Meine Nachbarschaft: Ernst-Schwendler-Straße
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Vorlagen
Kreisverkehr an der Kreuzung Liliencronstraße/Eichendorffstraße/Fallerslebenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.06.2013, OM 2300 entstanden aus Vorlage: OF 625/9 vom 31.05.2013 Betreff: Kreisverkehr an der Kreuzung Liliencronstraße/Eichendorffstraße/Fallerslebenstraße Vorgang: V 744/13 OBR 9 Für die Kreuzung Liliencronstraße/Eichendorffstraße/Fallerslebenstraße gibt es Pläne für einen Kreisverkehr, die dem Ortsbeirat demnächst vorgestellt werden sollen. Unabhängig davon wird der Magistrat aufgefordert, für einige Wochen einen provisorischen Kreisverkehr einzurichten, um die Auswirkungen auf den Autoverkehr zu testen. Begründung: Die Stadt würde hier kein stadtgestalterisches Neuland betreten, im Ausland werden hierzu zum Beispiel mit rot-weißen Barken gesicherte Sandhaufen in der Kreuzungsmitte aufgeschüttet, die ohne Eingriff in den Straßenraum eingerichtet und auch genauso schnell wieder beseitigt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1359 Aktenzeichen: 66 0
Geplante Radverkehrsanlage entlang der Wilhelm-Epstein-Straße/Stellplätze vor dem Markus Krankenhaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2013, OM 2267 entstanden aus Vorlage: OF 345/2 vom 29.05.2013 Betreff: Geplante Radverkehrsanlage entlang der Wilhelm-Epstein-Straße/Stellplätze vor dem Markus Krankenhaus Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob bei der geplanten Einrichtung einer Radverkehrsanlage entlang der Wilhelm-Epstein-Straße die Auffahrt auf den Radweg vor dem Markus Krankenhaus so gestaltet werden kann, dass in diesem Areal mindestens drei Stellplätze entstehen, die gemäß Beschilderung ausschließlich von Krankentransportunternehmen und von Pkw-Führern mit einem Behindertenausweis als Parkplatz genutzt werden können. Begründung: Der angemeldete Bedarf des Markus Krankenhauses. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1310 Aktenzeichen: 61 1
Radverkehrsanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.06.2013, OF 624/9 Betreff: Radverkehrsanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Den Magistrat aufzufordern im Zuge der Planung eines Fahrradweges vor allem im Bereich Kreuzung Ginnheimer Landstr. , Wilhelm-Epstein-Str. bis zum Ginnheimer Stadtweg ein verkehrliches Gesamtkonzept zu entwickeln, dass den Sicherheitsbedürfnissen aller Verkehrsteilnehmer gerecht wird und die Parkmöglichkeiten nicht einschränkt. Begründung: Wir befürworten die Anlage eines Fahrradweges von der Wilhelm-Epstein- bis zur Platenstraße. Im vorliegenden Konzept scheinen uns jedoch die Interessen anderer Verkehrsteilnehmer nicht gebührend berücksichtigt. Die Wilhelm-Epstein-Straße ist gerade während des Berufsverkehrs eine von vielerlei Verkehrsteilnehmern genutzte Straße, die durch Nachverdichtung und Ausbau des Markus-Krankenhauses noch mehr beansprucht wird als zur Zeit der Planung gedacht. Auch daher kommt es häufig zu Konfliktsituationen und Unfällen, weil besonders im o.g. Bereich der Verkehr sehr unübersichtlich ist. Es gibt z.B. keine Möglichkeit die Straße direkt am Haupteingang des Krankenhauses zu überqueren, es herrscht Parkplatznot, ein- und ausparkende Fahrzeuge behindern den Verkehrsfluss, der an dieser Stelle einspurig geführt wird. Daher sollte vor der Umsetzung des geplanten Radweges unbedingt vorab eine stimmige Gesamtplanung bes. für den genannten Straßenabschnitts erfolgen, die die Sicherheitsinteressen aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt und neue Verkehrsprobleme vermeidet. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.04.2013, M 61 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 9 am 20.06.2013, TO I, TOP 10 Beschluss: 1. Dem Antrag der SPD, sich mit der Vorlage nicht zu befassen, wird zugestimmt 2. Die Vorlage OF 624/9 wurde zurückgezogen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenKreuzung Liliencron-/Eichendorff-/Fallerslebenstraße übersichtlicher gestalten II
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.05.2013, OF 618/9 Betreff: Kreuzung Liliencron-/Eichendorff-/Fallerslebenstraße übersichtlicher gestalten II Vorgang: OM 278/11 OBR 9; ST 1832/12 Im August 2011 hat der Ortsbeirat den Magistrat um Vorschläge zur Gestaltung der Kreuzung Liliencron-/Eichendorff-/Fallerslebenstraße gebeten. Bis Dezember 2012 arbeitete der Magistrat an dem Vorschlag, einen Minikreisverkehr einzurichten. Der Magistrat teilte in der Stellungnahme ST 1832 mit, dass die Fachämterabstimmung voraussichtlich noch im Jahr 2012 abgeschlossen wird und die Planung dem Ortsbeirat im ersten Quartal 2013 vorgelegt werden kann. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit der Vorstellung der Planung gerechnet werden kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 16.05.2013, TO I, TOP 28 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag von SPD und CDU erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 744 2013 Die Vorlage OF 618/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Partei: SPD
Weiter lesenÜberweg über die Straße Am Dornbusch schaffen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.04.2013, OM 2136 entstanden aus Vorlage: OF 590/9 vom 08.04.2013 Betreff: Überweg über die Straße Am Dornbusch schaffen! Der Magistrat wird gebeten, im Vorgriff auf den geplanten Umbau der Straße Am Dornbusch, im Zuge der Geh- und Radwegeachse Grillparzerstraße - Henry-Budge-Straße, einen gesicherten Überweg oder eine Querungshilfe über die Straße Am Dornbusch einzurichten. Begründung: Da die Eschersheimer Landstraße für Radfahrer gefährlich und für Fußgänger unattraktiv ist, wird die Nord-Süd-Achse Wildenbruchstraße - Grillparzerstraße - Henry-Budge-Straße - Edingerweg - Duisbergstraße von vielen Fußgängern und Radfahrern als Verbindung zwischen Hügelstraße und Miquelallee genutzt, zumal der Edingerweg komplett autofrei ist. Leider fehlt ein Überweg oder eine Querungshilfe an der Straße Am Dornbusch, sodass es sehr gefährlich ist, diese Straße zu überqueren. Dem soll noch vor dem geplanten kompletten Ausbau der Straße Am Dornbusch abgeholfen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.07.2013, ST 1094 Aktenzeichen: 32 1
