Meine Nachbarschaft: Galgenstraße
Vorlage
Idee
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Deine Nachbarschaft
Vorlagen
Fußgängerampelphasen auf der Straße Harheimer Weg, in Höhe des Kiosks
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.05.2011, OM 16 entstanden aus Vorlage: OF 3/10 vom 16.04.2011 Betreff: Fußgängerampelphasen auf der Straße Harheimer Weg, in Höhe des Kiosks Der Magistrat wird gebeten, die Grünphasen der im Betreff genannten Fußgängerampel zu verlängern. Die augenblickliche Grünphase ist so kurz bemessen, dass es Kindern und älteren Menschen kaum möglich ist, während der Grünphase die Straße zu überqueren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.08.2011, ST 901 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 32 1
Fuß- und Fahrradweg von Harheim nach Bonames entlang der nördlichen Seite des Harheimer Weges hier: Einbezug in den Winterdienst
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.05.2011, OM 3 entstanden aus Vorlage: OF 4/14 vom 18.04.2011 Betreff: Fuß- und Fahrradweg von Harheim nach Bonames entlang der nördlichen Seite des Harheimer Weges hier: Einbezug in den Winterdienst Der Magistrat wird gebeten, die FES zu beauftragen, den Fuß- und Fahrradweg entlang der nördlichen Seite des Harheimer Weges von Harheim bis nach Bonames sowie den neuen Radweg von Harheim nach Nieder-Erlenbach in den turnusmäßigen Winterdienst einzubeziehen. Begründung: Der Fuß- und Fahrradweg war im vergangenen Winter weder von Schnee geräumt noch gestreut. Der Weg war nicht verkehrssicher benutzbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2011, ST 831 Aktenzeichen: 79 4
Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 Anregung des Ortsbeirates 14 vom 29.11.2010, OA 1232
S A C H S T A N D : Anregung vom 08.02.2011, OA 1278 entstanden aus Vorlage: OF 1075/10 vom 25.01.2011 Betreff: Keine vollständige Asphaltierung des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 Anregung des Ortsbeirates 14 vom 29.11.2010, OA 1232 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: a) Die Vorlage OA 1232 wird abgelehnt. b) Der Magistrat wird aufgefordert, stattdessen zu veranlassen, dass im Frühjahr die nicht asphaltierten Strecken des Niddauferweges im Ortsbezirk 10 zwischen Bonameser und Harheimer Brücke auf Schäden überprüft und gegebenenfalls ausgebessert werden, da der Ortsbeirat 10 eine durchgehende Asphaltierung des Niddauferweges in diesem Bereich für nicht erforderlich ansieht. Begründung: Der Niddauferweg zwischen Bonameser und Harheimer Brücke befindet sich nicht in einem desolaten Zustand. Vielmehr sind dort in den letzten Jahren alle neuralgischen Zonen asphaltiert worden. Die verbleibenden, nicht asphaltierten Strecken sind selbst nach der Schneeschmelze in einem für Fahrräder gut befahrbaren Zustand gewesen. Es gibt nach dem Winter lediglich ein paar Löcher, die im Frühjahr im Rahmen der routinemäßigen Wartung des Weges ausgebessert werden sollten. Vor diesem Hintergrund entspräche es nicht der Natur des Niddauferweges als Teil des Grüngürtels und damit für das Naturerlebnis in der Stadt, diesen, wie nach Auskunft des Ortsvorstehers des Ortsbezirks 14 und von dem zuständigen Ortsbeirat gewünscht, durchgehend zu asphaltieren. Dies gilt umso mehr, als für den schnellen und sauberen Radverkehr zwischen Harheim und Bonames ein asphaltierter Radweg entlang des Harheimer Weges zur Verfügung steht. Darüber hinaus steht zu befürchten, dass bei einer durchgehenden Asphaltierung des Niddauferweges bestimmte Radfahrer noch mehr zum "Rasen" verleitet würden, sodass die Probleme dort noch verstärkt würden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Anregung vom 29.11.2010, OA 1232 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2011, ST 709 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 09.02.2011 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 10.02.2011, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage OA 1232 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) SPD, FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) LINKE. und FDP (= Ablehnung) Die Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1232 keine Mehrheit erhalten hat und somit zunächst abgelehnt ist. zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 38 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung) und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) 52. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2011, TO I, TOP 35 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FDP (= Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (OA 1232 = Annahme, OA 1278 = Ablehnung) NPD und Stv. Holtz (OA 1232 und OA 1278 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (OA 1232 = Ablehnung, OA 1278 = Annahme) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 60 Beschluss: 1. Der Vorlage OA 1232 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1278 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und REP (= Ablehnung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9578, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 Aktenzeichen: 90 32
Winterdienst hier: a) Fuß- und Radweg zwischen Harheim und Bonames sowie zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach b) Berkersheimer Bahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2011, OM 4893 entstanden aus Vorlage: OF 221/14 vom 03.01.2011 OF 222/14 vom 03.01.2011 Betreff: Winterdienst hier: a) Fuß- und Radweg zwischen Harheim und Bonames sowie zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach b) Berkersheimer Bahnstraße Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen bzw. Vereinbarungen mit der FES sicherzustellen, dass im Winter a) der Weg zwischen Harheim und Bonames neben der K812 (Harheimer Weg) und der Rad- und Fußweg zwischen Harheim und Nieder-Erlenbach (Erlenbacher Stadtweg) sowie b) der Verbindungsweg zwischen Harheim und der S-Bahnhaltestelle Berkersheim grundsätzlich von Schnee und Eis geräumt und damit auch für Fußgänger passierbar werden. Begründung: Der Ortsbeirat erkennt an, dass bei winterlichen Verkehrsverhältnissen alle Verkehrsteilnehmer mit Einschränkungen rechnen müssen und wichtige und viel befahrene Straßen bevorzugt geräumt werden. Das darf jedoch nicht dazu führen, dass Fußgänger angesichts des wegen Schnee und Eis unpassierbaren Fuß- und Radweges dauerhaft auf die geräumte und vermeintlich sicherere Landstraße ausweichen müssen. Wegen der ausbleibenden Räumung war die Berkersheimer Bahnstraße für die Buslinie 25 nur schwierig befahrbar. Zudem mussten Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen, da der Gehweg unpassierbar war. Dennoch muss im Winter grundsätzlich der entsprechend risikoarme Zuweg zur nächstgelegenen S-Bahnstation auch für Fußgänger möglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2011, ST 585 Aktenzeichen: 79 4
Historische Straßennamen in Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4624 entstanden aus Vorlage: OF 1023/10 vom 10.10.2010 Betreff: Historische Straßennamen in Bonames Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass gemäß des Vorschlages des Bonameser Heimat- und Geschichtsvereins e. V. zu folgenden Straßen in Bonames zu den derzeit gültigen Straßennamen auch die Straßennamen vor der Eingemeindung des Dorfes Bonames von vor 100 Jahren angebracht werden: 1. Zu "Am Wendelsgarten" die ehemalige Bezeichnung "Querstraße"; 2. zu "Mühlackerstraße" die ehemalige Bezeichnung "Ringstraße"; 3. zu "Alt-Bonames" die ehemalige Bezeichnung "Saalhofgasse"; 4. zu "Homburger Landstraße" die ehemalige Bezeichnung "Frankfurter Straße". Begründung: Die Feierlichkeiten der Bonameser Vereine am Wochenende um den 21. und 22. August 2010 zum 100-jährigen Eingemeindungsjubiläum des ehemaligen Dorfes Bonames haben insbesondere durch die verschiedenen Präsentationen der Stadtteilgeschichte, über Stadtteilbegehungen sowie auch Bildvorträge im Saalbau Nidda, das Bewusstsein von Jung und Alt auf bemerkenswert erfreuliche Weise geschärft. Mit der Erinnerung und den Hinweisen auf die alten Straßenbezeichnungen soll so auf die Weiterentwicklung des Dorfes Bonames zum Frankfurter Stadtteil eingegangen werden. Es wäre schön, wenn die historischen Straßennamen gemeinsam von den Mitgliedern des Ortsbeirates 10 sowie des Bonameser Heimat- und Geschichtsvereins e. V. eingeweiht werden könnten. Ein Termin sollte mit dem Ortsvorsteher abgestimmt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2010, ST 1554 Aktenzeichen: 62 2
Schaffung eines Fußgängerüberwegs am Harheimer Weg Nr. 82
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.09.2010, OM 4519 entstanden aus Vorlage: OF 1012/10 vom 29.08.2010 Betreff: Schaffung eines Fußgängerüberwegs am Harheimer Weg Nr. 82 Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass vor dem Haus Harheimer Weg in Höhe Hausnummer 82 ein verkehrssicherer Fußgängerüberweg möglichst mit einer Ampelanlage - oder alternativ dazu durch Aufbringung und Kennzeichnung eines Zebrastreifens - geschaffen wird, sowie die Tempo-30-Zone bis zum Ortsausgangsschild in beiden Richtungen endet bzw. beginnt. Derzeit ist für die Bewohner - dazu gehört auch ein Kindergartenkind - die Überquerung nur durch gefährliches "hasenjagdähnliches" Hinüberhasten möglich (siehe Fotos). Begründung: Die Bewohner (mit Kind) des Hauses Nr. 82 im Harheimer Weg haben keinerlei Fußweg, um zum Beispiel in den Bonameser Ortskern oder zur Bushaltestelle zu gelangen. In Höhe der alten Tankstelle - etwa 100 Meter vor dem oben angegebenen Haus - endet die Tempo-30-Zone in eine Tempo-50-Zone, und nicht etwa am Ortsausgang, ca. 100 Meter nach Hausnummer 82. Zudem beschleunigen die meisten Pkw-Fahrer ihr Tempo darüber hinaus. Der Fuß- und Radweg befindet sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Hauses und ist nur durch einen improvisierten Trampelpfad, der zudem durch Baumäste verhangen ist, zu erreichen. Die Straßenbeleuchtung ist zudem nachts nicht durchgängig beleuchtet. Anlage 1 (ca. 353 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.01.2011, ST 27 Aktenzeichen: 32 1
Planung und Bau einer attraktiven Seniorenresidenz für Nieder-Eschbacher Senioren in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.08.2010, OM 4446 entstanden aus Vorlage: OF 351/15 vom 21.07.2010 Betreff: Planung und Bau einer attraktiven Seniorenresidenz für Nieder-Eschbacher Senioren in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, die Planungen für den Bau einer hochwertigen seniorengerechten Wohnanlage mit Kleinwohnungen (evtl. im Rahmen eines Mehrgenerationenkonzepts) innerhalb Nieder-Eschbachs in die Wege zu leiten. Diesbezüglich sind Verhandlungen und Initiativen mit erfahrenen und kompetenten Betreibern sowie Investoren aufzunehmen. Als mögliche Standorte für einen ansprechenden Seniorenwohnsitz sind besonders das Areal des bisherigen Feuerwehrstützpunktes der Berufsfeuerwehr (hier: Planung neue Dorfmitte) an der Deuil-La-Barre-Straße sowie mögliche städtische Baugrundstücke innerhalb des geplanten Neubaugebietes "Am Eschbachtal/Harheimer Weg, B-Plan Nr. 516" zu prüfen und vorzubereiten. Begründung: Es besteht ein Bedarf an attraktiven seniorengerechten Wohnungen als Alterswohnsitz für ältere Nieder-Eschbacher Bürgerinnen und Bürger innerhalb Nieder-Eschbachs. Diese Entwicklung wird in den nächsten Jahren noch weiter steigen. Viele ältere Bürgerinnen und Bürger, die bisher in (oft zu großen) Wohnungen und Häusern in Nieder-Eschbach leben, suchen einen seniorengerechten Wohnraum innerhalb Nieder-Eschbachs. Hier können sie ihren Lebensabend (möglichst ohne Fremdhilfe) noch bis ins hohe Alter verbringen. Viele dieser Menschen möchten zudem in ihrem bekannten sozialen Umfeld verbleiben, da diese beispielsweise meist jahrzehntelang im Vereinsleben integriert sind oder vor Ort einen Freundes- und Bekanntenkreis pflegen, der im Falle eines notwendigen Ortswechsels nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr möglich ist. Mit Schaffung einer attraktiven Seniorenwohnanlage (ausdrücklich kein Altersheim oder Altenwohnanlage im klassischen Sinn) mit mehreren 1-bis-2-Zimmer-Wohnungen innerhalb Nieder-Eschbachs könnte vielen älteren Bürgern Nieder-Eschbachs und deren Angehörigen geholfen werden. Der Standort an der Deuil-La-Barre-Straße wäre insoweit recht gut geeignet, da dieser sich im Zentrum von Nieder-Eschbach befindet, fußläufig gut erreichbar ist und hinsichtlich der Nahversorgung attraktiv ist. Der Bau einer seniorengerechten Wohnanlage wäre auch im zukünftigen Baugebiet "Am Eschbachtal/Harheimer Weg" sehr gut denkbar. Ein entsprechendes städtisches Baugrundstück könnte hierzu bereits frühzeitig reserviert werden. Vorteilhaft wäre hier ein Grundstück unweit der geplanten neuen U-Bahn-Haltestelle "Am Eschbachtal" (frühere Bezeichnung "Bonames Ost"), die eine schnelle ÖPNV-Anbindung gewährleistet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2010, ST 1359 Anregung vom 25.11.2022, OA 278 Aktenzeichen: 61 0
Leitlinien Wohnen; Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008 Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 487
S A C H S T A N D : Anregung vom 20.08.2010, OA 1180 entstanden aus Vorlage: OF 357/15 vom 17.08.2010 Betreff: Leitlinien Wohnen; Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008 Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 487 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 487/10 wird unter Hinweis auf Berücksichtigung der nachfolgenden Punkte zur Kenntnis genommen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass seit Ende 2007 für das geplante Baugebiet im Frankfurter Norden die Projektbezeichnung des Bebauungsplanes Nr. 516 "Am Eschbachtal-Harheimer Weg" verbindlich verwendet werden soll. In der Liste auf Seite 7 unter Ziffer 3.1 bis 3.3 der B 487/10 wird fälschlicherweise noch immer die alte Projektbezeichnung Bonames-Ost verwendet. Die Liste ist daher entsprechend zu korrigieren. 2. Von einer Wohnbauentwicklung in Nieder-Eschbach Nord (siehe Nr. 24 auf Seite 10) ist Abstand zu nehmen. Die Planungen hierzu sind einzustellen. 3. Die Anzahl geplanter Wohneinheiten in Nieder-Eschbach Süd ist von bisher 320 WE auf neu maximal 160 WE zu begrenzen (siehe Nr. 25 auf Seite 10). Begründung: Siehe hier Seiten 7 und 10 der Vorlage. Die Zahl der Wohneinheiten für Nieder-Eschbach Süd ist zu hoch. Die zukünftige Bebauung soll sich an der bereits vorhandenen baulichen Struktur von Ein- bis Zweifamilienhäusern orientieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 487 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.01.2011, ST 109 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 25.08.2010 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 01.11.2010, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren) 45. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 01.11.2010, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren) 45. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 04.11.2010, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis im Rahmen OA 1180) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und FREIE WÄHLER (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = Annahme) NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren) 48. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.11.2010, TO I, TOP 32 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = Annahme) NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren) 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2010, TO II, TOP 71 Beschluss: 1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und NPD gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9029, 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.11.2010 Aktenzeichen: 61 0
Fußgängerüberweg zum Wochenmarkt „Am Wendelsgarten“ in Höhe Galgenstraße/Am Wendelsgarten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4077 entstanden aus Vorlage: OF 944/10 vom 29.03.2010 Betreff: Fußgängerüberweg zum Wochenmarkt "Am Wendelsgarten" in Höhe Galgenstraße/Am Wendelsgarten Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob ein Fußgängerüberweg zum Wochenmarkt "Am Wendelsgarten" in Höhe Galgenstraße/Am Wendelsgarten eingerichtet werden kann, um gefahrlos auf den Platz "Am Wendelsgarten" und zum Markt zu gelangen. Begründung: Die Autofahrer konzentrieren sich in diesem Bereich darauf, den Platz möglichst schnell zu umrunden, sodass es für Kinder und ältere Bürger aus Richtung Galgenstraße sehr schwierig ist, auf den zentralen Platz zu gelangen. Deshalb wäre ein Fußgängerüberweg sinnvoll, da der Platz nicht nur für den Wochenmarkt genutzt wird, sondern auch anderweitig einen gut erreichbaren Mittelpunkt für Bonames darstellen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2010, ST 884 Aktenzeichen: 32 1
Entschärfung des Endes des Radweges entlang des Harheimer Weges am Ortseingang Bonames
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2010, OM 4078 entstanden aus Vorlage: OF 945/10 vom 29.03.2010 Betreff: Entschärfung des Endes des Radweges entlang des Harheimer Weges am Ortseingang Bonames Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie das Ende des Radweges entlang des Harheimer Weges am Ortseingang Bonames so entschärft werden kann, dass die aus Harheim kommenden Radfahrer nicht bereits am Ortseingang in die Fahrbahn des Harheimer Weges eingeleitet werden, dass aber andererseits vor der Bushaltestelle Harheimer Weg der Radverkehr ohne gegenseitige Gefährdung so auf die Fahrbahn übergeleitet wird, dass er mit Beginn der Wohnbebauung nicht mehr auf dem Bürgersteig unterwegs ist. Begründung: Der kombinierte Radweg am Harheimer Weg endet