Meine Nachbarschaft: Karl-Bieber-Höhe
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Vorlagen
Verkehrssicherheit auf dem Fahrradweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7582 entstanden aus Vorlage: OF 386/15 vom 04.10.2025 Betreff: Verkehrssicherheit auf dem Fahrradweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, auf dem neu geschaffenen Radweg aus Nieder-Erlenbach kommend Richtung Nieder-Eschbach geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer, die von dem Radweg auf die schnell befahrene Niedererlenbacher Straße geführt werden, einzuleiten. Dazu können beispielsweise gehören: 1. Prüfung einer alternativen, sichereren Radwegeführung abseits der Hauptverkehrsstraße; 2. Einrichtung zusätzlicher Schutzmaßnahmen (z. B. baulich abgetrennter Radstreifen, Geschwindigkeitsreduzierung, Zebrastreifen oder Ampelanlagen); 3. klare und sichere Beschilderung für alle Verkehrsteilnehmer. Ziel ist es, die Sicherheit aller Radfahrenden - insbesondere der Kinder auf ihrem Schulweg - nachhaltig zu gewährleisten und eine attraktive, gefahrenarme Nutzung des Radweges sicherzustellen. Begründung: Die neu geschaffene Radwegeführung entlang der Niedererlenbacher Straße führt derzeit Radfahrerinnen und Radfahrer sowie viele Schulkinder, die aus Nieder-Erlenbach kommen und in Richtung Nieder-Eschbach fahren, unmittelbar auf die schnell befahrene Straße, die auch noch abschüssig ist. Dies stellt ein erhebliches Gefahrenpotenzial dar, insbesondere auf dem täglichen Schulweg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein
Sanierung des Verbindungsweges (Treppe) zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.03.2023, OM 3702 entstanden aus Vorlage: OF 218/15 vom 20.02.2023 Betreff: Sanierung des Verbindungsweges (Treppe) zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe Der Magistrat wird gebeten, den o. g. Verbindungsweg zu sanieren und damit in einen verkehrssicheren Zustand zu versetzen. Begründung: Leider finden sich an dieser Stelle viele lose und teils abgesackte Pflastersteine sowie Treppenstufen. Es besteht die Gefahr, dass Passanten mit dem Fuß hängen bleiben, stolpern oder sogar zu Fall kommen. Gerade für ältere Personen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen ist die Nutzung schwierig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2023, ST 1309 Aktenzeichen: 66-2
Unterstützung der Anlage eines Wildschutzgehölzes und eines Feuchtbiotops
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.10.2022, OF 191/15 Betreff: Unterstützung der Anlage eines Wildschutzgehölzes und eines Feuchtbiotops Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 15 stellt Mittel aus seinem Budget in Höhe von EUR 1.000,00 zur Unterstützung der Anlage eines Wildschutzgehölzes und eines Feuchtbiotops durch den NABU Ortsverein Nieder-Eschbach zur Verfügung. Begründung: Die NABU Ortsgruppe Nieder-Eschbach möchte auf ihrem Grundstück- oberhalb des Wasserwerkes neben der Treppe zur Karl-Bieber-Höhe in Nieder-Eschbach- ein Wildschutzgehölz und einen Teich als Feuchtbiotop anlegen. Dazu ist es erforderlich, diese Fläche von extremem Wildwuchs - vor allem bestehend aus Brombeeren- in mehreren Arbeitsgängen zu säubern und so diese Flächen entsprechend vorzubereiten. Diese Arbeiten können nur von einer Fachfirma mit entsprechendem Gerät erledigt werden. Für die Anlage des Feuchtbiotops ist ebenfalls die Beauftragung einer Fachfirma erforderlich. Das Gelände ist frei zugänglich und wird nicht eingezäunt, weil es so als Ruhe- und Rückzugsgebiet für Wild dienlich ist. Bei Fertigstellung kann dieses Gebiet in die naturkundlichen Führungen für Interessierte, z.B. für Kinder und Jugendliche mit einbezogen werden und bei Spaziergängen in das nahegelegene Pfingstwäldchen bestaunt werden. Es wäre aus Natur- und Klimaschutzgründen eine wertvolle Ergänzung der immer weniger werdenden dahingehend geschützten Flächen in Nieder-Eschbach. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 15 am 04.11.2022, TO I, TOP 13 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 174 2022 Die Vorlage OF 191/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrsspiegel an der Kreuzung Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2022, OM 2844 entstanden aus Vorlage: OF 173/15 vom 21.09.2022 Betreff: Verkehrsspiegel an der Kreuzung Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass an der Ausfahrt der Albert-Einstein-Straße auf die Deuil-La-Barre-Straße für Linksabbieger auf der gegenüberliegenden Seite ein Verkehrsspiegel angebracht wird, der die von rechts kommenden, stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge in den Blick nimmt. Begründung: Die Deuil-La-Barre-Straße ist von der Albert-Einstein-Straße kommend für Linksabbieger schlecht einsehbar, da sie in einem spitzen Winkel zueinander verlaufen. Für eine verbesserte Verkehrssicherheit wäre es deshalb mehr als sinnvoll, die gegenüberliegende Seite mit Spiegeln zu versehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.01.2023, ST 273 Aktenzeichen: 66 7
Erneuerung der Abflusskanäle der Albert-Einstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2021, OM 929 entstanden aus Vorlage: OF 73/15 vom 06.10.2021 Betreff: Erneuerung der Abflusskanäle der Albert-Einstein-Straße Der Magistrat wird gebeten, die Pläne für die Erneuerung der Albert-Einstein-Straße vor dem Beginn der Arbeiten dem Ortsbeirats 15 vorzustellen und die Anwohner rechtzeitig darüber zu informieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 570 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0
Öffentlichen Weg in benutzbaren Zustand versetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.07.2021, OM 416 entstanden aus Vorlage: OF 38/15 vom 15.06.2021 Betreff: Öffentlichen Weg in benutzbaren Zustand versetzen Der Magistrat wird gebeten, den öffentlichen Verbindungsweg zwischen Albert-Einstein-Straße und Karl-Bieber-Höhe, der hauptsächlich aus einer Treppe besteht, wieder in einen verkehrssicheren und benutzbaren Zustand zu versetzen . Begründung: Die Treppe des öffentlichen Wegs, die sogenannte Himmelsleiter, ist wegen Wildwuchs von Büschen und Unkraut nur noch eingeschränkt nutzbar. Die Edelstahlschienen für Kinderwagen und Fahrräder sind zum Teil komplett zugewachsen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2021, ST 2043 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 15 am 29.10.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Geplante Sanierung der Albert-Einstein-Straße inklusive des Abwasserkanals
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5388 entstanden aus Vorlage: OF 249/15 vom 05.11.2019 Betreff: Geplante Sanierung der Albert-Einstein-Straße inklusive des Abwasserkanals Bei der letzten Ortsbegehung in Nieder-Eschbach wurde erwähnt, dass die Albert-Einstein-Straße inklusive des Abwasserkanals zur umfassenden Sanierung ansteht. Ein konkreter Termin wurde nicht genannt. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat über den aktuellen Planungsstand der Sanierungsarbeiten zu berichten sowie einen "groben" Zeitplan der Arbeiten vorzulegen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Mit welchen Einschränkungen und wie lange müssen die Anwohner während der Bauphase rechnen? 2. Wann können dem Ortsbeirat konkrete Pläne vorgestellt werden? Begründung: Anwohner berichten von dem seit längerer Zeit andauernden schlechten Zustand der Straße, zuletzt verstärkt durch diverse Baumaßnahmen im Hangbereich der östlichen Straßenseite (u. a. zerstörter Bürgersteig). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 458 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 5
Erweiterungen der Kanalisation im Bereich Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.11.2019, OF 248/15 Betreff: Erweiterungen der Kanalisation im Bereich Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Vertreter der Stadtentwässerung Frankfurt am Main in eine der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen. Dieser soll über geplante Sanierung- und Erweiterungen der Kanalisation im Bereich Nieder-Eschbachs berichten. Begründung: In der letzten Ortsbeiratssitzung waren eine Vertreterin der Hessenwasser GmbH & Co. KG eingeladen, die zur Wassergewinnung und Wasserbeschaffung berichtete. Über konkrete Sanierungs- und Erweiterungsplanungen in Nieder-Eschbach konnte sie jedoch keine Auskunft geben. Die Kanalisation Nieder-Eschbachs ist teilweise sehr veraltet. In einigen Bereichen (z.B. Albert-Einstein-Straße) kommt es bei starkem und anhaltendem Regen immer wieder zu Überschwemmungen. Darüber hinaus wird immer weiter neu gebaut, so dass die vorhandene Kanalisation nicht ausreichen dürfte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 15 am 22.11.2019, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 248/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAbwassergräben endlich zweimal jährlich säubern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5304 entstanden aus Vorlage: OF 235/15 vom 26.09.2019 Betreff: Abwassergräben endlich zweimal jährlich säubern Vorgang: OM 15/16 OBR 15; ST 966/16 Der Magistrat wird gebeten, die Abwassergräben entlang der Deuil-La-Barre-Straße, ab Niedererlenbacher Straße in Richtung Ober-Erlenbach, wie in der Vorlage ST 966 zugesagt, auch zweimal jährlich zu reinigen. Begründung: Seit längerer Zeit wurden die Abwassergräben nicht gesäubert, obwohl dem Ortsbeirat in der Vorlage ST 966 dies so zugesagt wurde. Es liegt Blattwerk und Altholz in den Abwassergräben. Er besteht die Gefahr, dass es bei Starkregen, wie bereits in der Vergangenheit vorgekommen, erneut zu Überschwemmungen und Verschlammungen der Straßen in Richtung des Ortsteils Nieder-Eschbach kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.04.2016, OM 15 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 966 Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 245 Antrag vom 18.05.2021, OF 21/15 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 287 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0