Buswartehäuschen in der Platenstraße aufbauen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1903 entstanden aus Vorlage: OF 530/9 vom 03.01.2013 Betreff: Buswartehäuschen in der Platenstraße aufbauen! Der Magistrat wird aufgefordert, in der Platensiedlung an der Haltestelle "Platenstraße" der Buslinie 64 in Richtung Ginnheim (U-Bahn) ein Buswartehäuschen oder zumindest eine Sitzbank aufzustellen. Begründung: An dieser Stelle steigen viele Leute ein, um nach Ginnheim zu fahren. Ein Wartehäuschen oder eine Sitzgelegenheit fehlt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 676 Aktenzeichen: 92 13
Kreuzungsbereich Platenstraße/Am Dornbusch/Ernst-Schwendler-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2013, OM 1907 entstanden aus Vorlage: OF 559/9 vom 31.01.2013 Betreff: Kreuzungsbereich Platenstraße/Am Dornbusch/Ernst-Schwendler-Straße Das sehr schmale Endstück der Hansaallee zwischen Am Grünhof und der Straße Am Dornbusch soll langfristig verkehrsberuhigt werden. Außerdem wird hier in nächster Zeit eine Großbaustelle eingerichtet, wenn die geplanten Studentenwohnheime errichtet werden. Aus diesem Grunde sollte bereits im Vorgriff zur eigentlichen Umgestaltung das Endstück der Hansaallee vom Verkehr entlastet werden. Der Magistrat wird daher gebeten, die Ampelanlage an der Kreuzung Platenstraße/Am Dornbusch so umzuprogrammieren, dass der Verkehr über diese Beziehung in die Straße Am Dornbusch einbiegen kann. Dazu sollte die Grünphase in nördliche Richtung so verschoben werden, dass die Verkehrsteilnehmer vom Alleenring kommend ohne Stopp in die Straße Am Dornbusch einbiegen können. Zusätzlich sollte eine Linksabbiegermöglichkeit in Richtung Wilhelm-Epstein-Straße ermöglicht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2013, ST 675 Aktenzeichen: 32 1
Planung für den Umbau der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch vorstellen!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2013, OM 1829 entstanden aus Vorlage: OF 534/9 vom 03.01.2013 Betreff: Planung für den Umbau der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch vorstellen! Vorgang: B 252/12 Der Magistrat wird gebeten, die aktuelle Fassung der Planung für die Umgestaltung der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch mit dem Ziel, ebenerdige Querungsmöglichkeiten in den Knotenbereichen zu schaffen, möglichst bald im Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Die ebenerdige, direkte und kreuzungsnahe Querung bedeutet für alte Leute, Gehbehinderte, Leute mit Kinderwagen, Leute mit Gepäck und Leute, die am späten Abend unterwegs sind, eine erhebliche Verbesserung ihrer Mobilität. Auch der Einzelhandel in diesem Bereich profitiert. Die aktuelle Planung für diesen Bereich soll vorgestellt werden, damit die Maßnahme vorankommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2013, ST 831 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 9 am 16.05.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 9 am 20.06.2013, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 12
Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.01.2013, OM 1834 entstanden aus Vorlage: OF 546/9 vom 31.12.2012 Betreff: Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob eine der stationären Blitzanlagen, die neu angeschafft werden, zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Wilhelm-Epstein-Straße (im Bereich der Straßen ab der Einmündung Rebgärten) installiert werden kann. Begründung: Bei der Wilhelm-Epstein-Straße handelt es sich um eine relativ lange Straße mit Wohnbebauung an beiden Enden. Im Weiteren grenzen Sportplätze, Kleingärten und der Gebäudekomplex der Deutschen Bundesbank an. Länge der Straße, deren weitgehend gerader Verlauf und die streckenweise nicht gegebene Anwohnerbebauung laden Autofahrer geradezu ein zu rasen. Gefährdet werden dadurch besonders die Anwohner an den beiden Straßenenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2013, ST 569 Aktenzeichen: 32 4
Namensgebung für die öffentlichen Bücherschränke im Ortsbezirk 9:
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2013, OF 527/9 Betreff: Namensgebung für die öffentlichen Bücherschränke im Ortsbezirk 9: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 3 Ziffer 1 der GOOBR aufgefordert, den Bücherschränken nachfolgende Namen zu geben und diese zu beschriften. Platenstraße ST 716 2011 Nazim Hikmet N"zım Hikmet * 20. Januar 1902 in Thessaloniki; . 3. Juni 1963 in Moskau) war ein türkischer Dichter und Dramatiker. Er gilt als Begründer der modernen türkischen Lyrik und als einer der bedeutendsten türkischen Poeten. Höhenblick ST 1181 2011 Ernst May Ernst May * 27. Juli 1886 in Frankfurt am Main; . 11. September 1970 in Hamburg Um die Wohnungsnot in Frankfurt nach dem 1. Weltkrieg zu lindern, initiierte May das Wohnungsbauprogramm "Neues Frankfurt", das auf zehn Jahre angelegt war. Er war zwischen 1925 und 1930 als Siedlungsdezernent der Stadt Frankfurt verantwortlich für die Schaffung wegweisender Siedlungen mit moderatem Wohnraum. Weißer Stein OF 1362/9, OM 4944 und ST 517 2011. Nelson Mandela Nelson Mandela 18. Juli 1918 in Mvezo, Transkei, Südafrika ist ein ehemaliger führender Anti-Apartheid-Kämpfer Südafrikas und war von 1994 bis 1999 der erste schwarze Präsident des Landes. Er gilt neben Martin Luther King als wichtigster Vertreter im Kampf gegen die weltweite Unterdrückung der Schwarzen sowie als Wegbereiter des versöhnlichen Übergangs von der Apartheid zu einem gleichheitsorientierten, demokratischen Südafrika. 1993 erhielt er den Friedensnobelpreis. Ginnheimer Kirchplatz OF 1362/9, OM 4944 und ST 517 2011 Bethlehem-Kirche Bethlehem-Kirche Am 22. April 1699 wird der Grundstein gelegt und nach kurzer Bauzeit konnte bereits am 29. August 1700 das Gotteshaus "Alte Bethlehemkirche" eingeweiht werden. Am 1. April 1910 wird das Dorf Ginnheim eingemeindet und gehört nun zur Stadt Frankfurt am Main. Am 7. Februar 1912 bekommt die Kirche den Namen Bethlehem. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 17.01.2013, OF 550/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 9 am 17.01.2013, TO I, TOP 17 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 527/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 550/9 wurde zurückgezogen.
Partei: SPD
Weiter lesenSituation auf der Fahrradroute 4 verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.12.2012, OM 1816 entstanden aus Vorlage: OF 502/9 vom 22.11.2012 Betreff: Situation auf der Fahrradroute 4 verbessern Vorgang: V 429/12 OBR 9; ST 1601/12 Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Fahrradroute 4 stadteinwärts (Weißkirchen - Innenstadt) auf der Platenstraße im Bereich zwischen Fallerslebenstraße und Am Dornbusch eine Möglichkeit für Fahrradfahrer einzurichten, um zwischen dem neuen Parkstreifen und den an der Ampel wartenden Autos vorbeifahren zu können. Begründung: Durch die Neuordnung der Parksituation in diesem Bereich fiel der bisher bestehende Fahrradstreifen weg. Das führt zu einer erheblich verschlechterten Situation für die Fahrradfahrer, da diese nun nicht mehr an wartenden Autos vorbei zur Ampel fahren können, sondern hinter diesen warten müssen. Da es sich hier um einen Teil der offiziellen Radroute handelt, sollte der Verkehrsfluss für Fahrräder in diesem Bereich nicht unnötig behindert und jede Maßnahme ausgeschöpft werden, die den aktuell bestehenden Engpass beseitigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2013, ST 287 Aktenzeichen: 32 1
Fahrradständer Markus Krankenhaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.11.2012, OM 1722 entstanden aus Vorlage: OF 255/2 vom 09.11.2012 Betreff: Fahrradständer Markus Krankenhaus Der Magistrat wird gebeten, auf dem Bürgersteig auf der südlichen Seite der Wilhelm-Epstein-Straße im Bereich zwischen der Ginnheimer Landstraße und im weiteren Verlauf östlich bis zum Haupteingang des Markus Krankenhauses weitere Omega-Fahrradständer zu montieren. Begründung: Die auf dem Platz vor dem neuen MediCentrum vorhandenen Fahrradständer sind werktags voll belegt und reichen nicht aus. Für die Installation weiterer Ständer in der beschrieben Art und Lage ist ausreichend Platz vorhanden, sodass keine Behinderung von Fußgängern gegeben ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 153 Aktenzeichen: 66 2
Durchgangsverkehr Schönbornstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2012, OF 500/9 Betreff: Durchgangsverkehr Schönbornstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Anzahl der Autos zu ermitteln, welche während des Berufsverkehrs von der Platenstraße/Hügelstraße kommend in die Schönbornstraße abbiegen, um die Wartezeit an der Ampel Hügelstraße/Raimundstraße zu umgehen. Begründung: Die Anwohner in der Schönbornstraße nehmen den regen Durchgangsverkehr in ihrer Straße während der Berufsverkehrszeiten verstärkt war. Insbesondere sind dies Fahrzeuge, welche kein Frankfurter Nummernschild tragen. Ziel sollte es sein, in der Folge zu ermitteln, wie der Nutzung der Schönbornstraße als "Schleichweg"/Umgehungsstraße entgegengewirkt werden kann. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 06.12.2012, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 500/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung FDP
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenEinsatz des Spielmobils in der Platenstraße im Bereich der zukünftigen Lern- und Kulturmeile
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.11.2012, OF 499/9 Betreff: Einsatz des Spielmobils in der Platenstraße im Bereich der zukünftigen Lern- und Kulturmeile Der Magistrat wird gebeten, in Absprache mit dem Nachbarschaftsbüro in der Franz-Werfel-Straße 37, zwölf Einsätze des Spielmobils in den Sommermonaten 2013 in der Platenstraße zu buchen. Zwecks Ergänzung und Entlastung des Programms Soziale Stadt/Aktive Nachbarschaft ist die Maßnahme durch das Ortsbeirats-Budget bis zu einem Höchstbetrag von 2.500 Euro netto zu finanzieren. Begründung: Der Einsatz des Spielmobils soll den Kindern in der Platensiedlung, aber auch denen in den angrenzenden Bereichen, wie aus dem alten Teil von Ginnheim und dem Dornbusch, Möglichkeiten einer sinnvoll pädagogisch angeleiteten Freizeitbeschäftigung bieten. Gleichzeitig soll es aber, gerade in der Platensiedlung, auch der Integration dienen. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 06.12.2012, TO I, TOP 17 Die Vorlage wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 131 2012 Die Vorlage OF 499/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenFahrradständer Markus Krankenhaus
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.11.2012, OM 1701 entstanden aus Vorlage: OF 462/9 vom 25.10.2012 Betreff: Fahrradständer Markus Krankenhaus Der Magistrat wird gebeten, auf dem Bürgersteig auf der südlichen Seite der Wilhelm-Epstein-Straße im Bereich zwischen der Ginnheimer Landstraße und im weiteren Verlauf östlich bis zum Haupteingang des Markus Krankenhauses weitere Omega-Fahrradständer zu montieren. Begründung: Die auf dem Platz vor dem neuen MediCentrum vorhandenen Fahrradständer sind werktags voll belegt und reichen nicht aus. Für die Installation weiterer Ständer in der beschrieben Art und Lage ist ausreichend Platz vorhanden, sodass keine Behinderung von Fußgängern gegeben ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2013, ST 153 Aktenzeichen: 66 2
Wilhelm-Epstein-Straße: Sachstandsabfrage Fahrradanlage
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.10.2012, OM 1606 entstanden aus Vorlage: OF 241/2 vom 12.10.2012 Betreff: Wilhelm-Epstein-Straße: Sachstandsabfrage Fahrradanlage Vorgang: B 114/97 Der Magistrat wird gebeten, über den Sachstand der Planungen zur beidseitigen Fahrradanlage in der Wilhelm-Epstein-Straße zwischen Ginnheimer Landstraße und Platenstraße zu berichten. Begründung: Seit vielen Jahren bemüht sich der Ortsbeirat 2, der sich neben dem Ortsbeirat 9 hierfür zuständig zeigt, um die Verbindung der Fahrradwege zwischen Ginnheimer Landstraße und Platenstraße via Wilhelm-Epstein-Straße. Neueren Vorlagen in PARLIS kann nun erfreulicherweise entnommen werden, dass das Projekt offenbar vor der Umsetzung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2013, ST 471 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 2 am 04.03.2013, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Platz am Knoten Ginnheimer Landstraße/Rosa-Luxemburg-Straße/Platenstraße ansprechend und fußgängerfreundlich gestalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.10.2012, OF 458/9 Betreff: Platz am Knoten Ginnheimer Landstraße/Rosa-Luxemburg-Straße/Platenstraße ansprechend und fußgängerfreundlich gestalten Vorgang: B 584/10 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Vorplanung des Stadtplanungsamtes für diesen Bereich vorzustellen und mit dem Ortsbeirat und den Bürgern des Stadtteils zu diskutieren, um zu dem bestmöglichen Ergebnis für die Umgestaltung dieses Bereiches zu kommen. Begründung: Der o.g. Bereich ist das Zentrum Ginnheims. Er sieht herunter gekommen und wenig ansprechend aus und ist sehr unübersichtlich und teilweise für Fußgänger gefährlich. Die Gestaltung ist offensichtlich Ergebnis vieler kleinerer verkehrlicher Maßnahmen, die inzwischen teilweise in die Jahre gekommen sind (z.B. zerbröselnde Verkehrsinseln), vergessener Restflächen und des monströsen Verkehrsbauwerkes der Rosa-Luxemburg-Straße. Eine sinnfällige und zügige Querung der Kreuzung ist nicht möglich, teilweise muss auf unterdimensionierten Verkehrsinselchen die Richtung gewechselt und gewartet werden. Es wird z.T. sehr schnell gefahren. Bei einem Ortstermin mit der Schulwegsicherung konnten für diesen großen und komplexen Bereich keine befriedigenden Lösungen gefunden werden. Von den Ämtern wurde jedoch auf die Vorplanung des Stadtplanungsamtes verwiesen, die auf eine frühere Initiative des Ortsbeirates hin erstellt werden sollte, die aber leider keiner der Anwesenden kannte. Laut B 584 aus 2010 kann "die verkehrliche Vorplanung der Ginnheimer Landstraße in das Arbeitsprogramm ab 2012 aufgenommen werden. Die erforderlichen Planungsmittel werden für den Haushalt 2012 angemeldet." Diese Planung soll nun vorgelegt und mit Bürgern und Ortsbeirat diskutiert werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.09.2010, B 584 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 9 am 08.11.2012, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 458/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenLebensmittelnahversorgung Am Dornbusch
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.09.2012, OF 431/9 Betreff: Lebensmittelnahversorgung Am Dornbusch Seit geraumer Zeit steht die ehemalige Schleckerfiliale im Haus Dornbusch leer, Mitte September wird auch die Filiale der Firma NETTO an der Straße Am Dornbusch schließen und nach der Insolvenz einer Frankfurter Bäckereikette könnte auch die Bäckereifiliale im Haus Dornbusch von einer Schließung betroffen sein. Für viele Bewohner der Dornbuschsiedlung, des Bertramsviertels und des Dichterviertels sind somit so gut wie keine Lebensmittelgeschäfte mehr fußläufig erreichbar. Speziell ältere Mitmenschen, die nicht mehr Auto fahren, haben deshalb Probleme. Aus der Anwohnerschaft kam die Idee, in der Schleckerfiliale im Haus Dornbusch ein Nahkauf oder ähnliches Geschäft einzurichten. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Der Ortsbeirat 9 bittet deshalb den Magistrat zusammen mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt nach einer Lösung für die leerstehende Schleckerfiliale im Haus Dornbusch zu suchen evtl. in Zusammenarbeit mit dem Eigentümer des Haus Dornbusch. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 9 am 27.09.2012, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 431/9 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenPlanung für Spielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße baldmöglichst beginnen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.08.2012, OM 1482 entstanden aus Vorlage: OF 413/9 vom 15.08.2012 Betreff: Planung für Spielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße baldmöglichst beginnen Vorgang: OM 1041/12 OBR 9; ST 972/12 Der Magistrat wird gebeten, die Planungen für eine Nutzung der Flächen unter der Rosa-Luxemburg-Straße in den Bereichen Ginnheimer Landstraße und den Gleisen der Main-Weser-Bahn sowie der Platenstraße und der Wilhelm-Epstein-Straße für Spiel- und Freizeitgeräte baldmöglichst anzugehen. Begründung: Der Ortsbeirat 9 hat Verständnis dafür, dass eine kurzfristige Umsetzung aufgrund langer Planungsvorläufe nicht möglich ist. Gleichzeitig hält der Ortsbeirat das Projekt für vielversprechend, was eine sinnvolle Nutzung der bisher ungenutzten und wenig attraktiven Flächen angeht, sodass der Ortsbeirat eine Planung, sobald dies möglich ist, gerne angegangen sehen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.03.2012, OM 1041 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 972 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1801 Antrag vom 25.09.2014, OF 822/9 Antrag vom 06.01.2016, OF 1028/9 Aktenzeichen: 67 2
Ortstermin Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.06.2012, OF 383/9 Betreff: Ortstermin Kreuzung Ginnheimer Landstraße/Platenstraße Der Ortsvorsteher wird gebeten: Einen Ortstermin zu organisieren, der sich mit der Sicherheitssituation im Kreuzungsbereich Ginnheimer Landstraße/ Platenstraße beschäftigen soll. Dazu sollte neben Herrn Auth auch ein Vertreter der Schulwegkommission eingeladen werden. Begründung: Bei der Ortsbegehung am 24.5.2012 wurde dieser Bereich ausgespart. Herr Auth selbst schlug ein erneutes Treffen vor, um sich intensiv mit der Situation zu befassen. Dieser Vorschlag soll nun aufgegriffen werden, da die Sicherheitssituation in diesem verkehrsintensiven Bereich, das Anliegen zahlreicher Bürger ist und im Rahmen der Sanierung der Ginnheimer Landstraße mitbehandelt werden sollte. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 383/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenRadweg abhandengekommen!
