Meine Nachbarschaft: Adam-Opel-Straße
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Vorlagen
Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg Adam-Opel-Straße und Ernst-Heinkel-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 22.09.2013, OF 203/11 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radweg Adam-Opel-Straße und Ernst-Heinkel-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichend Mittel einzustellen um den Radweg entlang der nördlichen Adam-Opel-Straße und der Ernst-Heinkel-Straße zu erneuern. Begründung: Beide Radwege entlang der oben genannten Straßen sind in einem sehr schlechten Zustand. Das Ausweichen auf die Straße ist Fahrradfahrern in diesem Bereich aus sicherheitstechnischen Gründen nicht zuzumuten, deshalb ist eine Erneuerung der Radwege alternativlos. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 11 am 30.09.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Etatanregung EA 253 2013 Die Vorlage OF 203/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaushalt 2013 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.12 Verkehrsplanung Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn über Verlängerung der Trasse der B448
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.01.2013, OF 162/11 Betreff: Haushalt 2013 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.12 Verkehrsplanung Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn über Verlängerung der Trasse der B448 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichend Mittel für Planung und Bau der Westanbindung Fechenheims per Stadt-/Straßenbahn einzustellen. Die Verlängerung der Trasse ist von der heutigen Endhaltestelle der Linie 12 (Hugo-Junkers-Straße) bis zur Dieburger Straße vorzusehen. Begründung: Neuansiedlungen im Bereich des Gewerbegebietes Karl-Benz-Straße und zu erwartende Erweiterungen der Wohnbebauung im Bereich der Dieburger und der Konstanzer Straße lassen es zwingend notwendig erscheinen die Nahverkehrsinfrastruktur in diesem Bereich entscheidend zu verbessern. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 11 am 21.01.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 30 2013 Die Vorlage OF 162/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAnfahrt und Rampe Carl-Ulrich-Brücke
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.05.2012, OM 1178 entstanden aus Vorlage: OF 118/11 vom 30.04.2012 Betreff: Anfahrt und Rampe Carl-Ulrich-Brücke Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Baulastträger des Ersatzneubaus der Carl-Ulrich-Brücke dahin gehend zu verhandeln, dass im Rahmen des Ersatzneubaus für die Carl-Ulrich-Brücke die Anfahrt und die Brückenrampe auf Fechenheimer Seite, in der Verlängerung der Carl-Benz-Straße, in einen verkehrssicheren und barrierefreien Zustand für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer versetzt wird. Fuß- und Radweg sind auf der Rampe und in der Anfahrt, unter Erhaltung des Baumbestandes, in vergleichbarer Breite wie auf der Brücke zu realisieren. Die Realisierung ist zeitgleich mit dem Brückenneubau fertigzustellen. Begründung: In der Ankündigung des Ersatzneubaus der Carl-Ulrich-Brücke erklärte Hessen mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement bereits 2009, dass die neue Brücke künftig familien- und behindertenfreundlich werden soll. Geplant sei der Bau von lang gezogenen Rampen unmittelbar vor der Brücke, damit beispielsweise Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer sowie Passantinnen und Passanten mit Kinderwagen den Fußweg über die Brücke leichter erreichen können. Auch Markierungen für Radfahrerinnen und Radfahrer seien geplant. Dies muss auch für die Rampen und Anfahrten der Brücke gelten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2012, ST 1338 Aktenzeichen: 66 0
Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung - Programm Schöneres Frankfurt Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.03.2012, OF 101/11 Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung - Programm Schöneres Frankfurt Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Cassellastraße werden die eingestellten Planungsmittel in das Jahr 2012 übertragen. Die Planung wird 2012, unabhängig vom Bau und Planung der Nordmainischen S-Bahn, umgesetzt. Begründung: Der Bahnübergang an der Cassellastraße führt immer wieder zu gefährlichen Situationen, da einige Fussgänger den Bahnübergang bei geschlossener Schranke überqueren. In absehbarer Zukunft wird sich eine Schule dort ansiedeln und die Überquerung des Bahnübergangs wird für viele Schüler ein Schulweg sein. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 11 am 19.03.2012, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 47 2012 Die Vorlage OF 101/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der der erste Satz des Tenors wie folgt ergänzt wird ". .und für die Querung der Ernst-Heinkel-Straße werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenUnterführung zwischen Hanauer Landstraße und Orber Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.12.2011, OM 727 entstanden aus Vorlage: OF 68/11 vom 20.11.2011 Betreff: Unterführung zwischen Hanauer Landstraße und Orber Straße Der Magistrat wird aufgefordert, die im Zuge der Nordmainischen S-Bahn geplante Unterführung, zwischen Hanauer Landstraße und Orber Straße (auf Höhe der Ernst-Heinkel-Straße), unabhängig vom Bau der S-Bahn weiter zu planen und so bald wie möglich durchzuführen. Begründung: Die derzeit einzige Verbindung zwischen der Hanauer Landstraße und Fechenheim-Nord ist der Bahnübergang in der Cassellastraße. Dieser Bahnübergang ist bereits jetzt vollkommen überlastet. Außerdem bleiben die Schranken teilweise für mehr als 20 Minuten geschlossen, wenn mehrere Züge hintereinander diese Stelle passieren. Eine weitere Querungsmöglichkeit ohne Bahnschranken ist unbedingt nötig. Gerade in der Orber Straße siedeln sich derzeit wieder neue Unternehmen an, die jedoch die "katastrophale Verkehrsanbindung" bemängeln. Da die Planungen und Vorbereitungen für die Unterführung bereits bestehen und sogar Unternehmen schon umgesiedelt wurden, ist es nun unbedingt nötig, den Bau schnellstens durchzuführen, unabhängig davon, ob oder wann die Nordmainische S-Bahn kommt oder nicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2012, ST 612 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 11 am 16.04.2012, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Sperrung der Hanauer Landstraße für den Lkw-Verkehr über 30 Tonnen zwischen Ernst-Heinkel-Straße und Dieselstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2011, OM 447 entstanden aus Vorlage: OF 65/11 vom 24.10.2011 Betreff: Sperrung der Hanauer Landstraße für den Lkw-Verkehr über 30 Tonnen zwischen Ernst-Heinkel-Straße und Dieselstraße Der Magistrat wird gebeten zu berichten, welchen Zeitplan es für die Sanierung der Brücke der Hanauer Landstraße im Bereich Ernst-Heinkel-Straße/Adam-Opel-Straße gibt. Folgende Fragen sollten beantwortet werden: Wann wird mit den Sanierungsarbeiten begonnen? Wie lange werden diese dauern, und wann werden wieder Lkws über 30 Tonnen passieren können? Wird es während der Sanierungsphase auch zu Beeinträchtigungen für den restlichen Verkehr kommen, wenn ja, mit welchen Beeinträchtigungen ist wie lange zu rechnen? Sollten noch keine Pläne für die Sanierung bestehen, wird der Magistrat aufgefordert, unverzüglich mit der Planung zu beginnen und die Maßnahmen mit Nachdruck voranzutreiben. Begründung: Die Hanauer Landstraße ist die Haupteinfahrtsstraße von Osten nach Frankfurt. Zudem ist sie durch das Industriegebiet auch stark von großen Lkws frequentiert. Eine Umleitung des Schwerverkehrs über die Ernst-Heinkel-Straße durch das Industriegebiet bis zur Adam-Opel-Straße führt in dem schon vorher stark belasteten Bereich zu einem einzigen Verkehrsinfarkt. Da der Schwerlastverkehr zurzeit weder über die Carl-Ulrich-Brücke, noch über die Honsell-Brücke abfließen kann, muss auf schnellstem Wege eine Lösung für das Problem gefunden werden, damit wenigstens die Hanauer Landstraße frei bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.03.2012, ST 461 Beratung im Ortsbeirat: 11 Aktenzeichen: 66 0
Errichtung eines Fußgängerüberweges Carl-Benz-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.08.2011, OM 250 entstanden aus Vorlage: OF 26/11 vom 28.06.2011 Betreff: Errichtung eines Fußgängerüberweges Carl-Benz-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, einen Fußgängerüberweg in der Carl-Benz-Straße einzurichten. Dieser Fußgängerüberweg sollte hinter der Kreuzung Ferdinand-Porsche-Straße/Robert-Bosch-Straße, an der Bushaltestelle der Linie 41, auf der Höhe des Saab-Autohauses erstellt werden. Begründung: Fußgängerinnen und Fußgänger, welche am Werksverkauf der Bäckerei Glockenbrot oder zum Tierheim des Frankfurter Tierschutzvereines möchten, können die stark befahrene Carl-Benz-Straße nicht gefahrlos überqueren. Da in dieser Straße außerdem beidseitig Autos parken, ist der Verkehr für Fußgängerinnen und Fußgänger nur sehr schwer einsehbar. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen, bevor eine Person zu Schaden kommt. Dieser Überweg wurde schon einmal beantragt - ST 1465 vom 31.08.2009, OM 3533 vom 31.08.2009. Es wurde bewilligt, dass an dieser Stelle eine Fußgängerampel eingerichtet wird, wenn ausreichende Mittel dafür vorhanden sind. Hier soll jedoch keine Fußgängerampel eingerichtet werden, ein "Zebrastreifen" ist völlig ausreichend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1137 Aktenzeichen: 32 1
Luftreinhalteplanung hier: Verkürzung der Linie 12 im Osten (Haltestelle Zoo) Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370
S A C H S T A N D : Anregung vom 30.08.2010, OA 1185 entstanden aus Vorlage: OF 473/11 vom 29.08.2010 Betreff: Luftreinhalteplanung hier: Verkürzung der Linie 12 im Osten (Haltestelle Zoo) Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den RMV aufzufordern, von der geplanten Verkürzung der Straßenbahnlinie 12, die zukünftig nur noch bis zum Zoo, statt wie bisher nach Fechenheim (Hugo-Junkers-Straße) verkehren soll, Abstand zu nehmen. Begründung: Der Magistratsbericht B 370/10 beschreibt auf 16 Seiten ausschließlich bereits durchgeführte und geplante Verbesserungen zur Luftreinhaltung. Einerseits wird unter anderem die Beschleunigung der Straßenbahnlinie 12 auf Seite 6 als große Errungenschaft herausgestellt, andererseits wird die Verkürzung der selben Linie 12 auf Seite 13 unter Abschnitt III des Berichts, "Weitere Maßnahmen" (zur Luftreinhaltung), im Zusammenhang mit fünf sonstigen positiven Maßnahmen, als einzige Verschlechterung (übrigens im gesamten Bericht) aufgeführt. Dies ausgerechnet im ohnehin stark mit Verkehr, Lärm und Schadstoffen belasteten Frankfurter Osten. Was die RTW (Regionaltangente West) für den Westen ist, ist die Straßenbahnlinie 12 für den Osten: Die Regionaltangente Ost. Sie ist eine Stadtteilverbindungslinie von großer Bedeutung zwischen Fechenheim, Bornheim und dem Nordend, die den Nutzern, zum Beispiel den vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Fechenheimer Gewerbegebiet, den weiten Umweg durch die Frankfurter Innenstadt spart, was zweifellos zur Luftreinhaltung beiträgt. Was in dem Magistratsbericht B 370/10 fehlt, ist die Nennung der Streichung der Buslinie 40, die bis vor kurzem dieses Gewerbegebiet erschlossen hat und (daraus folgend?) jetzt also auch noch die Kürzung der Linie 12, zukünftig mit Endstation Zoo vor den Toren von Fechenheim. Diese Streichung des östlichen Astes der Straßenbahnlinie 12 kann unmöglich ein Beitrag zur Luftreinhaltung in Frankfurt sein. Sie ist vielmehr Teil einer offensichtlichen Salamitaktik zur Zerstörung des öffentlichen Personennahverkehrs in Fechenheim. Der Verweis auf die nordmainische S-Bahn hilft nicht, denn sie wird frühestens in 5-10 Jahren in Betrieb gehen. Sie wird weder die oben angegebenen Stadtteile verbinden, noch das Gewerbegebiet kleinteilig erschließen, wie die bereits gestrichene Buslinie 40. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2011, ST 750 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 08.09.2010 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 16.09.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.09.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 45. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 28.10.2010, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1185 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1188 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (B 370 = Kenntnis, OA 1185 und OA 1188 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 370 = Zurückweisung, OA 1185 und OA 1188 = Annahme) 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.11.2010, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2010, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2011, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 370 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1188 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER 48. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1185 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1188 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 370 = Kenntnis, OA 1185 und OA 1188 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 370 = Zurückweisung, OA 1185 und OA 1188 = Annahme) Stv. Holtz (OA 1185 und OA 1188 = Enthaltung) 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 50 Beschluss: 1. Die Vorlage B 370 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1185 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1188 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); Stv. Holtz (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 9568, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 Aktenzeichen: 92 11
Drohende Verschlechterung der Einkaufsmöglichkeiten in Fechenheim hier: Bestandssicherung des Nahkauf-Marktes in der Gründenseestraße 24
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.05.2010, OM 4209 entstanden aus Vorlage: OF 439/11 vom 01.05.2010 Betreff: Drohende Verschlechterung der Einkaufsmöglichkeiten in Fechenheim hier: Bestandssicherung des Nahkauf-Marktes in der Gründenseestraße 24 Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich Gespräche mit dem Betreiber des Nahkauf-Marktes in der Gründenseestraße 24 mit dem Ziel aufzunehmen, 1. diesen auch nach der Übernahme des Tengelmann-Marktes in der Pfortenstraße 1 durch die Rewe-Handelsgruppe geöffnet zu halten. 2. Planungssicherheit auch für die sechs Beschäftigten des Nahkauf-Marktes zu schaffen. Begründung: Der Tengelmann-Markt in der Pfortenstraße wird in wenigen Wochen (Anfang August dieses Jahres) von der Rewe-Handelsgruppe übernommen. Damit wird dieser Markt teilweise das gleiche Sortiment wie der Nahkauf-Markt anbieten. Es gibt nun Gerüchte und große Befürchtungen in der Wohnbevölkerung von Fechenheim-West, dass der Betreiber des Nahkauf-Marktes diese Tatsache zum Anlass nimmt, um seine Geschäftsräume einer anderen, möglicherweise profitableren Nutzung zuzuführen (Fitnessstudio, Spielhalle). Damit würde die selbe Verschlechterung der Einkaufssituation wie 2005 eintreten. Damals wurde der seit vielen Jahren bestehende Penny-Einkaufsmarkt in der Gründenseestraße 24 geschlossen. Die Wirtschaftsförderung konnte seinerzeit erreichen, dass dieser Einkaufsmarkt von der Rewe-Handelsgruppe übernommen wurde und seitdem als Nahkauf-Markt zur allseitigen Zufriedenheit in dem verdichteten Wohngebiet die Grundversorgung sicherstellt. Der vergleichsweise kleine Einkaufsmarkt, mit einem dennoch guten, auch preislich akzeptablen Sortiment und mit einer kleinen türkischen Ecke ist genau auf die Bedürfnisse der dort lebenden Bevölkerung zugeschnitten. Die Schließung wäre ein enormer Verlust für das große Wohngebiet westlich der Baumertstraße bis zur Max-Eyth-Straße und Leo-Gans-Straße und