Meine Nachbarschaft: Klosterhofstraße
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Spielplatz Frankenthaler Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.07.2018, OF 746/6 Betreff: Spielplatz Frankenthaler Weg Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, für den Spielplatz Frankentaler Weg in Zeilsheim drei weitere Geräte für ältere Kinder aufzustellen. Der Ortsbeirat unterstützt die Maßnahme bis zu einer Gesamtsumme von 15.000,00 EUR. Begründung: Im Stadtteil gibt es den Wunsch, dass der zentral in Zeilsheim gelegene Spielplatz für ältere Kinder etwas attraktiver wird. In Zusammenarbeit mit der Kinderbe-auftragten von Zeilsheim wurden daher geeignete Spielgeräte vorabgestimmt. Hierunter sind bspw. ein sogenannter Balltrichter, eine Motorik-Wand und ein Wackelsteg. Die genannten Geräte würden nach Vorabstimmung mit dem Grünflächenamt auf den Spielplatz passen und das Angebot -wie gewünscht- erweitern. Die genaue Platzierung soll in einem gemeinsamen Ortstermin, unter Teilnahme interessierter Ortsbeiräte, der Kinderbeauftragten und Vertretern des Grünflächenamts abgestimmt werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 25 Die Vorlage OF 746/6 wird zum gemeinsamen Antrag der SPD, der GRÜNEN, der LINKE. und der BFF erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 229 2018 Die Vorlage OF 746/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenZeilsheim: Feuerwehrausfahrt vor Falschparkern sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2856 entstanden aus Vorlage: OF 633/6 vom 22.02.2018 Betreff: Zeilsheim: Feuerwehrausfahrt vor Falschparkern sichern Der Magistrat wird gebeten, durch das Aufstellen von weiteren Pollern oder das Aufbringen von schraffierten Fahrbahnmarkierungen den Ausfahrtsbereich der Freiwilligen Feuerwehr Zeilsheim vor Falschparkern zu sichern und damit den Einsatzfahrzeugen eine ungehinderte Ausfahrt zu gewährleisten. Der betroffene Bereich befindet sich sowohl zwischen dem Feuerwehrhaus und der Liegenschaft Klosterhofstraße 36 als auch bis zur Liegenschaft Klosterhofstraße 31 auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Begründung: Sowohl die Freiwillige Feuerwehr als auch Anwohner der Klosterhofstraße werden bei der Ausfahrt durch im genannten Bereich parkende Autos zum Teil massiv behindert. Gerade für die Freiwillige Feuerwehr muss aber gewährleistet sein, dass ein schnelles Ausrücken im Notfall möglich ist. Auch ein schriftlicher Hinweis seitens der Feuerwehr, der an falsch parkenden Autos hinterlassen wurde, blieb bisher ohne erkennbaren Erfolg, sodass eine bauliche Maßnahme erforderlich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1033 Aktenzeichen: 32 4
Zeilsheim: Piktogramme für Radwege
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.02.2018, OM 2760 entstanden aus Vorlage: OF 588/6 vom 06.02.2018 Betreff: Zeilsheim: Piktogramme für Radwege Der Magistrat wird gebeten, sowohl auf den nachfolgend genannten Fahrradwegen als auch auf den parallel verlaufenden Fahrbahnen Piktogramme aufzubringen, um Radfahrern die erlaubte Nutzung anzuzeigen: a) West-Höchster Straße in Richtung Sindlingen; b) Pfaffenwiese in beiden Richtungen. Begründung: Die Erfahrungen nach dem Wegfall der Benutzungspflicht für die oben genannten Radwege zeigen eine erhöhte Verunsicherung und Irritation bei den Radfahrern, ob der bisher genutzte separate Fahrstreifen überhaupt noch befahren werden darf. Durch das Aufbringen von Piktogrammen sollte hier unbedingt Abhilfe geschaffen werden, um den Radfahrern, die nicht auf der belebten Fahrbahn fahren wollen, mehr Sicherheit zu geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2018, ST 930 Aktenzeichen: 66 7
Zeilsheim: Selbstverwaltetes Sommercafé im Rosengärtchen
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2017, OF 538/6 Betreff: Zeilsheim: Selbstverwaltetes Sommercafé im Rosengärtchen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge die Möglichkeiten prüfen und berichten, in Zeilsheim die kleine Grünanlage in der Straße Neu Zeilsheim/Greifswalder Weg (Rosengärtchen) für ein Sommercafé zu verwenden. Zeilsheimer Bürger möchten ein Konzept erstellen, um in der genannten Grünanlage direkt gegenüber des Kinderspielplatzes im Sommer ein Café zu betreiben. Insbesondere die Frage nach einem 220 Volt Stromanschluss und die Frage nach der Errichtung einer kleinen Hütte ohne Fundament, um Sitzmöglichkeiten zu lagern, ist von Bedeutung. Begründung: Der kleine Park wird zwar gepflegt, aber kaum genutzt. Außer einem einsamen Abfallbehälter befindet sich dort, seitdem alle Bänke entfernt wurden, nichts mehr. Für die Erstellung eines Konzeptes durch die Akteure Vorort ist es wichtig, die Einschätzung des Magistrats zu kennen, da es sich um umfangreiche Absprachen mit vielen Beteiligten handelt. Aus diesem Grund bitten wir den Magistrat um eine Einschätzung der Umsetzungsmöglichkeiten im Vorfeld. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 05.12.2017, TO I, TOP 14 Beschluss: Auskunftsersuchen V 706 2017 Die Vorlage OF 538/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung)
Partei: fraktionslos
Weiter lesenZeilsheim: Fußgängerwege vor den Schulen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.11.2017, OM 2353 entstanden aus Vorlage: OF 492/6 vom 22.10.2017 Betreff: Zeilsheim: Fußgängerwege vor den Schulen Der Magistrat wird gebeten, vor den Schuleingängen der Adolf-Reichwein-Schule (in der Lenzenbergstraße) und der Käthe-Kollwitz-Schule (im Frankenthaler Weg) den Fußgängerweg großflächig mit Absperrgittern zu versehen, die das Auffahren von Pkws auf den Fußgängerweg direkt vor dem Schuleingang verhindern und somit die Kinder schützen. Begründung: Die Probleme mit den "Elterntaxis" nehmen mittlerweile Ausmaße an, denen nicht mehr durch freundliche Bitten und Ansprachen abgeholfen werden kann. Täglich überfahren Pkws die Fußgängerwege an den Schuleingängen, um dort zu halten oder anderen Verkehrsteilnehmern auszuweichen. Dabei wird keine Rücksicht auf die Schüler genommen. Dies kann leider nur noch durch bauliche Maßnahmen unterbunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 250 Aktenzeichen: 66 2
Zeilsheim: Planungsauftrag für Erholungsfläche mit Spielplatz am Coburger Weg hier: Ortstermin vom 27.06.2017
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1918 entstanden aus Vorlage: OF 445/6 vom 31.07.2017 Betreff: Zeilsheim: Planungsauftrag für Erholungsfläche mit Spielplatz am Coburger Weg hier: Ortstermin vom 27.06.2017 Der Magistrat wird gebeten, einen Planungsauftrag für die Umgestaltung des Spielplatzes "Coburger Weg" unter der Federführung des Stadtplanungsamtes zu erteilen. Der Planungsauftrag sollte nachfolgende Punkte umfassen: - Gestaltung der Platzfläche unter Gesichtspunkten des Denkmalschutzes zu einer Erholungsfläche mit Spielplatz für alle Generationen unter Berücksichtigung der Nachbarschaftsinteressen; - Verkehrsführung des um den Platz laufenden Coburger Weges unter Einbeziehung der Parkplätze. Interessierte Anwohner sollen in die Planungen mit eingebunden werden. Die Ergebnisse sollen in einer Informationsveranstaltung vor Ort präsentiert werden. Begründung: Bei einer vom Ortsbeirat angeregten Ortsbegehung mit den Fachämtern (OF 405/17) wurde als Ergebnis festgehalten, dass ein Planungsauftrag vonseiten des Ortsbeirates initiiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2017, ST 2308 Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3404 Aktenzeichen: 61 00
Zeilsheim: Umbau der Haltestellen „Lenzenbergstraße“ zurückstellen
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.07.2017, OF 447/6 Betreff: Zeilsheim: Umbau der Haltestellen "Lenzenbergstraße" zurückstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den für 2018 geplanten Umbau der Bushaltestellen Lenzenbergstraße zurückzustellen, bis die Straße "Pfaffenwiese" saniert wurde und der Radweg umgebaut wurde. (vgl. OF 446/6 / 17) Begründung: Die Planungen für die beiden Bushaltestellen Lenzenbergstraße in der Pfaffenwiese sehen vor, dass vor und hinter der Haltestellen der Radverkehr auf die Straße umgeleitet wird. Die langfristigen Planungen sehen allerdings vor, den gesamten Radverkehr auf die Pfaffenwiese zu verlegen. Dazu müssten aber bei der nächsten Sanierung der Straße der Radweg zurückgebaut werden. Die Haltestellen jetzt umzubauen, würden die Planungen für den Rückbau behindern bzw. unmöglich machen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 447/6 wird so lange zurückgestellt, bis der Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern in der Pfaffenwiese im Abschnitt zwischen Jahrhunderthalle und Kolberger Weg stattgefunden hat (vgl. OF 446/6, TOP 24.). Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 447/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenZeilsheim: Sanierung der Pfaffenwiese mit Umbau der Radwege
S A C H S T A N D : Antrag vom 31.07.2017, OF 446/6 Betreff: Zeilsheim: Sanierung der Pfaffenwiese mit Umbau der Radwege Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Pfaffenwiese zwischen Jahrhunderthalle und Kolberger Weg zu sanieren. (Ausgenommen davon die Kreuzung Lenzenbergstraße/Annabergstraße, die 2015 erneuert wurde) Entsprechende Planungen und finanzielle Mittel sollten in den kommenden Haushalt eingestellt werden, damit die Sanierung entsprechend der Ressourcen bis 2019 erfolgen kann. Bei dieser Sanierung sollen folgende Besonderheiten berücksichtigt werden: - Abbau der hochgesetzten Radwege. - Fahrradschutzstreifen auf der Fahrbahn. - Umbau der Bushaltestellen zu barrierefreie Bushaltestellen. Begründung: Nach der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte (§3, Absatz 2, Satz 7) hat der Ortsbeirat das Vorschlagsrecht bei der Instandsetzung von öffentlichen Geh- und Fahrradwegen, sowie von Straßenoberflächen. Die Straße Pfaffenwiese ist zuletzt durch den Austausch von Versorgungsleitungen zwischen der Jahrhunderthalle und Kellerskopfweg in einen Asphaltflickenteppich verwandelt worden. Die Radwege (ohne Benutzungspflicht) sind durch die Wurzelaufbrüche der Kastanien kaum noch gefährdungsfrei nutzbar. Diese Radwege zurückzubauen und die freigewonnene Fläche zur Hälfte der Fahrbahn und zur anderen Hälfte dem Grünstreifen/den Kastanien zu Gute kommen lassen, ist eine denkbare Lösung. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 6 am 15.08.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 446/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit den zuständigen Fachämtern in der Pfaffenwiese im Abschnitt zwischen Jahrhunderthalle und Kolberger Weg stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 446/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenZeilsheim: Straßenverwerfung an der Kreuzung Anschlussstelle Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1744 entstanden aus Vorlage: OF 423/6 vom 29.05.2017 Betreff: Zeilsheim: Straßenverwerfung an der Kreuzung Anschlussstelle Zeilsheim Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit Hessen Mobil eine Lösung zu finden, die Verwerfungen/Spurrillen im Bereich der Kreuzung Hofheimer Straße/ Autobahnanschlussstelle Frankfurt-Zeilsheim (von Wiesbaden kommend/nach Frankfurt fahrend) zu beseitigen. Begründung: Die Oberfläche der aus Richtung Wiesbaden kommenden Fahrbahn der Autobahnabfahrt Frankfurt-Zeilsheim und die der Fahrbahn an der Kreuzung in Richtung Hofheim/Kriftel sind durch den schweren Lkw-Verkehr bereits stark in Mitleidenschaft genommen worden. Die Straße wirft im Kreuzungsbereich große Wellen. Die von Zeilsheim in Richtung Frankfurt abbiegenden Verkehrsteilnehmer werden ordentlich durchgeschüttelt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1894 Aktenzeichen: 66 0
