Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße: Erhöhung der Flächen für Wohnungsbebauung auf dem Gelände des St. Marienkrankenhauses prüfen!

S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2014, OF 665/3 Betreff: Bebauungsplan Nr. 903 - Richard-Wagner-Straße: Erhöhung der Flächen für Wohnungsbebauung auf dem Gelände des St. Marienkrankenhauses prüfen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob im Bebauungsplanverfahren ein erhöhter Wohnflächenanteil auf dem Gelände des bisherigen St.Marien-Krankenhauses ausgewiesen werden kann Begründung: Das St.Marien-Krankenhaus konnte offensichtlich am Standort Richard-Wagner-Straße nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden. Das gleiche gilt für das ehemalige Wiesenhüttenstift, das schon für eine Wohnnutzung umgebaut und in einen Neubau nach Preungesheim verlagert wurde. Angesichts des drastischen Wohnungsmangels im Nordend sollte daher der Bebauungsplan Nr. 903 nochmals auf eine höhere Wohnnutzung hin überprüft werden. Dies allerdings in Abstimmung mit dem benachbarten Bürgerhospital, um dessen Flächenbedarf für die nächsten Jahrzehnte zu berücksichtigen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2014, M 98 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 3 am 11.09.2014, TO I, TOP 50 Beschluss: 1. Die Vorlage M 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 665/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 3 am 09.10.2014, TO I, TOP 31 Beschluss: 1. Die Vorlage M 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 665/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 676/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2014, TO I, TOP 32 Beschluss: 1. Die Vorlage M 98 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 665/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 676/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 3 am 11.12.2014, TO I, TOP 33 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3746 2014 1. Der Vorlage M 98 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 665/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 676/3 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 676/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); CDU und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme