Lärmschutz an der Autobahn 5 Kalbach-Riedberg

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1691 Betreff: Lärmschutz an der Autobahn 5 Kalbach-Riedberg Der Magistrat hat mit Hessen Mobil Kontakt aufgenommen und folgende Stellungnahme erhalten: Das prognostizierte Bevölkerungswachstum und die damit verbundene Ausweisung zusätzlicher, teils großflächiger Siedlungsstrukturen, insbesondere im Ballungsraum Rhein-Main, führen zu neuen Verkehrsbeziehungen und zu einer merklich höheren Verkehrsnachfrage. Dieser Sachverhalt ist in die Verkehrsprognose für das Jahr 2030 einzubeziehen. Außerdem sind die Folgen für die Ausbauplanung der A 5 im Hinblick auf Verkehrsqualität und Verkehrssicherheit zu beurteilen. Die beschriebenen Aspekte und Auswirkungen werden in einer Machbarkeitsstudie für einen längeren Streckenabschnitt der A 5 von der Anschlussstelle Friedberg bis in die Nähe des Autobahnkreuz Frankfurt (A 3) berücksichtigt, um weitergehende Erkenntnisse für die weitere Planung zu gewinnen. Erste Ergebnisse aus dieser Machbarkeitsstudie sind frühestens Ende 2019 zu erwarten. Das bedeutet, dass die Ergebnisse der Studie gegebenenfalls zu Anpassungen der bisherigen Ausbauplanung führen. Zum aktuellen Stand des Lärmschutzwalls: Die Erdwallschüttungen östlich der A 5 im Bereich Kalbach-Riedberg sollen mit Überschussmassen aus dem Bau des Riederwaldtunnels erfolgen. Daher besteht neben dem erforderlichen Baurecht für die Erdwälle in diesem Bereich auch ein zeitlicher Zusammenhang und eine Abhängigkeit mit der Maßnahme A 66, "Tunnel Riederwald". Für dieses Projekt wird derzeit die Anhörung für das Planänderungsverfahren "Tunnel" durch das Regierungspräsidium Darmstadt durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss für das Planänderungsverfahren "Tunnel" wird voraussichtlich im ersten Halbjahr 2019 erwartet. Damit ist der Baubeginn für die eigentliche Tunnelmaßnahme frühestens im Jahr 2020 möglich. Mit den im Zuge des Aushubs der Baugruben anfallenden Überschussmassen, die für die Lärmschutzwälle geeignet sind, erfolgt zunächst die Fertigstellung der im Jahr 2007 planfestgestellten Erdwälle östlich der A 5 zwischen dem Nordwestkreuz und der Urselbachtalbrücke Aufgrund der von Hessen Mobil dargestellten Zusammenhänge sieht die Stadt Frankfurt aktuell keine Möglichkeit den zeitlichen Ablauf zu beschleunigen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.07.2016, OM 280