Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2017, ST 1392 Betreff: Prioritätenliste für die Erneuerung von Lichtsignalanlagen im Ortsbezirk 6 erstellen Von den 19 Lichtsignalanlagen (LSA), die in der Stellungnahme des Magistrats ST 1593, vom 22.12.2014, aufgelistet sind, wurde an folgenden Anlagen der Steuergerätetausch vorgenommen: - Sossenheimer Weg / Kurmainzer Straße (SWK), - Hunsrückstraße / Wartburgstraße / Heimchenweg (HWH), - Oeserstraße / Spielmannstraße (OS), - Sindlinger Kreisel (SID), - Leunastraße / Hostatostraße (L3), - Alt Griesheim / Böhle Schule (AGS) und - Alt Nied / Oeserstraße / An der Wörthspitze (ANOE). In Planung sind die Lichtsignalanlagen Schwanheimer Ufer / Auf- und Abfahrt Brücke (SMB), Sossenheimer Weg / Gotenstraße (SWG) sowie Annabergstraße / Höhe Haus Nr. 22 (ABS). Für diese LSA gibt es noch keinen genauen Termin der Umsetzung. Für folgende Anlagen gibt es noch keine Planungen: - Kleyerstraße / Kleingartenanlage (KKGA), - Oeser Straße / Haus Nr. 113 (OEP), - Sossenheimer Weg / Schule (SOS), - Zuckschwerdtstraße / Gerlachstraße (ZUG), - Alt Sossenheim / Siegener Straße (AS), - Farbenstraße / Höhe Haus Nr. 50 (FAR), - Siegener Straße / Robert-Dissmann-Straße (SI), - West-Höchster Straße / Frankenthaler Weg (WHF) und - Waldschulstraße / Eichendorff-Schule (WSE). Die Lichtsignalanlagen werden entsprechend der vorhandenen personellen Kapazitäten in den nächsten Jahren ausgetauscht. Der Steuergerätetausch erfolgt entweder nach einem technischen Defekt der Anlage oder priorisiert nach dem Alter des Steuergerätes. Die unterschiedlichen Aussagen in den vom Ortsbeirat angesprochenen Stellungnahmen des Magistrats hinsichtlich der Prioritäten der Umsetzung ergeben sich daraus, dass nach Lichtsignalanlagen gefragt ist, deren Erneuerung jeweils verschiedenen Maßnahmenprogrammen mit unterschiedlichen Zielsetzungen angehören. So ist der Austausch von Altgeräten von Neu- und Umbaumaßnahmen von LSA zu unterscheiden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.03.2017, OM 1372