Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 25.04.2022, V 378 entstanden aus Vorlage: OF 276/11 vom 26.03.2022 Betreff: Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen Vorgang: V 1768/20 OBR 11; ST 55/21 In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert. Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughäfen der Welt, ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: 1. Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutz geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen? 2. Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11? 3. Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind? Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner Stellungnahme vom 15.01.2021, ST 55) zu Teil werden. 4. Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzraume? 5. Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert? 6. Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 21.09.2020, V 1768 Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2021, ST 55 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1507 Aktenzeichen: 23 11