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Schranke in der Franz-Werfel-Straße

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1735 Betreff: Schranke in der Franz-Werfel-Straße Zu 1. Die Schranke in der Franz-Werfel-Straße wurde im Rahmen der zugesagten Umsetzung der OM 498 am 13.10.2016 geöffnet. Die Schließung der Schranke erfolgte erstmalig am 17.10.2017. Auslöser dafür waren Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Zu 2. Es liegen keine Hinweise vor, dass die Schranke während des oben genannten Zeitraumes durch Dritte eigenmächtig geschlossen wurde. Vielmehr kam es in der Vergangenheit immer wieder dazu, dass die Schranke von Unbekannten illegal geöffnet wurde, um den Durchgangsverkehr zu ermöglichen: Im Dezember 2017 musste die Schranke erneut geschlossen werden. Unbekannte hatten das Schloss beschädigt und die Schranke unrechtmäßig geöffnet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 17.05.2018, V 890