Unterliederbach: Wie kann die Gestaltung des Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden?
Begründung
Stadtteilentrees irgendwann doch noch umgesetzt werden? Vorgang: OM 4535/19 OBR 6; ST 1607/19; V 132/21 OBR 6; ST 2220/21 Bereits seit Jahren setzt sich der Ortsbeirat 6 für eine Gestaltung des Entrees von Unterliederbach (u. a. mit einem Willkommensschild) ein. Nachdem zunächst verkehrstechnische und rechtliche Fragen zu klären waren, wurde dann eine Litfaßsäule auf der für das Willkommensschild vorgesehenen Fläche aufgestellt, und als der Ortsbeirat die ihm angebotene Ersatzfläche annehmen wollte und Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget für eine Anschubfinanzierung bereitgestellt hatte, scheiterte die Gestaltung des Entrees an der Haushaltskonsolidierung. Der Ortsbeirat wurde dann mit einem Ortstermin vertröstet, bei dem offene Fragen (Auskunftsersuchen vom 07.09.2021, V 132) geklärt werden sollten. Bei diesem Ortstermin wurde die bereits bekannte Ersatzfläche (siehe Foto) bestätigt und die Vertreter des ASE erklärten sich bereit, notwendige Hülsen etc. anzubringen. Die Fragen zu den (rechtlichen) Voraussetzungen und zu den Kosten konnten aber nicht beantwortet werden. Auch wenn der Ortsbeirat den Austausch mit den zuständigen Ämtern vor Ort grundsätzlich begrüßt, stellt sich in diesem konkreten Fall die Frage nach dem Hintergrund und der Sinnhaftigkeit des Ortstermins.