Schranke in der Franz-Werfel-Straße
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Franz-Werfel-Straße Vorgang: OM 498/16 OBR 9; ST 1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat sich 2016 darauf verständigt haben, "die Schranke in der Franz- Werfel-Straße ... probeweise für 6 Monate zu öffnen" (OM 498 (2016); vgl. ST 1516), fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- In welchem Zeitraum war die Schranke geöffnet?
- Trifft es zu, daß die beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, daß einzelne Unbefugte die geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen haben?
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 03.05.2018, OF 469/9
Betreff: Schranke in der
Franz-Werfel-Straße Vorgang:
OM 498/16 OBR 9; ST
1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat
sich 2016 darauf verständigt haben, "die Schranke in der Franz-
Werfel-Straße ... probeweise für 6 Monate zu öffnen" (OM 498 (2016); vgl. ST
1516), fragt der Ortsbeirat den Magistrat: 1. In welchem Zeitraum war die Schranke
geöffnet? 2. Trifft es zu,
daß die beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, daß einzelne Unbefugte
die geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen
haben? Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 01.09.2016, OM 498
Stellungnahme des
Magistrats vom 04.11.2016, ST 1516
Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 9
am 17.05.2018, TO II, TOP 4 Beschluss: Auskunftsersuchen V 890 2018
Die Vorlage OF
469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (=
Ablehnung).