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Mehr Platz für Vereine und Initiativen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt am Main errichtet und saniert derzeit primär Schulgebäude durch das Amt für Bau und Immobilien (ABI) sowie im Einzelfall kulturell genutzte Gebäude durch die jeweiligen Nutzerämter. Die vorgeschlagene Nutzungskonzeption öffentlicher Immobilien, die eine vielfältige Nutzerstruktur berücksichtigt, wäre aus Sicht des Magistrats grundsätzlich sinnvoll und ressourcenschonend. Mit heutigen intelligenten Schließsystemen und Zugangskontrollsystemen sollte insbesondere bei kulturell genutzten Immobilien auch eine innovative und administrativ gut handhabbare Umsetzung gelingen, wenn man diese diversifizierte Nutzungsstruktur als eine zentrale Aufgabe der städtischen Immobilienerrichtung und -bereitstellung sieht. Schulgebäude werden auch zukünftig primär zu schulischen Zwecken errichtet, sodass zunächst alle schulischen Bedarfe bei der Planung und Umsetzung umfassend zu berücksichtigen sind. Sofern man durch bauliche Maßnahmen im Zuge einer Schulsanierung oder bei Schulneubauten diese ohnehin für Dritte bestehende Nutzungsmöglichkeit zu wirtschaftlich vertretbaren Mehrkosten verbessern kann, wird der Magistrat dies bei zukünftigen Vorhaben umsetzen. Bei neu zu bauenden Schulgebäuden und Turnhallen wird dies bei der Planung ohnehin bereits umgesetzt. Grundsätzlich stehen alle Frankfurter Schulen für die Nutzung durch Dritte wie beispielsweise Verbände, Vereine und Institutionen außerhalb der Schulzeiten zur Verfügung. Ausgenommen hiervon sind lediglich gewerbliche und kommerzielle Nutzungen. Die Unterrichtsräume, Aulen und Sporthallen werden dabei auf Antrag durch das ABI nach Abstimmung mit der jeweiligen Schulgemeinde und dem Stadtschulamt überlassen.