Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 22.03.2019, V 1212 entstanden aus Vorlage: OF 1226/5 vom 21.03.2019 Betreff: Kriterien für die probeweise Demontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz Vorgang: OM 3924/18 OBR 5 Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, 1. ob die Sitzbänke anderweitig aufgestellt wurden bzw. werden und 2. welche Kosten durch die Demontage der Sitzbänke der Stadt entstanden sind. Begründung: Der Ortsbeirat 5 hat mit der Mehrheit von CDU, GRÜNE, FDP und BFF die probeweise Demontage der Sitzbänke am Adlhochplatz beschlossen, OM 3924. Der Magistrat ist dem am 20.03.2019 nachgekommen, ohne die Dauer der Erprobungszeit und den Maßstab für dessen Erfolg zu nennen. Bezüglich Letzterem schlägt der Ortsbeirat 5 einen Vergleich der bei der Polizei in den Monaten Mai, Juni, Juli, August, September gemeldeten Ruhestörungen im Jahr 2018 mit jenen in diesem Jahr im gleichen Zeitraum vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3924 Stellungnahme des Magistrats vom 01.07.2019, ST 1239 Aktenzeichen: 66 2