Risiken durch den Vergleich Europagarten
Vorlagentyp: OF LINKE
Begründung
Durch den intransparenten Umgang mit den Problemen beim Europagarten entsteht der Eindruck, dass mal wieder getreu dem Motto "Gewinne privatisieren - Risiken sozialisieren" verfahren wurde. Hier sollte zumindest Klarheit über die zukünftigen Belastungen geschaffen werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
18
OBR 1
TO I, TOP 32
Auskunftsersuchen V 618 2023 Die Vorlage OF 758/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Die Partei