Umsetzung des beschlossenen Rauchverbots auf Spielplätzen
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
Rauchverbots auf Spielplätzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf allen im Ortsbezirk befindlichen städtischen Spielplätzen Rauchverbotsschilder aufzustellen und somit den Beschluss der Stadtverordneten-versammlung § 4732 vom 26.06.2014 (NR910) endlich sichtbar umzusetzen. Begründung: Zum Schutz der sich auf einem Spielplatz aufhaltenden Kinder sind diese Schilder unerlässlich, da erwachsene und jugendliche Raucher leider immer wieder an ein Einhalten dieses Verbotes erinnert werden müssen. Auch Raucher müssen zum Wohle der Kinder hier mit gutem Beispiel vorangehen.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 16.10.2016, OF 74/8
Betreff: Umsetzung des beschlossenen
Rauchverbots auf Spielplätzen Der Ortsbeirat möge
beschließen: Der
Magistrat wird gebeten, auf allen im Ortsbezirk befindlichen städtischen
Spielplätzen Rauchverbotsschilder aufzustellen und somit den Beschluss der
Stadtverordneten-versammlung § 4732 vom 26.06.2014 (NR910) endlich sichtbar
umzusetzen. Begründung: Zum Schutz der sich auf einem Spielplatz
aufhaltenden Kinder sind diese Schilder unerlässlich, da erwachsene und
jugendliche Raucher leider immer wieder an ein Einhalten dieses Verbotes
erinnert werden müssen. Auch Raucher müssen zum Wohle der Kinder hier mit gutem
Beispiel vorangehen. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 8
am 03.11.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 849 2016
Die
Vorlage OF 74/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung BFF