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2012, OF 398/9 Betreff: Radweg abhandengekommen! Am Anfang der Platenstraße wurde auf beiden Straßenseiten der Radstreifen durch einen Parkstreifen ersetzt. Die Platenstraße ist dort durch den Mittelstreifen sehr schmal und jetzt müssen sich Radfahrerinnen und Radfahrern in die Kfz-Schlange einreihen, wenn die Ampel rot ist. Da der Anteil des Radverkehrs ausgebaut werden soll, ist dies ein falsches Signal. Deshalb fragen wir den Magistrat, wie eine solche Entscheidung zu Stande kommt und fordern die sofortige Rückgängigmachung dieser Maßnahme! Antragsteller: LINKE. SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 38 Die Vorlage OF 398/9 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, SPD und LINKE. erklärt Beschluss: Auskunftsersuchen V 429 2012 Die Vorlage OF 398/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung)
Parteien: LINKE., SPD
Weiter lesenBefestigung Verbindungsweg Platenstraße 71 zu Sporthalle Astrid-Lindgren-Schule
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.05.2012, OF 405/9 Betreff: Befestigung Verbindungsweg Platenstraße 71 zu Sporthalle Astrid-Lindgren-Schule Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den öffentlichen Verbindungsweg zwischen der Platenstraße und der Wilhelm-Epstein-Straße (zwischen dem Haus Platenstraße Nr. 71 und der Sporthalle der Astrid-Lindgren-Schule) umgehend ausreichend zu befestigen und gegen Regen abzusichern. Bei Regen bildet sich etwa in der Mitte des Weges eine riesige Pfütze, welche die gesamte Breite des Wegs einnimmt und diesen dadurch für Fußgänger wie Radfahrer unpassierbar macht. Der Zustand hält regelmäßig über mehrere Tage an. Auch in den Bereichen vor und nach der Pfütze wird der Untergrund aufgeweicht und über mehrere Tage hinweg schlammig. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 405/9 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenInsekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.04.2012, OF 335/9 Betreff: Insekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen Auftrag gemäß den folgenden Angaben an den Künstler Ralf Heinze, Platenstraße 79 Z, 60 431 Frankfurt am Main, für die Anfertigung, Konstruktion und Lieferung einschließlich Aufbau für eine Wanze aus Stahl zu erteilen. Aufstellort soll in Abstimmung mit den zuständigen städtischen Ämtern in der künftigen Lern- und Kulturmeile Platenstraße sein. Objektbeschreibung: eine Plastik in Form der Darstellung einer Wanze, der "Ginnheimer Wanze"; Material: Stahl; Cirka-Maße: 2,50 bis 2,80 m breit, 5 m lang plus vorspringende Fühler 2,50 m lang, 2 m hoch; Entwurf: Ralf Heinze; siehe oben; Kosten: mit dem Künstler ist ein Preis-Limit von 9.800,-- Euro incl. MwSt vereinbart. Dieser Betrag enthält alle Kosten und Nebenkosten, wie z. B. für Entwürfe, Realisierung und Bau mit Aufstellung sowie für Material. Begründung: Bei der "Ginnheimer Wanze" soll es sich um eine Fortführung der Darstellung einer halbrealistischen Insektenwelt handeln. Sie wird mit einem Schmetterlingstor, ebenfalls aus Stahl, des Zirkus Zarakali korrespondieren. Die Wanze selbst, aber auch in ihrer optischen Verbindung mit dem Schmetterlingstor, wird sie zu einem wesentlichen Gestaltungs-Element der Lern- und Kulturmeile machen. Als Nebeneffekt kann die Wanze Passanten Unterschlupf bei Regen gewähren. Der Ortsbeirat 9 erklärt sich bereit, die Kosten aus seinem Budget zu übernehmen. Antragsteller: FDP SPD CDU LINKE. Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 22.03.2012, OF 328/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 84 2012 1. Die Vorlage OF 328/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 335/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Parteien: FDP, SPD, CDU, LINKE.
