Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz
Vorlagentyp: OF LINKE.
Begründung
Vorgang: ST 630/20 In der Stellungnahme 630 des Magistrats vom 30. 3. 2020 zur Aufstellung von City-Light-Säulen gibt der Magistrat an, die Genehmigung zur Aufstellung nach "öffentlich-rechtlichen Belangen im Einzelfall" zu prüfen und zu genehmigen. Der Ortsbeirat wird gebeten, den Magistrat aufzufordern offenzulegen, um welche öffentlich- rechtlichen Belange es sich bei der Aufstellung der City-Light-Säulen am Merianplatz und am Friedberger Platz im konkreten Einzelfall handelt.
Inhalt
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.05.2020, OF 873/3
Betreff:
Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz
Vorgang: ST 630/20
In der Stellungnahme 630 des
Magistrats vom 30. 3. 2020 zur Aufstellung von City-Light-Säulen gibt der
Magistrat an, die Genehmigung zur Aufstellung nach "öffentlich-rechtlichen
Belangen im Einzelfall" zu prüfen und zu genehmigen. Der Ortsbeirat wird gebeten, den
Magistrat aufzufordern offenzulegen, um welche öffentlich- rechtlichen Belange
es sich bei der Aufstellung der City-Light-Säulen am Merianplatz und am
Friedberger Platz im konkreten Einzelfall handelt. Antragsteller:
LINKE.
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 30.03.2020, ST 630
Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3
am 28.05.2020, TO II, TOP 54 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6087 2020
Die Vorlage OF 873/3 wird in der vorgelegten
Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme
Beratungsverlauf 1 Sitzung
39
39. Sitzung OBR 3
TO II
Einstimmige Annahme