Schaukel auf dem Spielplatz Albert-Einstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3943 entstanden aus Vorlage: OF 179/15 vom 08.11.2018 Betreff: Schaukel auf dem Spielplatz Albert-Einstein-Straße Die Schaukel auf dem Spielplatz an der Albert-Einstein-Straße ist seit einem knappen Jahr abgebaut und wird von den potenziellen Nutzern vermisst. Der Magistrat wird gebeten, umgehend einen Ersatz für die Schaukel zu installieren. Der Ortsbeirat spricht sich für eine zügige Neuinstallation aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2019, ST 308
Änderung der Vorfahrtsregelung an der Gabelung Deuil La Barre Straße/ Niedererlenbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.10.2018, OF 176/15 Betreff: Änderung der Vorfahrtsregelung an der Gabelung Deuil-La-Barre-Straße/ Niedererlenbacher-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Das Amt für Straßenbau und Erschließung wird gebeten zu prüfen, ob die Vorfahrtsregelung an besagter Einmündung dem tatsächlichen Verkehrsaufkommen angepasst werden kann (abknickende Vorfahrt). Wenn ja, bitten wir um Umsetzung. Begründung: 1. Auf der innerörtlichen Verbindung (Nieder-Erlenbach--Nieder Eschbach) ist das Verkehrsaufkommen deutlich höher, als auf der Straße von und nach Bad Homburg bzw. Ober-Erlenbach. Außerdem fährt innerstädtisch ein Linienbus (29), der unnötig durch ein "Vorfahrt achten!"-Schild ausgebremst wird. 2.Dadurch, dass die jetzige Vorfahrtsstraße von Bad Homburg kommend fast gerade und in Gefälle verläuft, werden die Geschwindigkeitsobergrenzen nach dem Ortsschild (50 km/h) und nach dem Beginn der 30er Zone nach unseren Beobachtungen nur selten eingehalten. Bei nicht vorhandener Vorfahrt würden diese Fahrzeuge langsamer in die 30er Zone einfahren. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 15 am 23.11.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 176/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen BFF und FDP (= Zustimmung); SPD (= Enthaltung)
Partei: BFF
Weiter lesenVerkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße, Maßnahme II: Verkehrslenkung durch geänderte intelligente Ampelphasen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 311 entstanden aus Vorlage: OF 22/15 vom 13.06.2016 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße, Maßnahme II: Verkehrslenkung durch geänderte intelligente Ampelphasen Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Verkehrsträger Hessen Mobil und der traffiQ die Ampelphasen an den Kreuzungen der L 3008 (Niedererlenbacher Straße in Richtung Nieder-Erlenbach) sowie der L 3008/L 3205/ K 871 bei Ober-Erlenbach zu Berufsverkehrszeiten überprüft und so angepasst werden, dass Pendlerfahrzeuge aus der Wetterau weit mehr und schneller die großräumigen Umfahrungsstraßen (L 3008/L 3205) in Richtung Bad Vilbel zur B 3 oder Bad Homburg v. d. H. (zum Ostring) nutzen statt die Durchfahrt in Nieder-Eschbach über die Deuil-La-Barre-Straße als Schleichweg bis hin zum Autobahnanschluss Nieder-Eschbach im Berufsverkehr zu suchen. Durch längere Wartezeiten sollten zu diesen Zeiten morgens die Einfahrten in die Zufahrtsstraßen Richtung Nieder-Eschbach für die Stadteinpendler unattraktiver und somit eine mögliche Verlagerung des Verkehrs erzielt werden. Begründung: Der Ortsbeirat sieht mit der Einrichtung von wechselseitig intelligenten Ampelphasen mit einer längeren Wartedauer im Berufsverkehr beim Einfahren in die Nieder-Eschbacher Zufahrtsstraßen einen weiteren Baustein für eine Verkehrsberuhigung für die Deuil-La-Barre-Straße. Vor dem Hintergrund, dass auch die Belange des ÖPNV (Busverkehr der Linien 29 von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach) zu berücksichtigen sind, ist auch die traffiQ zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1356 Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2017, ST 636 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2021, OM 1142 Aktenzeichen: 32 1
(Schul-) Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 154 entstanden aus Vorlage: OF 17/15 vom 18.05.2016 Betreff: (Schul-) Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach Vorgang: B 150/16 Der Magistrat wird gebeten, einen Sachstandsbericht und eine Realisierungsperspektive zum geplanten (Schul-) Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach vorzulegen, der aktueller und umfassender ist, als im Bericht des Magistrats, B 150, Idee-Nr. 129, beschrieben. Begründung: Bereits Mitte der Achtzigerjahre waren Gelder für den Radweg im Haushalt eingestellt. Die Realisierung wurde seitdem jedoch immer wieder geschoben. Seit etwa zehn Jahren existiert ein sehr kurzes Stück des Radweges in der Niedererlenbacher Straße, welches für sich wenig Sinn macht. Es reicht noch nicht einmal bis zur Einmündung in die Straße Karl-Bieber-Höhe. Nach wie vor gibt es zwischen den beiden Frankfurter Stadtteilen keine nutzbare, gefahrenfreie Wegeverbindung für Radfahrer und Fußgänger. Die vorhandene Straßenverbindung besitzt keinen begeh- oder befahrbaren Seitenstreifen und ist demgemäß gefährlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 150 Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2016, ST 1187 Aktenzeichen: 66 2
Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße hier: Konzept zur Anlegung von wechselseitigen Parkflächen auf der Fahrbahn
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 122 entstanden aus Vorlage: OF 13/15 vom 08.05.2016 Betreff: Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße hier: Konzept zur Anlegung von wechselseitigen Parkflächen auf der Fahrbahn Der Magistrat wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der traffiQ (für die Buslinien 27 und 29) mit dem Ziel einer Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße im Bereich zwischen U-Bahn-Übergang und Ortsausfahrt nach Nieder-Erlenbach (Niedererlenbacher Straße) auf der Fahrbahn eine wechselseitige Parkmöglichkeit mit eventuell zusätzlichen verkehrsbaulichen Schutzhindernissen zu prüfen. Vor Einrichtung der Parkflächen und erforderlicher baulicher Maßnahmen ist die Planung dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat sieht in der Einrichtung von (gegebenenfalls wechselseitig) dem abschnittsweisen verengenden Straßenquerschnitt durch die vorgegebenen Parkflächen auf der Fahrbahn einen kostengünstigen Baustein zur nachhaltigen Geschwindigkeitsdrosselung und als zusätzliche Maßnahme für eine Verkehrsberuhigung in der Deuil-La-Barre-Straße. Außerhalb des Berufsverkehrs wird in der Straße oft die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 nicht eingehalten. Hierzu ist über die gesamte Länge der Straße bis zum Ortsausgang ein Planungsvorschlag zu erarbeiten. Vor dem Hintergrund, dass auch die Belange des ÖPNV (Busverkehr der Linien 27 und 29) zu berücksichtigen sind, ist auch die traffiQ zu beteiligen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1353 Beratung im Ortsbeirat: 15
Abwassergräben endlich säubern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.04.2016, OM 15 entstanden aus Vorlage: OF 5/15 vom 08.04.2016 Betreff: Abwassergräben endlich säubern Vorgang: OM 3122/14 OBR 15 Der Magistrat wird gebeten, die Abwassergräben entlang der Deuil-L a-Barre-Straße, ab der Niedererlenbacher Straße Richtung Ober-Erlenbach, einer laufenden Reinigung (mindestens zweimal jährlich) zu unterziehen. Begründung: Seit längerer Zeit wurden die Abwassergräben nicht gesäubert. Es liegt Blattwerk und Altholz von den Herbststürmen in den Abwassergräben. Es besteht die Gefahr, dass bei starkem Regen, wie bereits in der Vergangenheit vorgekommen, die Straßen in Richtung Nieder-Eschbach wegen der Überschwemmung und Verschlammung nicht befahrbar sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.05.2014, OM 3122 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 966 Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5304 Antrag vom 18.05.2021, OF 21/15 Anregung an den Magistrat vom 11.06.2021, OM 287 Aktenzeichen: 66 0
Aktuelle Prüfung der Möglichkeit einer Hinterliegerbebauung im Bereich Am Sprudel/Albert Einstein-Straße im (ehemaligen) Wasserschutzgebiet Zone II
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.11.2015, OM 4711 entstanden aus Vorlage: OF 297/15 vom 20.10.2015 Betreff: Aktuelle Prüfung der Möglichkeit einer Hinterliegerbebauung im Bereich Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße im (ehemaligen) Wasserschutzgebiet Zone II Der Ortsbeirat 15 hat bereits im Jahre 2001 die Bebauungsmöglichkeit des Hinterliegerbereiches der Grundstücke im Bereich Am Sprudel/Albert-Einstein-Straße angeregt. Dies galt seinerzeit um so mehr, da im Hinterliegerbereich mit Zustimmung der Wasserschutzbehörde bereits das Hinterliegerhaus Albert-Einstein-Straße 48 in der engeren Schutzzone II erstellt wurde. Eine weitere Bebauung in diesem Gebiet wurde jedoch insbesondere wegen der Nähe zum Brunnenfassungsbereich von den Behörden nicht genehmigt und die Planung somit nicht mehr weiter verfolgt. Zwischenzeitlich wurde jedoch von Hessenwasser GmbH & Co. KG die Wasserentnahme im dortigen Wasserspeicher bzw. Brunnen eingestellt, auch würden einige Grundlagen zur Festsetzung der Wasserschutzzone II zwischenzeitlich nicht mehr den aktuellen Erfordernissen entsprechen und könnten in diesem Bereich aufgehoben werden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob jetzt - nach entsprechender Bodenordnung und Erstellung einer rückwärtigen Erschließung - in diesem Gebiet eine Hinterliegerbebauung zulässig ist und ermöglicht werden kann. Sollte dies bejaht werden, ist ein städtebaulicher Entwurf zu erarbeiten und die seinerzeitige Planung fortzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 224 Antrag vom 21.09.2016, OF 52/15 (nicht öffentlich) Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 681 (nicht öffentlich) Aktenzeichen: 61 0
Ausbesserung zweier Kanalzugänge
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.07.2015, OM 4375 entstanden aus Vorlage: OF 283/15 vom 18.06.2015 Betreff: Ausbesserung zweier Kanalzugänge Der Magistrat wird gebeten, umgehen d die beiden Kanaldeckel in der Niedererlenbacher Straße - in der Nähe des Ortsausgangschildes - auf Höhe der Fahrbahndecke zu setzen. Quelle: Prof. Dr. Jürgen Poloczek Begründung: Offenbar sind die Deckel um einige Zentimeter eingesunken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1412 Aktenzeichen: 90 31
Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h auf der Niedererlenbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2013, OF 151/15 Betreff: Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 km/h auf der Niedererlenbacher Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im gesamten Streckenbereich der Nieder-Eschbacher Straße, zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach eine Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge auf 50 km/h vorzunehmen. Begründung: Eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h würde zur Verkehrssicherheit und zum Schutz der Wildtiere beitragen. In den letzten Monaten wurden sehr viele Begrenzungsbaken durch Fahren mit hoher Geschwindigkeit beschädigt. Eine Behinderung des ÖPNV wird nicht eintreten. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 151/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenZufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 entstanden aus Vorlage: OF 137/15 vom 14.11.2012 Betreff: Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten Vorgang: EA 30/12; OA 161/12 OBR 15; ST 1498/12; OM 1599/12 OBR 15 Der Magistrat wird gebeten, sich den Vorstellungen des Ortsbeirats 15 zur Gestaltung einer alternativen Zufahrtsmöglichkeit zur geplanten Kita anzuschließen und die in der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498, beschriebene Ausbaustufe zurückzunehmen. Begründung: Der Magistrat beschreibt in der oben genannten Stellungnahme einen vollkommen überzogenen Ausbau des Zufahrtsweges und begründet dies mit bau- und planungstechnischen Problemen. Ein derartiger Ausbau wurde an anderen Stellen in vergleichbaren Situationen und Orten allerdings nicht realisiert. Dort genügte eine kleine - wie vom Ortsbeirat gefordert - Lösung. Diese sollte umgehend auch in Nieder-Eschbach realisiert werden. Folgende Beispiele unterstützen den Standpunkt des Ortsbeirates: Beispiel 1: Zufahrt zur Straße Im Weidenfeld Die Straße führt u. a. zu einem Aussiedlerhof. Beispiel 2: Zufahrt zur Karl-Bieber-Höhe von der Niedererlenbacher Straße aus An dieser Kreuzung befindet sich lediglich ein Schild mit dem Straßennamen. Es gibt keine Durchfahrtsbeschränkung und keine Hinweise auf landwirtschaftlichen Verkehr. Diese Straße ist nicht beleuchtet und weist keine Oberflächenentwässerung vor. Beispiel 3: Zufahrt Deuil-La-Barre-Straße zu den Wohnhäusern 118, 118a, 120 Dies ist die einzige Zufahrt zu den Häusern 118, 118a, 120. Es gibt keiner Durchfahrtsbeschränkungen geschweige denn Beleuchtung oder eine Oberflächenentwässerung. Beispiel 4: Zufahrt Auf der Steinern Straße 12 am Ortsausgang der Georg-Büchner-Straße Die Straße verfügt über keinerlei Beleuchtung oder Oberflächenentwässerung. Angebracht sind hier die Schilder "Anlieger frei", "Radfahrer frei" sowie "Ende Tempo 30". Es gibt hier keine weitere Durchfahrtsbeschränkungen. Beispiel 5: Zufahrt Auf der Steinern Straße 8 Ortsausgang Georg-Büchner-Straße In dieser Straße gibt es keine Durchfahrtsbeschränkung und keine Beleuchtung. Auch außerhalb von Nieder-Eschbach gibt es Beispiele: Beispiel 6: Zufahrt zum Sportplatz in Kalbach von der L 3019 aus Diese Beispiele können auf Wunsch ergänzt werden. Ebenso bietet der Ortsbeirat an, dass ortsunkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu diesen Stellen geführt werden, wobei die dortige Situation explizit erläutert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.03.2012, EA 30 Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 466 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0
Verkehrssicherheitsspiegel