Weiter lesenSpielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.03.2012, OM 1041 entstanden aus Vorlage: OF 310/9 vom 08.03.2012 Betreff: Spielgeräte unter der Rosa-Luxemburg-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob für die Planung und Umsetzung von mit Spiel- und Freizeitgeräten ausgestatteten Plätzen unter der Rosa-Luxemburg-Straße im nächsten Investitionsprogramm 200.000 Euro eingestellt werden können. Begründung: Die Flächen unter der Rosa-Luxemburg-Straße in den Bereichen Ginnheimer Landstraße und den Gleisen der Main-Weser-Bahn sowie der Platenstraße und der Wilhelm-Epstein-Straße liegen derzeit brach. Gleichzeitig besteht in diesem Bereich ein Bedarf an Freizeitmöglichkeiten, insbesondere für Jugendliche. Die Fläche zwischen Platenstraße und Wilhelm-Epstein-Straße bietet sich zum Beispiel für Aktivitäten wie Skateboardfahren, BMX und Ähnliches an. Im Bereich nördlich der Ginnheimer Landstraße könnten verschiedene Geräte, zum Beispiel ähnlich der stark genutzten Fitnessgeräte im Niddapark, aufgestellt werden, die dann auch von Spaziergängern auf dem Weg in die Niddaauen genutzt werden könnten. Der Ortsbeirat erhofft sich von der Belebung dieser Bereiche auch positive Auswirkungen auf die soziale Befindlichkeit in diesen Gebieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 972 Antrag vom 15.08.2012, OF 413/9 Anregung an den Magistrat vom 30.08.2012, OM 1482 Aktenzeichen: 67 2
Ginnheims Mitte soll Versorgungszentrum bleiben! Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21
S A C H S T A N D : Anregung vom 22.03.2012, OA 174 entstanden aus Vorlage: OF 261/9 vom 09.02.2012 Betreff: Ginnheims Mitte soll Versorgungszentrum bleiben! Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich Ginnheimer Landstraße zwischen Markuskrankenhaus und Platenstraße im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 wieder als zentralen Versorgungsbereich (D-Zentrum) aufzunehmen. Begründung: D-Zentren/Geschäftsbereiche sind als "städtebaulich integrierte, untergeordnete Geschäftslagen eines Wohnsiedlungsbereiches mit überwiegend wohnungsnaher Versorgungsfunktion" definiert. Sie dienen also maßgeblich der Nahversorgung des Stadtviertels. Solche Zentren der verschiedenen Kategorien werden im Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 mit dem Ziel festgelegt, die Einzelhandelsentwicklung zur Sicherung einer ausgewogenen Versorgungsstruktur in diese Bereiche zu lenken. Ginnheim ist im Bereich der Ginnheimer Landstraße und der Endhaltestellen der Straßenbahnlinie 16 sowie der U 1 und U 9 und verschiedener Buslinien ein solcher Bereich, in dem die Einzelhandelsentwicklung weiter gefördert werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 13.01.2012, M 21 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.10.2012, ST 1633 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 28.03.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 24.04.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.04.2012, TO II, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.05.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.05.2012, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 21 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 136 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 162 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 174 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.06.2012, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. Erster Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (M 21 = Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 21 = Ablehnung, NR 326 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) NPD (M 21 und NR 326 = Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) REP (M 21, NR 326, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Stv. Ochs (M 21 = Ablehnung, NR 326 = Prüfung und Berichterstattung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) 11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.06.2012, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. NR 326, erster Satz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FREIE WÄHLER (M 21 = Enthaltung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Piraten (M 21= Ablehnung, NR 326 = erster Satz Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.06.2012, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. Erster Satz: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.06.2012, TO II, TOP 14 Beschluss: 1. Der Vorlage M 21 wird im Rahmen der Vorlage NR 326 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 326 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage OA 145 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 162 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 174 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., Piraten und Stv. Ochs (= Ablehnung); FREIE WÄHLER und NPD (= Enthaltung) zu 2. Erster Satz: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Rest der Vorlage: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und REP gegen Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 21 = Ablehnung, NR 326 = Ziffern 1., 3. und 4. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 136, OA 145, OA 162 und OA 174 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1859, 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.06.2012 Aktenzeichen: 61 0
Insekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.03.2012, OF 328/9 Betreff: Insekten-Darstellung als Plastik in der Kultur- und Lernmeile Platenstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Plastik einer Wanze, der "Ginnheimer Wanze", aus Stahl in den Cirka-Maßen 2,50 bis 2,80 m breit, 5,00 m lang plus vorspringende Fühler 2,50 m lang, 2,00 m hoch, wird dem Künstler Ralf Heinze, Platenstraße 79 Z, 60 431 Frankfurt am Main, aus Mitteln des Ortsbeirats-Budgets in Auftrag gegeben. Herr Heinze hat die Plastik auch entworfen. Als Preis-Limit wird mit dem Künstler der Betrag von 9.800,-- Euro inclusive MwSt vereinbart. Dieser Betrag enthält alle Kosten und Nebenkosten, wie z. B. für Entwürfe, Realisierung und Bau, für Material und Aufbau. Bei der "Ginnheimer Wanze" soll es sich um eine Fortführung der Darstellung einer halbrealistischen Insektenwelt handeln. Sie wird mit einem Schmettterlingstor des Zirkus Zarakali korrespondieren. Als Nebeneffekt kann die Wanze Passanten Unterschlupf bei Regen gewähren. Antragsteller: FDP SPD CDU LINKE. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 11.04.2012, OF 335/9 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 22.03.2012, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage OF 328/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 17 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 84 2012 1. Die Vorlage OF 328/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 335/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER
Parteien: FDP, SPD, CDU, LINKE.
