Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilen

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1956 entstanden aus Vorlage: OF 629/6 vom 23.01.2013 Betreff: Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim hier: Stand des Projekts und den vorgesehenen zeitlichen Ablauf mitteilen Vorgang: OM 884/12 OBR 6; ST 802/12 Der Magistrat wird gebeten, 1. mitzuteilen, wann der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Griesheim tatsächlich beginnt, und wie der Umbau erfolgen soll; 2. die Vorstellung der Maßnahme in einer öffentlichen Veranstaltung in Griesheim durchzuführen; 3. einen Zeitplan über die Schritte zu erstellen, die zum Baubeginn führen (Fertigstellung der baureifen Planung, Beschlüsse zur Finanzierung bis zur endgültigen Beschlussfassung durch die zuständigen Gremien); 4. einen Zeitplan für die Durchführung der Baumaßnahme zu erstellen. Begründung: Der barrierefreie Umbau des Bahnhofs Griesheim wird im Stadtteil schon lange herbeigesehnt. Im Februar 2011 hatten Vertreter der Bahn und der Stadt im Ortsbeirat zugesagt, mit Nachdruck an der Umsetzung der Barrierefreiheit des Bahnhofs zu arbeiten, nachdem der Ortsbeirat mehrheitlich entschieden hatte, dass an den Zugängen zur Unterführung bzw. zum Bahnsteigaufgang Aufzüge eingebaut werden sollen. Auf den Beschluss des Ortsbeirats von Anfang 2012, den inzwischen erzielten Fortschritt in der Vorbereitung des Projekts in Griesheim öffentlich vorzustellen, hatte der Magistrat im Sommer geantwortet, es gäbe noch keinen Fortschritt, eine Vorstellung lohne sich deshalb nicht. Sobald man aber vorangekommen sei, sei man zu einer Vorstellung bereit. Nun haben sich Bürger in der letzten Ortsbeiratssitzung auf den Verkehrsdezernenten berufen, der ihnen mitgeteilt habe, der Baubeginn sei für 2015 vorgesehen. An den Ortsbeirat ist der Dezernent bzw. der Magistrat aber bisher noch nicht mit dieser Information herangetreten. Der Ortsbeirat möchte nun über den aktuellen Stand des Projekts sowie über den zeitlichen Ablauf des Verfahrens bis zum Baubeginn und der Umsetzung des Umbaus in Kenntnis gesetzt werden. Ebenso soll nun auch die Bürgerschaft in einer öffentlichen Veranstaltung informiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.02.2012, OM 884 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 802 Antrag vom 03.06.2013, OF 732/6 Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2013, ST 800 Antrag vom 08.07.2013, OF 759/6 Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2367 Aktenzeichen: 92 13