Bewohnerparken Bockenheim

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.05.2016, OM 80 entstanden aus Vorlage: OF 26/2 vom 10.05.2016 Betreff: Bewohnerparken Bockenheim Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. wie im Zuge der neuen Wahlperiode das Bewohnerparken in Bockenheim flächendeckend und aufeinander abgestimmt eingeführt werden kann; 2. ob für den Fall, dass eine ganzheitliche Lösung noch nicht absehbar ist, zumindest für bestimmte Quartiere, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat 2, auch kurzfristig Lösungen erarbeitet werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2016, ST 1490 Etatanregung vom 13.03.2017, EA 63 Antrag vom 01.02.2018, OF 499/2 Auskunftsersuchen vom 19.02.2018, V 756 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 2 am 10.10.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 2 am 31.10.2016, TO I, TOP 6 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1