Weiter lesenSanierung und Umbau der Straße Am Dornbusch
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2012, OM 950 entstanden aus Vorlage: OF 153/2 vom 12.03.2012 Betreff: Sanierung und Umbau der Straße Am Dornbusch Vorgang: M 26/12 Der Magistrat wird aufgefordert, nachfolgende Punkte zu prüfen und darüber zu berichten: 1. Aktueller Informationsstand bezüglich der Planung und Baudurchführung zum Bauvorhaben "ehemaliges Hauptzollamt" zwischen Platenstraße und Hansaallee. 2. Aktueller Informationsstand bezüglich der Planung und Baudurchführung zum Bauvorhaben Hansaallee/Ecke Am Dornbusch. Begründung: Das Bauvorhaben in Ziffer 1. läuft derzeit mit dem Abriss des alten Gebäudes an. Das Bauvorhaben in Ziffer 2. steht seit längerer Zeit still. Die ausgehobene Baugrube ist ein Ärgernis. Weiterführende Informationen zu den Maßnahmen werden erbeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2012, ST 873 Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2013, ST 7 Aktenzeichen: 66 0
Hansaallee Nord beruhigen - Fahrradstraße anlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.03.2012, OM 949 entstanden aus Vorlage: OF 138/2 vom 01.02.2012 Betreff: Hansaallee Nord beruhigen - Fahrradstraße anlegen Vorgang: M 26/12 Der Magistrat wird gebeten, im Zusammenhang mit der weiterführenden Planung für die Straße Am Dornbusch bzw. der Fertigstellung der derzeitigen Wohnbauvorhaben in Hansaallee und Platenstraße, den nördlichen Abschnitt der Hansaallee ebenfalls umzuplanen und als Straße mit Priorität für den Fuß- und Radverkehr (in beide Richtungen) zu gestalten. Geprüft werden sollen folgende zwei Varianten: - Fahrradstraße mit zugelassenem Anliegerverkehr und - einstreifige Autospur und Radverkehr in beide Richtungen. In diesem Zusammenhang sollte der signalisierte Fußgängerüberweg südlich der Abzweigung der Platenstraße von der Hansaallee auf die nördliche Seite der Einmündung verlegt werden, damit sich in Richtung Süden fahrende Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger nicht gefährlich kreuzen. Die Radroute F4 soll dann in südlicher Richtung von der Raimundstraße aus nicht mehr über die Fallerslebenstraße zur Platenstraße geführt werden, sondern über die Kreuzung Am Dornbusch direkt in den nördlichen Teil der Hansaallee. Begründung: Im Dreieck Hansaallee/Am Dornbusch/Platenstraße werden derzeit zahlreiche Bauvorhaben realisiert. Es entsteht ein Studentenwohnheim anstelle des Zollamtes und beidseits der Hansaallee wird dichter Geschosswohnungsbau realisiert. Gleichzeitig arbeiten und studieren immer mehr Menschen am Uni-Standort Campus Westend. Somit ist in diesem Bereich künftig mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen, auch durch Radfahrerinnen und Radfahrer, zu rechnen. Derzeit sind insbesondere die Gehwege im nördlichen Abschnitt der Hansaallee (nach der Abzweigung von der Platenstraße) sehr schmal und die relativ stark befahrene Straße führt als Einbahnstraße in nördliche Richtung. Ein relativ schmaler Radstreifen auf der östlichen Straßenseite ist ebenfalls nur in Süd-Nord-Richtung zu befahren. Insbesondere in den Morgenstunden, auf dem Weg zur Schule oder zur Uni, werden der Radstreifen und die Bürgersteige von sehr vielen Radfahrerinnen und Radfahrern aus dem Dichterviertel und Ginnheim auch in umgekehrter Richtung befahren, was zu gefährlichen Situationen führt. Das insgesamt schmale Straßenprofil zwischen den Fassaden der (künftigen) Wohnhäuser führt bei der derzeitigen Verkehrsbelastung zu großem Lärm sowie zu schlechter Wohnqualität und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Die Vorplanung für die Straße Am Dornbusch sieht eine derzeit noch nicht vorhandene Linksabbiegemöglichkeit von der Platenstraße-Süd in die Ernst-Schwendler-Straße vor, sodass der nördliche Abschnitt der Hansaallee künftig von Verkehr entlastet wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2012, ST 902 Aktenzeichen: 66 2
Spielgeräte unter der Rosa Luxemburg Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 08.03.2012, OF 297/9 Betreff: Spielgeräte unter der Rosa Luxemburg Straße Der OBR möge beschließen: Aus dem OBR-Budget 2012 Mittel im Umfang von 20T€ für eine Nutzbarmachung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich zwischen Platen- und Wilhelm-Epstein-Straße für Skater-, Inline-Skater u.ä. durch den Aufbau von Skate-Geräten zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die Flächen unter der Rosa-Luxemburg-Straße in dem Bereich zwischen der Platen- und der Wilhelm-Epstein-Straße liegen derzeit brach. Gleichzeitig besteht in diesem Bereich ein Bedarf an Freizeitmöglichkeiten für Jugendliche. Die Fläche zwischen Platen- und Wilhelm-Epstein Straße bietet sich z.B. für Aktivitäten, wie Skateboard-Fahren, BMX u.ä. an. Tatsächlich wird dieser Bereich bereits intensiv von Skatern genutzt. Durch eine Bereitstellung entsprechender Geräte möchten wir das Angebot an Freizeitmöglichkeiten und Sportaktivitäten für die zahlreichen Kinder und Jugendlichen aus der Platen-Siedlung verbessern. Wir erhoffen uns von der Belebung dieser Bereiche auch positive Auswirkungen auf die soziale Befindlichkeit in diesem Gebiet. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 9 am 22.03.2012, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 297/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 9 am 26.04.2012, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 297/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung CDU