mit dem Ortseingang Bonames. Dort ist der Harheimer Weg zwar auf Tempo 30 km/h begrenzt, aber noch sehr breit und gut übersichtlich, sodass es dort für Fahrradfahrer nicht ungefährlich ist, sich in den fließenden Kraftfahrzeugverkehr einzuordnen, der hier noch nicht notwendigerweise abgebremst ist. Es ist deshalb nachvollziehbar, dass die Radfahrer zunächst weiter auf dem sehr breiten Bürgersteig fahren, der zunächst auch breit genug ist, dass dort entweder ein gesonderter Radweg eingerichtet werden könnte oder ein kombinierter Rad-/Fußweg möglich wäre. Der Bürgersteig verengt sich allerdings mit Beginn der Bonameser Wohnbebauung, sodass es gefährlich ist, wenn die Radfahrer hier weiter auf dem Bürgersteig unterwegs sind, weil die Anwohner sonst nicht ungefährdet aus ihren Gartentüren treten können. Es müsste also eine Überleitung des Radverkehrs auf die Fahrbahn des Harheimer Weges vor der Bushaltestelle Harheimer Weg erfolgen, damit sich die Radfahrer ohne gegenseitige Gefährdung in den fließenden und dort bereits langsameren Kraftfahrzeugverkehr einordnen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2010, ST 886 Stellungnahme des Magistrats vom 10.01.2011, ST 6 Aktenzeichen: 66 2
Stand der unerledigten Bebauungspläne hier: Hinweis zum Bebauungsplan Nr. 516 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 873
S A C H S T A N D : Anregung vom 30.10.2009, OA 1020 entstanden aus Vorlage: OF 307/15 vom 28.10.2009 Betreff: Stand der unerledigten Bebauungspläne hier: Hinweis zum Bebauungsplan Nr. 516 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 873 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht B 873 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat gebeten wird, die seit Ende 2007 für das geplante Baugebiet im Frankfurter Norden geltende Projektbezeichnung des Bebauungsplanes Nr. 516 "Am Eschbachtal-Harheimer Weg" verbindlich zu verwenden. In der Anlage zur B 873 wird fälschlicherweise noch die alte Projektbezeichnung Bonames-Ost verwendet. Die Liste ist daher entsprechend zu korrigieren. Begründung: Siehe Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 873, Seite 1 der Anlage, Projekt B 516. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 873 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2010, ST 1069 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 04.11.2009 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2009, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1020 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1025 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 37. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.01.2010, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1020 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1025 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 38. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.02.2010, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1020 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1025 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 39. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 15.03.2010, TO I, TOP 54 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1020 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1025 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 40. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 19.04.2010, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 873 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1020 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1025 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 41. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 17.05.2010, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 873 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1014 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1020 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1025 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 1027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER; SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 873 = Kenntnis, OA 1014, OA 1025 und OA 1027 = Annahme, OA 1020 = vereinfachtes Verfahren) 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.05.2010, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 873 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1014 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1020 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1025 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 6. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 873 = Kenntnis, OA 1014, OA 1025 und OA 1027 = Annahme, OA 1020 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 873 = Kenntnis, NR 1865, OA 1014, OA 1020, OA 1025 und OA 1027 = Annahme) NPD (B 873 = Kenntnis, NR 1865 = Annahme, OA 1014, OA 1020 und OA 1025 = vereinfachtes Verfahren, OA 1027 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 873 und NR 1865 = Ablehnung, OA 1014, OA 1020 und OA 1027 = Annahme, OA 1025 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Holtz (B 873 = Kenntnis, OA 1014, OA 1020, OA 1025 und OA 1027 = Enthaltung) Stv. Schenk (B 873 = Kenntnis, NR 1865 = Annahme, OA 1014, OA 1020, OA 1025 und OA 1027 = vereinfachtes Verfahren) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.05.2010, TO II, TOP 52 Beschluss: 1. Die Vorlage B 873 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1014 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 1020 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Der Vorlage OA 1025 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage OA 1027 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD, Stv. Holtz und Stv. Schenk gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, NPD und Stv. Schenk gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP gegen NPD und Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 6. CDU, GRÜNE, FDP und Stv. Schenk gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 8226, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010 Aktenzeichen: 61 00
Planänderung des Bebauungsplanes Nr. 403 zur Ansiedlung eines Vollversorgers; erneute Einleitung des Verfahrens
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.06.2009, OM 3404 entstanden aus Vorlage: OF 279/15 vom 09.06.2009 Betreff: Planänderung des Bebauungsplanes Nr. 403 zur Ansiedlung eines Vollversorgers; erneute Einleitung des Verfahrens Vorgang: ST 421/09; ST 1584/08 Der Magistrat wird erneut gebeten, zur Optimierung der Nahversorgung eine Änderung des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 403 zu erarbeiten, die es aus planerischer Sicht ermöglicht, dass sich ein Vollversorger-Markt direkt an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße (Höhe und angrenzend dem Gartenbaubetrieb Lesser) ansiedeln kann. Begründung: Bisher konnte seitens der Stadtplanung keine günstigeren Standorte in Nieder-Eschbach für einen Vollversorger vorgestellt werden (siehe zuletzt ST 421/09; ST 1584/08). Unter Hinweis auf die vom Ortsbeirat Nieder-Eschbach bereits mehrfach angeregte Ansiedlung eines Vollversorgers an der Homburger Landstraße zwischen Berner Straße und Deuil-La-Barre-Straße (in der Höhe des Gartenbaubetriebs Lesser) und den bisher nur ausweichenden, unzureichenden bzw. nicht den konkreten örtlichen Bedürfnissen entsprechenden Stellungnahmen wird vorgeschlagen, dass unter Abwägung aller Vor- und Nachteile eine Änderung bzw. Anpassung des bestehenden Bebauungsplanes (bisherige Festsetzung Fläche für Landwirtschaft) vorgenommen wird, die eine entsprechende Bebauung zur Verbesserung der Nahversorgung in diesem Abschnitt der Homburger Landstraße ermöglicht. Aus Sicht des Ortsbeirats ist die Ansiedlung eines Vollversorgers in diesem Bereich - von den bisherigen planerischen Hindernissen abgesehen - weiterhin sinnvoll und sollte mittelfristig zur Stärkung der Nahversorgung in diesem Bereich daher erneut angestrebt werden. Die hier vorgeschlagene Ansiedlung eines weiteren Marktes ist als sinnvolle Ergänzung des bestehenden Angebotes in Nieder-Eschbach zu werten. Gerade auch wegen der Ortslage unweit zur bestehenden Wohnbebauung (insbesondere der Nieder-Eschbacher Bebauung westlich der U-Bahn-Linie, das Wohngebiet westlich der Homburger Landstraße sowie dem Wohngebiet am Bügel) wäre hier eine optimale Erreichbarkeit mit einem hohen Nutzerkreis gegeben. Auch im Hinblick auf eine spätere weitere Bebauung gegenüber diesem Areal (B-Plan Nr. 516 "Am Eschbachtal - Harheimer Weg") ist eine Ansiedlung eines Vollversorgers für die Nahversorgung geboten. Hinsichtlich der angeblich mangelhaften ÖPNV-Anbindung ist im Gegenteil festzustellen, dass in unmittelbarer Nähe des hier vorgeschlagenen Areals für einen Vollversorger mehrere Haltestellen der Buslinien 27 und 29 vorhanden sind und durch den zwischenzeitlichen Ausbau des Fuß- und Radweges auch die fußläufige Anbindung als optimal gewertet werden kann. Aus alledem regt der Ortsbeirat einen erneuten Vorstoß zur Änderung eines kleinen Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 403 für die Ansiedlung eines Vollversorgers an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2009, ST 1090 Aktenzeichen: 61 00
