Unterirdische Glascontainer im Bezirk des Ortsbeirats 9

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2017, ST 1125 Betreff: Unterirdische Glascontainer im Bezirk des Ortsbeirats 9 Der Magistrat verweist auf vorangegangene Stellungnahmen, in denen darauf hinge-wiesen wurde, dass derzeit die Unterflursysteme nur im Rahmen der aktuell durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden können. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Einbau der Unterflursysteme als "Einzelmaßnahme" außerhalb eines Projektes ist aufgrund des hohen planerischen und finanziellen Aufwands wirtschaftlich nicht vertretbar. Aufgrund der o. g. Argumente kann der Magistrat die Anregung leider nicht positiv beantworten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.03.2017, OM 1386