Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe?

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2018, ST 9 Betreff: Der Platz, der Kiosk - und die Teilhabe? Zu 1. und 2: Der Termin zwischen dem Ortsbeirat und der RFR Holding GmbH (RFR) hat zwischenzeitlich stattgefunden. Der Kiosk wurde durch die Stadt an RFR verkauft, die ihrerseits den Kiosk weiter verpachtet hat. Das Bewirtschaftungskonzept wurde ebenfalls bei diesem Termin vorgestellt und hat die Zustimmung des Ortsbeirats gefunden. Zu 3: Die derzeit vorliegenden Planungen sind sowohl der Initiative Mitscherlichplatz als auch dem Ortsbeirat bekannt und erfüllen die Anforderungen des Ortsbeirats im Sinne einer lebenswerten, solidarischen Stadt mit demokratischer Teilhabe im Sinne Alexander Mitscherlichs. Zu 4.: Mit Ausnahme des Kioskverkaufs wurden alle bisherigen Planungen und Ent-scheidungen eng mit der Initiative Mitscherlichplatz und dem Ortsbeirat 2 abgestimmt. Daran soll sich auch in Zukunft nichts ändern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.09.2017, OM 2176