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Elektromobilitätsquote nur mit Ausbauplan der Ladepunkte aussetzen

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Die NR 1385 sagt zwar die Aussetzung der Elektromobilitätsquote für Carsharing-Anbieter zu (da diese mangels Ladepunkten keinen praktikablen Betrieb anbieten können) macht aber keinerlei Aussagen dazu, wie dieser Mangel bis zum 31.3.2023 behoben werden soll. Damit fehlt eine entscheidende Komponente in dem Antrag.

Inhalt

Antrag vom 08.02.2021, OF 717/12

Betreff: Elektromobilitätsquote nur mit Ausbauplan der Ladepunkte aussetzen Der Ortsbeirat stimmt der NR 1385 nur unter der Maßgabe zu, dass mit dem Aussetzen der Elektromobilitätsquote für Carsharing-Anbieter auch ein konkret greifbarer Ausbau der Ladepunktdichte einhergeht. Für den Ortsbezirk Kalbach-Riedberg kann dies durch eine Aufschlüsselung geschehen, welche der vorgeschlagenen Standorte gemäß OM 6445 und OM 6599 sich konkret im Stadium Prüfung, Planung und Umsetzung befinden, ggf. mit weitergehenden Begründungen und Zeitplänen. Begründung: Die NR 1385 sagt zwar die Aussetzung der Elektromobilitätsquote für Carsharing-Anbieter zu (da diese mangels Ladepunkten keinen praktikablen Betrieb anbieten können) macht aber keinerlei Aussagen dazu, wie dieser Mangel bis zum 31.3.2023 behoben werden soll. Damit fehlt eine entscheidende Komponente in dem Antrag.Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 46
OBR 12
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 680 2021 Die Vorlage OF 717/12 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP Linke
Ablehnung:
BFF