Zeilsheim: Erweiterung des Parkplatzes am S Bahn Haltepunkt „Zeilsheim“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2017, OM 1742 entstanden aus Vorlage: OF 421/6 vom 28.05.2017 Betreff: Zeilsheim: Erweiterung des Parkplatzes am S-Bahn-Haltepunkt "Zeilsheim" Der Magistrat wird gebeten, die Parkplatzkapazität am S-Bahn-Haltepunkt "Zeilsheim" zu erweitern, um die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel durch das Umsteigen auf die S-Bahn zu fördern. Dazu könnten die städtischen Grundstücke, die unmittelbar neben dem bisherigen Parkplatz liegen, genutzt oder ein Parkhaus errichtet werden. Damit dieser Prozess angestoßen werden kann, ist zunächst dem Ortsbeirat eine Machbarkeitsstudie vorzulegen und eine Kostenschätzung zu erstellen. Begründung: Der S-Bahn-Haltepunkt "Zeilsheim" verfügt über einen kleinen Parkplatz im Bereich der Bus-Wendeschleife mit aktuell 30 Parkplätzen. Im Rahmen eines Ortstermins, der aufgrund der vielen Falschparker im Umfeld des S-Bahnhofs mit Vertretern der Fachämter stattgefunden hat, wurde von allen Beteiligten die Notwendigkeit einer Parkplatzerweiterung erkannt. Ab circa 07:30 Uhr sind alle zur Verfügung stehenden Parkplätze belegt. Dabei lässt ein Blick auf die Kennzeichen nicht erkennen, dass der Parkplatz überwiegend von Pendlern aus dem Main-Taunus-Kreis belegt wird, die eine Tarifgrenze beim RMV-Fahrpreis einsparen wollen. Die Akzeptanz des Nahverkehrs könnte im Bereich des S-Bahn-Haltepunktes "Zeilsheim" durch Erhöhung der Parkplatzkapazität gesteigert werden. Berücksichtigung bei der Bewertung des Magistrats soll auch die Tatsache finden, dass ein illegales Parken zwischen den Platanen der West-Höchster Straße in Kürze unterbunden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1893 Aktenzeichen: 61 1
Zeilsheim: Aufenthaltsqualität in der Feldgemarkung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2017, OM 1527 entstanden aus Vorlage: OF 381/6 vom 10.04.2017 Betreff: Zeilsheim: Aufenthaltsqualität in der Feldgemarkung Vorgang: OIB 254/14 OBR 6; ST 1128/14; OM 4320/15 OBR 6; ST 1466/15; NR 289/17 CDU/SPD/GRÜNE Der Magistrat wird gebeten, Bezug nehmend auf den im Geschäftsgang befindlichen Antrag NR 289 "Mehr Sitzbänke im öffentlichen Raum für alle! Besondere Sensibilität für die Mobilität von Seniorinnen und Senioren" die seit vielen Jahren vom Ortsbeirat geforderten Sitzbänke in der Feldgemarkung Zeilsheim (in der Verlängerung der Blauländchenstraße und der Welschgrabenstraße sowie am alten Krifteler Weg) aufzustellen. Begründung: Die Feldgemarkung am westlichsten Stadtrand Frankfurts lädt zu Spaziergängen und Radtouren ein. Die Felder und Wiesen eignen sich hervorragend zur Naherholung. Leider wurden vor vielen Jahren die dort vorhandenen Bänke entfernt, sodass ältere oder mobilitätseingeschränkte Mitbürger kaum mehr eine Chance auf Erholung haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 08.07.2014, OIB 254 Stellungnahme des Magistrats vom 01.09.2014, ST 1128 Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4320 Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2015, ST 1466 Antrag vom 15.03.2017, NR 289 Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1411 Aktenzeichen: 67 0
Behinderung und Gefährdung des Fußgängerverkehrs in der West-Höchster Straße ausschließen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.11.2016, OM 960 entstanden aus Vorlage: OF 249/6 vom 10.11.2016 Betreff: Behinderung und Gefährdung des Fußgängerverkehrs in der West-Höchster Straße ausschließen Der Magistrat wird gebeten, 1. in der West-Höchster Straße zwischen S-Bahnhof Zeilsheim und West-Höchster Straße in Höhe Hausnummer 25 ein Parkverbot einzurichten; 2. den Bürgersteig in der West-Höchster Straße zwischen der West-Höchster Straße in Höhe Hausnummer 25 und dem Ende der Platanenreihe am S-Bahnhof Zeilsheim mit Pfählen oder anderen Maßnahmen zu versehen, die geeignet sind, die Durchfahrt von Autos zu verhindern; 3. zu prüfen und zu berichten, wie Pendler effektiv auf den komfortablen Park-and-ride-Parkplatz am S-Bahnhof Frankfurt-Höchst Farbwerke (oder andere geeignete Alternativparkplätze) verwiesen werden können. Begründung: Es ist zu beobachten, dass der S-Bahnhof Zeilsheim zunehmend von Park-and-ride-Pendlern genutzt wird. Der verhältnismäßig kleine Parkplatz an der Busendhaltestelle am Bahnhof ist zu klein, um alle Parkwilligen aufzunehmen. Das hat zur Folge, dass die Flächen an der West-Höchster Straße zwischen den Platanen beim Bahnhof anfangend beidseitig genutzt werden. Dabei werden häufig Fußgänger behindert und gefährdet. Die auf der Seite zum Feld hin parkenden Autos ragen häufig in den Gehweg hinein, sodass es häufig sehr schwierig ist, dort mit einem Kinderwagen vorbeizukommen. Der Platz ist zum Parken viel zu eng. Hier sollte das Parken verboten werden. Auf der gegenüberliegenden Seite ist der Gehweg (der auch von Radfahrern mitgenutzt wird) so breit, dass Autos mitunter nicht über die Bordsteinkante einparken, sondern über die Einfahrt (Liegenschaft mit der Hausnummer 25) oder den Beginn des asphaltierten Feldweges am Bahnhof auf den Gehweg einfahren und von dort zu freien Plätzen zwischen den Platanen fahren, um dann zu parken. Die Fahrzeuge bilden so eine Gefahr für Fußgänger. Pfähle an dieser Stelle scheinen eine geeignete Maßnahme, um ein Befahren des Gehweges zu verhindern. Autofahrer, die beim Park-and-ride ihre Reifen schonen wollen, sollten darauf hingewiesen werden, dass es an der S-Bahn-Station Frankfurt-Höchst Farbwerke einen genügend großen, wenn auch nicht kostenfreien (2 Euro pro Tag) Parkplatz gibt. Hier wäre zu prüfen, welche erfolgsversprechenden, praktikablen und kostengünstigen Maßnahmen diesbezüglich eingeleitet werden können. Vielleicht ist ein Hinweisschild auf dem schon vorhandenen Parkplatz ausreichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 436 Aktenzeichen: 32 1
Zeilsheim: Vorplanung Alt-Zeilsheim/Pfortengartenweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2016, OF 248/6 Betreff: Zeilsheim: Vorplanung Alt-Zeilsheim/Pfortengartenweg Vorgang: OI 63/15 OBR 6; B 341/15 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, im Vorfeld der Sanierung der Straße Alt-Zeilsheim (Abschnitt Hofheimer Straße -Pfortengartenweg) eine Verkehrszählung durchzuführen, die Aufschluss darüber gibt, wie viel Fahrzeuge die Straße insbesondere entgegen der Hauptverkehrsrichtung nutzen. Die Verkehrszählung soll als Grundlage für die Entscheidung der zukünftigen Verkehrsführung dienen. Begründung: Der nächste Bauabschnitt der Straße Alt-Zeilsheim soll im kommenden Jahr folgen. Eine Sanierung ergibt die Möglichkeit die grundlegende Verkehrsführung zu überdenken. Aktuell ist der kleine Abschnitt zwischen der Hofheimer Straße und dem Pfortengartenweg für den Zweirichtungsverkehr freigegeben. Durch abgestellte Fahrzeuge ist die Straße jedoch so verengt, dass es gerade zu den Hauptverkehrszeiten zu Rückstaus kommt. Entgegen der Hauptverkehrsrichtung fahrende Fahrzeuge blockieren oft die vielen Busse, die dort auch eine Haltestelle haben. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Initiative vom 21.04.2015, OI 63 Bericht des Magistrats vom 11.09.2015, B 341 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 29.11.2016, TO I, TOP 15 Die GRÜNE-Fraktion stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Vorlage OF 248/6 vorerst zurückzustellen und die Ortsvorsteherin zu beauftragen, einen Ortstermin mit Vertreterinnen/Vertreter der zuständigen Fachämter in der Straße Alt-Zeilsheim im Abschnitt zwischen der Hofheimer Straße und dem Pfortengartenweg zu organisieren. Beschluss: 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 248/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin mit Vertreterinnen/Vertretern der zuständigen Fachämter in der Straße Alt-Zeilsheim im Abschnitt zwischen der Hofheimer Straße und dem Pfortengartenweg stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 6 am 17.01.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 248/6 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP und REP gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Partei: CDU
Weiter lesenZeilsheim: Verkehrsuntersuchung in der Pfaffenwiese
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 751 entstanden aus Vorlage: OF 222/6 vom 12.10.2016 Betreff: Zeilsheim: Verkehrsuntersuchung in der Pfaffenwiese Der Magistrat wird gebeten, als Grundlage für evtl. weitere Maßnahmen eine genaue Auswertung der Verkehre in der Pfaffenwiese vorzunehmen. Dazu sollen über einen geeigneten Zeitraum von mindestens dreimal 24 Stunden an mindestens zwei mittleren Werktagen und einem Samstag außerhalb der Schulferien oder Wochen mit Feiertagen Verkehrszählungen (Menge und gefahrene Geschwindigkeit in beide Verkehrsrichtungen) erfolgen. Der Standort für die Verkehrszählung sollte vorzugsweise zwischen Frankenthaler Weg und Annabergstraße liegen. Der Auswertung sollen die Berichte der bisherigen Ergebnisse von Geschwindigkeitsüberwachungen der Jahre 2015 und 2016 wie auch eine Stellungnahme der Verkehrsunfallkommission über alle gemeldeten Unfälle der letzten vier Jahre beigefügt werden. Begründung: Lärm und Geschwindigkeit sind auf fast allen Straßen in Frankfurt ein Dauerthema. Unzählige Anträge und Stellungnahmen zu diesem Themengebiet zeigen, dass die Ortsbeiräte die Anregungen und Sorgen der Anwohner ernst nehmen. Eine Auswertung - wie hier gefordert - soll Grundlage dazu sein, das subjektive Empfinden auf eine fakten- und ergebnisorientierte Basis zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 214 Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 425 Aktenzeichen: 61 10
Tempo 30 in der Sindlinger Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2016, OM 748 entstanden aus Vorlage: OF 214/6 vom 16.10.2016 Betreff: Tempo 30 in der Sindlinger Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Sindlinger Bahnstraße zwischen der L 3006 (Sindlinger Kreisel) und der S-Bahn-Station "Frankfurt-Zeilsheim" auf 30 km/h zu reduzieren. Begründung: Der Straßenzug der Sindlinger Bahnstraße und der West-Höchster Straße ist in Zeilsheim bis zur Annabergstraße schon auf 30 km/h reduziert. Die gültige Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h hat die Verkehrssicherheit in diesem Bereich deutlich verbessert und den Fahrzeuglärm vermindert. Da an der Sindlinger Bahnstraße sich ein Spielplatz befindet und der S-Bahnhof mit vielen Nutzern liegt, die hier die Straße queren, wäre eine Reduzierung der Geschwindigkeit sinnvoll. Der Schulweg der Schüler der Ludwig-Weber-Schule berührt die Straße ebenfalls. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2017, ST 114 Aktenzeichen: 32 1
Zeilsheim: Fußgängerüberweg Alt-Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 613 entstanden aus Vorlage: OF 182/6 vom 18.09.2016 Betreff: Zeilsheim: Fußgängerüberweg Alt-Zeilsheim Der Magistrat wird gebeten, nach Beendigung der Baumaßnahme zur Umsetzung des Verkehrskonzepts für die Straße Alt-Zeilsheim den Fußgängerüberweg an der Einmündung mit dem Kolberger Weg bei den dann anstehenden Markierungsmaßnahmen deutlicher kenntlich zu machen. Farbige und größere Bodenmarkierungen im Vorfeld des Überweges könnten neben den blau-weißen Reflektoren am Schildermast die Sichtbarkeit erhöhen. Begründung: Nach einem Ortstermin der Kinderbeauftragten und des Straßenverkehrsamtes wurde von beiden Seiten befürwortet, die Sicherheit am Fußgängerüberweg zu erhöhen. Dieser ist Bestandteil des Schulwegeplanes der Käthe-Kollwitz-Schule. Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass die Verkehrsführung in der Straße Alt-Zeilsheim im Bereich der Straßeneinmündung mit dem Kolberger Weg für viele Autofahrer unübersichtlich und damit für die Kinder gefährdend ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1704 Aktenzeichen: 32 1
Wiederaufstellung abmontierter Sitzbänke in Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 433 entstanden aus Vorlage: OF 134/6 vom 15.08.2016 Betreff: Wiederaufstellung abmontierter Sitzbänke in Zeilsheim Der Magistrat wird gebeten, in der Vergangenheit abmontierte Sitzbänke in Zeilsheim wieder aufzustellen und zu prüfen, ob zusätzliche Aufstellungsorte für Bänke geschaffen werden können, um Ruhegelegenheiten zu schaffen. Begründung: In der jüngsten Vergangenheit sind in Zeilsheim mehrere Sitzbänke abmontiert worden, so geschehen im kleinen Park im Arnstädter Weg (gegenüber Hausnummer 7) und in der Grünanlage Neu-Zeilsheim/Frankenthaler Weg. Lediglich die Abfalleimer sind dort verblieben (siehe Fotos). Möglicherweise wurden auch an anderen Stellen Sitzgelegenheiten entfernt. Somit sind die Grünflächen als Ruheplätze für ältere Bürgerinnen und Bürger kaum noch zu nutzen. Gerade Sitzgelegenheiten im näheren Wohnumfeld sind für Menschen höheren Alters von großer Bedeutung zum Ausruhen auf dem Weg vom Einkaufen oder zum Treffen und Austausch mit den Nachbarn. Die Aufstellung von ausreichenden Sitz- und Ruhegelegenheiten ist daher erstrebenswert, um älteren Bürgerinnen und Bürgern soziale Kontakte und Bewegungsmöglichkeiten zu ermöglichen, was zurzeit nur sehr eingeschränkt möglich ist. Neu-Zeilsheim/Frankenthaler Weg (Juni 2016) Arnstädter Weg (August 2016) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1733 Aktenzeichen: 67 0
Ortsbezirk 6: Kita-Betreuungsplätze bei Bauverzögerungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 434 entstanden aus Vorlage: OF 136/6 vom 11.08.2016 Betreff: Ortsbezirk 6: Kita-Betreuungsplätze bei Bauverzögerungen Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um denjenigen Eltern zu helfen, denen ein Betreuungsplatz aufgrund von Verzögerungen bei den Neubauten der Modulbau-Kitas noch nicht zur Verfügung steht. Die Hilfe soll individuell in Absprache mit den Eltern erfolgen und die Lücke schließen, die auf die Eltern zukommt, die im guten Glauben eines Betreuungsplatzes die Wiederaufnahme ihrer Arbeitsverhältnisse vertraglich vorbereitet haben. Begründung: Bauverzögerungen und verspätete Inbetriebnahmen von städtischen Gebäuden sind unangenehme Begleiterscheinungen des aktuellen Baubooms in Frankfurt. Die Verzögerung bei der Fertigstellung der Kita in der Blauländchenstraße hat aber eine Schwachstelle aufgedeckt, die bislang im Ortsbezirk nicht so stark in Erscheinung getreten ist. Im Stadtteil Zeilsheim ist die Betreuungsquote noch nicht ausreichend hoch. Eltern, die einen Platz in der neuen Kita erhalten haben, sind daher sehr dankbar, wieder in das Berufsleben einsteigen zu können. Für die Eltern ist es aber unverständlich und nicht akzeptabel, wenn der Magistrat die Eltern und Kinder bei einer Bauverzögerung im Regen stehen lässt. Auch wenn der starke Regen im Frühsommer für einen Teil der Verzögerungen verantwortlich zu sein scheint, so können sie nicht alleine zulasten der Eltern gehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2016, ST 1520 Aktenzeichen: 40 4
Zeilsheim: Busverkehr während der Bauphase in der Straße Alt-Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 113 entstanden aus Vorlage: OF 70/6 vom 29.05.2016 Betreff: Zeilsheim: Busverkehr während der Bauphase in der Straße Alt-Zeilsheim Der Magistrat wird gebeten, die Belastungen durch den Busverkehr während der Bauphase im Zuge der Umsetzung des Verkehrskonzeptes für die Straße Alt-Zeilsheim (längerfristige Sperrung der Durchgangsstraße Alt-Zeilsheim vom Kolberger Weg bis zur Welschgrabenstraße) zu verringern. Dabei könnten die Busse folgende Strecken fahren: Bus 53 - Endhaltestelle "Hofheimer Straße"/Starthaltestelle "Neu-Zeilsheim": Der Bus fährt von Höchst kommend die reguläre Strecke bis zur Haltestelle "Hofheimer Straße". In der Pfaffenwiese in Höhe der Hausnummern 15/17 hat der Bus eine Wartezone und beginnt seine Fahrt mit der Haltestelle "Neu-Zeilsheim" in Richtung Höchst. Bus 54 - Geänderte Wegstrecke: Der Bus fährt von Höchst kommend nach der Haltestelle "Stadthalle Zeilsheim" den Frankenthaler Weg bis zur West-Höchster Straße und von dort weiter nach Sindlingen. Falls erforderlich, kann in der Nähe der Schule eine temporäre Haltestelle eingerichtet werden. In Fahrtrichtung Höchst nimmt der Bus den Weg über den Kolberger Weg und nutzt die vorhandene Infrastruktur. Begründung: Eine Straßenvollsperrung der Straße Alt-Zeilsheim wegen eines Wasserrohrbruchs im April 2016 hat die Schwächen der Umleitung der Busse durch die Straße Neu-Zeilsheim mehr als deutlich aufgezeigt. Drei Tage konnte erfolgreich getestet werden, wie schlecht die Lösung einer Fortführung der Streckenverläufe mit Umleitung trotz Sperrung ist. Die Ortskunde der Mitglieder des Ortsbeirates sowie die Bürgernähe und die somit verbundenen vielen Detailinformationen sollten bei der Auswahl der Umleitungsstrecke herangezogen werden. Die Auslastung der Busse zeigt, dass mehrheitlich ein voller Buseinsatz nur zwischen den Haltestellen "Höchst Bahnhof" und "Stadthalle Zeilsheim" erforderlich ist. Alle weiteren Haltestellen können ohne Probleme mit einem verringerten Leistungsangebot auskommen, ohne dass es zu Kapazitätsengpässen kommt. Die Ein- und Aussteigezahlen würden dies belegen und eine Umleitung durch die Baumaßnahme in der Straße Alt-Zeilsheim bedeutet auch Einschnitte in Kauf zu nehmen. Mit dem Vorschlag des Ortsbeirates wird dem Rechnung getragen und gleichzeitig wird eine signifikante Entlastung der von der Umleitung neu betroffenen Abschnitte spürbar. Keine Strecke wird doppelt gefahren und bis auf die Haltestelle "Kirche Zeilsheim" werden alle Haltestellen bedient. Da die Haltestelle "Kirche Zeilsheim" mitten in der Baustelle liegt, ist hier eine Einbindung unmöglich. Der Nahverkehrsnutzer hat jederzeit die Gelegenheit, die S-Bahn-Haltepunkte "Zeilsheim", "Farbwerke" und "Höchst Bahnhof" zu erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1156 Aktenzeichen: 92 11
Zeilsheim: Verkehrssituation Alt-Zeilsheim/Pfortengartenweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.05.2016, OM 109 entstanden aus Vorlage: OF 52/6 vom 10.05.2016 Betreff: Zeilsheim: Verkehrssituation Alt-Zeilsheim/Pfortengartenweg Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zum Schutz der Passanten und der Wohngebäude zu ergreifen, die ein Be- oder Überfahren des Bürgersteigs vor den Häusern Alt-Zeilsheim 55 und 57 wirkungsvoll verhindern. Aus Sicht des Ortsbeirates ist hierfür ein Verhindern von Parkverstößen mit baulichen Maßnahmen im Pfortengartenweg und in der Straße Alt-Zeilsheim erforderlich sowie eine Reihe von schützenden Pollern vor den betroffenen Häusern. Begründung: Die Bewohner der Liegenschaften in der Straße Alt-Zeilsheim 55 und 57 erleben fast täglich Situationen, in denen größere Fahrzeuge den Kurvenradius vom Pfortengartenweg in die Straße Alt-Zeilsheim nicht einhalten können, den Bürgersteig überfahren und oftmals auch das Haus treffen. Am Haus sind für jeden Laien Dutzende solcher Unfallstellen ersichtlich. Meist führt der Unfall noch zu einer Fahrerflucht. Die Anwohner können auf Wunsch gerne entsprechende Aktenzeichen beim 17. Polizeirevier nennen oder ihre Außenspiegel-Sammlung vorzeigen. Die angebrachten Parkwinkel und Straßenschilder, die das Ende der Parkzonen im Pfortengartenweg und in der Straße Alt-Zeilsheim zeigen, dienen den Kraftfahrzeugnutzern nur als nett gemeinte Hinweise und müssen durch bauliche Maßnahmen verstärkt werden. Der Hinweis auf die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit ist mit Bezug auf die Häufigkeit und Zeiten der Kontrollfahrten im Stadtteil Zeilsheim und der offensichtlichen Lage und Realität nicht zielführend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1048 Aktenzeichen: 66 0
Zeilsheim: Fahrradständer für das Radsporthaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5009 entstanden aus Vorlage: OF 1580/6 vom 26.01.2016 Betreff: Zeilsheim: Fahrradständer für das Radsporthaus Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeiten für einen Fahrradständer oder ähnliche Maßnahmen zu schaffen, die es dem Geschäft in der Hofheimer Straße ermöglichen, seinen Fahrrad fahrenden Kunden einen "Parkplatz" anzubieten. Das Radsporthaus bietet hierzu auf eigene Kosten an, einen transportablen Fahrradständer zu verwenden, der den Gehweg nach Geschäftsschluss freilässt. Sollten Hinderungsgründe für den Wunsch des Ortsbeirates bestehen, erwartet der Ortsbeirat vor der abschließenden Stellungnahme, diese im Rahmen eines Ortstermins erläutert zu bekommen. Begründung: Ein Fahrradgeschäft ohne Fahrradständer ist undenkbar, aber in Zeilsheim Realität. Die Inhaber des Radsporthauses Kriegelstein, welches am Standort Hofheimer Straße seit 1975 existiert, haben vergeblich versucht, eine Sondernutzungserlaubnis zu erlangen. Die Fläche vor dem Geschäft ist sehr wohl ausreichend für eine Koexistenz von Fahrrädern, Fußgängern und den parkenden Kraftfahrzeugen. Der Magistrat sollte sich bewusst sein, dass er sich mit dem Radfahrbüro und seinen Leitlinien eine Förderung des Radverkehrs vorgenommen hat und keine - wie an diesem Beispiel - Verhinderung inklusive der daraus resultierenden Schädigung des Gewerbetreibenden zulasten der Servicefreundlichkeit und Kundenorientierung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2016, ST 873 Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2016, ST 1496 Aktenzeichen: 66 2
Zeilsheim: Standortveränderung der Fahrbibliothek
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4767 entstanden aus Vorlage: OF 1533/6 vom 16.11.2015 Betreff: Zeilsheim: Standortveränderung der Fahrbibliothek D er Magistrat wird gebeten, die Haltestelle der Fahrbibliothek (Bücherbus) von der Straße Neu-Zeilsheim an einen besseren Standort im Stadtteil zu verlegen. Begründung: Die Fahrbibliothek hält derzeit mitten in der Zeilsheimer Kolonie in einer nur für diesen Zweck eingerichteten Haltezone. Der Ortsbeirat 6 schlägt vor, auch im Interesse einer Steigerung der Nutzungsfrequenz die Haltestelle näher zum Ortsmittelpunkt zu verlegen. Im Kolberger Weg bietet die Bedarfshaltestelle im Bereich der Einmündung mit der Pfaffenwiese einen sicherlich geeigneten Haltepunkt. Diese ist barrierefrei ausgebaut. Durch die Straßenbreite stellt der dort haltende Bus kein Verkehrshindernis dar. Die Wegebeziehungen zur Taunusblick-Siedlung und der deutlich höhere Anteil an Passanten durch den nahe gelegenen Einkaufsmarkt bieten ein zusätzliches Potenzial, das durch den in unmittelbarer Nähe stehenden Bücherschrank ergänzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 357 Aktenzeichen: 41 2
Zeilsheim: Sanierung des Detmolder Platzes
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.09.2015, OF 1475/6 Betreff: Zeilsheim: Sanierung des Detmolder Platzes Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob im Jahr 2016 eine grundhafte Erneuerung der Straße Detmolder Platz (Stichweg von der Klosterhofstraße abgehend) erfolgen kann und ob diese so saniert werden kann, wie der Dessauer Weg. Begründung: Die Straße Detmolder Platz in der Klosterhofstraße ist in einem sehr schlechten Zustand. . Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1463 2015 Die Vorlage OF 1475/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKleiner Park am Arnstädter Weg in Zeilsheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.09.2015, OF 1460/6 Betreff: Kleiner Park am Arnstädter Weg in Zeilsheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. die Wege in dem kleinen Park am Arnstädter Weg, Ecke Blankenburger Weg, regelmäßig zu pflegen und auf der Fläche eine Boule-Bahn einzurichten. 2. Außerdem soll mit dem Besitzer der angrenzenden Garage Kontakt aufgenommen werden, ob er die Garagenwand streichen kann, bzw. einverstanden ist, diese z.B. im Rahmen eines Schulprojekts anmalen zu lassen. Begründung: Die Maßnahmen dienen der Verschönerung und Aufwertung des einzigen Aufenthaltsbereichs im öffentlichen Raum in diesem Straßenbereich von Zeilsheim. Viele ältere Bürger und Bürgerinnen nutzen die Sitzgelegenheit zum Ausruhen auf dem Weg vom Einkaufen oder zum Treffen und Austausch mit den Nachbarn. Soziale Kontakte und Bewegungsmöglichkeiten sind gerade für Menschen höheren Alters von großer Bedeutung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 22.07.2015, OF 1450/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1450/6 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1460/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU gegen SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und FDP
Partei: SPD
Weiter lesenZeilsheim: Wahllokal 611 in der Käthe-Kollwitz-Schule
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.08.2015, OF 1449/6 Betreff: Zeilsheim: Wahllokal 611 in der Käthe-Kollwitz-Schule Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo zukünftige Wahlen im Wahlbezirk 611 stattfinden sollen. Hierbei sollen die Erfahrungen der zuständigen Stadtbezirksvorsteherin mit eingebunden werden, damit eine bessere Lösung gefunden werden kann. In die Prüfung sollen nachfolgend genannte Standorte mit einbezogen werden und über das Für und Wider der einzelnen Lösungen berichtet werden: - der nicht barrierefrei erreichbare Altbau (Schule) - der IPI-Bau (Betreuung) - die Turnhalle (Schule) - die neue Modulbaukita Blauländchenstraße - die Stadthalle Zeilsheim Begründung: Der Altbau der Käthe-Kollwitz-Schule, Eingang Westhöchster Straße ist nicht barrierefrei erreichbar und die vorhandene, marode Rampe mehr Gefahr als Hilfe. Zum Bürgerentscheid wurde ohne Rücksprache mit den örtlichen Mandatsträgern der IPI-Bau als Stimmlokal erkoren. Dieser sorgte für erheblichen Ärger, da die Räumlichkeiten für bspw. die Kommunalwahl überhaupt nur mit großen Umräumaktionen ertüchtigt werden können. Da es Vor- und Nachteile, sowie "Traditionen" gibt, wie und wo im Wahlbezirk 611 gewählt werden kann, sollte vor der nächsten Wahl, der Kommunalwahl am 06. März 2016, eine gemeinsame und tragfähige Lösung gefunden werden. Hierbei ist insbesondere der Stadtbezirksvorsteherin mit einzubeziehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1429 2015 Die Vorlage OF 1449/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenKleiner Park am Arnstädter Weg in Zeilsheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.07.2015, OF 1450/6 Betreff: Kleiner Park am Arnstädter Weg in Zeilsheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den kleinen Park am Arnstädter Weg, Ecke Blankenburger Weg, im Bereich der Sitzbänke zu entstrüppen, die Wege zu pflegen und auf der Fläche eine Boule-Bahn einzurichten. Außerdem soll mit dem Besitzer der angrenzenden Garage Kontakt aufgenommen werden, ob er die Garagenwand streichen kann, bzw. einverstanden ist, diese z.B. im Rahmen eines Schulprojekts anmalen zu lassen. Begründung: Die Maßnahmen dienen der Verschönerung und Aufwertung des einzigen Aufenthaltsbereichs im öffentlichen Raum in diesem Straßenbereich von Zeilsheim. Viele ältere Bürger und Bürgerinnen nutzen die Sitzgelegenheit zum Ausruhen auf dem Weg vom Einkaufen oder zum Treffen und Austausch mit den Nachbarn. Soziale Kontakte und Bewegungsmöglichkeiten sind gerade für Menschen höheren Alters von großer Bedeutung. Die Maßnahmen werden von der Zeilsheimer Sozialpflegerin unterstützt. Anlage 1 (ca. 52 KB) Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 12.09.2015, OF 1460/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 08.09.2015, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 1450/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 6 am 06.10.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 1450/6 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1460/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU gegen SPD, GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und FDP
Partei: SPD
Weiter lesenZeilsheim: Verkehrskonzept für die Straße Alt-Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4324 entstanden aus Vorlage: OF 1418/6 vom 30.06.2015 Betreff: Zeilsheim: Verkehrskonzept für die Straße Alt-Zeilsheim Vorgang: OM 3680/14 OBR 6; ST 294/15 Der Magistrat wird gebeten, die dem Ortsbeirat vorgestellte Teillösung des Verkehrskonzeptes für die Straße Alt-Zeilsheim zu unterstützen und alle erforderlichen Mittel für eine zügige Umsetzung bereitzustellen. Begründung: Bei der Vorstellung der Planungen eines Verkehrskonzepts in der Straße Alt-Zeilsheim im Abschnitt vom Kolberger Weg bis zur Bartholomäusgasse wurden dem Ortsbeirat Handlungsmöglichkeiten vorgestellt. Übereinstimmend wurde die Lösung "Verengung der Fahrspur auf fünf Meter" begrüßt. Diese sieht vor, dass Pkws und Busse in Höhe der Kirche nur unter gebührender Berücksichtigung der Abstände einander begegnen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3680 Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2015, ST 294 Stellungnahme des Magistrats vom 09.10.2015, ST 1482 Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2016, ST 581 Aktenzeichen: 61 10
Zeilsheim: Verkehrszählung in der Hofheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4317 entstanden aus Vorlage: OF 1405/6 vom 14.06.2015 Betreff: Zeilsheim: Verkehrszählung in der Hofheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Hofheimer Straße im Abschnitt zwischen Klosterhofstraße und Steinkopfweg über einen geeigneten Zeitraum hinweg die Menge und die Geschwindigkeit der dort in beide Richtung fahrenden Fahrzeuge zu erfassen und die Messergebnisse dem Ortsbeirat mitzuteilen. Begründung: Der Verkehr auf der Ein- bzw. Ausgangsstraße im Westen Zeilsheims hat in letzter Zeit stark zugenommen. Die Anwohner schlagen eine Querungshilfe vor. Um objektive Daten zur Situation in diesem Straßenabschnitt zu erhalten und somit feststellen zu können, ob dieser Überweg nach den "Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen" (R-FGÜ 2001) zulässig wäre, wird die Messung gewünscht. Auf Grundlage der dann vorhandenen Datenbasis kann der Ortsbeirat über weitere Schritte beraten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1373 Aktenzeichen: 61 10
Zeilsheim: Kurzzeitparkplätze in der Hofheimer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4169 entstanden aus Vorlage: OF 1365/6 vom 29.04.2015 Betreff: Zeilsheim: Kurzzeitparkplätze in der Hofheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, aus dem bestehenden Parkplatzangebot vor dem Geschäftshaus in der Hofheimer Straße 1 zwei Parkplätze in der Zeit von Montag bis Freitag, 7 Uhr bis 17 Uhr, als Kurzzeitparkplätze mittels Parkscheibe für eine Parkdauer von zwei Stunden auszuweisen. Diese P arkplätze sind dann auch mit in die Verkehrsüberwachung aufzunehmen. Begründung: Das Geschäftshaus in der Hofheimer Straße hat im Erdgeschoss eine Ladenzeile mit fünf Geschäften. Die vor den Geschäften vorhandenen Parkplätze stehen jedoch selten der Kundschaft zur Verfügung. Das Ansinnen der Geschäftsleute, die alle ihre Geschäfte erst vor einiger Zeit eröffnet haben oder kurz vor der Eröffnung stehen, möchte der Ortsbeirat gerne unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2015, ST 1312 Aktenzeichen: 32 1
Zeilsheim: Detmolder Platz vor Hundekot schützen
S A C H S T A N D : Antrag vom 29.04.2015, OF 1367/6 Betreff: Zeilsheim: Detmolder Platz vor Hundekot schützen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, an den 3 Eingängen zum Detmolder Platz durch Aufstellen von Hinweisschildern deutlich zu machen, dass der Park nicht als Hundetoilette genutzt werden darf. Begründung: Mit der Platzierung von Hinweistafeln an den Zugängen soll den Hundebesitzern deutlich gemacht werden, dass der idyllische Detmolder Platz mit der Skulptur des Frankfurter Bildhauers Hans Steinbrenner keine Hundetoilette ist und auch hier die Regeln der Grünflächensatzung eingehalten werden müssen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 6 am 19.05.2015, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage OF 1367/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 6 am 30.06.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1367/6 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenZeilsheim: Schulbezirksgrenze in der Flanbrechtstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2015, OM 4045 entstanden aus Vorlage: OF 1331/6 vom 30.03.2015 Betreff: Zeilsheim: Schulbezirksgrenze in der Flanbrechtstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob für die Flanbrechtstraße eine Änderung in der Zuteilung der Schulbezirke der Adolf-Reichwein-Schule und der Käthe-Kollwitz-Schule möglich ist und welche Vor- und Nachteile damit verbunden wären. Die Schulbezirksgrenze könnte demnach der Straße Alt-Zeilsheim bis zum Münsterer Weg folgen. Begründung: Die Flanbrechtstraße liegt im Stadtbezirk Zeilsheim-Süd, gehört jedoch zum Schulbezirk der Adolf-Reichwein-Schule. Zahlreiche Gestattungsanträge von dort wohnenden Eltern zeigen, dass diese sich eher zur Käthe-Kollwitz-Schule hingezogen fühlen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2015, ST 988 Aktenzeichen: 40 1
