Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2018, ST 599 Betreff: Vermeidung der Störungen am Adlhochplatz Zu 1.: Der Magistrat bewertet den Rückbau der Bänke konstruktiv und würde den Abbau der Bänke veranlassen sofern der Ortsbeirat die Kosten für die mobilen Stühle aus seinem Budget übernimmt. Sobald dieser Beschluss vorliegt, wird die Beschaffung der mobilen Stühle durch das Amt für Straßenbau und Erschließung in die Wege geleitet. Darüber hinaus wird dann das Amt für Straßenbau und Erschließung mit dem Ortsbeirat eine Vereinbarung wegen des Auf- und Abräumens der mobilen Stühle treffen. Zu 2.: Der Adlhochplatz wurde in der Zeit von Juni bis September insgesamt 10-mal angefahren und kontrolliert. Häufig konnten dabei größere Personengruppen (von 6 bis 25 Personen) festgestellt werden, welche aber in den meisten Fällen keinen Lärm verursachten. In den wenigen Fällen, in denen sich die Personengruppen laut verhielten oder Obdachlose festgestellt wurden, welche vor Ort ihr Nachtlager aufgeschlagen hatten, wurden diese aufgefordert die Örtlichkeit zu verlassen. Den Aufforderungen wurde immer Folge geleistet. Erneute Bürgerbeschwerden nach den getroffenen Maßnahmen gingen beim hiesigen Sicherheitstelefon nicht ein. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass der Adlhochplatz aus stadtpolizeilicher Sicht im normalen Rahmen als öffentlicher Platz und Kommunikationsraum genutzt wird. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2436