Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen
Begründung
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen Vorgang: EA 303/18 OBR 11; ST 1091/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und die Durchführung der Wegesanierung im Huthpark werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 / 2021 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 / 2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2022 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wurde der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht vorgelegt (entgegen der in der Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1622, geäußerten Absicht). Seit über dreieinhalb Jahren wird die Wegesanierung im Huthpark nicht mehr fortgeführt. Die Sanierung ist aber dringend notwendig. Wege, an denen die Sanierung begonnen, aber nicht vollendet wurde, werden durch den auftretenden Regen jetzt weitaus stärker ausgewaschen und beschädigt als vorher.
Inhalt
Antrag vom 28.12.2019, OF 678/11
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen Vorgang: EA 303/18 OBR 11; ST 1091/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und die Durchführung der Wegesanierung im Huthpark werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 / 2021 eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020 / 2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2022 vom Magistrat anzumelden. Begründung: Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wurde der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht vorgelegt (entgegen der in der Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1622, geäußerten Absicht). Seit über dreieinhalb Jahren wird die Wegesanierung im Huthpark nicht mehr fortgeführt. Die Sanierung ist aber dringend notwendig. Wege, an denen die Sanierung begonnen, aber nicht vollendet wurde, werden durch den auftretenden Regen jetzt weitaus stärker ausgewaschen und beschädigt als vorher.