Wann wird die Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen, ehemals Heinrich-Kraft-Schule, im Ortsbeirat 11 vorgestellt?
Fragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, wann die Entwurfsplanung für die Schule am Mainbogen, ehemals Heinrich-Kraft-Schule, im Ortsbeirat 11 vorgestellt wird.
Begründung
19.06.2017 - Anregung an den Magistrat OM 1813 durch den Ortsbeirat 11 zum Neubau 22.01.2018 - Etatanregung EA 62 29.10.2018 - Stellungnahme des Magistrats ST 2013: "Ab dem Haushalt 2019 sind Planungsmittel für den Neubau einer Turnhalle eingeplant." 18.02.2019 - Sind Planungsmittel für den Neubau einer Turnhalle ... eingeplant worden? Ab wann kann der Ortsbeirat 11 mit der Vorstellung des Entwurfs rechnen? (V 1167) 17.06.2019 - V 1167, 32. Sitzung des OBR 11, TO I, TOP 8: Schriftliche Stellungnahme des Magistrats liegt nicht vor. Magistrat wird unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung erinnert. 16.09.2019 - V 1167, 4. Sitzung des OBR 11, TO I, TOP 8: Schriftliche Stellungnahme des Magistrats liegt nicht vor. Magistrat wird unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung erinnert. 28.10.2019 - V 1167, 35. Sitzung des OBR 11, TO I, TOP 5.3: Schriftliche Stellungnahme des Magistrats liegt nicht vor. Magistrat wird unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung erinnert. 02.12.2019 - Stellungnahme des Magistrats ST 2208: "Für den Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen wurden . . ab dem Jahr 2019 Planungsmittel eingestellt. Der Haushalt 2019 hat am 07.10.2019 Rechtskraft erlangt. Die Planungsmittel werden nun freigegeben. Mit Freigabe der Planungsmittel wird eine Wirtschaftlichkeitsprüfung im Hinblick auf Sanierung oder Neubau der Turnhalle vorgenommen. Die daran anschließende Planungsphase bis zur Entwurfsfassung wird ca. 12-18 Monate beanspruchen." Der Haushalt hat am 07.10.2019 Rechtskraft erlangt. 12 Monate sind bereits verstrichen, wann darf der Ortsbeirat 11 die Vorstellung in einer seiner Sitzungen erwarten?