Zeilsheim: Straße Alt-Zeilsheim zwischen Pfortengartenweg und Hofheimer Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2015, OF 1329/6 Betreff: Zeilsheim: Straße Alt-Zeilsheim zwischen Pfortengartenweg und Hofheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, bei der Straße Alt-Zeilsheim vom Pfortengartenweg bis zur Hofheimer Straße die Straßenoberfläche gemäß § 3 Abs. 2 Punkt 7 der GO OBR instand zu setzen bzw. die Mittel zur Instandsetzung einzuplanen, damit eine zeitnahe Sanierung erfolgen kann. Bei der Sanierung soll der Magistrat berücksichtigen, dass der Fußgängerweg der Häuser Alt-Zeilsheim 51 - 57 verbreitert sowie die Bordsteinkante so weit hoch gesetzt wird, dass ein Überfahren verhindert werden kann. Zeitgleich kann in dem Zusammenhang die ÖPNV Haltestelle Hofheimer Straße barrierefrei ausgebaut werden. Begründung: Der Zustand der Straßenoberfläche in Alt-Zeilsheim ist nicht mehr zufriedenstellend. Gerade im Bereich der Kreuzung Pfortengartenweg ist bei Nässe eine Unfallgefahr für Motorradfahrer, die hier schnell ins Rutschen kommen. Der Fußgängerweg inkl. Bushaltestelle ist für die Nutzungsfrequenz (Bonifatius-Route, Wanderweg R8) sehr schmal und im Kurvenradius Pfortengartenweg sehr gefährlich. Die Hausfassade Nr. 57 zeugt von häufigen Begegnungen mit LKWs und Bussen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 6 am 21.04.2015, TO I, TOP 32 Beschluss: Initiative OI 63 2015 Die Vorlage OF 1329/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenZeilsheim: Bedarf an U 3-Betreuungsplätzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3866 entstanden aus Vorlage: OF 1247/6 vom 24.01.2015 Betreff: Zeilsheim: Bedarf an U 3-Betreuungsplätzen Vorgang: ST 1523/13 Der Magistrat wird gebeten, den tatsächlichen Bedarf an U 3-Betreuungsplätzen in Zeilsheim darzustellen und zu erläutern, wie der aktuelle Bedarf vom derzeitigen Bestand abgedeckt wird. Zusätzlich wird der Magistrat gebeten, eine Aktualisierung der Maßnahmen, die in den Jahren 2012 und 2013 in Planung/Umsetzung und Bau waren, vorzunehmen. Begründung: Zeilsheim hat stadtweit einen weit unterdurchschnittlichen Abdeckungsgrad von U 3-Betreuungsplätzen. Die Stadtteilbewohner sind sehr engagiert und haben dem Magistrat und dem Ortsbeirat viele Vorschläge für Standorte von Einrichtungen gemacht und die Konzepte stets unterstützt. Mit der Eröffnung der Kita Blauländchenstraße durch den Sozialpädagogischen Verein wurde die Lücke für Kinder über drei Jahren verkleinert. Eine Veränderung des Bestandes an U 3-Plätzen ist mit Ausnahme der zusätzlichen privaten Plätze, die der Fachdienst Kindertagespflege des ASB anbietet, noch nicht erfolgt. Eine Fortschreibung der Maßnahmen würde den Zeilsheimern zeigen, dass die Stadt aktiv mit der Verbesserung der Betreuungsquote beschäftigt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2013, ST 1523 Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2015, ST 604 Aktenzeichen: 40 4
Zeilsheim: Optimierung der Ampelphasen in der Hofheimer Straße/BAB 66
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.01.2015, OM 3756 entstanden aus Vorlage: OF 1215/6 vom 21.12.2014 Betreff: Zeilsheim: Optimierung der Ampelphasen in der Hofheimer Straße/BAB 66 Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam mit Hessen Mobil zu prüfen und zu berichten, wie eine Optimierung der Ampelphasen an der Kreuzung Hofheimer Straße/BAB 66 zu einem verbesserten Verkehrsfluss bzw. zur Reduzierung der Staus in der Hofheimer Straße und auf der Abfahrtsspur der BAB 66 führen kann. Begründung: Im täglichen Berufsverkehr ist der Kreuzungsbereich Hofheimer Straße/BAB 66 überlastet. Der Verkehr staut sich bis Alt-Zeilsheim zurück. Zusätzlich stauen sich die Fahrzeuge auf der Abfahrtsspur der BAB 66 aus Wiesbaden kommend und in Richtung Hofheim fahrend teilweise bis zu 600 Meter auf die Autobahn zurück. Dies kann ohne Aufwand jederzeit bei einer Ortsbesichtigung zur entsprechenden Uhrzeit gesehen und nachvollzogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 720 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 32 1
Zeilsheim: Verkehrskonzept für die Straße Alt-Zeilsheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.12.2014, OM 3680 entstanden aus Vorlage: OF 1187/6 vom 16.11.2014 Betreff: Zeilsheim: Verkehrskonzept für die Straße Alt-Zeilsheim Vorgang: B 410/78; M 173/90; OM 1948/13 OBR 6; ST 692/13; ST 689/14 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat das bereits mehrfach geforderte Verkehrskonzept für die Straße Alt-Zeilsheim vorzustellen. Sollte dies innerhalb der Frist nicht möglich sein, wird der Magistrat gebeten, über den aktuellen Zwischenstand zu berichten und die Gründe für den außergewöhnlichen Zeitbedarf von rund zwei Jahren zu erläutern. Begründung: Der Ortsbeirat hat viel Geduld und erinnert im Halbjahres-Rhythmus an die Erledigung des Anliegens der Zeilsheimer Anwohner in der Straße Alt-Zeilsheim. Diese können allerdings auch trotz der komplexen Situation nicht verstehen, warum seit der Antragsstellung im Februar 2013 noch keine Ergebnisse vorlegt worden sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1948 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2013, ST 692 Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2014, ST 689 Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2015, ST 294 Anregung an den Magistrat vom 30.06.2015, OM 4324
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