Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1859 entstanden aus Vorlage: OF 107/15 vom 08.06.2017 Betreff: Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15; EA 17/14 OBR 15; ST 465/15 Zuletzt hat der Ortsbeirat zum Haushalt 2015/2016 die Vorlage EA 17 zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" gestellt. Zur Notwendigkeit der Anlage wurde damals wie auch heute auf die Begründung in der Vorlage OA 54 sowie auf ein Konzept in Absprache mit dem Ortsbeirat aus dem Jahr 2012 verwiesen. In der Stellungnahme vom 20.03.2015, ST 465, heißt es: "Der Magistrat unterstützt die angestrebte Wiederinbetriebnahme der vor einigen Jahren geschlossenen Toilettenanlage. Die Revitalisierung der WC-Anlage ist im Rahmen des Doppelhaushaltes 2015/2016 vorgesehen." Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, die "Revitalisierung" der Toilettenanlage schnellstmöglich in der im Jahr 2012 abges prochenen Form vorzunehmen. Begründung: Immer wieder ist zu beobachten, dass öffentliche und private Grünflächen missbraucht werden. Auch bei umliegenden Gewerbebetrieben sowie im Bürgeramt (und im Schiedsamt) wird schon die Bitte um Nutzung der jeweiligen Toiletten gestellt. Auf Nachfragen kommt immer wieder der Hinweis, dass es ja im gesamten Stadtteil keine öffentliche Toilettenanlage (mehr) gebe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 12.08.2011, OA 54 Etatanregung vom 10.10.2014, EA 17 Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 465 Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2017, ST 2057 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 91 22