Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz
Vorlagentyp: OF FDP
Begründung
Adlhochplatz Vorgang: OM 704/16 OBR 5; ST 201/17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten:
- Ob es möglich ist am Adlhochplatz die bestehenden Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist hierbei, ob es möglich ist mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22 Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauffolgenden Morgen wieder aufstellen.
- Wie oft die in der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant sind. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über Urinieren in Hauseingänge und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte - Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2017, OF 659/5
Betreff: Vermeidung der Störungen am
Adlhochplatz Vorgang:
OM 704/16 OBR 5; ST 201/17
Der Ortsbeirat möge
beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat,
zu prüfen und zu berichten: 1. Ob es möglich ist am Adlhochplatz die bestehenden
Sitzbänke zu entfernen und durch mobile Klappstühle zu ersetzen. Zu prüfen ist
hierbei, ob es möglich ist mit den anliegenden Gastronomie- sowie dem
Kioskbetreiber eine Vereinbarung zu treffen, dass diese die Klappstühle nach 22
Uhr wieder entfernen oder abschließen und am darauffolgenden Morgen wieder
aufstellen. 2. Wie oft die in der Stellungnahme
des Magistrats vom 20.01.2017, ST 201 angekündigten Kontrollen der Stadtpolizei
des Ordnungsamtes nach Einbruch der warmen Jahreszeit am Adlhochplatz
durchgeführt wurden und in welcher Intensität diese für die Zukunft geplant
sind. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017,
ST 201 wurden intensivere Kontrollen des Adhochplatzes angekündigt. Leider
berichten Anwohner des Adlhochplatzes nach wie vor über erhebliche nächtliche
Lärmbelästigungen in der warmen Jahreszeit. Darüber hinaus wird über
Urinieren in Hauseingänge und Vorgärten berichtet. Vermutlich würden ohne
nächtliche Sitzgelegenheit diese Ruhestörungen aufhören. Gleichwohl ist es
wünschenswert, dass tagsüber Sitzgelegenheiten vorhanden sind. Am
Matthias-Beltz-Platz beispielsweise konnte eine - wie unter Ziffer 1. erwähnte
- Vereinbarung mit dem dort anliegenden Kioskbetreiber geschlossen werden. Eine
ähnliche Regelung bietet sich auch für den Adlhochplatz an. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 07.10.2016, OM 704
Stellungnahme des
Magistrats vom 20.01.2017, ST 201
Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 5
am 24.11.2017, TO I, TOP 40 Auf Wunsch der SPD
wird über den Antrag OF 659/5 ziffernweise abgestimmt.
Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2436 2017
Die
Vorlage OF 659/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
zu 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (=
Ablehnung) zu 2.: Einstimmige Annahme