Gründe für den „Restbestand“?

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4328 entstanden aus Vorlage: OF 669/4 vom 26.05.2010 Betreff: Gründe für den "Restbestand"? Vorgang: M 46/10 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum die Flößerbrücke, die Honsellbrücke, die Schmickbrücke und die Schwedlerbrücke nicht in das ÖPP-Verfahren aufgenommen wurden. Begründung: Unter der Überschrift "Restbestände" führt der Magistrat Bauwerke auf, die nicht in das ÖPP-Verfahren aufgenommen wurden, obwohl bei ihnen abzusehen ist, dass sich ihre Aufgaben und Funktionen in den kommenden 30 Jahren wenig verändern werden und damit das Risiko eines Umbaus zu Lasten der Stadt erkennbar gering bleibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.08.2010, ST 1220 Aktenzeichen: 66 6