Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 215 Betreff: Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg Vorläufige Stellungnahme: Die oberste Landesbehörde hat mit ihrem Einführungserlass vom 23.11.2015 zur Anwendung der Richtlinien für Lichtsignalanlagen die Bedingungen für die Installation von Ampeln neu gefasst. Nachdem die Prüfung, inwieweit die normativen Voraussetzungen es erlauben, dem Begehren des Ortsbeirats zu entsprechen, noch fortdauert, bittet der Magistrat um Verständnis, zu der vorliegenden Anregung noch nicht abschließend Stellung nehmen zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.12.2015, OM 4778 Antrag vom 16.04.2016, OF 3/10 Auskunftsersuchen vom 03.05.2016, V 16