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Schutzkonzepte und Schutzräume im Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert. Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughafen der Welt ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat

  1. Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutzes geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen?
  2. Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
  3. Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind? Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner ST 55 vom 15.01.2021) zu Teil werden.
  4. Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzräume?
  5. Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert?
  6. Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11?

Begründung

Frankfurter Osten - Schutz bei Katastrophen, Terroranschlägen und militärischen Auseinandersetzungen Der Ortsbeirat möge beschließen: In Europa findet durch eine Nuklearmacht ein Angriffskrieg auf einen benachbarten Staat statt. Der Frieden in ganz Europa ist bedroht. Die Sicherheitslage ist schon jetzt dramatisch verändert. Es ist kein Geheimnis, dass Frankfurt durch Rechenzentren, Internetknotenpunkt, Zentrum des deutschen/europäischen Finanzmarktes, und einem der größten Flughafen der Welt ein mögliches strategisches Ziel von Terrorangriffen und bei militärischen Auseinandersetzungen ist Der Ortsbeirat fragt den Magistrat

  1. Welche nutzbaren Räume für den Zivilschutzes geeignet, gibt es aktuell im Ortsbezirk 11, die der Bevölkerung zu Verfügung stehen?
  2. Welche weiteren Schutzmaßnahmen gibt es für die Bevölkerung im Ortsbezirk 11?
  3. Welche Schutzmaßnahmen und -räume gibt es für ortsfremde Personen, die im Ortsbezirk 11 unterwegs sind? Ein besonderes Augenmerk sollte der benachbarten Bevölkerung, den Beschäftigten potenziell systemrelevanter Infrastruktur wie Rechenzentren (so auch festgestellt durch den Frankfurter Magistrat in seiner ST 55 vom 15.01.2021) zu Teil werden.
  4. Gibt es in diesen Bereichen Schutzkonzepte und Schutzraume?
  5. Werden hier auf Grund der potenziellen Systemrelevanz besondere Sicherheitsmaßnahmen installiert?
  6. Welche weitere Empfehlungen gibt der Magistrat der ortsansässigen Bevölkerung im Ortsbezirk 11?

Beratungsverlauf 1 Sitzung

10
10. Sitzung OBR 11
TO I
✕ Abgelehnt

GRÜNE, SPD und 3 CDU gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU

Ablehnung:
LINKE
Annahme:
GRÜNE SPD 3 CDU
Enthaltung:
1 CDU