der südlichen Konstanzer Straße. Hier wohnen viele Familien und ältere Menschen, die nicht über einen Pkw verfügen und somit auf den Einkaufsmarkt in der Gründenseestraße angewiesen sind. Er ist für viele Ältere und Behinderte als einziger in fußläufiger Entfernung erreichbar. Auch viele Bewohnerinnen und Bewohner der Seniorenwohnanlage in der Bregenzer Straße kaufen hier ein. Die Gespräche sollten schnellstmöglich aufgenommen werden, bevor für Fechenheim negative Entscheidungen getroffen werden und zur Beruhigung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2010, ST 935 Aktenzeichen: 92 31
Kofferraumservice am Osthafen könnte kundenfreundlicher gestaltet werden!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.05.2010, OM 4171 entstanden aus Vorlage: OF 168/13 vom 26.04.2010 Betreff: Kofferraumservice am Osthafen könnte kundenfreundlicher gestaltet werden! Der Magistrat wird gebeten, bei der FES darauf hinzuwirken, den "Kofferraumservice" am Osthafen organisatorisch so zu optimieren, dass er schneller im Sinne von mehr Kundenfreundlichkeit abgewickelt werden kann. Begründung: Auch von vielen Nieder-Erlenbacher Bürgerinnen und Bürgern wird der "Kofferraumservice" am Osthafen (Uhlfelderstraße) - einzige Abgabestelle für Bauschutt/Bauabfälle usw. in Frankfurt - begrüßt und genutzt. Die Öffnungszeiten für Bürgerinnen und Bürger sind auf samstags von 7 bis 13 Uhr beschränkt. Nicht selten bilden sich lange Autoschlagen vor dem Tor mit Wartezeiten von einer halben Stunde und mehr, was weder für die wartenden Nutzer des Kofferraumservices noch für die Umwelt förderlich ist. Grund dafür ist der "Verwaltungsakt", der vor Einlass in den Hof zu erledigen ist. Der einzelne Autofahrer steigt aus dem Auto aus und die Treppen hinauf zum Pförtnerhäuschen. Dort wird pro Kunden nach Art und Menge des Abfalls gefragt, das Kfz-Kennzeichen notiert, eine Anlieferungsanzeige/Rechnung erstellt, ein Betrag von etwa 3,50 Euro kassiert und die Quittung ausgehändigt. Durchschnittliche Bearbeitungszeit: bis zu drei Minuten pro Kunden, macht bei einer Autoschlange von nur zehn Pkw eine Wartzeit von 20 bis 30 Minuten. Es fragt sich, ob Einnahmen, Personalkosten und Kundenservice noch im richtigen Verhältnis stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2010, ST 843 Aktenzeichen: 79 4
Errichtung eines Fußgängerüberweges Carl-Benz-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 31.08.2009, OM 3533 entstanden aus Vorlage: OF 355/11 vom 18.06.2009 Betreff: Errichtung eines Fußgängerüberweges Carl-Benz-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, die Errichtung eines Fußgängerüberwegs in der Carl-Benz-Straße zu beauftragen. Dieser Fußgängerüberweg sollte hinter der Kreuzung Ferdinand-Porsche-Straße/Robert-Bosch-Straße an der Bushaltestelle der Linie 41, auf Höhe des Saab-Autohauses erstellt werden. Begründung: Fußgänger, welche zum Werksverkauf der Bäckerei Glockenbrot oder zum Frankfurter Tierheim möchten, können die stark befahrene Carl-Benz-Straße nicht gefahrlos überqueren. Da in der Carl-Benz-Straße außerdem beidseitig Autos parken, ist der Verkehr für Fußgänger schwer einsehbar. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen, bevor ein Fußgänger zu Schaden kommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2009, ST 1465 Aktenzeichen: 32 1
Besseres ÖPNV Angebot im Gewerbegebiet Carl-Benz-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2009, OM 3330 entstanden aus Vorlage: OF 340/11 vom 06.06.2009 Betreff: Besseres ÖPNV Angebot im Gewerbegebiet Carl-Benz-Straße Bezug nehmend auf den Magistratsbericht B 340/09 wird der Magistrat aufgefordert, durch Befragungen der ca. 4000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Gespräche mit den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern des oben genannten Bereichs zu ermitteln, durch welche Maßnahmen die Attraktivität des ÖPNV-Angebots in diesem Bereich so gesteigert werden kann, dass sich der Anteil der ÖPNV-Nutzer signifikant erhöht und so die Belastung durch den motorisierten Individualverkehr in diesem Bereich reduziert werden kann. Begründung: Leichter als die technologische Reduktion von Schadstoffausstoß beim PKW ist die Reduktion des Verkehrsaufkommens, um die Menschen in der Nachbarschaft mit weniger Lärm und Schadstoffen zu belasten und die Veränderungen des Klimas in den Griff zu bekommen. Hierzu ist jedoch ein attraktives Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs unabdingbar. Dieser muss sich an den Bedürfnissen seiner Benutzerinnen und Benutzer orientieren, das heißt unter anderem hohe Verfügbarkeit, Verlässlichkeit und Schnelligkeit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2009, ST 1360 Stellungnahme des Magistrats vom 14.04.2010, ST 530 Aktenzeichen: 92 14
Wegebeziehung Konstanzer Straße/Ferdinand-Porsche-Straße in Fechenheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.06.2009, OM 3331 entstanden aus Vorlage: OF 341/11 vom 06.06.2009 Betreff: Wegebeziehung Konstanzer Straße/Ferdinand-Porsche-Straße in Fechenheim Bezug nehmend auf die Stellungnahme ST 1092/04 wird der Magistrat aufgefordert, zwischen der Konstanzer Straße und der Ferdinand-Porsche-Straße eine befestigte Wegeverbindung mit wassergebundener Decke anzulegen. Der Weg sollte entlang eines bestehenden unbefestigten Pfades, in der Verlängerung eines befestigten Fußweges, zur südlich der Konstanzer Straße gelegenen Kita verlaufen. Die bereits bestehende Beleuchtung entlang der vorhandenen Wegeabschnitte soll genutzt werden. Begründung: Im Gewerbegebiet der Carl-Benz-Straße liegen mittlerweile einige, durch die Fechenheimer Bevölkerung genutzte, Einzelhandelsgeschäfte. Um zu unterstützen, dass diese Einrichtungen auch zu Fuß und per Fahrrad vernünftig zu erreichen sind, sollte umgehend die Wegebeziehung zwischen dem Ende der Konstanzer Straße und der Ferdinand-Porsche-Straße hergestellt werden. Da der bestehende Trampelpfad oft auch in frühen und späten Stunden des Tages genutzt wird, um das Gewerbegebiet oder auch Offenbach zu erreichen, soll für eine adäquate Beleuchtung gesorgt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1181 Aktenzeichen: 66 2
Buslinie 44: 1. Haltestelle Jakobsbrunnenstraße 2. Haltestelle Pfortenstraße Aufstellen von Wartehallen jeweils in beide Fahrtrichtungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.04.2007, OM 1148 entstanden aus Vorlage: OF 108/11 vom 30.03.2007 Betreff: Buslinie 44: 1. Haltestelle Jakobsbrunnenstraße 2. Haltestelle Pfortenstraße Aufstellen von Wartehallen jeweils in beide Fahrtrichtungen Der Magistrat wird gebeten, die VGF aufzufordern, 1. an den o. g. Haltestellen (in beide Fahrtrichtungen) Wartehallen aufstellen zu lassen. 2. sich dafür einzusetzen, dass diese Maßnahmen auf der Prioritätenliste ganz oben aufgenommen werden. Begründung: zu 1.: Unmittelbare Nachbarn der Haltestelle Jakobsbrunnenstraße sind die Freie Christliche Schule und eine Kinderärztin. Viele Schüler und Eltern mit Kleinkindern benutzen diesen Bus. zu 2.: In unmittelbarer Nähe der Haltestelle Pfortenstraße liegt die Meldestelle und die ev. Melanchthon-Kirche. Da sie sehr zentral im Ortskern liegt, wird sie außerdem besonders häufig von älteren und behinderten Fahrgästen für Fahrten zum Einkaufen benutzt. Es gibt an beiden Haltestellen (in beide Fahrtrichtungen) derzeit keine Möglichkeit, anderweitig Schutz bei schlechtem Wetter zu finden. Der Bus fährt nur im 30-/60-Minuten-Takt. Laut Anforderungsprofil zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main (NVP) - siehe B 404 vom 22.09.2006, Punkt I.1, Haltestellenausstattung - ist an allen Haltestellen ein Unterstand für Fahrgäste zu errichten, sofern dies situationsbedingt möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2007, ST 1177 Stellungnahme des Magistrats vom 13.02.2008, ST 303 Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2008, ST 1426 Aktenzeichen: 92 11
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