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHansaallee Nord beruhigen – Fahrradstraße anlegen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2012, OM 945 entstanden aus Vorlage: OF 268/9 vom 09.02.2012 Betreff: Hansaallee Nord beruhigen - Fahrradstraße anlegen Vorgang: M 26/12 Im Dreieck Hansaallee/Am Dornbusch/Platenstraße werden derzeit zahlreiche Bauvorhaben realisiert. Es entsteht ein Studentenwohnheim anstelle des Zollamtes und beidseits der Hansaallee wird dichter Geschosswohnungsbau realisiert. Gleichzeitig arbeiten und studieren immer mehr Menschen am Uni-Standort Campus Westend. Somit ist in diesem Bereich zukünftig mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen, insbesondere durch Radfahrerinnen und Radfahrer zu rechnen. Der Straßenabschnitt ist Teil der Fahrradroute 4 Weißkirchen-Innenstadt. Derzeit sind insbesondere die Gehwege im nördlichen Abschnitt der Hansaallee (nach der Abzweigung Platenstraße) sehr schmal und die relativ stark befahrene Straße führt als Einbahnstraße in nördliche Richtung. Ein relativ schmaler Radstreifen auf der östlichen Straßenseite ist ebenfalls nur in Süd-Nord-Richtung zu befahren. Insbesondere in den Morgenstunden, auf dem Weg zur Schule oder zur Uni, werden der Radstreifen und die Bürgersteige von sehr vielen Radfahrerinnen und Radfahrern aus dem Dichterviertel und Ginnheim auch in umgekehrter Richtung befahren, was zu gefährlichen Situationen führt. Das insgesamt schmale Straßenprofil zwischen den Fassaden der (künftigen) Wohnhäuser führt bei der derzeitigen Verkehrsbelastung zu hohem Lärm sowie schlechter Wohnqualität und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Die Vorplanung für die Straße Am Dornbusch sieht eine derzeit noch nicht vorhandene Linksabbiegemöglichkeit von der Platenstraße in die Ernst-Schwendler-Straße vor, sodass der nördliche Abschnitt der Hansaallee zukünftig von Verkehr entlastet wird. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, im Zusammenhang mit der weiterführenden Planung für die Straße Am Dornbusch beziehungsweise der Fertigstellung der derzeitigen Wohnbauvorhaben an der Hansaallee und der Platenstraße, den nördlichen Abschnitt der Hansaallee ebenfalls umzuplanen und als Straße mit Priorität für den Fuß- und Radverkehr (in beide Richtungen) zu gestalten. Geprüft werden sollten Varianten als Fahrradstraße mit zugelassenem Anliegerverkehr, einspuriger Verkehrsführung für den Autoverkehr, gegebenenfalls kombiniert mit der Sperrung der Straße für den Autoverkehr bis zur Einmündung in die Straße Am Dornbusch. In diesem Zusammenhang sollte der signalisierte Fußgängerüberweg südlich der Abzweigung der Platenstraße von der Hansaallee auf die nördliche Seite der Einmündung verlegt werden, damit sich in Richtung Süden fahrende Radfahrerinnen und Radfahrer sowie Fußgängerinnen und Fußgänger nicht gefährlich kreuzen. Anlage 1 (ca. 255 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.01.2012, M 26 Stellungnahme des Magistrats vom 11.06.2012, ST 902 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66 2
Unterführung Am Dornbusch
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2012, OM 936 entstanden aus Vorlage: OF 269/9 vom 08.02.2012 Betreff: Unterführung Am Dornbusch Am nordöstlichen Treppenabgang zur Unterführung Am Dornbusch haben sich eine ganze Reihe Kacheln von der Wand gelöst und sind heruntergefallen. Der Magistrat wird gebeten, sämtliche mit der Zeit aufgetretenen Bauschäden in der Unterführung Am Dornbusch zeitnah zu reparieren, um so den weiteren baulichen Verfall zu stoppen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2012, ST 962 Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2012, ST 1368 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 9 am 21.06.2012, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Lärm und Erschütterungen an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch durch die Stadtbahn
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2012, OM 810 entstanden aus Vorlage: OF 244/9 vom 05.01.2012 Betreff: Lärm und Erschütterungen an der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch durch die Stadtbahn Anwohner der Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Am Dornbusch haben in der letzten Zeit eine Erhöhung des Lärmpegels und der Erschütterungen durch die Stadtbahn festgestellt und sich deshalb schriftlich mit der Bitte an die VGF gewandt, lärmmindernde Maßnahmen am Gleiskörper vorzunehmen. Offensichtlich war die Antwort der VGF unbefriedigend, da diese keine Möglichkeiten zur Verbesserung sah. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, zu den Vorwürfen öffentlich Stellung zu nehmen und zu überprüfen, mit welchen Umbauten am Gleisbett eine Besserung herbeigeführt werden kann. Dabei soll beantwortet werden, welche Maßnahmen kurzfristig durchgeführt werden können und was bei der geplanten Grunderneuerung der Straße Am Dornbusch zusätzlich unternommen werden kann, um die immer wieder auftauchenden Belästigungen zu beseitigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 726 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 9 am 24.05.2012, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 14
Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2011, OM 735 entstanden aus Vorlage: OF 219/9 vom 23.11.2011 Betreff: Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch Das Stadtplanungsamt der Stadt Frankfurt am Main hat auf Anregung des Ortsbeirates Pläne zur Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch ausgearbeitet und den Ortsbeiratsmitgliedern übergeben. Für die Umsetzung der Pläne stehen noch keine Mittel zur Verfügung. Der Ortsbeirat hält es für sinnvoll, dass möglichst parallel zur Neugestaltung der Straße Am Dornbusch auch der Platz an der Kreuzung umgebaut wird. Der Magistrat wird deshalb gebeten, ausreichende finanzielle Mittel zur baureifen Planung und eigentlichen Umgestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch in den Haushaltsplanentwurf 2012 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 94 Aktenzeichen: 60 10
Chaotische Zustände wegen parkender Autos in der Platenstraße vor der Kreuzung Am Dornbusch/Wilhelm-Epstein-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.12.2011, OM 738 entstanden aus Vorlage: OF 224/9 vom 23.11.2011 Betreff: Chaotische Zustände wegen parkender Autos in der Platenstraße vor der Kreuzung Am Dornbusch/Wilhelm-Epstein-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, die chaotischen Zustände in der Platenstraße vor der Kreuzung Am Dornbusch/Wilhelm-Epstein-Straße, die durch die parkenden Fahrzeuge auf den Gehwegen und auf der Mittelinsel entstanden sind, zu beenden und die Parksituation neu zu ordnen. Begründung: In der Platenstraße vor der Kreuzung Am Dornbusch/Wilhelm-Epstein-Straße werden die Bürgersteige inzwischen regelrecht zugeparkt, weil aufgrund von fehlenden Parkplätzen querbeet geparkt wird. Dieser Zustand sollte neu geordnet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 459 Aktenzeichen: 32 1
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