15. Polizeirevier - Personalaufstockung und Prüfung eines neuen Standortes
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.04.2009, OM 3190 entstanden aus Vorlage: OF 264/15 vom 09.04.2009 Betreff: 15. Polizeirevier - Personalaufstockung und Prüfung eines neuen Standortes Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Hessischen Landesregierung dafür einzusetzen, dass das 15. Polizeirevier eine Personalaufstockung bekommt. Die derzeitige personelle Ausstattung des 15. Polizeireviers reicht nicht aus, um das Gebiet, welches zu bearbeiten ist, abzudecken. Gleichzeitig wird der Magistrat aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium des Landes Hessen umgehend den Vorschlag zu prüfen und zu berichten, ob mittelfristig entweder eine Verlagerung des 15. Polizeireviers vom Frankfurter Berg näher in den Frankfurter Norden oder aufgrund der ohnehin bestehenden Kapazitätserweiterung im Frankfurter Norden (neue Baugebiete/ große Gewerbeflächen) die Schaffung einer weiteren Dienststelle im Bereich Nieder-Eschbach/Harheim/Bonames am zukünftig geplanten Standort der neuen Feuerwache der Berufsfeuerwehr angrenzend bzw. im Bereich des geplanten Neubaugebietes "Am Eschbachtal-Harheimer Weg" erfolgen kann. Der neue Standortvorschlag wird hinsichtlich Finanzierung, Grundstückssituation und einsatztaktischer Begebenheiten als sehr optimal angesehen und sollte als mittelfristige Lösung zur Steigerung der Sicherheit im Frankfurter Norden umfassend geprüft werden. Dabei sollten rechtzeitig Schritte wie Grunderwerb etc. eingeleitet werden. Begründung: In letzter Zeit hat sich die Situation im Frankfurter Norden eher verschlechtert. Es ist zu zahllosen Einbrüchen und auch anderen Übergriffen gekommen. Eine erhöhte Präsenz der Polizei in den nördlichen Stadtteilen wäre wünschenswert, allerdings kann die Polizei mit dem vorhandenen Personal ihre Präsenz in den einzelnen Stadtteilen nur schwer steigern. In den letzten Jahren sind im Frankfurter Norden viele neue Baugebiete entwickelt worden und "Am Martinszehnten" ist ein großes Gewerbegebiet entstanden. Diese neuen Bereiche erfordern auch mehr Aufmerksamkeit durch die Polizei. Die Landesregierung hatte vor ein paar Jahren einmal verkündet, dass mehr Polizisten eingestellt werden, aber außer blauen Autos hat sich die Situation in Nieder-Eschbach nicht verändert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2009, ST 1008 Aktenzeichen: 32 4
Die Ampelschaltungen am Oberen Kalbacher Weg/Harheimer Weg/Friedrichsdorfer Straße überprüfen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3159 entstanden aus Vorlage: OF 752/10 vom 26.03.2009 Betreff: Die Ampelschaltungen am Oberen Kalbacher Weg/Harheimer Weg/Friedrichsdorfer Straße überprüfen Der Magistrat wird gebeten, an den Ampelschaltungen am Oberen Kalbacher Weg, Katholische Kirche, und am Harheimer Weg/Friedrichsdorfer Straße, die Grünschaltung für Fußgänger zu verlängern. Begründung: An diesen Stellen befinden sich Kindertagesstätten. Es ist für Eltern mit Kindern, aber auch für ältere Personen nicht möglich, die Ampel bei Grünschaltung zu überqueren, da die "Grünfrequenz" zu kurz ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.06.2009, ST 932 Aktenzeichen: 32 1
Einbiegen aus der Gonzenheimer Straße in den Harheimer Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3041 entstanden aus Vorlage: OF 713/10 vom 22.02.2009 Betreff: Einbiegen aus der Gonzenheimer Straße in den Harheimer Weg Aus der Gonzenheimer Straße kommend wird das Einbiegen in den Harheimer Weg entweder ein "Glückspiel" oder es ist recht schwierig. Der Harheimer Weg wird, Richtung Bonames, auf der rechten Seite und auch an der Einfahrt der Gonzenheimer Straße zugeparkt. Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, zu prüfen inwieweit hier Abhilfe geschaffen werden kann, eventuell durch: - ein Halteverbot, damit die Einsehbarkeit gewahrt ist; - das Einsetzen eines Spiegels auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2009, ST 630 Aktenzeichen: 66 0
Ideen
Keine Ideen gefunden.