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Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz

Vorlagentyp: OF LINKE

Begründung

Vorgang: ST 630/20 In der Stellungnahme 630 des Magistrats vom 30. 3. 2020 zur Aufstellung von City-Light-Säulen gibt der Magistrat an, die Genehmigung zur Aufstellung nach "öffentlich-rechtlichen Belangen im Einzelfall" zu prüfen und zu genehmigen. Der Ortsbeirat wird gebeten, den Magistrat aufzufordern offenzulegen, um welche öffentlich- rechtlichen Belange es sich bei der Aufstellung der City-Light-Säulen am Merianplatz und am Friedberger Platz im konkreten Einzelfall handelt.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 39
OBR 3
TO II, TOP 54
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6087 2020 Die Vorlage OF 873/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle