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Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße

Vorlagentyp: OF CDU SPD FDP BFF

Begründung

Franz-Werfel-Straße Der Magistrat wird gebeten, die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) ersatzlos zu entfernen. Begründung: Die Feuerwehr Ginnheim hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im Übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Sinn heute nicht mehr zu erkennen ist. Es besteht kein Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise künstlich zu erschweren. Während der mehrmonatigen Öffnung der Schranke im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Ginnheimer Landstraße hat sich gezeigt, dass eine Beseitigung der Schranke keine ungewollten Verkehrsströme durch die Franz-Werfel-Straße auslösen würde.

Inhalt

Antrag vom 30.05.2016, OF 19/9

Betreff: Entfernung der Schranke in der Franz-Werfel-Straße Der Magistrat wird gebeten, die Schranke in der Franz-Werfel-Straße (auf Höhe der Unterführung der Rosa-Luxemburg-Straße) ersatzlos zu entfernen. Begründung: Die Feuerwehr Ginnheim hat mehrfach darauf hingewiesen, dass die Schranke Einsätze der Feuerwehr behindert und ihre Öffnung im Brandfall zu einer Verzögerung führen kann, deren Folgen unabsehbar sind. Im Übrigen handelt es sich bei der Schranke um ein Überbleibsel aus alten Zeiten, dessen Sinn heute nicht mehr zu erkennen ist. Es besteht kein Grund mehr, die Franz-Werfel-Straße für den Verkehr zu sperren und den Zugang zu Teilen Ginnheims auf diese Weise künstlich zu erschweren. Während der mehrmonatigen Öffnung der Schranke im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Ginnheimer Landstraße hat sich gezeigt, dass eine Beseitigung der Schranke keine ungewollten Verkehrsströme durch die Franz-Werfel-Straße auslösen würde.Nebenvorlage: Antrag vom 09.06.2016, OF 50/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 2
OBR 9
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage OF 19/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 3
OBR 9
TO I, TOP 3
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Vorlage OF 19/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 4
OBR 9
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 498 2016 1. Die Vorlage OF 19/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "ersatzlos zu entfernen" durch die Worte "probeweise für zunächst sechs Monate zu öffnen" ersetzt werden. 2. Die Vorlage OF 50/9 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
Linke