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Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen

Vorlagentyp: OF SPD

Begründung

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen Vorgang: EA 68/18 OBR 11; ST 1354/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und die Durchführung der Wegesanierung im Huthpark werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wurde der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht vorgelegt (entgegen der in der Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1622 geäußerten Absicht). Seit über zweieinhalb Jahren wird die Wegesanierung im Huthpark nicht mehr fortgeführt. Die Sanierung ist aber dringend notwendig. Wege, an denen die Sanierung begonnen, aber nicht vollendet wurde, werden durch den auftretenden Regen jetzt weitaus stärker ausgewaschen und beschädigt als vorher.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 12.11.2018, OF 494/11 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Die unterbrochene Wegesanierung im Huthpark fortführen Vorgang: EA 68/18 OBR 11; ST 1354/18 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und die Durchführung der Wegesanierung im Huthpark werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wurde der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat nicht vorgelegt (entgegen der in der Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1622 geäußerten Absicht). Seit über zweieinhalb Jahren wird die Wegesanierung im Huthpark nicht mehr fortgeführt. Die Sanierung ist aber dringend notwendig. Wege, an denen die Sanierung begonnen, aber nicht vollendet wurde, werden durch den auftretenden Regen jetzt weitaus stärker ausgewaschen und beschädigt als vorher. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 22.01.2018, EA 68 Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1354 Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 11 am 03.12.2018, TO I, TOP 18 Beschluss: Etatanregung EA 303 2018 Die Vorlage OF 494/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verknüpfte Vorlagen