Umrüstung von Straßenbeleuchtung

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 23.04.2015, V 1326 entstanden aus Vorlage: OF 916/9 vom 13.04.2015 Betreff: Umrüstung von Straßenbeleuchtung Vorgang: V 1075/14 OBR 9; ST 1363/14 Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab 2015 gemäß EU Richtlinie verboten. Es gibt einen Austauschplan für die Stadt Frankfurt. Im Ortsbezirk 9 sind circa 1.200 Lampen betroffen (Basis ist eine von der Stadtbeleuchtung im Dezember 2013 zur Verfügung gestellte Aufstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk mit Angabe der Schaltzeiten). Natriumhochdruck-Plug-In-Lampen werden ebenfalls ab 2015 verboten. Ab 2017 werden Natriumdampf-Hochdrucklampen verboten. Im Ortsbezirk 9 sind knapp 1.200 Lampen betroffen. Der Ortsbeirat fragt deshalb den Magistrat: 1. Gibt es bereits einen Plan zum Austausch dieser Lampen? 2. Wenn ja, kann der OBR eine Kopie erhalten? 3. Durch welche stadtüblichen elektrischen Straßenleuchten sollen diese Lampen ersetzt werden? Auf die Anfrage vom 10.07.2014 erhielt der Ortsbeirat bisher nur eine Stellungnahme, die besagt, dass in der vorgegebenen Frist keine abschließende Stellungnahme abgegeben werden konnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 10.07.2014, V 1075 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2014, ST 1363 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1408 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 9 am 10.09.2015, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 91 52