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Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen

Vorlagentyp: OF CDU

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Dem Bericht des Magistrats vom 07.05.2021, B 187, wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass es Anliegern ermöglicht wird die Kirchnerstraße weiterhin zu befahren, um zu ihrer Tiefgarage zu gelangen. Die Ausnahmeregelung muss mit einer entsprechenden Beschilderung am Anfang der Straße gekennzeichnet werden.

Begründung

In der Kirchnerstraße gibt es nicht nur Andienungs- und Entsorgungsverkehr, sondern es befinden sich auch mehrere Tiefgaragen in der Straße. Es muss den Anwohnern und Anliegern auch weiterhin möglich sein zu ihrer eigenen Garage fahren zu können.

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

1
1. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); zu 2. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI

Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. Volt BFF Die PARTEI
1
1. Sitzung OBR 1
TO I
✓ Angenommen

zu 2. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI

Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP LINKE. Volt BFF Die PARTEI
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL Die PARTEI