Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen
Vorlagentyp: EA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Etatanregung vom 22.01.2018, EA 68 entstanden aus Vorlage:
OF 299/11 vom
30.12.2017 Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09
Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark
fortführen Vorgang: EA 85/17 OBR 11; ST 1622/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine
Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt
2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021.
Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018,
§ 2600,
dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Für die Planung und die Durchführung
der Wegesanierung im Huthpark werden die notwendigen Mittel in den Haushalt
eingestellt. Begründung: Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wurde der
Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht vorgelegt (entgegen der in der
Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1622 geäußerten Absicht). Seit über
zweieinhalb Jahren wird die Wegesanierung im Huthpark nicht mehr fortgeführt.
Die Sanierung ist aber dringend notwendig. Wege, an denen die Sanierung
begonnen, aber nicht vollendet wurde, werden durch den auftretenden Regen jetzt
weitaus stärker ausgewaschen und beschädigt als vorher. Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Etatanregung
vom 13.03.2017, EA 85
Stellungnahme
des Magistrats vom 04.09.2017, ST 1622
Stellungnahme des
Magistrats vom 30.07.2018, ST 1354
Antrag vom
12.11.2018, OF
494/11
Etatanregung vom 03.12.2018, EA 303
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Umwelt und Sport Versandpaket: 29.01.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.04.2018, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 68
wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (=
Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (=
vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Aktenzeichen: 67 0