Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station „Nieder-Eschbach“

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 10.10.2014, EA 17 entstanden aus Vorlage: OF 240/15 vom 25.09.2014 Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Toilettenanlage U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" Vorgang: OA 54/11 OBR 15 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2015/2016 werden die notwendigen Mittel zur Wiederinbetriebnahme der Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" eingestellt. Begründung: Zur Notwendigkeit der Anlage dient die Begründung der Anregung des Ortsbeirates vom 12.08.2011, OA 54. - Ende 2010 wurde die gerade innen und außen künstlerisch neu gestaltete Toilettenanlage durch extremen Vandalismus an den Türen und der Einrichtung erheblich zerstört. Die künstlerische Gestaltung blieb dabei weitgehend intakt. - Bereits im Jahre 2011 wurde vom Liegenschaftsamt ein Konzept zur möglichst vandalismushemmenden Umgestaltung unter zumindest Beibehaltung der äußeren künstlerischen Gestaltung mit dem Ortsbeirat 15 abgestimmt und die baldige Umsetzung in Aussicht gestellt. Die Kosten wurden mit circa 90.000 Euro angegeben. - Im Jahre 2012 wurde vom Liegenschaftsamt auf ein allgemeines Zukunftskonzept zu öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main hingewiesen, welches in Abstimmung sei. - Seitdem hat sich zur Toilettenanlage an der U-Bahn-Station nichts mehr getan, obwohl dies dringend notwendig ist. Damit sich das im nächsten Jahr ändert, ist die Aufnahme in den Haushalt 2015/2016 notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 12.08.2011, OA 54 Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 465 Antrag vom 08.06.2017, OF 107/15 Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1859 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.11.2014 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 08.12.2014, TO I, TOP 29 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 17 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und Piraten (= Annahme)