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Öffnung der Schulen und Schulhöfe: Energie und Kosten sparen; Warum nicht die Schulen öffnen?

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Seitens des Magistrats spricht aus baulicher Sicht nichts gegen die Schulhoföffnungen an den Wochenenden und in den Ferien. Hier ist die Grundlage der Vortrag des Magistrats vom 19.02.2001, M 58, "Freigabe von Schulhöfen als öffentliche Spielfläche". Auf Antrag und mit Zustimmung der Schulleitung, gibt der Magistrat den Schulhof als "öffentlicher Spielplatz" für Kinder bis 14 Jahre frei. Dies setzt auch voraus, dass sich Verantwortliche für die Schließzeiten finden. Das Öffnen und Schließen der Schulgelände am Wochenende und nach Dienstende der Schulhausverwalter und Schulhausverwalterinnen ist von Seiten des zuständigen Fachamtes Amt für Bau und Immobilien (ABI), aus arbeitsrechtlichen Gründen, derzeit nicht möglich. Die Nutzung der Schulturnhalle durch Vereine erfolgt in der Regel durch Schlüsselvergabe. Eine Anwesenheit von Schulhausverwaltungen ist daher nicht erforderlich. Von der Nutzung der Schulräumlichkeiten an Frankfurter Schulen durch Dritte - z.B. Vereine, Verbände und andere Organisationen - wird umfänglich Gebrauch gemacht. Neben den regulären Schul- und Werktagen an denen eine abendliche Drittnutzung stattfindet, besteht sofern verfügbar, auch die Möglichkeit der Drittnutzung von schulischen Flächen in Ferienzeiten sowie seit 01.05.2022 durch die festgelegten erweiterten Nutzungszeiten auch die Möglichkeit der Schulraumnutzungen an Wochenenden und bestimmten Feiertagen. Auch wurden in der Vergangenheit Schulhofflächen an Dritte auf Antrag überlassen, wobei hier insbesondere die Art und der zeitliche Umfang der Nutzung und die damit einhergehende Gebietsverträglichkeit Beachtung finden muss. Ein Antragsverfahren für die Überlassung von schulischen Flächen ist bereits etabliert. Das Thema Stadtteilöffnung wird im ABI bereits betrachtet. Die Anregung, Kosten für zusätzliche Schulhausverwalter-Stellen und Unterhaltungskosten des Gebäudes den Kosten eines Neubaus von Stadtteilzentren oder Bürgertreffs gegenüberzustellen, wird daher gerne aufgenommen.