Schranke in der Franz-Werfel-Straße
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Franz-Werfel-Straße Vorgang: OM 498/16 OBR 9; ST 1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat sich 2016 darauf verständigt haben, "die Schranke in der Franz- Werfel-Straße ... probeweise für 6 Monate zu öffnen" (OM 498 (2016); vgl. ST 1516), fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- In welchem Zeitraum war die Schranke geöffnet?
- Trifft es zu, daß die beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, daß einzelne Unbefugte die geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen haben?
Inhalt
Antrag vom 03.05.2018, OF 469/9
Betreff: Schranke in der Franz-Werfel-Straße Vorgang: OM 498/16 OBR 9; ST 1516/16 Nachdem Ortsbeirat und Magistrat sich 2016 darauf verständigt haben, "die Schranke in der Franz- Werfel-Straße ... probeweise für 6 Monate zu öffnen" (OM 498 (2016); vgl. ST 1516), fragt der Ortsbeirat den Magistrat:
- In welchem Zeitraum war die Schranke geöffnet?
- Trifft es zu, daß die beschlossene Maßnahme dadurch behindert wurde, daß einzelne Unbefugte die geöffnete Schranke mittels eines Nachschlüssels eigenmächtig geschlossen haben?
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
22
OBR 9
TO II, TOP 4
Auskunftsersuchen V 890 2018 Die Vorlage OF 469/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Grüne