluss: 1. Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 61 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 61 und OA 13) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FRAKTION (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 384, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2016 Aktenzeichen: 92 14
Leuchthinweis in der Königsteiner Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 42 entstanden aus Vorlage: OF 34/6 vom 28.04.2016 Betreff: Leuchthinweis in der Königsteiner Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Königsteiner Straße von der B 8 kommend in Richtung Höchst (d. h. stadteinwärts) kurz nach Beginn des Tempo 30-Abschnitts und noch vor der Einmündung mit der Hans-Böckler-Straße (z. B. an der Stange mit dem Vorfahrtschild) ein Leuchthinweis zu installieren. Dieser Leuchthinweis soll, genauso wie der in der Gotenstraße kurz nach dem Krankenhaus installierte, die Geschwindigkeit messen und mittels eines visuellen Zeichens auf eine erhöhte Geschwindigkeit (rote Schrift) bzw. auf Einhaltung von Tempo 30 (grüne Schrift) hinweisen. Begründung: Die Einführung von Tempo 30 in der Königsteiner Straße zeigt erste positive Ergebnisse. Da ein dauerhaftes Überwachen des Tempolimits nicht möglich ist, bietet sich der Leuchthinweis an, um diese positiven Ergebnisse zu verstetigen und zu erreichen, dass Tempo 30 eingehalten und somit auch der Verkehrslärm gemindert wird. Auf der Gotenstraße hat sich diese Einrichtung sehr gut bewährt. Nach Hinweis der zuständigen Fachämter könnte ein Leuchthinweis aufgestellt werden, wenn dies der Ortsbeirat mit einem Beschluss beantragt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 976 Aktenzeichen: 32 1
Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus?
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 47 entstanden aus Vorlage: OF 36/6 vom 30.04.2016 Betreff: Wie sehen die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße aus? Vorgang: V 1259/15 OBR 6; ST 801/15 Der Magistrat wird gebeten, die Planungen zur Erweiterung der Containeranlage in der Palleskestraße für das Gymnasium Nied dem Ortsbeirat 6 noch vor Beginn der Sommerferien vorzustellen. Dabei soll insbesondere darauf eingegangen werden, wie das Gelände zwischen dem Gymnasium Nied und der Henri-Dunant-Schule aufgeteilt werden soll. Begründung: Bei der Belegung der Containeranlage in der Palleskestraße mit dem Gymnasium Nied zusätzlich zu der dorthin ausgelagerten Henri-Dunant-Schule ging man noch davon aus, dass die Doppelnutzung lediglich für ein Schuljahr erfolgt, da das neue Gymnasium dann bereits an den ursprünglich geplanten Standort in Nied ziehen sollte. Entsprechend wurde der Raumbedarf als ausreichend bewertet (siehe ST 801). Nun soll das neue Gymnasium ins Westend; der Umzug dorthin ist allerdings erst für das Jahr 2018 geplant. Bis dahin bleibt die Schule am jetzigen Standort. Die Containeranlage in der Palleskestraße soll bzw. muss deshalb zum Sommer 2016 erweitert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1259 Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2015, ST 801 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2016, ST 1024 Aktenzeichen: 40 2
Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.02.2016, OM 4997 entstanden aus Vorlage: OF 1218/5 vom 26.01.2016 Betreff: Schutzgitter Sachsenhäuser Landwehrweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Sachsenhäuser Landwehrweg auf dem Schulweg zwischen Letzter Hasenpfad und Martin-Buber-Schule ein Schutzgitter auf der Fahrbahn im Abstand von einem Meter vom Bordstein angebracht werden kann. Dadurch wird der extrem schmale Gehweg um das entsprechende Maß verbreitert. Begründung: Die in diesem Straßenabschnitt vorhandene Gehwegbreite entspricht absolut nicht den Erfordernissen eines stark frequentierten Schulwegs. Bei Schulschluss wird von den Schulkindern ein erheblicher Teil der Fahrbahn als Gehweg genutzt. Diese Situation ist unhaltbar. Bei verschiedenen Schulwegbegehungen wurde immer wieder die gefährliche Situation für Schüler der Martin-Buber-Schule diskutiert. Eine wirksame Verbesserung wurde aber nicht in Aussicht gestellt. Ein Schutzgitter (Drängelgitter) auf der Fahrbahn, welches den Gehweg entsprechend verbreitert, sollte zumindest geprüft werden. Eine ähnliche Maßnahme wurde in Höchst in der Palleskestraße auf dem Schulweg zur neuen Containeranlage durchgeführt, nachdem es auch dort massive Interventionen der Elternvertreter und des Lehrpersonals gab. . Drängelgitter in der Palleskestraße Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 740 Antrag vom 29.01.2019, OF 1159/5 Aktenzeichen: 66 2
