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Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15; EA 17/14 OBR 15; ST 465/15 Zuletzt zum Haushalt 2015/16 wurde durch den Ortsbeirat ein Etatantrag (EA17 vom 10.10.2014) zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach gestellt. Zur Notwendigkeit der Anlage wurde damals sowie auch heute auf die Begründung in der Anregung des Ortsbeirates OA 54 vom 12.08.2011 sowie auf ein Konzept in Absprache mit dem Ortsbeirat von 2012 verwiesen. Die Antwort (Stellungnahme ST 465 vom 20.3.2015) auf die EA17 lautete: Der Magistrat unterstützt die angestrebte Wiederinbetriebnahme der vor einigen Jahren geschlossenen Toilettenanlage. Die Revitalisierung der WC - Anlage ist im Rahmen des Doppelhaushaltes 2015/2016 vorgesehen. Der Ortsbeirat möge beschliesen: Der Magistrat wird aufgefordert, die "Revitalisierung" der Toilettenanlage schnellstmöglich in der 2012 abgesprochenen Form vorzunehmen. Begründung: Immer wieder ist zu Beobachten das öffentliche und private Grünflächen missbraucht werden. Auch bei umliegenden Gewerbebetrieben sowie im Bürgeramt (und im Schiedsamt) wird schon die Bitte um Nutzung derjeweiligen Toiletten gestellt. Bei Nachfrage kommt immer wieder der Hinweis, dass es ja im gesamten Stadtteil keine öffentliche Toilettenanlage (mehr) gebe.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.06.2017, OF 107/15 Betreff: Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15; EA 17/14 OBR 15; ST 465/15 Zuletzt zum Haushalt 2015/16 wurde durch den Ortsbeirat ein Etatantrag (EA17 vom 10.10.2014) zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station Nieder-Eschbach gestellt. Zur Notwendigkeit der Anlage wurde damals sowie auch heute auf die Begründung in der Anregung des Ortsbeirates OA 54 vom 12.08.2011 sowie auf ein Konzept in Absprache mit dem Ortsbeirat von 2012 verwiesen. Die Antwort (Stellungnahme ST 465 vom 20.3.2015) auf die EA17 lautete: Der Magistrat unterstützt die angestrebte Wiederinbetriebnahme der vor einigen Jahren geschlossenen Toilettenanlage. Die Revitalisierung der WC - Anlage ist im Rahmen des Doppelhaushaltes 2015/2016 vorgesehen. Der Ortsbeirat möge beschliesen: Der Magistrat wird aufgefordert, die "Revitalisierung" der Toilettenanlage schnellstmöglich in der 2012 abgesprochenen Form vorzunehmen. Begründung: Immer wieder ist zu Beobachten das öffentliche und private Grünflächen missbraucht werden. Auch bei umliegenden Gewerbebetrieben sowie im Bürgeramt (und im Schiedsamt) wird schon die Bitte um Nutzung derjeweiligen Toiletten gestellt. Bei Nachfrage kommt immer wieder der Hinweis, dass es ja im gesamten Stadtteil keine öffentliche Toilettenanlage (mehr) gebe. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 12.08.2011, OA 54 Etatanregung vom 10.10.2014, EA 17 Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 465 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 15 am 23.06.2017, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1859 2017 Die Vorlage OF 107/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

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