Schranke in der Franz-Werfel-Straße
Vorlagentyp: V
Inhalt
S A C H S T A N D :
Auskunftsersuchen vom 17.05.2018, V 890
entstanden aus Vorlage:
OF 469/9 vom
03.05.2018 Betreff: Schranke in der Franz-Werfel-Straße
Vorgang: OM 498/16 OBR 9; ST
1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat sich 2016 darauf
verständigt haben, "die Schranke in der Franz-Werfel-Straße... probeweise für
sechs Monate zu öffnen" (siehe OM 498 und ST 1516), wird der
Magistrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. In welchem Zeitraum war die Schranke geöffnet?
2. Trifft es zu, dass die
beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, dass einzelne Unbefugte die
geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen
haben? Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 9
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 01.09.2016, OM 498
Stellungnahme des
Magistrats vom 04.11.2016, ST 1516
Stellungnahme des
Magistrats vom 03.09.2018, ST 1735
Aktenzeichen: 66 0