Palleskestraße zwischen Konrad-Glatt-Straße, Billtalstraße und Zuckschwerdtstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2016, OF 1590/6 Betreff: Palleskestraße zwischen Konrad-Glatt-Straße, Billtalstraße und Zuckschwerdtstraße Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. den Zebrastreifen an der Einmündung der Palleskestraße über die Zuckschwerdtstraße z.B. mit reflektierenden Pfosten besser sichtbar zu machen 2. das Zuparken der Ausfahrt aus dem Hof der Palleskestraße 5 durch Markierung einer nicht zu befahrenden Fläche und Anbringen von Fahrradbügeln zu verhindern 3. in der Kurve vor der Palleskestraße 2c markierte Parallelparkplätze und eine Mittelmarkierung anzubringen, damit die Feuerwehrzufahrt zum JUKUZ freibleibt und die Kurve besser ausgefahren wird 4. Zwischen Billtalstraße und der AOK das Parken vom Gehweg ganz auf die Fahrbahn zu verlegen 5. Versetztes Parken in der Palleskestraße zur Geschwindigkeitsreduzierung einzuführen 6. Die Garagenausfahrt an der AOK zu markieren 7. Eine Haltelinie in der Palleskestraße an der Mündung der Billtalstraße anzubringen, um das Rechts-vor-links-Gebot zu verdeutlichen 8. Eine Haltelinie in der Konrad-Glatt-Straße an der Mündung der Palleskestraße anzubringen, um das Rechts-vor-links-Gebot zu verdeutlichen 9. Insgesamt im Bereich Konrad-Glatt-Straße/Palleskestraße bis zur Zuckschwerdtstraße Tempo 30 einzuführen 10. für Radfahrer*innen sichere Radwege einzurichten. Begründung: Dieser Abschnitt der Palleskestraße ist durch Kurven, Grundstücksausfahrten und vor allem große LKW ́s, die hier parken, sehr unübersichtlich. Es wird sehr schnell gefahren, wobei oft die Kurven nicht ausgefahren werden. Daraus ergeben sich besonders für Fahrradfahrer*innen häufig brenzliche Situationen. Insgesamt muss die Verkehrssituation entschärft werden, auch im Hinblick darauf, dass hier 250 neue Wohnungen entstehen werden. Zum anderen wird die Straße als Schulweg zum und vom Höchster Bahnhof genutzt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: 1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern zu organisieren, bei dem sowohl die Sachverhalte der Vorlagen OF 1590/6 und OF 1591/6 als auch die Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4429, berücksichtigt werden. 2. Die Vorlage OF 1590/6 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenRadweg in der Billtalstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2016, OF 1591/6 Betreff: Radweg in der Billtalstraße Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der X. Wahlperiode) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Radweg auf dem Bürgersteig in der Billtalstraße, insbesondere an der Auf/Einfahrt vom Bürgersteig auf die Fahrbahn, so zu markieren, dass er sichtbar wird. Diese ist nach Möglichkeit durch Anbringen von Pfosten vor dem Zuparken zu schützen. Desweiteren ist mit der Stabstelle "Sauberes Frankfurt" kontakt aufzunehmen, und zu klären, wie Müllablagerungen am Radweg zu verhindern sind. Begründung: Die Auf/Einfahrt des Radwegs vom Bürgersteig auf die Fahrbahn wird regelmäßig zugeparkt, so dass Radfahrer nicht auf- bzw. abfahren können. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 25 Beschluss: 1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, einen Ortstermin mit den zuständigen Ämtern zu organisieren, bei dem sowohl die Sachverhalte der Vorlagen OF 1590/6 und OF 1591/6 als auch die Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4429, berücksichtigt werden. 2. Die Vorlage OF 1591/6 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenNeubaugebiet Palleskestraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2016, OF 1592/6 Betreff: Neubaugebiet Palleskestraße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten Wie die Verkehrsführung nach der Bebauung durch die ABG-Holding auf dem ehemaligen Depotgelände für die neuen Anwohner geplant ist. Welche Parkmöglichkeiten mit der Bebauung genutzt oder geschaffen werden, bzw. wie erreicht werden kann, dass die neuen Bewohner das Parkplatzangebot im Parkhaus nutzen werden. Begründung: Dieser Abschnitt der Palleskestraße ist durch Kurven und Grundstücksausfahrten sehr unübersichtlich. Zum anderen wird die Straße als Schulweg zum und vom Höchster Bahnhof genutzt. Im Hinblick darauf, dass hier 250 neue Wohnungen entstehen werden, muss rechtzeitig die Verkehrsanbindung so geplant werden, dass sie nicht zu einer Verschlechterung der ohnehin schon angespannten Verkehrssituation beiträgt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 16.02.2016, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1577 2016 Die Vorlage OF 1592/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
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