Schranke in der Franz-Werfel-Straße
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST
1735
Betreff: Schranke in der
Franz-Werfel-Straße Zu 1. Die Schranke in der Franz-Werfel-Straße wurde im
Rahmen der zugesagten Umsetzung der OM 498 am 13.10.2016 geöffnet. Die
Schließung der Schranke erfolgte erstmalig am 17.10.2017. Auslöser dafür waren
Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Zu 2. Es liegen keine Hinweise vor, dass die Schranke
während des oben genannten Zeitraumes durch Dritte eigenmächtig geschlossen
wurde. Vielmehr kam es in der Vergangenheit
immer wieder dazu, dass die Schranke von Unbekannten illegal geöffnet wurde, um
den Durchgangsverkehr zu ermöglichen: Im Dezember 2017 musste die Schranke
erneut geschlossen werden. Unbekannte hatten das Schloss beschädigt und die
Schranke unrechtmäßig geöffnet. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 17.05.2018, V 890