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.10.2011, OF 34/15 Betreff: Verkehrssicherheitsspiegel Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zwei Spiegel am Kreuzungspunkt - Niedererlenbacher Straße/Deuil-La-Barre-Straße -zu installieren. Begründung: Dieser Kreuzungsbereich (Beginn/Ende Radfahrweg) ist zur Zeit für Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer sehr unübersichtlich und dadurch sehr gefährlich. Das Anbringen von Spiegeln würde die momentane Situation erheblich entschärfen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 15 am 28.10.2011, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 34/15 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 15 am 20.01.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 34/15 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenEinsatz von Streetworkern im Bieberpark zur nachhaltigen Bekämpfung von Randale und Vandalismus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.05.2011, OM 47 entstanden aus Vorlage: OF 1/15 vom 18.04.2011 Betreff: Einsatz von Streetworkern im Bieberpark zur nachhaltigen Bekämpfung von Randale und Vandalismus Vorgang: ST 260/11 Der Magistrat wird gebeten, 1. umgehend und auch in den nächsten Monaten Streetworker, insbesondere in der wärmeren Jahreszeit, für erforderliche Interventionsgespräche mit Jugendlichen und Erwachsenen in den Grünanlagen von Nieder-Eschbach einzusetzen. Eine besondere Beachtung ist den Abendstunden zu widmen. 2. den betroffenen Anwohnern der Grünanlage Bieberpark, des Spielplatzes in der Albert-Einstein-Straße, des Bolzplatzes in der Gladiolenstraße und des Platzes an der ev. Kirche zwecks schneller Information über aktuelle Anlässe die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechpartner (Streetworker) zur Verfügung zu stellen. 3. am Eingang des Spielplatzes in der Albert-Einstein-Straße ein gut sichtbares Schild aufzustellen, dass der gesamte Spielplatzbereich nur von Kindern bis 12 Jahren mit ihren Erziehungsberechtigten aufgesucht werden darf. Dies dient der Maßgabe, dass gegenüber älteren Jugendlichen und Erwachsenen bei Bedarf ein Platzverweis ausgesprochen werden kann. 4. die Abfallentsorgung an den unter Punkt 2. genannten Plätzen wöchentlich durchzuführen. Begründung: Ziel ist es, dem steigendem Vandalismuswesen durch Jugendgruppen in den öffentlichen Grünanlagen von Nieder-Eschbach Einhalt zu gebieten. Neben den in letzter Zeit durchgeführten Kontrollen durch die Ordnungsbehörden ist eine stetige aufsuchende Sozialarbeit durch Streetworker unerlässlich. Für die betroffenen Anwohner wäre es beispielsweise hilfreich, (mobile) Telefonnummern der zuständigen Ansprechpartner (insbesondere für die Abendstunden) des Jugend- und Sozialamtes zu erhalten, damit diese schnellstmöglich über etwaige Vandalismus-Treffen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen informiert werden können. Die Streetworker könnten dann bei einem zeitnahen Erscheinen unmittelbar und direkt vor Ort auf die Jugendlichen einwirken. Unter Bezugnahme auf die vorläufige Stellungnahme des Magistrats ST 260/11 zum Thema "Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher", welche lautet: "Die Flächen wurden sowohl von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ordnungsamtes und des Jugend- und Sozialamtes aufgesucht. Aufgrund der Jahreszeit, insbesondere der Kälteperiode wurden hierbei keine Jugendlichen angetroffen. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird der Magistrat eine endgültige Stellungnahme fertigen. Zur eindeutigen Beantwortung der Anregung besteht weiterhin ämterübergreifender Abstimmungsbedarf", ist aktuell mitzuteilen, dass am 7. und 8. April 2011 erneut der Bieberpark von Jugendlichen lautstark aufgesucht und dabei erheblicher Unrat hinterlassen wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2011, ST 886 Aktenzeichen: 51
Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2010, OM 4766 entstanden aus Vorlage: OF 376/15 vom 08.11.2010 Betreff: Spielplatz Albert-Einstein-Straße und Grünanlage Bieberpark; Anstieg von sinnlosem Vandalismus und Hinterlassen von Unrat seitens Jugendlicher Der Magistrat wird gebeten, 1. verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei, vornehmlich nachmittags und in den Abendstunden, im Bereich des Spielplatzes Albert-Einstein-Straße sowie im Bereich der Grünanlage Bieberpark (Am Lehenweg) durchzuführen. 2. durch das Grünflächenamt sowie die FES, die Verschmutzungen sowie den hinterlassenen Unrat zeitnah zu beseitigen. 3. über das Jugendamt sowie das Amt für multikulturelle Angelegenheiten Streetworker der Jugendarbeit vor Ort einzusetzen, um die dort nachweislich entsprechend negativ auffallenden Jugendlichen (zum Großteil mit einem Migrationshintergrund) zu einem akzeptablen Verhalten anzuhalten. Begründung: Auf dem mit einer Tischtennisplatte versehenen Vorbereich zum Kleinkinderspielplatz Albert-Einstein-Straße treffen sich seit geraumer Zeit vornehmlich nachmittags und in den Abendstunden Jugendgruppen, die dort neben dem Stören der Nachtruhe diesen Raum in flegelhafter Weise nutzen. So werden nach entsprechendem Alkoholkonsum, Kiffen und nach der Aufnahme von Fastfood die Flächen wie eine Müllhalde hinterlassen. Zerbrochene Flaschen, Abfall sowie das gelegentliche Hinterlassen von Kot und Urin auf und neben der Tischtennisplatte sind nicht tragbar. Einige Nachbarn sind bereits gegen dieses sinnlose Tun der Jugendlichen und jungen Erwachsenen vorgegangen, jedoch ohne Erfolg. Gleiches gilt auch für den Bieberpark, welcher in der letzten Zeit ebenfalls von Jugendlichen (nach Aussagen von Nachbarn mit einem hohen Anteil mit offensichtlichem Migrationshintergrund) aufgesucht wird. Dort ist zusätzlich ein Anstieg von sinnlosem Vandalismus an Ruhebänken, Müllbehältern, sowie durch umgeworfene Glascontainer festzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2011, ST 260 Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 912 Aktenzeichen: 67 0
Anschaffung einer Kleinkinderschaukel mit Babygondel für den Spielplatz in der Albert-Einstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2010, OM 4703 entstanden aus Vorlage: OF 368/15 vom 12.10.2010 Betreff: Anschaffung einer Kleinkinderschaukel mit Babygondel für den Spielplatz in der Albert-Einstein-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass auf dem Spielplatz in der Albert-Einstein-Straße eine Kleinkinderschaukel mit Babygondel aufgebaut wird. Begründung: Zahlreiche Eltern mit Kleinkindern bis zu drei Jahren wünschen für diesen Spielplatz eine Kleinkinderschaukel mit einem sicheren Sitz (Babygondel). Mit diesem Spielgerät wird der Spielplatz aufgewertet. Die Aufstellung sollte im Frühjahr 2011 erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2011, ST 126 Aktenzeichen: 67 2
Umgestaltung der kleinen Grünfläche und des Parkplatzes in der Straße „Am Sprudel“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 28.11.2008, OM 2796 entstanden aus Vorlage: OF 230/15 vom 11.11.2008 Betreff: Umgestaltung der kleinen Grünfläche und des Parkplatzes in der Straße "Am Sprudel" Der Magistrat wird gebeten, die kleine Grünfläche an der Eschbachbrücke in der Straße "Am Sprudel" gemäß dem beiliegenden Plan und der Beschreibung neu zu gestalten, die vorhandenen Altglas- und Schuhcontainer zu entfernen sowie die angrenzende Parkplatzfläche optisch in einen ansprechenden Zustand zu versetzen und mit einer wassergebundenen Decke (Felsenkies) zu versehen. Vor Ausführung der Arbeiten sind diese nochmals mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Mit der Anregung vom 10.10.2005, OM 3844, hatte der Ortsbeirat schon einmal dieses Thema auf den Weg gebracht. Mit der Stellungnahme vom 10.05.2006, ST 606, wurde darauf hingewiesen, dass zuerst wasserbauliche Arbeiten erforderlich wären und danach die betroffenen Fachämter das weitere Vorgehen abstimmen würden. Die wasserbaulichen Arbeiten sind ausgeführt, weitere Arbeiten im betroffenen Uferbereich sind nach Auskunft der Stadtentwässerung nicht erforderlich. Die dort befindlichen Container für Altglas und Schuhe erzeugen ein "Dreckeck" und können entfernt werden, insbesondere auch deshalb, weil circa 150 Meter entfernt schon der nächste Altglascontainer steht (Albert-Einstein-Straße/Deuil-La-Barre-Straße). Mit der Stellungnahme vom 15.08.2006, ST 762, wurde erklärt, dass Schuhcontainer nicht aufgestellt werden dürfen. Ein entsprechendes Schreiben des Ortsvorstehers vom 21.09.2006 bezüglich der Situation in Nieder-Eschbach ist bis heute unbeantwortet. Auch Telefonanrufe in dieser Angelegenheit blieben ohne Ergebnis. Warum wohl? Die vorgesehenen Veränderungen können im Rahmen der Grünflächen- und Straßenunterhaltung ohne größeren Aufwand umgesetzt werden. Anlage 1 (ca. 10 KB) Anlage 2 (ca. 340 KB) # Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2009, ST 336 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2013, OM 2431 Aktenzeichen: 67 0
Erweiterung des Projektes und Konzeptes „Betreute Spielplätze“
S A C H S T A N D : Anregung vom 07.03.2008, OA 609 entstanden aus Vorlage: OF 177/15 vom 19.02.2008 Betreff: Erweiterung des Projektes und Konzeptes "Betreute Spielplätze" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Magistrat wird aufgefordert, das vom Kinderbüro initiierte Projekt "Betreute Spielplätze" für Eltern mit Kleinkindern von ein bis drei Jahren auch in der Wohnsiedlung "Am Bügel" auf den Spielplätzen innerhalb des Ben-Gurion-Ringes anzubieten. 2. Der Magistrat wird ferner gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das bestehende Projekt auch auf die Altersgruppe vier bis zehn Jahre mit entsprechendem Angebot ausgeweitet werden kann und ob konzeptionell eine Erweiterung dahin gehend erfolgen kann, dass die Betreuer/Spielanimateure an festgelegten Tagen (z. B. zweimal im Monat) und an wechselnden Standorten (geeignete Spielplätze) dieses Betreuungsangebot anbieten, was zugleich zur Steigerung der Attraktivität städtischer Spielplätze führen kann. 3. Eine positive Prüfung von Ziffer 2. vorausgesetzt, kämen in Nieder-Eschbach die Spielplätze Gladiolenstraße sowie Albert-Einstein-Straße in Frage. Begründung: Das Projekt "Betreute Spielplätze" des Kinderbüros bietet ein Betreuungsangebot für Kleinkinder im Alter von ein bis drei Jahren, die nicht in eine Krippe oder Krabbelstube gehen. Betreute Spielplätze sind ein "Serviceangebot" an die Eltern, und für die Kinder ist es eine Art "Freiluft-Spielzimmer". Dieses Angebot ist bereits in den Stadtteilen Sachsenhausen (Spielplatz Brückenstraße), Bockenheim (Spielplatz an der Zeppelinallee) und Nordend (Spielplatz an der unteren Günthersburgallee) vorhanden. Es steht den Nutzern jeweils montags bis freitags zu einem Kostenbeitrag von 7,50 Euro zur Verfügung (siehe B 315/04). Aus Sicht des Ortsbeirats könnte dieses Angebot zum einen auch auf einem Spielplatz innerhalb der Wohnsiedlung "Am Bügel" zur Verfügung gestellt werden, und zum anderen ist eine konzeptionelle Erweiterung dieses Projektes dahin gehend zu prüfen, ob auch Kinder von vier bis zehn Jahren auf den Spielplätzen betreut, beraten und spielerisch animiert werden können. Ein/e "Spieleberater/in" kann beispielsweise dazu animieren, dass die Kinder gemeinsam (alte) Spiele lernen, für die keine Spielgeräte notwendig sind. Ferner könnte die Betreuung an den festgelegten Tagen zusätzlich mobiles Spielgerät auf den Spielplätzen zur Verfügung stellen (im Sommer Wasserspiele etc.). Konzeptionell könnte man sich an den Angeboten des mobilen Abenteuerspielplatzes Riederwald orientieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.07.2008, B 428 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 12.03.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 17.04.2008, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage OA 609 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. FDP, FAG und BFF (= Annahme) sowie REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Beschlussausfertigung(en): § 3885, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 Aktenzeichen: 51
Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser)
S A C H S T A N D : Anregung vom 24.08.2007, OA 463 entstanden aus Vorlage: OF 126/15 vom 01.08.2007 Betreff: Schutz der Anwohner der Karl-Bieber-Höhe vor Oberflächenwasser (Hochwasser) Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.11.2007 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend für den Bereich Karl-Bieber-Höhe in Nieder-Eschbach ein Konzept zu erarbeiten, das die Anwohner der hangseits gelegenen Häuser vor Überschwemmungen schützt, welche durch abfließendes Oberflächenwasser, insbesondere aus den nicht bebauten, landwirtschaftlich genutzten Flächen ausgelöst wird. Dabei ist der Schwerpunkt auf ökologische Schutzmaßnahmen zu setzen, die ein Versickern des anfallenden Oberflächenwassers gewährleisten. Der Bau eines Kanalsystems ist, auch aufgrund der topografischen Situation, finanziell nicht zu vertreten. Eine ökologische Lösung dieses Problems durch beispielsweise Anpachtung oder Erwerb notwendiger Flächen und deren Umgestaltung in Grünflächen (Streuobstwiesen o. Ä.) und durch Einrichtung natürlicher Versickerungsmulden ist anzustreben. Diese Flächen könnten zur Pflege der Landwirtschaft und/oder den betroffenen Anwohnern überlassen werden. Begründung: Bei den im Juni und Juli diesen Jahres stattgefundenen starken Regengüssen kam es nicht zum ersten Mal in diesem Bereich zu teilweise dramatischen Überschwemmungssituationen in einzelnen Häusern. Das Oberflächenwasser der landwirtschaftlich genutzten Flächen sammelte sich im öffentlichen, nicht erschlossenen "Straßenbereich" und hatte im nachgewiesenen schlimmsten Fall die komplette Zerstörung einer Wohnungseinrichtung zur Folge. Da die vorgenannten Regengüsse zwar nicht die ersten extremen dieser Art waren, sich aber zukünftig wahrscheinlich immer mehr häufen werden, ist hier eine Abhilfe dringend geboten. Das Amt für Straßenbau und Erschließung sieht sich aufgrund der Tatsache, dass dieser Bereich eigentlich kein erschlossenes, aber trotzdem bebautes Gebiet ist, nicht in der Pflicht. Angedachte städtische Schutzmaßnahmen auf den landwirtschaftlich genutzten Flächen (z. T.) wurden durch Veräußerung dieser Flächen an private Eigentümer hinfällig. Zum Schutz der Bewohner in diesem Bereich muss eine für alle Beteiligten vertretbare, aber dringend erforderliche Lösung des Problems gefunden werden. Anlage 1 (ca. 51 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 175 Bericht des Magistrats vom 15.09.2008, B 592 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 29.08.2007 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 20.09.2007, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 463 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 463 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.10.2007, TO II, TOP 68 Beschluss: a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 463 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 463 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 17.01.2008, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 463 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 2782, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.2007 § 3304, 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 17.01.2008 Aktenzeichen: 90 34
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