Umrüstung von Straßenbeleuchtung

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.03.2015, OF 894/9 Betreff: Umrüstung von Straßenbeleuchtung Vorgang: V 1075/14 OBR 9; ST 1363/14 Quecksilberdampf-Hochdrucklampen werden ab 2015 gem. EU Richtlinie verboten. Es gibt einen Austauschplan für die Stadt Frankfurt. Im Ortsbezirk 9 sind ca. 1200 Lampen betroffen. (Basis ist eine von der Stadtbeleuchtung im Dezember 2013 zur Verfügung gestellte Aufstellung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk mit Angabe der Schaltzeiten). Natriumhochdruck-Plug-In-Lampen werden ebenfalls ab 2015 verboten. Ab 2017 werden Natriumdampf-Hochdrucklampen verboten. Im Ortsbezirk 9 sind knapp 1200 Lampen betroffen. Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge prüfen und berichten: Die Fragen an die Stadtverordnetenversammlung: 1. Gibt es bereits einen Plan zum Austausch dieser Lampen? 2. Wenn ja kann der OBR eine Kopie erhalten? 3. Durch welche stadtüblichen elektrischen Straßenleuchten sollen diese Lampen ersetzt werden? Auf die Anfrage vom 10.07.2014 erhielt der Ortsbeirat bisher nur eine vorläufige Stellungnahme. Antragsteller: CDU FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 10.07.2014, OF 801/9 Auskunftsersuchen vom 10.07.2014, V 1075 Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2014, ST 1363 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 9 am 19.03.2015, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 894/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 9 am 23.04.2015, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1326 2015 1. Die Vorlage OF 894/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 916/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme